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==Teilnehmer==
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==Tagesordnung==
==Diskussionsvorschläge==
Ralf: Hier mal ein paar einführende Links zum Thema:
http://www.stk.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.138294.de
(RWK Brandenburg)
http://www.mwe.brandenburg.de/sixcms/detail.php/bb1.c.225042.de
(EFRE und RWK)
http://www.stk.brandenburg.de/media_fast/lbm1.a.4856.de/endbericht%20.pdf
(RWK-Evaluation im Auftrag der LR von 2010)
Ich sehe die RWK m. E. konstruktiv kritisch. Für die Standorte sicher positive Effekte.Aber es gibt Landkreise ohne jeden RWK, z. B. HVL, PM etc. Im West-HVL gibt es mit Rathenow (Optik) und Premnitz (Chemie, Entsorgung, Energie) z. B. 2 Standorte die zusammen auch einen RWK ergeben könnten. Die haben es im Außenbereich ohnehin schwerer wie die im Speckgürtel. da gibt es noch mehr im Land. Also mein Vorschlag wäre die bestehenden RWKs zu erweitern. Bsp. RWK Brandenburg/H. wird um rathenow/Premnitz erweitert.Grundsätzlich könnte das RWK-Konzept auch nur auf Außenstandorte konzentriert werden. Die im Speckgürtel laufen auch ohne RWK-Unterstützung. Aber insgesamt halte ich RWK für besser als die alte "Gießkanne". Dazu kommt dass Fördergelder knapper werden.
== Protokoll ==
=== Begrüßung ===
* Veit eröffnet Diskussion um 20:10 Uhr
==== Abstimmung über die Aufzeichnung ====
* Aufzeichnung einstimmig genehmigt
=== Einführungsvortrag ===
* Bastian hält einen :D
2004 beschloss die Landesregierung (SPD-CDU Koalition) maßgeblich durch Minister Ulrich Junghanns (ehemaliger Vorsitzender der DDR-Blockpartei Demokratische Bauernpartei Deutschlands), Förderpolitik regional neu auszurichten und hat im November 2005 15 sogenannte Regionale Wachstumskerne (RWK) bestimmt.
Brandenburg a.d.H.
Cottbus
Eberswalde
Frankfurt (Oder)/Eisenhüttenstadt
Fürstenwalde
Luckenwalde
Ludwigsfelde
Neuruppin
Oranienburg/Hennigsdorf/Velten
Potsdam
Prignitz
Wildau/Königs Wusterhausen/Schönefeld („Schönefelder Kreuz“)
Schwedt/Oder
Spremberg
Finsterwalde/Großräschen/Lauchhammer/Schwarzheide/Senftenberg/ („Westlausitz“)
Bei den 15 Wachstumskernen handelt es sich um insgesamt 26 Städte und Gemeinden, die über besondere wirtschaftliche bzw. wissenschaftliche Potenziale und über eine Mindesteinwohnerzahl verfügen. Fünf räumlich benachbarte starke Standorte wurden aufgrund bestehender Verflechtungen zusammengefasst. Durch die RWK sollen die Wachstumskräfte gestärkt, Beschäftigung gesichert und die Fördermittel effizienter eingesetzt werden. Die RWK sollen ferner eine Motorfunktion für ihre Region übernehmen und auf ihr Umland ausstrahlen. Die RWK genießen in entwicklungsrelevanten Förderprogrammen der Landesministerien einen Fördervorteil: Sie werden vorrangig behandelt, in dem der Mitteleinsatz stärker auf diese Standorte konzentriert wurde und wird. Ferner werden die RWK z.B. mit dem GRW-Regionalbudget gezielt unterstützt.
Im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) haben Bund und Länder die Einführung eines neuen Fördertatbestandes "Regionalbudget" beschlossen (befristet bis 2013).
Seitdem wird über die über die Entwicklung der RWKs in der „Interministeriellen Arbeitsgruppe Integrierte Standortentwicklung“ durchweg positiv berichtet. http://www.stk.brandenburg.de/media_fast/lbm1.a.4856.de/bericht2012.pdf
Zwischenzeitlich hatte die Landesregierung schon erhebliche Aufmerksamkeit erlangt, in dem sogenannte Großprojekte wie Luftschiffhalle, Stahlwerk, Chipfabrik, Lausitzring mit hohem dreistelligen Millionenbeträgen in den märkischen Sand gesetzt worden sind. Vom Flughafendesaster mal ganz abgesehen.
Letztlich gehen alle Fördermaßnahmen in RWK-Regionen, wo nur 35,4% der Bevölkerung wohnen bzw. 48,5 % arbeiten. Die Mehrheit wird demnach vernachlässigt.
Wir bemerken eine starke Entvölkerung der anderen Regionen, die auf diese Art abgehängt wurden.
Hinzu kommt, dass die Verkehrswege einseitig nach Berlin ausgerichtet sind (Nord-Süd-Achsen zum Berliner Ring, Pilzkonzept der Bahn).
