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Der Regionalverband Prignitz-Ruppin der Piratenpartei Brandenburg lädt am Montag, dem 15. Oktober 2012, nach Pritzwalk ein. Das Treffen wird ab 19:00 Uhr im Elisabeth Seniorenheim, Gartenstraße 11, 16928 Pritzwalk stattfinden. Die PIRATEN Prignitz-Ruppin möchten unter anderem über kommunalpolitische Initiativen und aktuelle Themen diskutieren. Das Treffen richtet sich besonders an alle Mitglieder, Sympathisanten und Interessierte. Es besteht die Möglichkeit mit den Piraten vor Ort in Kontakt zu treten und sich in ungezwungener Atmosphäre über die Arbeits- und Kommunikationsmittel der innerparteilichen Meinungsbildung zu informieren. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind hierzu herzlich eingeladen. Der Regionalverband Prignitz-Ruppin der Piratenpartei Brandenburg wird zukünftig alle zwei Wochen einen Info-Abend an wechselnden Standorten der Prignitz und Ostprignitz durchführen.
== '''Protokoll''' ==
vom 15. Oktober, Info-Abend, 19.oo Uhr, Pritzwalk / Protokollführer: Achim Agnitio (Block A)
Bitte notwendige Ergänzungen umgehend durchführen, Rücksprache nicht erforderlich. Bitte richtig verlinken.
1.1. Vorspann
Agnitio stellte sich als Protokollant zur Verfügung, was allgemeinen Beifall fand, jedoch in einem Fiasko endete. Schon frühzeitig musste Agnitio feststellen, dass sein Mini-Notebook, eben erst aus dem dunklen Schrank in die lichte Piratenwelt gezerrt, in regelmäßigen Abständen unkontrolliert den Bildschirm verdunkelte und jeweils nur unter Streben zuließ sich in den vorherigen beschreibbaren Zustand stabilisieren zu lassen. Gleichzeitig musste Agnitio anerkennen, dass der ständige Wechsel zwischen Weit- in Nahsichtbrille sich ungünstig auf das Fortschreiben des Protokolls auswirkte. Insofern ist der weit überwiegende Teil (eigentlich alles) des Protokolls aus dem Gedächtnis beschrieben, was zwangsläufig die für diese Art der Schreibung üblichen Makeln mit sich brachte. Die für ein Protokoll allgemein gültige und vorgeschriebene Form wurde ebenfalls nicht entsprechend beachtet. Hinsichtlich der formalen Dürftigkeit wurde ein wenig vom Protokollanten nachgeholfen, weil er sich nicht dem Verdacht aussetzen wollte „der Form zu genügen, um den Inhalt zu vernachlässigen“.
1.2. Anwesenheit
Uwe, Ralph und Andreas vom Vorstand, zwei Basispiraten: Vater von Michael, der sich wegen Kind Erkrankung entschuldigen ließ und Achim Agnitio. Insgesamt also 5 Piraten. Ein Pressevertreter (MAZ) vervollständigte die Gruppe und schraubte die Anzahl auf 6 Teilnehmer hoch.
1.3. Selbstkritische Ansätze
Die Tatsache, dass kein Bürger den Weg zum Info-Abend gefunden hatte, provozierte ein kurzes Gespräch über diverse Möglichkeiten, den Info-Abend zu popularisieren. Die Gesprächsrunde musste anerkennen, dass die Zeiten vorbei sind, wo sich die Bürger, sozusagen auf Zuruf, von den Piraten angesprochen fühlen. Von Neugierde auf die Piratenpartei war jedenfalls nichts zu spüren. Die Tendenz in dem Gespräch war aber keineswegs entmutigend, sondern es wurde nach neuen Ansätzen gesucht. Die Grundfrage stellte sich: Machen Treffen Sinn? Die Antwort der Anwesenden: Ja, erst mal probieren und Kontinuität herstellen. Für die Prignitz/Ruppin Piraten ist das auch ein guter Treffpunkt. Später sollte das Thema „Annährung an den Bürger“ unter der Überschrift „Wie bringen wir z.B. unseren Flyer unter die Leute“ noch einmal behandelt werden. Das Protokoll wird sich dem also noch einmal widmen.
