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Kreisverband PM/Treffen/CrewKLM/Ausschuss/2012-08-20

191 Bytes entfernt, 21:50, 20. Aug. 2012
keine Bearbeitungszusammenfassung
6.2 Errichtungsbeschluss gem. § 16 KomHKV zur Sanierung des Pausenhofes der Eigenherd-Schule DS-Nr. 092/12 Vorlage 24 KB
> 8/1/2 - am 6.9 behandeln
6.3 Grundsatzbeschluss zur Sanierung des Schulhofes der Maxim-Gorki-Gesamtschule DS-Nr. 093/12
Vorlage 20 KB
> einstimmig, am 6.9 behandeln
6.4 Uferweg Teltowkanalaue, hier: Abschnitt Friedensbrücke-Rammrathbrücke DS-Nr. 100/12 Vorlage 20 KB
> Hr. Grubert will Tätigkeiten ("Errichtung Radweg")durch den Bauhof ausführen lassen ("sei billiger, weil keine Mwst. und
> Abstimmung zur ersten Beschlussvorlage negativ (5/5), zweite positiv (6/2/2)
  6.5 Uferweg Teltowkanalaue, hier: Abschnitt nördlich Campingplatz DS-Nr. 127/12 Vorlage 15 KB
> einstimmig beschlossen
6.7 Abwägung zum Entwurf des Bebauungsplanes KLM-BP-023 "Alleewäldchen" (Abwägungsbeschluss) DS-Nr. 102/12
Vorlage 17 KB
> 9/0/1 angenommen
6.12 Grundsatzbeschluss zum "Straßenbau Erlenweg" zwischen Heinrich-Mann-Straße und Kiefernweg DS-Nr. 107/12 Vorlage 21 KB
> 10/0/1 angenommen
6.13 Grundsatzbeschluss zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Weinbergviertel DS-Nr. 108/12
Vorlage 21 KB
> 10/1/0 (nach kurzer Diskussion) angenommen; Diskussion: sollen Straßenlaternen in KLM einheitlich sein ?
> Ablehnung aus den vorher befassten Ausschüssen,
hier: Diskussion über Straßenausbau, insbesondere wozu seitens der Gemeinde eine Verpflichtung besteht (Privatgrundstück mit Schulen soll öffentlich zugänglich sein); Frage der KOSTEN
- renomierter Gutachter i.S. von Hr. Grubert eingestellt, sagt Hr. Grubert - Teil der Gemeindevertreter will sich nicht "erpressen" lassen
> 6/5/0 - Beschlussvorlage angenommen
6.15 Grundsatzbeschluss zur Sanierung und Nutzung des Gebäudes Karl-Marx-Str. 117 DS-Nr. 123/12
> 11/0/0 angenommen
6.17 Öffentliche Auslegung des Entwurfes der 1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-001-f "Eigenherd Nord" für das Grundstück KarlGrundstückKarl-Marx-Straße 2 (Auslegungsbeschluss) DS-Nr. 128/12 Vorlage 19 KB
> 9/1/0 - Vertreterin (der FDP ?) erklärt sich für befangen und stimmt nicht mit ab
6.18 Weiterführung Prioritätenliste zur Herstellung/Erneuerung/Verbesserung der gemeindlichen Straßen für den Zeitraum bis
2020 DS-Nr. 129/12 Vorlage 23 KB
> 9/1/1
kurze Pause
7 Rahmenverträge/Vereinbarungen
7.1 Rahmenvertrag über sozialräumliche Zusammenarbeit (Sozialraumvertrag) DS-Nr. 124/12 Vorlage 19 KB
> 10/0/1 angenommen
8 Investitionen
8.1 Installation einer Brandmeldeanlage an der Steinweg-Schule DS-Nr. 120/12 Vorlage 22 KB
> 10/0/1
9 Haushalt 2011
9.1 Jahresabschluss 2011 der Gemeinde Kleinmachnow DS-Nr. 138/12 Vorlage 18 KB
> Beschlussvorage einstimmig angenommen
9.2 Jahresabschluss 2011 der Gemeinde Kleinmachnow - Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten DS-Nr. 139/12 Vorlage 15 KB
> 10/0/0 angenommen
10 Eigenbetrieb Bauhof der Gemeinde Kleinmachnow
10.1 Eigenbetrieb Bauhof der Gemeinde Kleinmachnow - Geprüfter Jahresabschluss für das Jahr 2011 DS-Nr. 099/12 Vorlage 14 KB
> Nachfrage: Höchstgrenze für Privataufträge beim Bauhof: Grubert: glaube 10 Prozent vom Umsatz; Vertreter vom Bauhof: 15
Prozent, gibt aber keine geregelte Grenze - von 2009 zu 2011 ist der Umsatz privater Aufträge gesunken (2009 : 165 Tsd. € und 2011 nur noch 134 Tsd. €)
Beschlussvorlage wurde einstimmig bei zwei Enthaltungen angenommen
10.2 Eigenbetrieb Bauhof der Gemeinde Kleinmachnow - Verwendung des erwirtschafteten Jahresüberschusses 2011
DS-Nr. 095/12 Vorlage 14 KB
> 7/1/2 angenommen (rund 57 Tsd. € Jahresüberschuss in 2011)
10.3 Eigenbetrieb Bauhof der Gemeinde Kleinmachnow - Wirtschaftsplan 2012 DS-Nr. 091/12 Vorlage 16 KB
> 6/0/4 angenommen
11 Mietspiegel
11.1 Neuerstellung eines qualifizierten Mietspiegels Teltow-Kleinmachnow-Stahnsdorf für den Zeitraum ab 2014
DS-Nr. 096/12 Vorlage 21 KB
> da der Finanzausschuss diesen Punkt bisher nicht auf der Tagesordnung hatte, zieht Hr. Grubert die Beschlussvorlage zurück
12 Gesellschafterangelegenheiten
12.1 Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH Jahresabschluss 2011 DS-Nr. 132/12 Vorlage 15 KB
> Beschlussvorlage mehrheitlich angenommen bei einer Gegenstimme
12.2 Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH Verwendung des Ergebnisses 2011 DS-Nr. 133/12 Vorlage 14 KB
> 2011 hoher Verlust (690 Tsd €), Gründe: Steuernachzahlung, höhere Instandhaltungskosten, Altersbeiträge von etwa 400 Tsd.
€ (?)
> Beschlussvorlage angenommen
12.3 Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH Entlastung des Geschäftsführer für das Geschäftsjahr 2011
DS-Nr. 134/12 Vorlage 14 KB
> einstimmig angenommen
12.4 Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH Bericht der Aufsichtsratsvorsitzenden und Entlastung des
Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2011 DS-Nr. 135/12 Vorlage 15 KB
> einstimmig angenommen
12.5 Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH Erfolgs- und Vermögensplan 2013 DS-Nr. 136/12 Vorlage 14 KB
> mehrheitlich angenommen
12.6 Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH Finanzplan 2012-2021 DS-Nr. 137/12 Vorlage 14 KB
> 6/1/3 angenommen
13 Anträge
13.1 Gemeinschaftsstraßen DS-Nr. 019/12/2 Antrag 17 KB
> Annahme bei einer Enthaltung
anschließend Beendigung des öfentlichen Teiles und (für mich überraschend) Übergang zum nichtöffentlichen Teil - hä ??? wo steht was dazu ???
Ende: ca. 20.30 Uhr (des öffentlichen Teiles)
Andreas390
9.136
Bearbeitungen
Abgerufen von „https://wiki.piratenbrandenburg.de/Spezial:Mobiler_Unterschied/61998“

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