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Bearbeitungen
Änderungen
→Protokolle von Sitzungen der kommunalen Vertretungen in Kleinmachnow, Stahnsdorf und Teltow
* http://piratenpad.de/p/Stahnsdorf09.08.2012
http://ratsinfo-online.net/stahnsdorf-bi/to010.asp?SILFDNR=586&options=4
Sitzung der Gemeindevertretung Stahnsdorf - Do, 09.08.2012
öffentlich/nichtöffentlich
Beginn: 18:30
Raum Großer Sitzungssaal
Raum 2.05, Gemeindezentrum, Annastraße 3, 14532 Stahnsdorf
Subjektiver Bericht der Sitzung von andreas390:
Vor Beginn der Sitzung:
Es fällt auf, dass unter den Vertretern der Parteien Partei übergreifend ein sehr entspanntes Verhältnis herrscht, man kennt sich. Weiter fällt auf, dass kaum Bürger als Öffentlichkeit im Raum sind, mit mir 3 Personen + Vertreter MAZ und ?. Die Gemeindevertreter selbst sind offensichtlich vollständig oder nahezu vollständig erschienen. Alle sitzen quasi an einem (lang gezogenen) runden Tisch zusammen (nicht so beispielsweise in KLM).
Ein Band zur Aufnahmahme läuft mit.
Eröffnung der Sitzung
Vorab Erklärung vom VL (Vorsitzenden der Gemeindevertretung, Hr. Melzer (?)) zur Wohnungsbaugesellschaft. Personalangelegenheit. Eilsitzung vor 19.7 erforderlich. Letzte Sitzung in 07 war fehlende Beschlussfähigkeit absehbar. Er hat dies Kommunalaufsicht am 17.7 per Mail mitgeteilt. Bitte Mitgliedern der Gemeindevertretung mitteilen (am 18.7 erfolgt). Nicht alle Mitglieder haben es mitbekommen, konnte man nicht vor der Tür lassen. Also wurde dann Beschlussunfähigkeit festgestellt. Alsdann Ausführung zu § 38 Abs. 2 Brandenburgische Kommunalverfassung. Er hat in keiner bösen Absicht gehandelt. Er dachte, er müsse formell eröffnen und Beschlussunfähigkeit feststellen. Entschuldigung für Eröffnung der letzten Sitzung.
Mitglied der Gemeindevertretung: Nachdem ich von Spontansitzung erfuhr, habe ich darauf hingewiesen. Keine Reaktion erfolgt. Er hat Kommunalaufsicht eingeschaltet. Die haben VL zur Absage aufgefordert. Zu Ausführungen des VL, alles erlogen und erstunken. VL seit 3 Jahren in Funktion, überfordert. Abwahlantrag bei Nichtrücktritt angekündigt.
Anderes Mitglied: Aufruf zur Mäßigung.
Weiteres Mitglied: In geheimer Sitzung (später) kann mangels Vorbereitung nicht über Kündigung eines Arbeitsverhältnisses entschieden werden.
Erstes Mitglied zu VL: Treten Sie jetzt sofort zurück ?
Dann stelle ich Abwahlantrag !!!
- Kann erst später beantragt werden, wenn TO steht.
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Wird festgestellt, 21 Mitglieder anwesend.
Erstes Mitglied: Nochmals, hiermit Abwahlantrag mit sofortiger Wirkung (zu Hr. Maelzer, Gemeindevorsteher).
Bürgermeister: Antrag lag mit der Einladung nicht vor, deshalb soll er hier nicht behandelt werden. Nicht eilbedürftig.
Erstes Mitglied: Schalte morgen wieder die Kommunalaufsicht ein.
Anderes Mitglied: Ständig sind Infos aus nichtöffentlichen Teilen in der Presse, PNN.
Abstimmung (?, etwas chaotisch):
7x Ja, 14xNein wg. Abwahlantrag (ob darüber abgestimmt werden soll ?).
weiteres Mitglied: Schlimm, das Name aus nichtöffentlicher Sitzung in der Presse aufgetaucht ist und wir reden hier über nichtöffentliche Sitzung..., der Verräter“ soll sein Mandat niederlegen, Mehrheit begeistert …
Weiteres Mitglied: Ihm wurde hier ein Papier (Tagesordnungsantrag von erstem ? ) Mitglied untergeschoben, ist seit 40 Jahren Gemeindevertreter, so etwas hat er noch nicht erlebt. Bezieht sich wohl auf Mail vom ersten Mitglied an die Fraktionen.
Erstes Mitglied: Alle Fraktionen sollen sich erklären, ob sie seine Mail bekommen haben.
Zwischen - Feststellung von mir: unglaublich aggressives Klima im Saal, topt bestimmte Mailinglisten locker ;-)
Änderung TO abgelent 7xja, 14xnein
Erweiterung der Tagesordnung gemäß § 35 Absatz2 BbgKVerf
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 18.07.2012
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und der Ortsvorsteher
Einwohnerfragestunde
- zu Betreibeung von Cafe
- zu Zufuhr Luft in Turnhalle
- zu baulichen Mängeln dort
alsdann fragt Vertreter MAZ an, ob er Foto machen kann
NEIN, da nicht einstimmig bestätigt:
Ende öffentlicher Teil, 19.20 Uhr; VL: wünsche schönen Nachhauseweg.
Anm. Ene teils chaotische, teils mit unglaublicher Agressivität durchgeführte Sitzung der Gemeindevertretung.
Ö 8
Herstellen der Nichtöffentlichkeit
N 9
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 10
Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 10.1
Beschlussvorlagen mit Aussprache
N 10.1.1
Mieten in der John-Graudenz-Straße 2-36 in 14532 Stahnsdorf
B-12/086
N 10.1.2
Anweisung des Bürgermeisters zur Abberufung der Geschäftsführerin der Wohnungsgesellschaft Stahnsdorf mbH
B-12/077 2.Änderung
N 10.1.3
Anweisung des Bürgermeisters zur Berufung eines Geschäftsführers für die Wohnungsgesellschaft Stahnsdorf und Abschluss eines befristeten Anstellungsvertrages
B-12/078
Ö 11
Wiederherstellen der Öffentlichkeit der Sitzung
Ö 12
Schließung der Sitzung
==Protokolle von Sitzungen der Hauptausschüsse Kleinmachnow, Stahnsdorf und Teltow==
