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vorläufiges Protokoll KPT OHV 2012 - 1:1 aus dem Bad (nicht bereinigt)
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# [[Kreisverband_OHV/Antraege/2012.1-KPT-OHV|Satzungsänderungsantrag 2012.1-KPT-OHV]]
= Vorläufiges Protokoll =
TOP 0. Akkreditierung
TOP 1. Eröffnung durch den Vorstand
* kurze Eröffnung durch Konstantin und Überleitung zu TOP 2
TOP 2. Wahl eines Versammlungsleiters
* Bastian wird vorgeschlagen
* Abstimmung: mit 1 Gegenstimme gewählt
TOP 3. Wahl des Protokollführers
* Michael Hensel meldet sich freiwillig und wird mehrheitich gewählt
TOP 4. Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
* es wurde satzungsgemäß eingeladen
TOP 5. Feststellung der Beschlussfähigkeit
* 14 Mitglieder anwesend (von 50 stimmberechtigten) - beschlussfähig
TOP 6. Beschluss zur Tagesordnung
* TO wurde mehrheitlich angenommen
TOP 7. Beschluss der Zulassung von Gästen + Streaming + ggf Aufzeichnung
* Zulassung von Gästen, Streaming und Aufzeichnung mehrheitlich angenommen
TOP 7a. Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung
* Vorschlag der sinngemäßen Anwendung der LPT-GO
:* mehrheitlich angenommen (1 Enthaltung)
TOP 8. Wahl des Wahlleiters, Wahlhelfer (2)
* Veit Göritz meldet sich freiwillig als Wahlleiter
* Axel Heidkamp meldet sich freiwillig als Wahlleiter
* Kurzvorstellung der Kandidaten
* Abstimmung
:* Veit: 8
:* Axel: 4
:* Enhaltung: 1
* Nachfrage, wer als Wahlhelfer kandidieren möchte
:* Anke, Roni, Thomas
* Abstimmung über alle 3
:* mehrheitlich gewählt
TOP 9. Wahl des Rechnungsprüfers §9(5) PartG
* Nachfrage, wer als Rechnungsprüfer kandidieren möchte
:* Axel stellt sich zur Wahl zum RP
* Abstimmung:
:* bei 1 Enthaltung wird Axel zum Rechnungsprüfer gewählt
TOP 9a. Satzungsänderungsanträge (Teil von TOP 14.)
* Satzungsänderung: angepasste Mustersatzung
:* Änderung: "Diese Satzung tritt am 15.10.2012 in Kraft."
* keine Nachfragen
* Abstimmung:
:* einstimmig angenommen
TOP 10: Jahresrückblick des Kreisverbandes
* David präsentiert einen Jahresrückblick
TOP 10a. Tätigkeitsberichte der Vorstände
* Holger wird nach vorn gerufen, um eine Zusammenfassung zu geben
* Bericht Holger:
:* Tätigkeitsberichte stehen im Wiki [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_OHV/T%C3%A4tigkeitsberichte]
:* Danksagung an Piraten für Mitwirkung
:* Verwaltungsaufgaben / Aufnahme von Mitgliedern
:* Orga von Stammtischen / Informaterialien / Schulungen (Piratentools)
:* Versenden von PMs
:* Teilnahme an Parteitagen (LPTs/BPTs)
* Bericht Konstantin:
:* Tätigkeitsbericht derzeit noch unter dem Benutzerprofil (wird noch im Wiki unter Dokumente innerhalb OHV eingestellt)
:* Teilnahme an LPT/BPT, Infostände (zB. Anti-ACTA)
:* Teilnahme an "inoffiziellen" Veranstaltungen - Socialising mit Piraten privat
:* Danksagung
* Bericht Thomas:
:* schließt sich Vorrednern an
:* zu wenige Vorstandssitzungen (nur 1 im aktuellen Jahr)
::* Korrektur auf 2
:* Darstellung der zugewiesenen Verantwortlichkeitinnerhalb des Vorstandes
:* Infoveranstaltung in Glienicke mit guter Presseresonanz
:* Gründung der Öffentlichkeitsarbeit in OHV mit Holger und Bernd
:* will keine Karriere bei den Piraten machen - deswegen als Zeichen auch Rücktritt von Amt innerhalb OHV
:* schriftlicher Bericht im Wiki auf der Benutzerseite
* Bericht Bernd
:* Teilnahme an fast allen Veranstaltungen innerhalb in OHV
:* private Umstände verursachten zurückstellen vieler Tätigkeiten für Piraten
:* schließt sich Vorrednern an
* '''Notiz: 15 akkreditierte Piraten anwesend'''
* Bericht David:
:* Tätigkeitsbericht im Wiki
:* Anschreiben Neumitglieder, Verwaltung Finanzen, Mahnwesen usw.
