795
Bearbeitungen
Änderungen
Die Seite wurde neu angelegt: „* ''Ahoi Piraten'', ''der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam - Mittelmark lädt hiermit zur Vorstandssitzung am Donnerstag, den 18. April 2013 um 20:00 …“
* ''Ahoi Piraten'',
''der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam - Mittelmark lädt hiermit zur Vorstandssitzung am Donnerstag, den 18. April 2013 um 20:00 Uhr im Restaurant
"Schneiders" in Michendorf, Am Bahnhof 1 in 14552 Michendorf ein.''
*''Der Vorstandssitzung wird am angegebenen Ort ein Stammtisch vorausgehen, Beginn: 19.00 Uhr.''
*''Die Sitzung wird eine Reallife Sitzung sein und nach technischen Möglichkeiten auch Online im BB-Mumble''
:*http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble übertragen
:Anwesend vom Vorstand:
:*[[benutzer:andreas390|Andreas]]
:*[[benutzer:Jens Heidenreich|Jens Heidenreich]]
:*[[benutzer:Danou|Danou]]
:*[[benutzer:Jeannette Paech|Jeannette Paech]]
:
: Gäste:
* Mathias
* Mandy
* Wolfgang
* Rolf
* Camillo
* ein Gast
::* Pad: https://kvpm.piratenpad.de/30 ''
----
Vorläufige Tagesordnung:
=Begrüßung und Eröffnung der Sitzung=
:
:: um 20:43 Uhr wird die Vorstandssitzung durch den KV-Vorsitzenden Andreas Schramm eröffnet.
:
=Formalien der Sitzung=
==Wahl des Versammlungsleiters==
:
:: Andreas wird zum Versammlungsleiter gewählt. 4 von 4 Anwesenden dafür
:
==Wahl des/der Protokollführer==
:
:: Danou und Jens wird/werden zum Protokollführer gewählt.
:
==Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung==
:
: Die Einladung ist über Wiki, Terminkalender des Landesverbandes und PM/BB - ML (am: 09.04.2013) erfolgt, damit fristgerecht
( Anm: "Ladungsfrist mindestens 7 Tage" s. http://wiki.piratenbrandenburg.de/PM/Vorstand/Beschluss/2012-024 sowie Art. 3.1 der GO des Vorstandes)
:
==Feststellung der Beschlussfähigkeit==
:
: es sind Vier von Fünf Vorstandsmitglieder anwesend, damit ist die Beschlussfähigkeit gegeben
: (Anm: Beschlussfähigkeit, wenn mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend sind, Art 3,.5 der GO des Vorstandes)
:
==Beschluss über die Zulassung von Gästen==
:
: Vier von vier Vorstandsmitglieder sind dafür, damit einstimmig beschlossen.
:
==Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen==
:
: Hinweis auf Art. 3.3 Satz 2 der GO des Vorstandes: "Audio- und Videoaufzeichnungen sind zulässig, sofern der Vorstand nicht mehrheitlich gegen die Aufzeichnung stimmt."
:* Jens streamt und zeichnet auf.
:
==Abstimmung über die Tagesordnung==
:
: Vier von Vier Vorstandsmitglieder sind dafür, damit beschlossen.
:
==Genehmigung des Protokolles der Vorstandssitzung vom 14.03.2013==
:
: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_PM/Vorstandssitzung/2013-03-14
:
: Vier von Vier Vorstandsmitglieder sind dafür, damit genehmigt
:
==Tätigkeitsberichte der Mitglieder des Vorstandes==
:
:* Andreas http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Andreas390/Logbuch
:
:* Danou http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Danou/Logbuch
:
:* Jens http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:JensHeidenreich/Logbuch
:
:* Jeannette http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzerin:Jeannette/Logbuch/2012
:
:* Raoul http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:RaoulPM/Logbuch
:
==Bericht des Kassenwarts==
:
: wir haben ein Konto :-)
:
: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_PM/Finanzen
:
==Mitgliederzahlen des Kreisverbandes==
:
: Jens berichtet, dass im Gegensatz zum Vormonat die Mitgliederzahl stabil geblieben ist. (Austritte entsprach den neuen Eintritten)
:
* Mitglieder PM
: Der Kreisverband Potsdam-Mittelmark beträgt
==Finanzen des Kreisverbandes==
: Finanzen: 12,06 Euro in der Barkasse
: Konto: 639,31 Euro auf dem Konto
: Für 2012 haben ? Ihren Beitrag entrichtet
: Für 2013 haben bereits ? gezahlt (genaue Zahlen sind im Wiki nachzulesen)
:
:
=Anträge an den Kreisvorstand=
:
* 1
:* Nummer: PM/Vorstand/Antrag/2013-004
:* Datum: 01.04.2013
:* Gliederung: KV Potsdam Mittelmark
:* Antragsteller: JensHeidenreich (Diskussion)
:* Termin für Sitzung: nächste Vorstandssitzung, also der 18.04.2013
:* Status: neu
:
:* Antrag Trennung der Veranstaltung Stammtisch und Vorstandssitzung in Michendorf
:
:* Antragsbegehren: Der Vorstand des KV Potsdam Mittelamark sollte einmal darüber nachdenken, auf Grund der aktuellen Entwicklungen in unserem KV bezüglich der Crews den Stammtisch von der Vorstandssitzung in Michendorf zeitlich zu entkoppeln. Entweder auf andere Tage verschieben, oder doch die Mumblesitzung für Vorstandsitzungen (wie sie in anderen KVs auch usus sind) als möglich Variante in Betracht zu ziehen.
:
:* Antragsbegründung: Hintergrund ist die positive Entwicklung beider Crews zu nennen. Beide Crews haben einen hohen Redenanteil zum Stammtisch in Michendorf, der immer 19 Uhr beginnt und in den letzten Sitzung nie um 20 Uhr zu Ende war. Oft musste auf Grund der fortgeschrittenen Zeit die Diskussion abgebrochen werden, oder es gab einen "Cut", da die Vorstandssitzung "pünktlich" beginnen sollte.
:Das ist aus meiner Sicht äußerst unschön, besonders für diejenigen, die Extra für den Stammtisch anreisen und dann u.U. nicht ihre Frage platzieren konnten. Zweiter Punkt sei zu nennen, das dadurch sich auch die Vorstandssitzung nach hinten verschiebt und somit einige, bedingt durch den weiten Weg bis Michendorf und durch Fahrgemeinschaften nicht vor 0 Uhr zu hause sind. Hier sei einfach auch einmal an die Sorgfaltspflicht appelliert.
:
:* Bemerkung Dieser Antrag wurde per Mail an den Vorstand gesendet.
:Im Mai und Juli wird die Sitzung im Mumble die Sitzung stattfinden im Juni wieder als Realsitzung.
