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Bundesdatenschutzbeauftragter/Treffen/2012-09-18

1.830 Bytes hinzugefügt, 11:00, 6. Okt. 2012
Protokoll
*[[pw:BE:Datenschutzbeauftragter|Berlin]]: [[pw:DerPupe|Lars]]
*[[Datenschutzbeauftragter|Brandenburg]]: [[Benutzer:jensbernau|Heiko]]
*Bremen - Siegfried Wegner-Kärsten'
*Hamburg - Peter Dreischmeier
*Hessen : Sven Steinecke
==Teilnehmer==
*[[Benutzer:NickBastian|NameBastian]] *[[Benutzer:Nickjensbernau|NameHeiko]] BBL*[[pw:Benutzer:RainerO|Rainer]] *[[pw:Benutzer:NickLorddagoth.fkw|NameNils]] *[[pw:Benutzer:NickKäptn_Nemo|NameAndreas Kaßbohm]]
==Entschuldigt==
*[[Benutzer:Nick|Name]]
*[[Benutzer:Nick|Name]]
 
==Gäste==
*[[pw:Benutzer:RainerOKayre|Rainer O.Kay Reulecke]] *[[pw:Benutzer:RainerO|Rainer O.]] *[[pw:Benutzer:RainerO|Rainer O.]]  
==Tagesordnung==
==TOP 1. Formalia==
*Die Sitzung wurde um ???? 20.40 Uhr von ???? Bastian eröffnet.*Sitzungsleitung: Bastian*Protokoll: alle
*Protokoll der letzen Sitzung: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundesdatenschutzbeauftragter/Treffen/2012-08-21
: so beschlossen* Aufnahmen sind erlaubt: TO so beschlossen
==TOP 2. Vorstellungsrunde & Wikis==
*Kurze Vorstellung insbes. der neuen DSBs seit der letzten Sitzung
:* 2 neue LDSB:: Bremen und Hamburg:: NRW fehlt noch.:: Sachsen muss neu Bestellen.
==TOP 3. Datenschutzverpflichtung==
*Sachstand:
:Arbeitsauftrag an den Berliner DSB „Audit in der BGS“- Reminder
:Fragenkatalog wird vorbereitet
:Audit wird wahrscheinlich Anfang Oktober stattfinden
::* Update: Treffen von "derPUPE" mit @hilope zur Beschreibung des Prozesses zum Nachweiss der Verpflichtung um das Datengeheimnis: Es wird ein Template für die Audits innerhalb der Piratenpartei erstellt werden: Templates werden in Dropbox und im Wiki hinterlegt werden.
*Ergebnisse aus den letzten Sitzungen (Praxis):
:Bundeseinheitliche Praxis mit einheitlichen Vordrucken wird beibehalten
:Beschluss: derPUPE erstellt mit sven aka @hilope eine Verfahrensbeschreibung für das von Ihm konzipierten System für die Organisation der Datenschutzverpflichtungsdokumentation.
:Frist bis 30.9.2012 - Diese Verfahren wird dann mit der Berliner Datenschutzbehörde abgestimmt.
 
*Sachstand:
:Verfahren läuft laut derPupe.:Es wird keine neue ML aufgebaut, sondern die Bestehende für die Kommunikation verwendet.*Diskussion um Klarnamenspflicht:Sachstand::* Gutachten ( auf Wunsch für Berliner Bezirk) wurde erstellt:* zwei Grundsatzfragen::a) Klarnamenspflicht:b) Speicherungsfristen*derPupe berichtet vom Sachstand:Besprechung bei der Aufsichtsbehörde:Bedenken gegen eine allgemeine Klarnamenspflicht:Unterscheidung zwischen "wichtigen" und "weniger wichtigen" Entscheidungen. Bei den Entscheidungen mit einem hohen Impact, müssen Klarnamen angegeben werden.:Es wird auf die endgültige Stellungnahme der Aufsichtsbehörde gewartet.:Es muss die Nachvollziehbarkeit der Entscheidung sichergestellt sein.:LINK zur #LMVB-Präsentation https://wiki.piratenpartei.de/Datei:LMVB_12_2_-_DSB_zuLQFB_und_Datenschutz_Praesentation.pdf:Es ist schade, dass es keine Vorabprüfung gab.
==TOP 4. Schulungen==
*sind bestrebt, das auf die LDSB abzugeben
:nächste Schulung findet am ???? 26.09.2012 um 21:00 Uhr in mumble.piratenbrandenburg.de statt:* alle 2 Wochen in der BGS Schulungen in Berlin
:LDSB sollen eigene Kompetenzen aufbauen bzw. entwickeln
:* wann finden die nächsten Schulungen für die LDSB statt?:* Termin wird noch gesucht :* Es ist mindestens eine Fortbildung für die LDSB im Jahr notwendig. Der Nachweis ist dem Vorstand zugänglich zu machen.
==TOP 5. Datenschutz & Datensicherheit / Datensicherheitsbeauftragte vs. DSBs==
 :Ergebnisse der letzten Sitzungen zur Erinnerung und NAchtragNachtrag:
:BaWü: klär ich aktuell noch genau ab
:Bayern: Ja, LV, BzV's und auch KV's - Dokumentation ist in Arbeit
:LSA: ja (mail,jabber,web,...,RVs?)
:RLP: Beginnt mit der Planung der eigenen IT, und das unter Herstellung eines Verfahrensverzeichnisses und einer Vorabkontrolle. Weiteres muss ich noch klären.
:Thüringen: Wiki, Website; beginne mit Verfahrensverzeichnis,Vorstand arbeitet noch daran
: Saarland: Eigener Root-Server, Webauftritt, Mailingslisten, Mumble (zukünftig)
:Sachsen: bin noch bei der Prüfung
::Beta für Herbst geplant -> Bin ich dabei.
:* Geplant ist eine gemeinsame Datenschutzerklärung für alle Systeme des LV.
 
*Aktueller Sachstand:
 
….
 
*Bastian wird eine Anfrage an den Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit stellen, inwieweit die Piratenpartei als eine Gruppe gesehen wird bzw. grundsätzlich in diverse verantwortliche Stellen zerfällt.
 
*Aktueller Sachstand:
….:aus verschiedensten Gründen noch nicht angefragt
==TOP 6. Verschiedenes==
*Europäische Datenschutz-Grund-VO
:*Vortrag für die nächste Sitzung wird vorbereitet - Nils*Opt-Out-Day am 20.09.2012! :*http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2012-09/bundesrat-meldegesetz-widerspruch:*http://www.optoutday.de
==TOP 7. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung==
*Die nächste Sitzung findet am 16.10.2012 um 20:30 Uhr statt.
*Die Sitzung wurde um ???? 21:55 Uhr geschlossen. 
[[Kategorie:Bundesdatenschutzbeauftragter]]
[[Kategorie:Datenschutz]]
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