:* Pflege des KV Blog mit anderen Piraten
:* Teilnahme an LPTs/BPTs und Demonstrationen, sowie Infoveranstaltungen im KV
:* zusammenfassend positiv konstruktive Kritik / Anreiz für mehr Mitarbeit - jede(r) wird gebraucht
* fürs Protokoll: Tätigkeitsbericht von Thomas ist ebenso ins Wiki -Vorstandseite Dokumente- gestellt
TOP 10b. Bericht der Kassenprüfer
* es gab keine Kassenprüfung, da an Revision des LV verwiesen worden
* Kassenprüfung fand nicht statt
* 11:35 Uhr - akkreditierte Piraten 16
TOP 10c. Bericht der Rechnungsprüfer
* Bericht nach Prüfung wird verlesen
* Kontoführung wurde korrekt durchgeführt
* Empfehlung:
:* Kopie des letzten Kassenprüferberichtes sollte Unterlagen beigefügt werden
:* Trennung Belege Kasse und Bank
* Empfehlung der finanziellen Entlastung
* David zum finanziellen Tätigkeitsbericht
:* GLS Bank - ethischer Standpunkt top, Geschwindigkeit hapert
:* Konto wurde vorher vom LV geführt, Auszüge liegen vor der Übernahme noch nicht vor (sind aber angefordert)
:* Kassenstand: 52,63€
:* Kontostand: 825,69€
:* Mitgliederstand (Beginn Amtsperiode): 47
:* Mitgliederstand (heute): 86
:* Bezahlquote: 58,1%
TOP 11. Entlastung des Vorstandes
* Abstimmung, wer für Gesamtentlastung ist
:* deutliche Mehrheit
* Abstimmung:
:* der Vorstand ist einstimmig entlastet
TOP 11a. Beschluss zu der Anzahl der Beisitzer
* Vorschlag zur Wahl von 2 Beisitzern
:* keine Nachfrage zu weiteren Vorschlägen
* Frage, wer dafür wäre, 2 Beisitzer zu wählen
:* mehrheitlich
* Abstimmung: wer ist für 2 Beisitzer
:* einstimmig beschlossen - es werden 2 Beisitzer gewählt
TOP 12 + TOP 13 Vorstellung der Kandidaten für den neuen Vorstand inkl. Wahl
* Wahl des Vorsitzenden
:* Nachfrage, wer kandidiert bzw. Vorschläge
::* Vorschlag David Salz, Tobias Unbekannt,
:::* Nachfrage, ob zur Wahl stehend: Tobias wüde kandidieren, David möchte nach Überlegung nicht kandidieren
:* Vorstellung Tobias:
::* kommunalpolitisch aktiv
::* stellt seine Person vor
::* Ausblick: Orga zur Bundestagswahl
:* Nachfrage:
::* Welche Aufgaben im KV möchte er übernehmen und wie wird sich die Kommunikation vorgestellt?
:::* Kommunikation innerhalb des Vorstandes wichtig
:::* Vorstandssitzungen (2) werden nicht mehr ausreichen innerhalb eines Jahres - Intensivierung
:::* Forcieren von Stammtischen (regional), intensivere Pressearbeit, Aufgaben verteilen auf interessierte und weitere engagierte Mitglieder bzw. Interessierte
::* Wirst du mit Person sauber und anständig arbeiten?