:
* Abstimmung
* Dafür: Andreas, Danou, Jens, Jeannette
* Dagegen:
* Enthaltung:
* nicht abgestimmt: Raoul
* Ergebnis: angenommen
:
* Bemerkung:
: Raoul ist nicht anwesend
:
:
*2
* Nummer: PM/Vorstand/Antrag/2013-005
* Datum: 18.04.2013
* Gliederung: KV Potsdam-Mittelmark
* Antragsteller: Wolfgang und Lutz
* Termin für Sitzung: Vorstandssitzung am 18.04.2013
* Status: neu
:
* Antrag Pressemitteilung zum "Thema Altanschließer"
* Antragsbegehren Lieber Vorstand, wir stellen folgenden Antrag:
: Der Vorstand möge bitte beschließen zum Thema "Altanschließer" eine Pressemitteilung rauszugeben und diese auch auf dem Blog http://pm.piratenbrandenburg.de/ zu veröffentlichen. möglichst innerhalb der nächsten 5 Tage.
:
* Antragsbegründung:
* Die kurze Frist bitte wir (Wolfgang und Lutz) zu entschuldigen, Durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist das Thema der Altanschließer JETZT gerade aktuell. Wenn unsere Meinung wahr genommen werden soll, haben wir nur jetzt eine Chance.
* Um was geht es: Grundstücke die bereits vor dem 03.10.1990 <callto:03101990> an das Abwassernetz angeschlossen waren bzw. bereits vor diesem Stichtag einen Beitrag zur Erstellung eines Abwassernetzes gezahlt haben, werden nochmals zur Kasse gebeten. Dabei geht’s es nicht, wie oftmals behauptet, darum einen Beitrag für die Erneuerung des Netzes zuleisten, sondern die „Altanschließer“ werden mit dem gleichen Beitragssatz wie die „Neuanschließer“ belastet (siehe www.mwa-gmbh.de <http://www.mwa-gmbh.de>). Die Tatsache, dass bereits schon mal gezahlt wurde, wird dabei komplett ausgeblendet. Dadurch entsteht bei den Betroffenen der Eindruck von staatlicher Willkür.
* Siehe z.B. http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12501901/60889/Experte-sieht-Wende-im-Altanschliesser-Streit-Der-Verband.html
* Oder auch hier http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/741355/
:
* Bemerkung: Dieser Antrag wurde per Mail an den Vorstand gesendet.
:
* Vorschlag für eine PM (Ihr dürft gerne überarbeiten):
:
* Die Piraten des Kreises PM erwarten von den Wasserzweckverbänden angesichts des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes zur Verjährung von Altanschließerbeiträgen, dass diese sofort die Altanschließerbescheide zurücknehmen und alle geleisteten Beiträge zurückzahlen.
:
:* Alleine im Bereich des WAZV "Der Teltow" z.B. sind 1400 Haus- und Grundstückseigentümer betroffen. Daneben traf es auch kommunale und kirchliche Einrichtungen, wie z.B. das Diakonissenhaus in Teltow von denen bis zu sechsstellige Beiträge eingefordert wurden. Im Teltower Stadtteil Seehof sind sämtliche Grundstücke betroffen, auch die Unbebauten, da jeder Parzellenkäufer in den 20er und 30er Jahren mit dem Kauf seines Grundstücks zwangsweise den Abwasserbeitrag zu entrichten hatte. Im Falle von Neubauten wurden die Bauherren daher zu Unrecht als Neuanschließer veranlagt, obwohl für diese Parzellen bereits zuvor Beiträge gezahlt worden waren. Die vor 1945 bebauten Parzellen wurden doppelt veranlagt: in den 30er Jahren beim Erwerb und jetzt im Zuge der "Altanschließer-Neubeiträge". Es geht hier eben nicht, wie von der SPD geführten Landesregierung behauptet, um eine "Gleichbehandlung" aller. Vielmehr entsteht hier der Eindruck, dass der Staat nach Belieben Beiträge erheben kann. Das darf nicht sein.
:* „Die Lasten für die Erstellung und den Betrieb des Abwassernetzes müssen gerecht verteilt werden. Es darf nicht der Eindruck von Willkür entstehen.“ erklärte Wolfgang Köhn Stadtverordneter aus Teltow.
:* Die Landesregierung ist gefordert, bei der Überarbeitung des Kommunalabgabengesetzes für das Land Brandenburg (KAG) das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu berücksichtigen.
:
:
Abstimmung
* Dafür: Andreas, Danou, Jens, Jeannette
* Dagegen:
* Enthaltung:
* nicht abgestimmt: Raoul
* Ergebnis: angenommen
:
Bemerkung:
: Raoul ist nicht anwesend
: Die Pressemitteilung wird zeitnah noch einmal überarbeitet und anschließend veröffentlicht
:
=Beschlüsse durch den Kreisvorstand=
:
:Es sind folgende Umlaufbeschlüsse durch den Vorstand gefasst worden,
:
=Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen=
:
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/PM/Vorstand/Beschluss/2013-008
:
* Thema: Vortrag Israel - Palästina - Piraten
* Name: Umlaufbeschluss, Beginn: 26.03.2013 (16.00 Uhr) - Ende 28.03.2013 (15.59 Uhr)
* Datum: 26.03.2013
* Status: angenommen
:
* Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark möge beschließen:
:
:Für den 12.04.2013 wird eine Infoveranstaltung der Piratenpartei in Teltow zum Thema "Israel - Palästina - Piraten" genehmigt.
:
* Begründung
: Ein den Wahlkampf der Piraten in Israel begleitendes Mitglied der Piraten im KV (Roni) hat den Wunsch geäußert, über den dortigen Wahlkampf (Parlamentswahl im Januar) einen Vortrag zu halten. Der Vortrag soll am 12.4.2013 um 19 Uhr im Stubenrauchsaal in Potsdam erfolgen, Kosten entstehen dem Kreisverband hierdurch nicht. Im Anschluss an den Vortrag soll es Gelegenheit zur Diskussion geben. Die Crew Nautilus wird bei der Organisation vor Ort helfen. Der Vortrag soll auf den MLs (PM und BB) sowie in der Presse angekündigt werden. Er wird die Piraten vor Ort weiter bekannt machen. Eine Beschlussfassung per Umlaufbeschluss macht sich erforderlich, da die nächste Vorstandssitzung erst am 18.04.2013 stattfinden wird.
:
*Anmerkung
:* der Stubenrauchsaal in Teltow ist gemeint ;)
:* Die Veranstaltung hat auch stattgefunden
* Abstimmung:PM/Vorstand/Beschluss/2013-008
:
* Dafür: Danou, Andreas Schramm, Jens Heidenreich, Jeannette, RaoulPM
* Dagegen:
* Enthaltung:
* nicht abgestimmt:
* Ergebnis:angenommen
* Bemerkung:keine
::
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/PM/Vorstand/Beschluss/2013-009
:
* Thema: Info - Spaziergang zur Marina Teltow
* Name: Umlaufbeschluss, Beginn: 26.03.2013 (16.00 Uhr) - Ende 28.03.2013 (15.59 Uhr)
* Datum: 26.03.2013
* Status: angenommen
:
* Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark möge beschließen:
:
: Für den 14.04.2013 wird eine Veranstaltung (Info - Spaziergang) der Piratenpartei in Teltow zum Thema "Marina Teltow" genehmigt.