Eine der wichtigsten Kommunikationstechnologien, das Breitband-Internet ist katastrophal ausgebaut, Brandenburg belegt bundesweit den letzten Platz. Die Heilskunde LTE-Funknetz kann hier maximal als Brückentechnologie eingesetzt werden und funktioniert nicht flächendeckend, genauso wenig wie GSM oder UMTS.
Schulen werden geschlossen, der ÖPNV wird abgebaut.
Diese Umstände verstärken insgesamt drastisch die ungünstige Bevölkerungsentwicklung, sie bestärken sich sogar gegenseitig.
Verstärkt werden nun negative Effekte in Ballungszentren wie Potsdam. Erhebliche Mietsteigerungen, der Kampf um Arbeitsplätze und geringe Einkommen führen zu sozialen Spannungen – letztlich verlieren alle Regionen.
Der Aufbau von Arbeitsplätzen auf dem Land ist zum Erliegen gekommen (sieht man mal von Regionen um das Schönefelder Kreuz ab). Betriebe können sich schon mangels Kommunikationsverbindungen nicht ansiedeln.
Da die jungen Leute ebenfalls so schnell als möglich aus nicht versorgten Gebieten wegziehen, brechen die gewachsenen Familienstrukturen auseinander und zurück bleiben ältere Menschen, die früher oder später zu Pflegefällen werden, welches enorme Kosten verursacht.
Daher ist Umkehrung dieser Politik dringend erforderlich. So wie man Autobahnen ausbaut, weil ohne sie „die Wirtschaft“ angeblich nicht funktioniert, muss man Angebote durch eine gute Infrastruktur schaffen. Das hat man auch früher nicht der Privatwirtschaft überlassen.
Deshalb hat die Schaffung von modernen Kommunikationswegen und – Netzes höchste Priorität.
Echtes Breitbandnetz, möglichst FTTH, ein gutes ÖPNV-Angebot, vernetzte Schulen - auch in Wohnnähe - nebst sinnvollen Verkehrsverbindungen schaffen die Voraussetzungen, den Trend umzukehren.
Wenn Betriebe sich nur dann ansiedeln, wenn Subventionen fließen, sind diese genauso schnell wieder weg, wie die Subventionen abgebaut werden. Subventionen können niemals eine Ertragsquelle für Betriebe sein, allenfalls helfen, Defizite des Standortes während einer Anlaufphase zu überbrücken.
Wichtiger ist es, diese Gelder in Infrastrukturmaßnahmen w. o. erwähnt zu investieren, damit die Voraussetzungen für ein lebenswertes Umfeld geschaffen werden. Die Menschen bleiben dort oder ziehen dorthin, wo sie Lebensqualität, Arbeit und Freizeitangebote bzw. Bildungsangebote finden.
Großprojekte zu finanzieren ist völlig sinnlos. Arbeitsplätze werden von den vielen kleinen und mittleren Betrieben geschaffen, die unabhängig von Fördermitteln sind.
=== Diskussion ===
'''zusammenfassendes Fazit:'''
Die Fokussierung der Wirtschaftsförderung auf die regionalen Wachstumskerne lässt weite teile des Landes und der Bevölkerung unbeachtet und infrastrukturell unterversorgt. Die Jugend zieht weg, Familienstrukturen brechen auseinander und die Region überaltert zusehens.
Echtes Breitbandnetz, möglichst FTTH, ein gutes ÖPNV-Angebot, vernetzte Schulen - auch in Wohnnähe - nebst sinnvollen Verkehrsverbindungen schaffen die Voraussetzungen, den Trend umzukehren.
Wenn Betriebe sich nur dann ansiedeln, wenn Subventionen fließen, sind diese genauso schnell wieder weg, wie die Subventionen abgebaut werden. Subventionen können niemals eine Ertragsquelle für Betriebe sein, allenfalls helfen, Defizite des Standortes während einer Anlaufphase zu überbrücken.
Wichtiger ist es, diese Gelder in Infrastrukturmaßnahmen w. o. erwähnt zu investieren, damit die Voraussetzungen für ein lebenswertes Umfeld geschaffen werden. Die Menschen bleiben dort oder ziehen dorthin, wo sie Lebensqualität, Arbeit und Freizeitangebote bzw. Bildungsangebote finden.
Großprojekte zu finanzieren ist völlig sinnlos. Arbeitsplätze werden von den vielen kleinen und mittleren Betrieben geschaffen, die unabhängig von Fördermitteln sind.
=== Wahl des nächsten Themas und nächster Termin ===
* [[Medium:Umfrage_57177_Umfrage_Diskussionsthemen_Thema_des_Monats.pdf|Ergebnis der Themenumfrage]]
* Festlegen eines festen Terminsnächstes Thema: Zukunft der Landwirtschaft in Brandenburg (Kleinteiligkeit vs.=== Ende ===Groß-Betriebe, Bio vs. Chemie, Zukunft der EU-Förderung etc.)* Nächster Termin: 2. Freitag im Monat (09.11.2012, 20:00 Uhr)* Schließung der Sitzung um 21:20 Uhr
==Nachträgliche Ergänzungen der Teilnehmer==
== Audioaufzeichnung ==
[[Kategorie:Thema des Monats|2012]]