:::* wurde stets so getan, gab aber Kritik, die mitunter auch aus der Wut heraus gesagt wurde - sauberen Schnitt machen und hoffe auf Zusammenarbeit
::* Es sind 4 Piraten ausgetreten - was macht man, damit man den Austritt des jeweils Einzelnen ernst nimmt?
:::* kann nicht all zu viel dazu sagen, da die Gründe nicht bekannt
:::* gibt auch Mitglieder, die schnell eintreten und ihre Erwartungen nicht erfüllt sehen
::* Wieviel Prozent willst du als Ziel erreichen bei den anstehenden Wahlen (Bundestag)?
:::* Ziel ist es, in den Bundestag einzuziehen - jede Stimme zählt
:::* Augenmerk: Hilfe und Unterstützung der Kandidaten - Mangel auch Kommunalpolitik - letzteres ist auch Ziel sich stärker einzubringen
:::* Bürgerbeteiligung, Bürgerhaushalte
:* Übergabe an Wahlleiter
::* Veit erklärt das Wahlverfahren
::* Einzelwahlverfahren: 1 = ja, 2 = nein, 20 = Enthaltung
::* mehr als 50% ja-Stimmen
::* Stimmzettel 2 wird genutzt für Wahlgang 1
::* Nachfrage, ob Wahlverfahren verstanden wurde?
::* Wahlurne wirdpräsentiert
::* Wahl zum 1. Vorsitzenden wird um 12:08 Uhr eröffnet
::* Abgabe der Stimmzettel geschlossen um 12:11 Uhr - Wahlgang geschlossen
:::* Auszählung beginnt
::* Ergebnisverkündung: 12:14 Uhr
:::* 1 Stimme ungültig, 15 gültige Stimmen
:::* 4xnein,11x ja
::::* gewählt ist Tobias Unbekannt
:::* Nachfrage ob Annahme der Wahl
::::* Tobias nimmt die Wahl an
* Wahl zum 2. Vorsitzenden
:* Erklärung und Hinweis (zur Kenntnis nehmen)
::* der zu wählende stellv. Vorsitzende nennt sich laut neuer Satzung dann 2 Vorsitzender
::* Abstimmung, ob so verfahren wird:
:::* einstimmig beschlossen
:* Vorschläge: Konstantin Salz
::* Konstantin stellt sich vor
:::* kurze Erklärung zu seiner Person
:::* würde gern die (in seinen Augen) vorherig gute Arbeit weiter fortführen
::* Nachfragen zum Kandidaten: keine
::* Kandidatenliste geschlossen
::* nicht MfS, nicht andere Partei, nicht eingetreten worden
:* Übergabe an den Wahlleiter
:* Stimmzettel 3 für Wahlgang 2
::* 1= ja, 2 = nein, 20 = Enthaltung
::* Einzelwahlverfahren
::* Nachfrage, ob Wahlverfahren verstanden? Keine Nachfrage
:* Wahlgang wird nach Urnen zeigen eröffnet um 12:19 Uhr
:* Wahlgang wird beendet um 12:22 Uhr
::* Auszählung startet
:* 16 abgegebene Stimmen,alle 16 gültig
::* 1x nein,15x ja
:::* Konstantin nimmt die Wahl an
* Wahlgang zum Kreiskassierer
:* Erkärung und Hinweis
::* der Kreiskassierer heißt nach neuer Satzung Schatzmeister, der als Kassenwart bezeichnet wird
::* einstimmig beschlossen
:* Vorschlag: David Salz
::* David stellt sich kurz vor
:* Nachfragen an Kandidaten
::* Wie heißt deine Tochter?
::* Was würdest du tun, wenn jemand dir 10000€ gibt für den KV unter Bedingung des Schweigens
:::* rechtlich nicht möglich und wird auch nicht passieren (Annahme)
::* Mahnverfahren?
