Änderungen

„Hochschulen erhalten“Beschlussfassung über die Zulässigkeit und das Vorliegen der förmlichen Voraussetzungenund Überweisung an den zuständigen Ausschuss gemäß § 9Absatz 6 Satz 1 und 2 VAGBbg > 42 Tsd. Unterschriften, zulässig auch wenn noch nicht offizielle Bestätigung das mehr als 20 Tsd. Unterschriften 7. Beschluss des Landtages Brandenburg „Transparenz bei Lobbyarbeit - Einöffentlich einsehbares Lobbyregister für Brandenburg!“ (Drucksache 5/2983-B)Verständigung über das weitere Verfahren > von der TO genommen 

 8. Unterrichtung durch den Ministerpräsidenten über die Ergebnisse der Sitzungdes Aufsichtsrates der Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg (FBB)9> MP P. Verschiedenes- er hat doch gestern im Parlament schon alles gesagt bezüglich Finanzierung und Schallschutz, Flughafen Wachstumsmotor, wichtig für die Wirtschaft ändert sich auch bei späterer Inbetriebnahme nichts dran Ralf Holzschuher> Senftleben (CDU) - Halbwertzeit von Aussagen des MP weniger als 14 Tage ("Eröffnungstermin"), stellt diverse Fragen zur Ablösung GF Schwarz ?, verzögertem Treffen auf dem Flughafen von CDU Abgeordneten > MP P. - Hr. Ammann bat um mehr Zeit, fanden Alle im Aufsichtsrat in Ordnung > F-minister Markow - Frage der Entlastung von GF Schwarz stand nicht auf der Tagesordnung im Aufsichtsrat > Vogel (VS Grüne) - Änderung Gesellschafteranteile ? > Fm. Markow - im Haushaltsentwurf 201374 wurden zum finanziellen Mehrbedarf Vorkehungen getroffen um finanziellen Mehrbedarf abzudecken, 2013 sind es 160 Mio. ausschl. für Flughafen und 60 Mio., 30 Mio für 2014 , alles Entnahme aus Rücklagen, Entscheidung trifft Parlament, : 2012, falls notwendig: Nachtragshaushalt (!) oder außerplanmäßige Ausgabe oder aber Brückenkredit (Bankenkonsortium privat + öffentlich), Aufsichtsratsitzung im September > Hr. Vogel - Businessplan ? > Fm. Markow - B.-plan des Flughafens ist Aufsichtsrat bekannt, Ende September zu allem mehr Klarheit,  > GF Schwarz - Rechnungen werden zeitgerecht bezahlt _ Dombrowski (CDU) - diverse weitere Fragen zu Mitarbeitern, Aufträgen, Mängeln am Flughafen, Entlastung GF, Referatsleiter 43, und Kenntnis von notwendiger Verschiebung Eröffnungstermin > MP P. - Termine nach Sicherheitsgedanke, allgemeine ausführungen (GF Schwarz-Eilbedürftigkeit Flughafenbesuch nicht dagetan) >>> aus beruflichen Gründen musste ich den Besuch der Sitzung an dieser Stelle abbrechen.