1.813
Bearbeitungen
Änderungen
keine Bearbeitungszusammenfassung
{{Tojol}}
= Leitbild Mobilität 2032 = == Vorbemerkungen == In diesem Pad Wiki soll einigermaßen systematisch herausgearbeitet werden, welches die bestehenden Positionen der Piratenpartei (DE und BRB) sind, wie diese sinnvollerweise akualisiert und konkretisiert werden können, und welche Anträge (Positionen/Wahlprogramm) daraus abgeleitet werden können.
Dieses Herangehen erscheint insbesondere nach der Ablehnung bzw. dem Rückzug der beiden Anträge zum ÖPNV und zum Radverkehr auf dem LPT 2012.1 notwendig. Bei beiden Anträgen wurde bemängelt, daß sie ihre Intention nicht genügend erkennen lassen und an entscheidenden Stellen zu unkonkret seien.
== Bundes-Parteiprogramm ==
Das Bundes-Parteiprogramm (http://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm) enthält nichts Spezifisches zu Bauen, Verkehr oder Infrastruktur. Es existiert jedoch eine Position in http://www.piratenpartei.de/politik/lebenswerte-umwelt/bauen-und-verkehr/ zum fahrscheinlosen ÖPNV:
Die Piratenpartei ist davon überzeugt, dass ein fahrscheinfreier ÖPNV nicht nur für die Gesellschaft, sondern auch für die Wirtschaft langfristig einen Gewinn darstellt. Diese Maßnahme ermöglicht mehrere Ziele zugleich zu erreichen: Die Städte als zusammenhängender Lebensraum werden aufgewertet, da in Ballungsräumen eine stärkere Nachfrage zu einem attraktiveren Angebot führen wird. Ebenfalls steigert der Öffentliche Personennahverkehr zum Nulltarif die Anziehungskraft unserer Städte auf auswärtige Besucher. Davon profitieren Staat und Wirtschaft gleichermaßen. In ländlichen Gebieten wird eine verstärkte Nutzung des ÖPNV dazu führen, dass vormals schwach frequentierte Strecken wieder sinnvoll bedient werden können. Auch die einkommensschwachen Verkehrsteilnehmer werden durch diese Maßnahme finanziell deutlich entlastet. Außerdem entfallen Kosten für Fahrkartenverkauf und -kontrolle. Freiwerdende Mitarbeiter der Fahrkartenkontrolle werden überwiegend zur Verbesserung des Services eingesetzt. Wie das Vorbild der belgischen Stadt Hasselt zeigt, sind solche Projekte in der Praxis realisierbar.
Die Piratenpartei fordert eine Analyse der Machbarkeit eines fahrscheinfreien ÖPNVs. Wir setzen uns dafür ein, zunächst ein oder mehrere Pilotprojekte umzusetzen, die wissenschaftlich begleitet werden sollen. Gut geeignet sind hierzu kleinere oder mittelgroße Städte, deren ÖPNV-Systeme aufgrund ihrer Insellage nicht mit anderen Großstädten vernetzt sind. Im Erfolgsfall soll der Modellversuch schrittweise bundesweit ausgedehnt werden. Der Öffentliche Nahverkehr zum Nulltarif mit hohen qualitativen und quantitativen Standards wird auf Dauer die Mobilität eines jeden Bürgers erhöhen und in Zukunft einen hohen Stellenwert in der Schaffung eines umweltfreundlichen sowie ressourcenschonenden Verkehrsangebotes einnehmen.
Das Brandenburger Landesprogramm (http://www.piratenbrandenburg.de/politik/landesprogramm/) enthält drei Unterpunkte:
Im Folgenden wird versucht, Zielvorstellungen für Verkehr in Brandenburg einigermaßen konkret zu formulieren.
== Rahmenbedingungen==
Fossile Treibstoffe werden zukünftig nur tendenziell teurer zur Verfügung stehen (Preisschwankungen angesichts des Peak-Oil sind im Wesentlichen auf die Finanzialisierung des Rohölmarktes zurückzuführen). Derzeit entwickelt sich kaum eine massentaugliche alternative Antriebsart für Kraftfahrzeuge.
Mobilität läßt sich nicht unabhängig von der nutzbaren Berufs-, Versorgungs- und Freizeitinfrastruktur betrachten. Eine relativ dezentrale Wohnstruktur mit zentralisierten Berufs- und Versorgungsangeboten, wie sie in Brandenburg, insbesondere mit Berlin im Zentrum, in weiten Teilen vorherrscht, erfordert hinreichend gute individuelle Verkehrslösungen über lange Strecken. Trotz des Ausschlusses weiter Bevölkerungskreise ist diese Struktur derzeit nur aufgrund massenhafter individueller PKW-Nutzung möglich.
= Leitbild Mobilität 2032=
Dieses Leitbild stellt eine mögliche Beschreibung der Mobilitätsverhältnisse in 20 Jahren dar. Diese Beschreibung soll in etwa die "realistisch bestmögliche" Situation darstellen und dabei helfen, konkrete Ansatzpunkte für programmatische Anträge zu entwickeln.
Dieses persönliche Mobilitätskontingent hat sich als ein wirksames Steuerungsmittel erwiesen. Je nach der persönlichen Situation hat jeder Bürger einen Anspruch auf hinreichende Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel. Dieses Kontingent deckt zwar nicht die Freizeitbedürfnisse, ist aber im Allgemeinen für die Erledigung unabweisbarer Fahrten ausreichend. Die Übertragbarkeit von überschüssigen Ansprüchen auf die Zukunft und auf andere Bürger hat zudem für hohe Akzeptanz und eine gut planbare Auslastung geführt.
= Thesen/Zielsetzungen der PIRATEN Brandenburg (PB)=
1. Die PB setzen sich für eine nachhaltige Infrastrukturpolitik unter strikter Einbeziehung des Bürgerwillens ein. Diese orientiert sich an der demographischen Entwicklung im Land Brandenburg und an den zu erwartenden Veränderungen, die mit dem Ende der billgen Ölversorgung (Peak Oil) einhergehen, sowie an den Erfordernissen, die sich aus dem Klimawandel, der Bewahrung einer lebenswerten Umwelt und einer tragfähigen Wirtschafts- und Finanzpolitik ergeben.