:
* Begründung:
:
: Für den 14.04.2013 um 11 Uhr ist eine Veranstaltung: Info - Spaziergang zur geplanten Marina Teltow in Teltow beabsichtigt ( http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_PM/Treffen/Crew_Nautilus/2013-03-25 . In Teltow soll ein Jachthafen gebaut werden, siehe z.B. hier: http://www.pnn.de/pm/722971/ Dieses Vorhaben wird Teltow stark verändern. Vielen Bürger ist gegenwärtig allerdings weder das Vorhaben noch der Planungsstand bekannt. Wir wollen hier interessierten Bürgern Informationen liefern, u.a. durch Vorlage von Planungsunterlagen. Kosten entstehen dem Kreisverband durch den Info - Spaziergang nicht. Die Crew Nautilus wird bei der Organisation vor Ort helfen. Der Spaziergang soll auf den MLs (PM und BB) sowie in der Presse angekündigt werden. Er wird die Piraten vor Ort weiter bekannt machen. Eine Beschlussfassung per Umlaufbeschluss macht sich erforderlich, da die nächste Vorstandssitzung erst am 18.04.2013 stattfinden wird.
:
* Abstimmung:PM/Vorstand/Beschluss/2013-009
:
* Dafür: Danou, Andreas Schramm, Jens Heidenreich,Jeannette, RaoulPM
* Dagegen:
* Enthaltung:
* nicht abgestimmt:
* Ergebnis:angenommen
* Bemerkung:keine
:
:
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/PM/Vorstand/Beschluss/2013-010
:
* Thema: Infostand zum 1. Mai in Teltow
* Name: Umlaufbeschluss, Beginn: 26.03.2013 (16.00 Uhr) - Ende 28.03.2013 (15.59 Uhr)
* Datum: 26.03.2013
* Status: angenommen
* Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark möge beschließen:
: Für den 01.05.2013 wird ein Infostand der Piratenpartei in Teltow (Fest der Linken) genehmigt.
:
* Begründung:
:
: Am 01. Mai 2013 wird wieder in Teltow das Fest der Linken stattfinden. Die Piraten vor Ort haben eine Einladung bekommen, verbunden mit der Bitte um Bestätigung der (etwaigen) Teilnahme bis zum 10.04.2013. Die Mitglieder der Crew Nautilus wollen den Infostand tragen. Kosten sind 20,00 € Standmiete. Die Kosten werden durch Spenden von Crewmitgliedern abgedeckt werden. Im vergangenen Jahr nahmen verschiedene andere Parteien mit Infoständen an dem Volksfest teil, siehe http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12318103/60889/Teltower-Linke-hat-wieder-ein-Fest-zum-Mai.html Der Infostand soll auf den MLs (PM und BB) sowie in der Presse angekündigt werden. Er wird die Piraten vor Ort weiter bekannt machen. Eine Beschlussfassung per Umlaufbeschluss macht sich erforderlich, da die nächste Vorstandssitzung erst am 18.04.2013 stattfinden wird.
:
* Anmerkung:
* Danou: Nicht jeder muss freund der 'LINKEN' sein. Auch erinnert man sich an die dauerhaften und wenig erfreulichen Diskussionen nach dem letzten 1. Mai auf diesem Fest. Dem gegenüber stehen die Aspekte, dass auch andere Parteien vor Ort sein werden, dass wir Wahljahr haben und dass die Unkosten freundlicher Weise durch die Crew getragen werden. Als Summe also eine unentschlossene Enthaltung.
:
* Oh keine doch keinen Parteien-fest,diesmal doch fest der Linken;)
: Der o.g. Link ist von 2012, nicht aktuell. Auf den Seiten der SPD Grünen CDUFDP ist nichts von einer Teilnahme am Volksfest der Linken zu lesen. Ich erinnere auch an diese Aktion Bild Ich hoffe es gibt nicht "Ungereimtheiten" wie zum 1. Mai 2012 und damit meine ich nicht nur das abgeschnittene Plakat.JensHeidenreich (Diskussion) 19:34, 26. Mär. 2013 (CET)
:
* Es ist von mir auch nicht behauptet worden, dass dere Link aktuell ist. Der Link aus 2012 unterlegt aber, dass an diesem Fest in Teltow diverse Parteien teilnehmen. Da die Einladung jetzt erst an uns herangetragen wurde, darf man annehmen, dass dies auch bei den politischen Mitbewerbern der Fall ist. Mithin wäre es überraschend, wenn bei den Mitbewerbern schon etwas im Netz wäre. Unabhängig davon, möchte ich mein Handeln aber nicht von den Mitbewerbern abhängig machen.
* Bei der verlinkten "Aktion" (Bild) handelt es sich um ein Wahlplakat aus dem April 2012 in Schleswig - Holstein. Dieses Plakat stellt ein üble Entgleisung dar und ist auch innerhalb der Linken kritisiert worden. Bekanntermaßen ist die Linke in Schleswig - Holstein dann auch vom Wähler abgestraft worden - http://de.wikipedia.org/wiki/Landtagswahl_in_Schleswig-Holstein_2012
* Ein derartiges Wahlplakat hat mit der hiesigen Veranstaltung 2013 in Teltow genau was zu tun ? andreas390
:
* Nachtrag: Nach persönlicher Recherche ist anzumerken, dass einige politische Mitbewerber klare Distanzierung zum Fest der Linken (nicht Volksfest!) in Teltow nehmen und somit aus Gründen nicht teilnehmen werden. Stichwort sei hier Imageverlust zu nennen. Auch im Hinblick auf die Ereignisse vom letzten Jahr zum Fest der Linken im Zusammenhang mit der Teilnahme der Piraten an diesem, meine Entscheidung siehe unten. Zum Plakat: Auch wenn hier (wiedereinmal) mit Wikipedia als Quelle argumentiert wird, finde ich das mehr als befremdlich sich mit den Linken so zu arangieren, wenn sie doch augenscheinlich keine gute Meinung von den Piraten haben. Das ist meine subjektive Meinung. JensHeidenreich (Diskussion) 10:35, 27. Mär. 2013 (CET)
:
* Abstimmung:PM/Vorstand/Beschluss/2013-010
* Dafür:Andreas Schramm, Jeannette, RaoulPM
* Dagegen:Jens Heidenreich
* Enthaltung:Danou
* nicht abgestimmt:
* Ergebnis:angenommen
* Bemerkung:keine
:
:
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/PM/Vorstand/Beschluss/2013-013
:
* Thema: Standgenehmigung für den 13.04.2013 in Wiesenburg
* Name: Umlaufbeschluss Beginn: 04.04.2013 (20.00 Uhr) - Ende 06.04.2013 (19.59 Uhr)
* Datum: 04.04.2013
* Status: Neu
:
* Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark möge beschließen:
:
: Für den 13.04.2013 wird ein Infostand der Piratenpartei in Wiesenburg genehmigt.
