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--[[Benutzer:MKopielski P|MKopielski P]] ([[Benutzer Diskussion:MKopielski P|Diskussion]]) 12:59, 18. Sep. 2012 (CEST)
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| style="background-color:#E8E8E8" | Meine Antwort findest du Ich bin eine Befürworterin des BGE. Zu den Teilfragen: * Die Piratenfraktion wird mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlich im BT in der Opposition sitzen, mit (wenn alles gut geht) zwischen 40 und 60 Abgeordneten - von ca. 650. Das heißt leider, dass unser Einfluss begrenzt sein wird, Dinge auch durchzusetzen. Wir brauchen dazu auf jeden Fall gute Allianzen. Mögliche Bündnispartner für das Thema BGE sehe ich bei den Linken und den Grünen. Die Grünen unterstützen bisher das BGE nicht aber immerhin sucht man hier das Gespräch mit den Piraten. Das werte ich als gutes Zeichen. Wir haben das Thema BGE wieder auf die politische Agenda gesetzt und dafür werden wir auch im BT sorgen. Der Armuts-/Reichtumsbericht Deutschlands hat ja wieder einmal gezeigt, wie überfällig das ist. Wir haben auf einem Bundesparteitag beschlossen, uns dafür einzusetzen, dass die Einführbarkeit, Sinnhaftigkeit und Finanzierbarkeit des BGE einmal richtig untersucht wird, z.B. in einer Enquete Kommission. Das Thema ist komplex und nicht mal nebenbei zu bearbeiten. Dafür Mehrheiten zu finden und Widerstände abzubauen, erfordert eine vernünftige Faktenkenntnis, einschließlich gründlicher Berechnungen verschiedener Umsetzungsmöglichkeiten. Das braucht Zeit und Ressourcen, das können wir gar nicht allein leisten und sollten wir auch nicht tun. Es ist ein gesellschaftliches Thema von breiter Relevanz. Daran sollten viele mit ihrer Kreativität beteiligt werden, damit das BGE (bei positivem Ausgang) auch mit starker Unterstützung breiter Teile der Bevölkerung umgesetzt werden kann. * Wie eben beschrieben, ist die Ausgestaltung und Finanzierung des BGE ein hochkomplexes Feld. Daher kann ich keine genauen Angaben machen dazu, wie z.B. die Finanzierung aussehen sollte. Jede Spekulation wäre unseriös. Aber in eine entsprechende Untersuchung sollten folgende Komponenten auf jeden Fall einfließen: alle personenbezogenen Transferzahlungen (Bafög, ALG1+2, Kindergeld, Mutterschutzgeld...etc.), alle für die Bearbeitung/Berechnung/Leistung dieser Transferzahlungen anfallenden direkten und indirekten Kosten (alle diesbezüglichen Ämter - vom Gebäude über Personalkosten und Kosten für IT Systeme und externe Dienstleister bis hin zu allen sonstigen fixen und variablen Nebenkosten), alle Kosten, die nur deshalb entstehen, weil es Bewilligungs- und Einspruchsprozesse gibt für diese Transferzahlungen (dazu gehören z.B. alle Sozialgerichte, die sich mit HartzIV Einsprüchen befassen und dergleichen sowie Prozesskostenhilfe für alle diese Fälle aber sicher auch etliche Mitarbeiter in Ministerien - die an der Weiterentwicklung solcher Einzelzahlungen arbeiten, Finanzamtsmitarbeiter, die die steuerliche Abwicklung gewärleisten, etc.). Alle diese Kosten können zumindest längerfristig vollständig abgebaut werden und das sind viele Milliarden. Jedes Jahr. Diese eingesparten Mittel können sowieso schon für das BGE eingesetzt werden. Darüber hinaus würde ich auch andere Subventionen streichen wollen - wie z.B. das Ehegattensplitting, das sind auch noch mal ca. 20 Milliarden € im Jahr, und auch das überflüssige Betreuungsgeld kann natürlich in eine BGE Finanzierung fließen - falls es eines Tages existieren sollte. Ich habe diese Zahlen nicht alle im Detail, aber es ist augenscheinlich, dass es hier enorme Finanzierungsquellen geben könnte, die möglicherweise eine weitgehende Finanzierung des BGE ermöglichen. * Ja, ich werde mich aktiv für das BGE einsetzen, weil ich es für eine gute Sache halte. Das schließt in meinen Augen aber keineswegs aus, dass ich mich auch für andere Themen stark mache, die ich oben ja schon als meine Interessensschwerpunkte erwähnt habe. * Wie bei Unterfrage 1 schon geschrieben, können wir als kleine Oppositionspartei nicht erwarten, dass eine künftige Bundesregierung jeden unserer Wünsche erfüllt. Wir können aber themenbezogene Koalitionen suchen und z.B. eine Enquete Kommission BGE oder ein ähnliches Expertengremium anstreben und alles dafür tun, dass auf diese Art Bewegung und Expertise in das Thema kommt und man eine bessere Ausgangsbasis für eine spätere Entscheidung hat. Ich habe die Hoffnung, dass wir das in der kommenden Legislaturperiode auch erreichen können. Zumindest bei einer Rot-Grün Regierung sehe ich dafür Chancen. Bei einer großen Koalition sieht es schon schlechter aus. Ich hoffe aber auch auf mehr Druck aus der Bevölkerung. Wir werden weiter daran arbeiten, das Thema in der Diskussion zu halten und mehr Menschen dafür zu sensibilisieren. Hier ist noch viel Arbeit zu leisten und eine Sachstandsanalyse kann hier sehr hilfreich sein, denn bisher sind viele Diskussionen und Berichte von Annahmen und Behauptungen geprägt, die keiner so recht widerlegen kann. Es wäre toll, wenn sich irgendwo eine Pilotregion erreichen läßt - ob wir das schaffen können, weiß ich nicht. Ich wäre auf jeden Fall dafür, dass wir es versuchen. Ich glaube persönlich fest daran, dass die absolute Mehrzahl der Menschen weiter etwas sinnvolles arbeiten wird - auch mit BGE und dass das BGE dazu beiträgt, soziale Mißstände zu beseitigen. Zum Beispiel haben schwarze Schafe unter den Arbeitgebern schlechte Karten bei einem BGE, weil dann hier niemand mehr gezwungen ist, unter unwürdigen Bedingungen und bei Löhnen, von denen niemand leben kann, dort zu arbeiten. Ich glaube, dass mehr Menschen eine gute Balance zwischen Arbeit und Familienleben finden können (Männer und Frauen und Eichhörnchen), weil ein BGE ihnen mehr Wahlfreiheit einräumt. Ich glaube, dass Ehrenämter, Kunst und Kultur einen Aufschwung erleben werden, und dass das alles das zusammen dazu führt, dass Menschen glücklicher und zufriedener leben.Aber auch ich glaube bisher nur daran, ich kann es nicht beweisen.Ein Pilot könnte eine vernünftige Forschungsbasis darstellen, um dafür Fakten zu schaffen.
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