:::* Mahnverfahren existiert und läuft, Nichtzahler gibt es, Reaktionen auf Zahlungserinnerungen gibt es auch - Nichtzahler nicht ausschließen bei Nichtzahlung
::* Nachfrage: letztes Jahr = 2011?
:::* geht um die letzte Amtszeit (also 2012)
:* Nachfrage nach Sontankandidaturen - keine
:* Übergabe an Wahlleiter
:* Stimmzettel 4 für Wahlgang 3
::* 1= ja, 2 = nein, 20 = Enthaltung
::* Einzelwahlverfahren
:* Nachfrage, ob jeder das Verfahren verstanden hat? Keine Einwände
:* Zeigen der Wahlurne
:* Wahlgang eröffnet um 12:31 Uhr
:* Wahlgang beendet um 12:34 Uhr
::* Auszählung beginnt
:* Ergebnis wird verkündet
::* 16 abgegebene Stimmen,16 gültig, 0 ungültig
:::* 1 nein,15 ja
::::* David nimmt die Wahl an
* Wahlgang zum Beisitzer
:* Hinweis: man kann Funktionen den Beisitzern bereits bei Wahl zuweisen
:* Nachfrage zu Vorschläge bzgl. Funktionen
::* keine Vorschläge
:* somit Beisitzer ohne Funktionsbezeichnung
:* Kandidaten: Axel Heidkamp, Bernd Grotsch, Holger Vorbeck, Markus Hoffmann
::* 1: Axel
:::* Kurzvorstellung zur Person
::* 2: Bernd
:::* Kurzvorstellung zur Person
::* 3: Holger
:::* Kurzvorstellung zur Person
::* 4: Markus
:::* Kurzvorstellung zur Person
:* Fragen an die Kandidaten
::* an alle: Meint ihr, ihr könnt im Vorstand mehr tun, als in der Basis?
:::* Axel: Erfahrung in kurzen Schritten und kurzen Wegen und ggf. mittels Beschlüsse schneller/besser/konstruktiver umsetzbar
:::* Holger: Zustimmung Tobias (bzgl. Legislatur / Arbeitsaufwand BTW), Vorstand als Gesamtheit nicht so präsent wie gewünscht und möchte versuchen, das zu ändern
:::* Markus: in Rücksprache mit Vorstand (abgestimmt) kann man PMs / Treffen schneller/besser ankündigen/vorbereiten (sinngemäß)
:::* Bernd: ja - bzgl. Kanalisation der Aktivität (sinngemäß)
::* Nachfrage an Axel / Markus: in Vorstand, da mehr umsetzbar (nach alter Schule) - ist das richtig?
:::* Axel: es wird etwas erarbeitet und liegt beim Vorstand und muss unter kurzen Wegen besprochen/entschieden werden ... Entscheidung bleibt bei der Basis (sinngemäß)
:::* Markus: Organisation von Räumlichkeiten schwierig gewesen bzw. zeitaufwändig - Informationsfluss/Kommunikationsfluss schwierig (sinngemäß)
::* an Holger: welche Bereiche im Vorstand kannst du dir vorstellen? Wie stellst du dir dasn Hineingehen in OHV vor?
:::* PiN soll weiter geführt werden - Crew wiederbeleben - Piraten müssen mehr in die Öffentlichkeit gehen / an die Menschen und in die Medien
::* an alle: "Wie wollt ihr konstruktiv agieren (wegen Meinungsverschiedenheiten) - wie wollt ihr auf andere Piraten einwirken, dass diese aktiv werden?