:
*Begründung:
:
: Mathias möchte mit weiteren Piraten einen infostand (mit Zelt) in Wiesenburg (Marktplatz)am Sa.13.04.2013 zwischen 10-14 Uhr machen. Thema wird sein u.a. BDA. Kosten werden auf den KVPM nicht zukommen.
:
* Abstimmung:PM/Vorstand/Beschluss/2013-013
* Dafür:Jens Heidenreich,Andreas Schramm, RaoulPM, Jeannette
* Dagegen:
* Enthaltung:
* nicht abgestimmt: Danou
* Ergebnis: angenommen
* Bemerkung:keine
:
:
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/PM/Vorstand/Beschluss/2013-014
:
* Thema: Bestellung Flaschenpost
:
* Name: Umlaufbeschluss - Beginn: 12.04.2013 (23.35 Uhr) - Ende 13.04.2013 (23.34 Uhr)
* Datum: 12.04.2013
* Status: angenommen
:
*Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark möge beschließen:
:
: Der Kreisverband Potsdam - Mittelmark wird 200 Stück Flaschenpost anschaffen. Hierzu werden Finanzmittel in Höhe des Maximalbedarfes bereit gestelllt.
:
* Begründung
:
: Clara aus dem LaVo hat Heute auf der BB ML angekündigt, dass 200 Stück Flaschenpost für den KV PM mitbestellt werden können. Hierzu reicht Clara allerdings nicht das Votum des Kreisverbandes. Ein formaler Beschlussantrag macht sich erforderlich.
:
* Anmerkung
:
: Sollte der Anschaffungsbetrag über 100,00 € hinausgehen, sage ich (Andreas Schramm) mich für die Mehrkosten persönlich stark.
: Es sind 200 Exemplare damit gemeint.
:
* Abstimmung:PM/Vorstand/Beschluss/2013-014
* Dafür: Andreas Schramm; Jens Heidenreich; Jeannette; RaoulPM
* Dagegen:
* Enthaltung:
* nicht abgestimmt: Danou
* Ergebnis:angenommen
* Bemerkung:
:* Von Danou liegt mir (Andreas Schramm) die telefonische Zustimmung zur Anschaffung der Flaschenpost vor.
:* Anmerkung von Danou: Das ist so korrekt, ich hatte mit Andreas telefonisch dies besprochen und meine Zustimmung gegeben.
:
:
= Behandlung von Beschlussvorlagen=
:
* 1
:
* Thema: Logo für den KV Potsdam - Mittelmark
* Name: Vorstandsbeschluss
* Datum: 18.04.2013 (nächste Vorstandssitzung)
* Status: Antrag
''' Logo für den KV Potsdam - Mittelmark '''
* Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark möge beschließen:
: Das als Logo - Entwurf Nr. 22 im wiki - http://wiki.piratenbrandenburg.de/How2logo - hinterlegte Logo wird als Logo des Kreisverbandes Potsdam - Mittelmark verwendet. Alle Materialien/Vorlagen und auch die Website des Kreisverbandes sollen nach und nach mit dem Logo ausgestaltet werden.
* Begründung
: Zur besseren Wiedererkennung des Kreisverbandes Potsdam - Mittelmark soll ein Logo verwendet werden. Nach umfangreicher Diskussion hat sich eine Mehrheit am 14.03.2013 für den Logo - Entwurf Nr.22 ausgesprochen.
* Hierzu:
:* http://wiki.piratenbrandenburg.de/How2logo
:: und
:* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_PM/Treffen/2013-03-14
:
* Anmerkung
:
: Aus formellen Gründen sollte das Logo - so deren Verwendung denn vom Vorstand beschlossen wird - auf einem Kreisparteitag nochmals zur Bestätigung/Abstimmung gestellt werden.
:
* Abstimmung:PM/Vorstand/Beschluss/2013-011
:
* Dafür: Andreas Schramm; Jens Heidenreich; Jeannette Paech; Danou Nauck
* Dagegen:
* Enthaltung:
* nicht abgestimmt:
* Ergebnis: angenommen
* Bemerkung: Es besteht eine Legitimation das Logo auch unter der Creative Common Lizenz zu veröffentlichen / zu nutzen.
:
:
=Anfragen an den Kreisvorstand=
: Es liegen keine Anfragen vor
:
=Nicht öffentlicher Teil=
:
= Behandlung von Beschlussvorlagen=
* Abstimmung:PM/Vorstand/Beschluss/2013-017
:
* Dafür: Andreas Schramm; Jens Heidenreich; Jeannette Paech; Danou Nauck
* Dagegen:
* Enthaltung:
* nicht abgestimmt:
* Ergebnis: angenommen
* Bemerkung:
:* Raoul war nicht anwesend
:
:
* 1
:
* Thema: Aufnahme eines Mitgliedes
* Name: Vorstandsbeschluss
* Datum: 18.04.2013 (nächste Vorstandssitzung)
* Status: Antrag
Der Kreisvorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitglieds per Online-Antrag vom 31.03.2013 14:09 Uhr in die Piratenpartei zuzustimmen.
* Anmerkung
:Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Landessatzung).
:
:
=Sonstiges/Termine=
:
:* Beteiligung an den nachfolgenden Veranstaltungen ?
:
: Werden wir uns als KV an folgenden Aktionen beteiligen? Sprich mit einem Veranstaltungsort bewerben und/oder helfen?
:
* Kulturpolitischer Kongress:
:* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2013-03-15#TOP_6.3.
: Beschlussvorlage_2013-029_-_Beauftragung_Orga_Kulturpolitischer_Kongress
: Siehe Stammtisch von heute
* Ausschreibung LPT 13.1
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2013-03-15#TOP_6.3.
: Beschlussvorlage_2013-030_-_Ausschreibung_zum_Landesparteitag
: Wir haben mehrfach besprochen, dass wir uns bewerben würden. Das Thema wurde daher erstmal zurück gestellt.
:
* Bundestagswahlkampf
:
:* Das Pad um sich einzubringen: ''' https://kvpm.piratenpad.de/Bundestagswahlkampf '''
:
* Termine
:*25.04.2013 - 15 Uhr, Sitzung des Kreistages
::*https://pm-belzig.more-rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=2013-KT-35
:
:* 27.04.2013 - Mahnwache zum BGA vor dem Landtag in Potsdam.
::* Die genaue Uhrzeit wird noch bekannt gegeben.
:*10./12.05.2013 - Bundesparteitag in Neumarkt i.d. OPF
::*https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2013.1
* Termin der nächsten Sitzung
:
: Die nächste Vorstandssitzung findet im Mai am im Mumble statt. Der genaue Termin wird noch bekannt gegeben
::
----
:
= Verabschiedung und Schließung der Sitzung=
:
'' Andreas schließt die Sitzung um 21:49 Uhr.''