2. Kommunalpolitik
2.1. Uwe beamte einige von ihm verfasste Schreiben an die Wand. Es ging um Bürgerdaten und den Umgang der Behörden mit diesen Privatinfos. Uwe brachte hinsichtlich der Geldmenge, also der Entlohnung an die Behörden für die „legale“ Datenklauerei, einige interessante Zahlen rüber. Vielleicht können diese Infos und der ausführliche Brief mal im Wiki abgelegt werden. Zumindest fanden das alle gut und die Briefe können abgeschickt werden.
Die im Wiki Auftritt genannten Punkte in Sachen Kommunalpolitik wurde besprochen und hinsichtlich der Agitationstauglichkeit geprüft. Über das „Maerker-Projekt“ der Behörden wurde ausgiebig diskutiert. Agnitio lehnte das Projekt ab. Weder kann es Teil eines demokratischen Wandels im Verhältnis Bürger/Behörden sein, noch ist es ausbaufähig, es ist hohl. Die Macher beabsichtigten lediglich den Kritikdruck abzubauen (Behörden ändern sich nie freiwillig, schon gar nicht in Eigeninitiative). Die Versammlung einigte sich darauf, dass der „Maerker“ es zwar nicht verdient euphorisch als der Renner in Sachen Transparenz und Teilhabe begrüßt zu werden aber immerhin, es gibt Verbesserungen für den Bürger. Deshalb dafür Werbung zu machen, andere Gemeinden den „Maerker“ als nachahmenswert nahezulegen halten die Prignitzer Piraten für verfrüht. Erfahrungen müssen erst ausgewertet werden. Eines gilt nach der Aussprache als sicher: Die Prignitzer Piraten werden den „Maerker“ auch weiterhin kritisch begleiten. Es wurde auch erwähnt, dass der „Maerker“ kein kommunalpolitisches Thema ist, ganz einfach deshalb: Wer kennt diesen Online-Dienst? Keiner. Es ist nicht Aufgabe der Piraten Produkte des Staates bekannt zu machen.
In der Diskussion bekamen die Windkraftanlagen hohe Aufmerksamkeit. Alle Anwesenden waren sich einig, dass hier in der Prignitz (Die Prignitz steht in Brandenburg an der Spitze in Sachen erneuerbarer Energie) zunehmend der Unwille der Bürger spürbar wird. Engagiert wurde vorgetragen, dass piratische Umweltpolitik sich von der Politik der Partei „Die Grünen“ dahingehend unterscheidet, dass wir keine Verbindungen zur Ökoindustrie unterhalten und dass der Wandel zu „erneuerbarer Energie“ (zu dem wir uns vorbehaltlos bekennen) nur mit Mitsprache und Mitbestimmung der Bürger durchzuführen ist. Wir unterstützen grundsätzlich Bürgerinitiativen, die sich gegen die Vergewaltigung ihrer Wohnumgebung zur Wehr setzen. Wir lehnen die Unterbringung von Windkraftanlagen in Waldgebieten ab. Ralph sprach noch einmal die Begrenztheit lokaler Politik an gegen die Windkraftanlagen sich zu wehren: „Man kann schließlich nur noch das Beste für sein Dorf rausholen“. Agnitio bemerkte, dass die Probleme der Politik Piraten nicht zu interessieren haben, sie sollten sich einzig an den Bedürfnissen der Menschen ausrichten.
Der aktuell öffentlich diskutierte Strompreis kam kurz als Thema auf, wurde allerdings nicht weiter vertieft. Deutlich wurde, dass wir die Aussparung der Industrie etc. an der Beteiligung des ökologischen Umbaus ablehnen.
Ein weiterer wichtiger Punkt ist der stiefväterlicher Umgang des Staates mit der Bahn. Ein Stilllegungsstop reicht nicht, wir brauchen einen Ausbau des Bahnnetzes. In diesem Zusammenhang wurde erwähnt, dass Michael auf dem Treffen einer Bürgerinitiative „pro Bahn“ oder so ähnlich, anwesend war. Dieser Verein hat 120 Mitglieder, das Treffen war schlecht besucht. Gibt es Infomaterial?