:::* Bernd: um mitzuarbeiten muss man nicht im Vorstand sein - Appell an alle Kandidaten, nur weil sie dann nicht gewählt werden, einfach verschwinden wie letztes Jahr
:::* Holger: man diskutiert drüber - Entscheidungen werden nicht im Vorstand getroffen - Vorstandsarbeit wesentlich Verwaltungsarbeit
:::* Axel: zieht seine Kandidatur an dieser Stelle zurück, da nach seinem Gefühl mind. 2 Piraten kandidieren, die fähiger für das Amt erscheinen als er (sinngemäß)
:::* Markus: mehr Kommunikation - mehr Telefon, mehr direkte Gespräche
::* Schließen der Rednerliste
::* Nachfrage bzgl. Zeitvolumen, als Kandidat BTW, beruflich usw.
:::* Markus: Dezember bis März wird viel Zeit frei für die organisatorische Arbeit sein - inhaltlicher Schwerpunkt ist nicht zwingend die Kreisebene, sondern Bundesebene - Arbeit imKreis dennoch wichtig, Kontakt wichtig
::* Nachfrage an alle: MfS, ehem. Partei, freiwillig
:::* Holger: nein, nein, nein
:::* Markus: nein, ehemals bei Violetten, nein
:::* Bernd: nein, nein, nein
::* Spontankandidaturen? Keine
:* Übergabe an Wahlleiter
::* Stimmzettel 5 für Wahlgang 4
::* 2 Beisitzer in einem Wahlgang zu wählen bei 3 Kandidaten (1 zurückgezogen)
::* Wahlverfahren: Approval-Voting
:::* Nachfrage, ob Wahlverfahren verstanden - keine Einwände
::* Wahlgang um 13:03 Uhr eröffnet
::* Wahlgang um 13:05 Uhr geschlossen
:::* Auszählung wird begonnen
:::* 16 gültige, 0 ungülige Stimmzettel
:::* 1. Bernd: 15 Stimmen
:::* 2. Holger: 12 Stimmen
:::* 3. Markus: 4 Stimmen
::* gewählt Bernd und Holger - beide nehmen die Wahl an
TOP 13a. Beschluss zum Schiedsgericht
* Erklärung bzgl. Schiedsgericht
* keine Aussprache benötigt
* Abstimmung, wer für die Errichtung eines Kreisschiedsgerichtes ist
:* 0 dafür, 2 Enthaltungen, mehrheitlich dagegen
* damit entfällt TOP 13b und TOP 13c
TOP 13b. Wenn Schiedsgericht, Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Schiedsrichter
* entfällt
TOP 13c. Wenn Schiedsgericht, Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Ersatzschiedsrichter
* entfällt
TOP 13d. ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
* Frage nach Kandidaten für Kassenprüfung
:* Thomas Bennühr, Jörg Jensen und Axel Heidkamp melden sich
* Info: 15 akkreditierte Piraten (13:10 Uhr)
* Frage, wer für Kassenprüfer ist
:* überwiegende Mehrheit dafür (bei 1 Enthaltung)
* Wahl der Kassenprüfer
:* Thomas Bennühr
:* Axel Heidkamp
:* Jörg Jensen
* Kassenprüfer können gesammt und offen gewählt werden - der Wahlleiter übernimmt
* Wer ist für die Wahl der Kandidaten zu Kassenprüfern?
:* bei 1 Enthaltung einstimmig angenommen
TOP 14. Behandlung von Anträgen
* keineweiteren Anträge
TOP 14a. Verschiedenes
* Nachfrage von Anke, wie und welche Art von Presselinks gesammelt/strukturiert werden
:* Aktivitäten / Aktionen innerhalb OHV <> Aktivitäten einzelner Piraten aus OHV
:* Presseecho / Presseschau / Pressespiegel - was hat der KV publiziert/was wurde davon veröffentlicht, was wurde von Presse über Mitglieder aus OHV berichtet
:* Meinungsbild, ob so etwas gemacht werden sollte:
::* einheitlich positiv
* Vortrag von Daniel bzgl. OpenLeaks
:* wird nicht dokumentiert ;)
:* lang, informativ, interessant und aus dem Stehgreif
TOP 15. Schließung der Versammlung
* Versammlung wird um 14:17 Uhr geschlossen
* Timestamp [http://lavo-bb.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.4vFvkFYpS/rev.5632]