----
Mit freundlichen Grüßen, Andreas Schramm
1. Vorsitzender des Kreisverbandes Potsdam - Mittelmark
''der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam - Mittelmark lädt hiermit zur Vorstandssitzung am Donnerstag, den 18. April 2013 um 20:00 Uhr im Restaurant
"Schneiders" in Michendorf, Am Bahnhof 1 in 14552 Michendorf ein.''
*''Der Vorstandssitzung wird am angegebenen Ort ein Stammtisch vorausgehen, Beginn: 19.00 Uhr.''
*''Die Sitzung wird eine Reallife Sitzung sein und nach technischen Möglichkeiten auch Online im BB-Mumble''
:*http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble übertragen
:Anwesend vom Vorstand:
:*[[benutzer:andreas390|Andreas]]
:*[[benutzer:Jens Heidenreich|Jens Heidenreich]]
:*[[benutzer:Danou|Danou]]
:*[[benutzer:Jeannette Paech|Jeannette Paech]]
:
: Gäste:
* Mathias
* Mandy
* Wolfgang
* Rolf
* Camillo
* ein Gast
::* Pad: https://kvpm.piratenpad.de/30 ''
----
Vorläufige Tagesordnung:
=Begrüßung und Eröffnung der Sitzung=
:
:: um 20:43 Uhr wird die Vorstandssitzung durch den KV-Vorsitzenden Andreas Schramm eröffnet.
:
=Formalien der Sitzung=
==Wahl des Versammlungsleiters==
:
:: Andreas wird zum Versammlungsleiter gewählt. 4 von 4 Anwesenden dafür
:
==Wahl des/der Protokollführer==
:
:: Danou und Jens wird/werden zum Protokollführer gewählt.
:
==Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung==
:
: Die Einladung ist über Wiki, Terminkalender des Landesverbandes und PM/BB - ML (am: 09.04.2013) erfolgt, damit fristgerecht
( Anm: "Ladungsfrist mindestens 7 Tage" s. http://wiki.piratenbrandenburg.de/PM/Vorstand/Beschluss/2012-024 sowie Art. 3.1 der GO des Vorstandes)
:
==Feststellung der Beschlussfähigkeit==
:
: es sind Vier von Fünf Vorstandsmitglieder anwesend, damit ist die Beschlussfähigkeit gegeben
: (Anm: Beschlussfähigkeit, wenn mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend sind, Art 3,.5 der GO des Vorstandes)
:
==Beschluss über die Zulassung von Gästen==
:
: Vier von vier Vorstandsmitglieder sind dafür, damit einstimmig beschlossen.
:
==Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen==
:
: Hinweis auf Art. 3.3 Satz 2 der GO des Vorstandes: "Audio- und Videoaufzeichnungen sind zulässig, sofern der Vorstand nicht mehrheitlich gegen die Aufzeichnung stimmt."
:* Jens streamt und zeichnet auf.
:
==Abstimmung über die Tagesordnung==
:
: Vier von Vier Vorstandsmitglieder sind dafür, damit beschlossen.
:
==Genehmigung des Protokolles der Vorstandssitzung vom 14.03.2013==
:
: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_PM/Vorstandssitzung/2013-03-14
:
: Vier von Vier Vorstandsmitglieder sind dafür, damit genehmigt
:
==Tätigkeitsberichte der Mitglieder des Vorstandes==
:
:* Andreas http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Andreas390/Logbuch
:
:* Danou http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Danou/Logbuch
:
:* Jens http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:JensHeidenreich/Logbuch
:
:* Jeannette http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzerin:Jeannette/Logbuch/2012
:
:* Raoul http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:RaoulPM/Logbuch
:
==Bericht des Kassenwarts==
:
: wir haben ein Konto :-)
:
: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_PM/Finanzen
:
==Mitgliederzahlen des Kreisverbandes==
:
: Jens berichtet, dass im Gegensatz zum Vormonat die Mitgliederzahl stabil geblieben ist. (Austritte entsprach den neuen Eintritten)
:
* Mitglieder PM
: Der Kreisverband Potsdam-Mittelmark beträgt
==Finanzen des Kreisverbandes==
: Finanzen: 12,06 Euro in der Barkasse
: Konto: 639,31 Euro auf dem Konto
: Für 2012 haben ? Ihren Beitrag entrichtet
: Für 2013 haben bereits ? gezahlt (genaue Zahlen sind im Wiki nachzulesen)
:
:
=Anträge an den Kreisvorstand=
:
* 1
:* Nummer: PM/Vorstand/Antrag/2013-004
:* Datum: 01.04.2013
:* Gliederung: KV Potsdam Mittelmark
:* Antragsteller: JensHeidenreich (Diskussion)
:* Termin für Sitzung: nächste Vorstandssitzung, also der 18.04.2013
:* Status: neu
:
:* Antrag Trennung der Veranstaltung Stammtisch und Vorstandssitzung in Michendorf
:
:* Antragsbegehren: Der Vorstand des KV Potsdam Mittelamark sollte einmal darüber nachdenken, auf Grund der aktuellen Entwicklungen in unserem KV bezüglich der Crews den Stammtisch von der Vorstandssitzung in Michendorf zeitlich zu entkoppeln. Entweder auf andere Tage verschieben, oder doch die Mumblesitzung für Vorstandsitzungen (wie sie in anderen KVs auch usus sind) als möglich Variante in Betracht zu ziehen.
:
:* Antragsbegründung: Hintergrund ist die positive Entwicklung beider Crews zu nennen. Beide Crews haben einen hohen Redenanteil zum Stammtisch in Michendorf, der immer 19 Uhr beginnt und in den letzten Sitzung nie um 20 Uhr zu Ende war. Oft musste auf Grund der fortgeschrittenen Zeit die Diskussion abgebrochen werden, oder es gab einen "Cut", da die Vorstandssitzung "pünktlich" beginnen sollte.
:Das ist aus meiner Sicht äußerst unschön, besonders für diejenigen, die Extra für den Stammtisch anreisen und dann u.U. nicht ihre Frage platzieren konnten. Zweiter Punkt sei zu nennen, das dadurch sich auch die Vorstandssitzung nach hinten verschiebt und somit einige, bedingt durch den weiten Weg bis Michendorf und durch Fahrgemeinschaften nicht vor 0 Uhr zu hause sind. Hier sei einfach auch einmal an die Sorgfaltspflicht appelliert.
:
:* Bemerkung Dieser Antrag wurde per Mail an den Vorstand gesendet.
:Im Mai und Juli wird die Sitzung im Mumble die Sitzung stattfinden im Juni wieder als Realsitzung.