Das „Mobile Amt“ wurde ebenfalls als wichtig erwähnt.
Ausgiebig wurde das Thema „Freiwillige Feuerwehr“ erwähnt. Hier fehlt Nachwuchs, also wird zusammengelegt. Wir können den
Nachwuchs auch nicht heranschaffen, also scheint die Zusammenlegung notwendig, Allerdings muss die Freiwillige Feuerwehr dann natürlich auch mit moderner Ausrüstung versorgt werden, die Kameraden sollten auch mehr als anerkennende Worte erhalten.
Die Feuerwehr war der Tradition gemäß Träger der dörflichen Feste-Kultur. Wir fordern hier großzügigere Unterstützung von privaten Bürgerinitiativen.
Die Frage, die wir uns stellten, lautete: Was bewegt die Prignitzer, was bewegt uns Prignitzer Piraten? Die genannten Punkte stellen Eckforderungen in unserem kommunalpolitischen Programm dar.
Anm Autor.:Sicherlich habe ich einen oder zwei Punkte vergessen, bitte gleich dazu schreiben.
Ein weiterer Punkt in der Diskussionsrunde war die Übermittlung unserer Forderungen an die Bürger, wie gehen wir vor, welche Instrumente stehen uns zur Verfügung? Da unsere Möglichkeiten hier im Regionalverband qualitativ und quantitativ begrenzt sind, können die agitatorischen Annäherungen an die Bevölkerung auch nur begrenzt sein.
Es wurden genannt: Flyer, Info-Abende, Grill, bei Vereinen und Initiativen vorstellig werden, und Village Jumping als ländliches alternatives Kommunikationskonzept
Bei „Flyer“ wurde das „pad“ als geeignetes Mittel zur Fertigstellung/Erarbeitung ausgesucht. Uwe wird die bereits genannten und im Wiki-Auftritt beschriebenen Punkte ins pad stellen.
Was die Durchführung von „Info-Abenden“ betrifft, wurde beschlossen, sich den eng beieinander liegenden Kleinstädten Perleberg, Wittenberg und Lenzen zu nähern. Hier sollten wir unbedingt aktiv werden. Perleberg ist die Kreishauptstadt, liegt zusammen mit den anderen Städten ziemlich am Rande der Prignitz. Das wird uns aber nicht abhalten, dort unsere Visitenkarte abzulegen.
Im Zusammenhang mit dem Infostand kam noch ein Vorschlag auf den Tisch, nämlich die dort gemeldeten Piraten vorab auf unseren Stand aufmerksam zu machen und sie zum „Vorbeikommen“ einzuladen.
Zu den genannten Sondereinladungen aber gibt es offensichtlich Probleme. Der Vorstand ist aufgrund bürokratisch administrativer Hemmnisse nicht in der Lage herauszufinden, wo Piraten wohnen. Nicht nur in diesem Zusammenhang wurden einige organisatorische Probleme mit dem Landesvorstand benannt. Uwe meinte, dass der Kassierer Barnabas über Daten verfüge und diese sicherlich zur Verfügung stellen würde.
Die weiteren angeführten Vorschläge wurden nur genannt, nicht näher diskutiert. Langsam wurde die Zeit etwas knapp
3. Bundestagswahl
Ralph brachte die bevorstehende Kandidatenwahl für den Bundestag ins Gespräch, drei Prignitzer Piraten müssten sich zum Parteitagstermin einfinden, um einen Wahlkreiskandidaten wählen zu können. Nach kurzem Gespräch stellte sich heraus, dass Ralph, Uwe und noch ein Dritter (Andreas? Michael?)fahren werden und dass damit erstmals mehr als zwei Prignitzer bei einem Parteitag anwesend sein werden. Über die Kandidaten wurde noch kurz gesprochen, die Listenwahl schien so recht niemanden zu interessieren, wichtig ist (und das wurde von allen Anwesenden betont), dass der Wahlkreiskandidat sich auch voll in den Wahlkreis einbringen sollte und unter diesen Gesichtspunkten die Prignitzer sich für einen Kandidaten entscheiden werden. Es wurde bedauert, dass bislang noch kein Prignitzer sich als Wahlkreiskandidat geoutet hat. Allerdings sind noch alle Möglichkeiten offen. Agnitio erklärte, dass er nicht kandidiere und dass ihm die Person des möglichen Kandidaten egal sei, und er keine politisch-ideologischen Vorstellungen mit dem Wahlkreiskandidaten verbindet, (fast) jeder kann, wenn er denn will. Darüber hinaus erwähnte Agnitio beiläufig, dass ein im Wahlkampf erfolgreicher Wahlkreiskandidat sicherlich verbesserte Chancen habe, in der wahrscheinlich übervollen Landtagsliste sich auf einen höheren Rang hoch zu empfehlen.