:
* Abstimmung
* Dafür: Andreas, Danou, Jens, Jeannette
* Dagegen:
* Enthaltung:
* nicht abgestimmt: Raoul
* Ergebnis: angenommen
:
* Bemerkung:
: Raoul ist nicht anwesend
:
:
*2
* Nummer: PM/Vorstand/Antrag/2013-005
* Datum: 18.04.2013
* Gliederung: KV Potsdam-Mittelmark
* Antragsteller: Wolfgang und Lutz
* Termin für Sitzung: Vorstandssitzung am 18.04.2013
* Status: neu
:
* Antrag Pressemitteilung zum "Thema Altanschließer"
* Antragsbegehren Lieber Vorstand, wir stellen folgenden Antrag:
: Der Vorstand möge bitte beschließen zum Thema "Altanschließer" eine Pressemitteilung rauszugeben und diese auch auf dem Blog http://pm.piratenbrandenburg.de/ zu veröffentlichen. möglichst innerhalb der nächsten 5 Tage.
:
* Antragsbegründung:
* Die kurze Frist bitte wir (Wolfgang und Lutz) zu entschuldigen, Durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist das Thema der Altanschließer JETZT gerade aktuell. Wenn unsere Meinung wahr genommen werden soll, haben wir nur jetzt eine Chance.
* Um was geht es: Grundstücke die bereits vor dem 03.10.1990 <callto:03101990> an das Abwassernetz angeschlossen waren bzw. bereits vor diesem Stichtag einen Beitrag zur Erstellung eines Abwassernetzes gezahlt haben, werden nochmals zur Kasse gebeten. Dabei geht’s es nicht, wie oftmals behauptet, darum einen Beitrag für die Erneuerung des Netzes zuleisten, sondern die „Altanschließer“ werden mit dem gleichen Beitragssatz wie die „Neuanschließer“ belastet (siehe www.mwa-gmbh.de <http://www.mwa-gmbh.de>). Die Tatsache, dass bereits schon mal gezahlt wurde, wird dabei komplett ausgeblendet. Dadurch entsteht bei den Betroffenen der Eindruck von staatlicher Willkür.
* Siehe z.B. http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12501901/60889/Experte-sieht-Wende-im-Altanschliesser-Streit-Der-Verband.html
* Oder auch hier http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/741355/
:
* Bemerkung: Dieser Antrag wurde per Mail an den Vorstand gesendet.
:
* Vorschlag für eine PM (Ihr dürft gerne überarbeiten):
:
* Die Piraten des Kreises PM erwarten von den Wasserzweckverbänden angesichts des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes zur Verjährung von Altanschließerbeiträgen, dass diese sofort die Altanschließerbescheide zurücknehmen und alle geleisteten Beiträge zurückzahlen.
:
:* Alleine im Bereich des WAZV "Der Teltow" z.B. sind 1400 Haus- und Grundstückseigentümer betroffen. Daneben traf es auch kommunale und kirchliche Einrichtungen, wie z.B. das Diakonissenhaus in Teltow von denen bis zu sechsstellige Beiträge eingefordert wurden. Im Teltower Stadtteil Seehof sind sämtliche Grundstücke betroffen, auch die Unbebauten, da jeder Parzellenkäufer in den 20er und 30er Jahren mit dem Kauf seines Grundstücks zwangsweise den Abwasserbeitrag zu entrichten hatte. Im Falle von Neubauten wurden die Bauherren daher zu Unrecht als Neuanschließer veranlagt, obwohl für diese Parzellen bereits zuvor Beiträge gezahlt worden waren. Die vor 1945 bebauten Parzellen wurden doppelt veranlagt: in den 30er Jahren beim Erwerb und jetzt im Zuge der "Altanschließer-Neubeiträge". Es geht hier eben nicht, wie von der SPD geführten Landesregierung behauptet, um eine "Gleichbehandlung" aller. Vielmehr entsteht hier der Eindruck, dass der Staat nach Belieben Beiträge erheben kann. Das darf nicht sein.
:* „Die Lasten für die Erstellung und den Betrieb des Abwassernetzes müssen gerecht verteilt werden. Es darf nicht der Eindruck von Willkür entstehen.“ erklärte Wolfgang Köhn Stadtverordneter aus Teltow.
:* Die Landesregierung ist gefordert, bei der Überarbeitung des Kommunalabgabengesetzes für das Land Brandenburg (KAG) das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu berücksichtigen.
:
:
Abstimmung
* Dafür: Andreas, Danou, Jens, Jeannette
* Dagegen:
* Enthaltung:
* nicht abgestimmt: Raoul
* Ergebnis: angenommen
:
Bemerkung:
: Raoul ist nicht anwesend
: Die Pressemitteilung wird zeitnah noch einmal überarbeitet und anschließend veröffentlicht
:
=Beschlüsse durch den Kreisvorstand=
:
:Es sind folgende Umlaufbeschlüsse durch den Vorstand gefasst worden,
:
=Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen=
:
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/PM/Vorstand/Beschluss/2013-008
:
* Thema: Vortrag Israel - Palästina - Piraten
* Name: Umlaufbeschluss, Beginn: 26.03.2013 (16.00 Uhr) - Ende 28.03.2013 (15.59 Uhr)
* Datum: 26.03.2013
* Status: angenommen
:
* Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark möge beschließen:
:
:Für den 12.04.2013 wird eine Infoveranstaltung der Piratenpartei in Teltow zum Thema "Israel - Palästina - Piraten" genehmigt.
:
* Begründung
: Ein den Wahlkampf der Piraten in Israel begleitendes Mitglied der Piraten im KV (Roni) hat den Wunsch geäußert, über den dortigen Wahlkampf (Parlamentswahl im Januar) einen Vortrag zu halten. Der Vortrag soll am 12.4.2013 um 19 Uhr im Stubenrauchsaal in Potsdam erfolgen, Kosten entstehen dem Kreisverband hierdurch nicht. Im Anschluss an den Vortrag soll es Gelegenheit zur Diskussion geben. Die Crew Nautilus wird bei der Organisation vor Ort helfen. Der Vortrag soll auf den MLs (PM und BB) sowie in der Presse angekündigt werden. Er wird die Piraten vor Ort weiter bekannt machen. Eine Beschlussfassung per Umlaufbeschluss macht sich erforderlich, da die nächste Vorstandssitzung erst am 18.04.2013 stattfinden wird.
:
*Anmerkung
:* der Stubenrauchsaal in Teltow ist gemeint ;)
:* Die Veranstaltung hat auch stattgefunden
* Abstimmung:PM/Vorstand/Beschluss/2013-008
:
* Dafür: Danou, Andreas Schramm, Jens Heidenreich, Jeannette, RaoulPM
* Dagegen:
* Enthaltung:
* nicht abgestimmt:
* Ergebnis:angenommen
* Bemerkung:keine
::
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/PM/Vorstand/Beschluss/2013-009
:
* Thema: Info - Spaziergang zur Marina Teltow
* Name: Umlaufbeschluss, Beginn: 26.03.2013 (16.00 Uhr) - Ende 28.03.2013 (15.59 Uhr)
* Datum: 26.03.2013
* Status: angenommen
:
* Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark möge beschließen:
:
: Für den 14.04.2013 wird eine Veranstaltung (Info - Spaziergang) der Piratenpartei in Teltow zum Thema "Marina Teltow" genehmigt.
:
* Begründung:
:
: Für den 14.04.2013 um 11 Uhr ist eine Veranstaltung: Info - Spaziergang zur geplanten Marina Teltow in Teltow beabsichtigt ( http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_PM/Treffen/Crew_Nautilus/2013-03-25 . In Teltow soll ein Jachthafen gebaut werden, siehe z.B. hier: http://www.pnn.de/pm/722971/ Dieses Vorhaben wird Teltow stark verändern. Vielen Bürger ist gegenwärtig allerdings weder das Vorhaben noch der Planungsstand bekannt. Wir wollen hier interessierten Bürgern Informationen liefern, u.a. durch Vorlage von Planungsunterlagen. Kosten entstehen dem Kreisverband durch den Info - Spaziergang nicht. Die Crew Nautilus wird bei der Organisation vor Ort helfen. Der Spaziergang soll auf den MLs (PM und BB) sowie in der Presse angekündigt werden. Er wird die Piraten vor Ort weiter bekannt machen. Eine Beschlussfassung per Umlaufbeschluss macht sich erforderlich, da die nächste Vorstandssitzung erst am 18.04.2013 stattfinden wird.
:
* Abstimmung:PM/Vorstand/Beschluss/2013-009
:
* Dafür: Danou, Andreas Schramm, Jens Heidenreich,Jeannette, RaoulPM
* Dagegen:
* Enthaltung:
* nicht abgestimmt:
* Ergebnis:angenommen
* Bemerkung:keine
:
:
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/PM/Vorstand/Beschluss/2013-010
:
* Thema: Infostand zum 1. Mai in Teltow
* Name: Umlaufbeschluss, Beginn: 26.03.2013 (16.00 Uhr) - Ende 28.03.2013 (15.59 Uhr)
* Datum: 26.03.2013
* Status: angenommen
* Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark möge beschließen:
: Für den 01.05.2013 wird ein Infostand der Piratenpartei in Teltow (Fest der Linken) genehmigt.
:
* Begründung:
:
: Am 01. Mai 2013 wird wieder in Teltow das Fest der Linken stattfinden. Die Piraten vor Ort haben eine Einladung bekommen, verbunden mit der Bitte um Bestätigung der (etwaigen) Teilnahme bis zum 10.04.2013. Die Mitglieder der Crew Nautilus wollen den Infostand tragen. Kosten sind 20,00 € Standmiete. Die Kosten werden durch Spenden von Crewmitgliedern abgedeckt werden. Im vergangenen Jahr nahmen verschiedene andere Parteien mit Infoständen an dem Volksfest teil, siehe http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12318103/60889/Teltower-Linke-hat-wieder-ein-Fest-zum-Mai.html Der Infostand soll auf den MLs (PM und BB) sowie in der Presse angekündigt werden. Er wird die Piraten vor Ort weiter bekannt machen. Eine Beschlussfassung per Umlaufbeschluss macht sich erforderlich, da die nächste Vorstandssitzung erst am 18.04.2013 stattfinden wird.
:
* Anmerkung:
* Danou: Nicht jeder muss freund der 'LINKEN' sein. Auch erinnert man sich an die dauerhaften und wenig erfreulichen Diskussionen nach dem letzten 1. Mai auf diesem Fest. Dem gegenüber stehen die Aspekte, dass auch andere Parteien vor Ort sein werden, dass wir Wahljahr haben und dass die Unkosten freundlicher Weise durch die Crew getragen werden. Als Summe also eine unentschlossene Enthaltung.
:
* Oh keine doch keinen Parteien-fest,diesmal doch fest der Linken;)
: Der o.g. Link ist von 2012, nicht aktuell. Auf den Seiten der SPD Grünen CDUFDP ist nichts von einer Teilnahme am Volksfest der Linken zu lesen. Ich erinnere auch an diese Aktion Bild Ich hoffe es gibt nicht "Ungereimtheiten" wie zum 1. Mai 2012 und damit meine ich nicht nur das abgeschnittene Plakat.JensHeidenreich (Diskussion) 19:34, 26. Mär. 2013 (CET)
:
* Es ist von mir auch nicht behauptet worden, dass dere Link aktuell ist. Der Link aus 2012 unterlegt aber, dass an diesem Fest in Teltow diverse Parteien teilnehmen. Da die Einladung jetzt erst an uns herangetragen wurde, darf man annehmen, dass dies auch bei den politischen Mitbewerbern der Fall ist. Mithin wäre es überraschend, wenn bei den Mitbewerbern schon etwas im Netz wäre. Unabhängig davon, möchte ich mein Handeln aber nicht von den Mitbewerbern abhängig machen.
* Bei der verlinkten "Aktion" (Bild) handelt es sich um ein Wahlplakat aus dem April 2012 in Schleswig - Holstein. Dieses Plakat stellt ein üble Entgleisung dar und ist auch innerhalb der Linken kritisiert worden. Bekanntermaßen ist die Linke in Schleswig - Holstein dann auch vom Wähler abgestraft worden - http://de.wikipedia.org/wiki/Landtagswahl_in_Schleswig-Holstein_2012
* Ein derartiges Wahlplakat hat mit der hiesigen Veranstaltung 2013 in Teltow genau was zu tun ? andreas390
:
* Nachtrag: Nach persönlicher Recherche ist anzumerken, dass einige politische Mitbewerber klare Distanzierung zum Fest der Linken (nicht Volksfest!) in Teltow nehmen und somit aus Gründen nicht teilnehmen werden. Stichwort sei hier Imageverlust zu nennen. Auch im Hinblick auf die Ereignisse vom letzten Jahr zum Fest der Linken im Zusammenhang mit der Teilnahme der Piraten an diesem, meine Entscheidung siehe unten. Zum Plakat: Auch wenn hier (wiedereinmal) mit Wikipedia als Quelle argumentiert wird, finde ich das mehr als befremdlich sich mit den Linken so zu arangieren, wenn sie doch augenscheinlich keine gute Meinung von den Piraten haben. Das ist meine subjektive Meinung. JensHeidenreich (Diskussion) 10:35, 27. Mär. 2013 (CET)
:
* Abstimmung:PM/Vorstand/Beschluss/2013-010
* Dafür:Andreas Schramm, Jeannette, RaoulPM
* Dagegen:Jens Heidenreich
* Enthaltung:Danou
* nicht abgestimmt:
* Ergebnis:angenommen
* Bemerkung:keine
:
:
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/PM/Vorstand/Beschluss/2013-013
:
* Thema: Standgenehmigung für den 13.04.2013 in Wiesenburg
* Name: Umlaufbeschluss Beginn: 04.04.2013 (20.00 Uhr) - Ende 06.04.2013 (19.59 Uhr)
* Datum: 04.04.2013
* Status: Neu
:
* Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark möge beschließen:
:
: Für den 13.04.2013 wird ein Infostand der Piratenpartei in Wiesenburg genehmigt.