Agnitio nannte noch einen möglichen Kandidaten für den Wahlkreis aus der offiziellen Kandidatenliste, die Person wurde aber nicht durchgehend bejaht. Das war denn auch egal, jedenfalls wurde in allen Fragen, die die Wahl betreffen, Einigung erzielt.
4. Interne Organisation
Die als „Kontakt“ (vgl. Wiki) angegebene Person ist unbekannt verzogen. Das bedeutet nicht nur, dass eine neue Kontaktadresse her muss, sondern auch der Info-Stand befindet sich im Keller der Wohnung und ist somit nicht greifbar. Ein ähnliches Problem wie das Verschwinden der Parteiausweise deutet sich an.
Uwe deutete an, dass er hier seine Adresse einbringen wird. In diesem Zusammenhang wurde darauf hingewiesen, dass der Landesvorstand bislang unfähig war ausgeliehene Infostände für den Wahlkampf in „ich weiß nicht wo“ erfolgreich zurück zu fordern. Eine Information über diese Ausleihe seitens des LV ist nirgends protokolliert. Die Infostände „Prignitz“ sowie „ Ruppin“ sind somit komplett entschwunden.
Achim Agnitio stellte noch einmal heraus, dass er schon frühzeitig dem Landesvorstand vorgeschlagen hatte auf einem zentral (in der Prignitz) gelegenen bewachten Grundstück in einer Garage einen Infostand unterzubringen. Da dies innerhalb des letzten 6 Monate nicht geschehen ist kann davon ausgegangen werden, dass der Landesvorstand diese Idee nicht besonders gut fand. Was nicht überrascht, der jetzige Zustand ist dagegen ganz offensichtlich Ausdruck höchster Professionalität.
Uwe hat klar ausgedrückt, dass wir eine Fahne benötigen. Es soll eine besorgt werden.
Ansonsten sind zwei Leute eingetreten (nicht in den Raum, sondern in die Partei). Der Vorstand hat noch keinen Bescheid darüber. ???
Einer der Potsdamer Hochhauspiraten hat für den Potsdamer Vorstand erfolgreich kandidiert. Die Kontrolle über den E-mail-Verkehr der Prignitz/Ruppiner Piraten wollte er deshalb abgeben. Agnitio meinte, dass dies eine gute Nachricht sei, am besten gar nicht beachten. Uwe meinte, dass es sich hier nur um eine Sichtung von Emails handelt die von außerhalb kommen und mögliche spam eindämmen soll, dies würde er übernehmen.
5. Ausblick
Der nächste „Info-Abend“ findet in 14 Tagen in Neuruppin statt, an altbekannter Stelle. 14 Tage später soll, wie schon erwähnt in Perleberg/Lenzen oder Wittenberge ein Info-Abend stattfinden. In Pritzwalk wurde das Treffen in dem Altwohnheim zwar als sehr angenehm empfunden, aber es isoliert doch ein wenig von den Bürgern. Hier sollte auch mal rumgeschaut werden. Angedacht wäre ein Tisch – etwas abseits, aber dennoch im Hauptraum - in einer Gaststätte. Der oder die Tische müssten für 10 Leute ausgelegt sein.
Agnitio wird nicht in Neuruppin anwesend sein, das bedeutet auch, dass der Anfertigung eines vernünftigen Protokolls nichts mehr im Wege steht.
Ende
Warum ist ein Protokoll aus der Erinnerung länger als ein üblich verfaßtes Protokoll? Keine Ahnung!
Achim Agnitio (Block)
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