:
*Begründung:
:
: Mathias möchte mit weiteren Piraten einen infostand (mit Zelt) in Wiesenburg (Marktplatz)am Sa.13.04.2013 zwischen 10-14 Uhr machen. Thema wird sein u.a. BDA. Kosten werden auf den KVPM nicht zukommen.
:
* Abstimmung:PM/Vorstand/Beschluss/2013-013
* Dafür:Jens Heidenreich,Andreas Schramm, RaoulPM, Jeannette
* Dagegen:
* Enthaltung:
* nicht abgestimmt: Danou
* Ergebnis: angenommen
* Bemerkung:keine
:
:
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/PM/Vorstand/Beschluss/2013-014
:
* Thema: Bestellung Flaschenpost
:
* Name: Umlaufbeschluss - Beginn: 12.04.2013 (23.35 Uhr) - Ende 13.04.2013 (23.34 Uhr)
* Datum: 12.04.2013
* Status: angenommen
:
*Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark möge beschließen:
:
: Der Kreisverband Potsdam - Mittelmark wird 200 Stück Flaschenpost anschaffen. Hierzu werden Finanzmittel in Höhe des Maximalbedarfes bereit gestelllt.
:
* Begründung
:
: Clara aus dem LaVo hat Heute auf der BB ML angekündigt, dass 200 Stück Flaschenpost für den KV PM mitbestellt werden können. Hierzu reicht Clara allerdings nicht das Votum des Kreisverbandes. Ein formaler Beschlussantrag macht sich erforderlich.
:
* Anmerkung
:
: Sollte der Anschaffungsbetrag über 100,00 € hinausgehen, sage ich (Andreas Schramm) mich für die Mehrkosten persönlich stark.
: Es sind 200 Exemplare damit gemeint.
:
* Abstimmung:PM/Vorstand/Beschluss/2013-014
* Dafür: Andreas Schramm; Jens Heidenreich; Jeannette; RaoulPM
* Dagegen:
* Enthaltung:
* nicht abgestimmt: Danou
* Ergebnis:angenommen
* Bemerkung:
:* Von Danou liegt mir (Andreas Schramm) die telefonische Zustimmung zur Anschaffung der Flaschenpost vor.
:* Anmerkung von Danou: Das ist so korrekt, ich hatte mit Andreas telefonisch dies besprochen und meine Zustimmung gegeben.
:
:
= Behandlung von Beschlussvorlagen=
:
* 1
:
* Thema: Logo für den KV Potsdam - Mittelmark
* Name: Vorstandsbeschluss
* Datum: 18.04.2013 (nächste Vorstandssitzung)
* Status: Antrag
''' Logo für den KV Potsdam - Mittelmark '''
* Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark möge beschließen:
: Das als Logo - Entwurf Nr. 22 im wiki - http://wiki.piratenbrandenburg.de/How2logo - hinterlegte Logo wird als Logo des Kreisverbandes Potsdam - Mittelmark verwendet. Alle Materialien/Vorlagen und auch die Website des Kreisverbandes sollen nach und nach mit dem Logo ausgestaltet werden.
* Begründung
: Zur besseren Wiedererkennung des Kreisverbandes Potsdam - Mittelmark soll ein Logo verwendet werden. Nach umfangreicher Diskussion hat sich eine Mehrheit am 14.03.2013 für den Logo - Entwurf Nr.22 ausgesprochen.
* Hierzu:
:* http://wiki.piratenbrandenburg.de/How2logo
:: und
:* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_PM/Treffen/2013-03-14
:
* Anmerkung
:
: Aus formellen Gründen sollte das Logo - so deren Verwendung denn vom Vorstand beschlossen wird - auf einem Kreisparteitag nochmals zur Bestätigung/Abstimmung gestellt werden.
:
* Abstimmung:PM/Vorstand/Beschluss/2013-011
:
* Dafür: Andreas Schramm; Jens Heidenreich; Jeannette Paech; Danou Nauck
* Dagegen:
* Enthaltung:
* nicht abgestimmt:
* Ergebnis: angenommen
* Bemerkung: Es besteht eine Legitimation das Logo auch unter der Creative Common Lizenz zu veröffentlichen / zu nutzen.
:
:
=Anfragen an den Kreisvorstand=
: Es liegen keine Anfragen vor
:
=Nicht öffentlicher Teil=
:
= Behandlung von Beschlussvorlagen=
* Abstimmung:PM/Vorstand/Beschluss/2013-017
:
* Dafür: Andreas Schramm; Jens Heidenreich; Jeannette Paech; Danou Nauck
* Dagegen:
* Enthaltung:
* nicht abgestimmt:
* Ergebnis: angenommen
* Bemerkung:
:* Raoul war nicht anwesend
:
:
* 1
:
* Thema: Aufnahme eines Mitgliedes
* Name: Vorstandsbeschluss
* Datum: 18.04.2013 (nächste Vorstandssitzung)
* Status: Antrag
Der Kreisvorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitglieds per Online-Antrag vom 31.03.2013 14:09 Uhr in die Piratenpartei zuzustimmen.
* Anmerkung
:Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Landessatzung).
:
:
=Sonstiges/Termine=
:
:* Beteiligung an den nachfolgenden Veranstaltungen ?
:
: Werden wir uns als KV an folgenden Aktionen beteiligen? Sprich mit einem Veranstaltungsort bewerben und/oder helfen?
:
* Kulturpolitischer Kongress:
:* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2013-03-15#TOP_6.3.
: Beschlussvorlage_2013-029_-_Beauftragung_Orga_Kulturpolitischer_Kongress
: Siehe Stammtisch von heute
* Ausschreibung LPT 13.1
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2013-03-15#TOP_6.3.
: Beschlussvorlage_2013-030_-_Ausschreibung_zum_Landesparteitag
: Wir haben mehrfach besprochen, dass wir uns bewerben würden. Das Thema wurde daher erstmal zurück gestellt.
:
* Bundestagswahlkampf
:
:* Das Pad um sich einzubringen: ''' https://kvpm.piratenpad.de/Bundestagswahlkampf '''
:
* Termine
:*25.04.2013 - 15 Uhr, Sitzung des Kreistages
::*https://pm-belzig.more-rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=2013-KT-35
:
:* 27.04.2013 - Mahnwache zum BGA vor dem Landtag in Potsdam.
::* Die genaue Uhrzeit wird noch bekannt gegeben.
:*10./12.05.2013 - Bundesparteitag in Neumarkt i.d. OPF
::*https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2013.1
* Termin der nächsten Sitzung
:
: Die nächste Vorstandssitzung findet im Mai am im Mumble statt. Der genaue Termin wird noch bekannt gegeben
::
----
:
= Verabschiedung und Schließung der Sitzung=
:
'' Andreas schließt die Sitzung um 21:49 Uhr.''
----
Mit freundlichen Grüßen, Andreas Schramm
1. Vorsitzender des Kreisverbandes Potsdam - Mittelmark
