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Prignitz-Ruppin/Archiv/Regionale Themen

3.452 Bytes entfernt, 16:53, 30. Jun. 2013
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<div style="color:#fff; background-color:#f80; padding:0.2em 0; margin: 5px 5px 0; font-size:110%; font-weight:bold; text-indent:0.5em;">Willkommen auf den Seiten des Regionalverbandes Prignitz-Ruppin</div><div style="border:2px solid #f80; border-top: 0; background-color: #fff; margin: 0 5px 5px; padding:0.2em 0.5em 0.5em 0.5em;">'''AKTUELL diskutieren wir hier unser Regionalprogramm:'''<br>Gerne kannst Du dich - ob Pirat oder Bürger hier beteiligen. Ideen arbeitest diese mit entsprechender Kennzeichnung (pers. Kennung) im Pad ein! Das Pad ist für jedermann nutzbar. Javascript muss im Browser aktiviert sein.Effiziente, transparente und bürgernahe Verwaltung
Dieses Meinungsbild == Bürgerhaushalte ==Die Piratenpartei RV PRR fordert die Einführung von Bürgerhaushalten] in den Städten und Gemeinden. Voraussetzung ist ein sog. "lesbarer Haushalt", d.h. eine Publikation, die den Haushaltsplan der Stadt oder Gemeinde in einer für Laien verständlichen Form zusammenfasst. Es muss dargestellt werden - welche Mittel aus welchen Quellen zufließen, - welche Pflichtaufgaben wie viel Geld kosten und - wie viel Geld für freiwillige Aufgaben zur Verfügung steht und wie dieses eingesetzt werden soll. Ein echter Bürgerhaushalt liegt vor, wenn die Bürger über den Einsatz von Geldern für freiwillige Aufgaben direkt mitbestimmen können. • Die Kommune muss die Bürger zunächst über die Haushaltssituation und den Haushaltsplan informieren, z.B. in Form eines lesbaren Haushaltes und auf Informationsveranstaltungen. • Die Bürger müssen die Möglichkeit bekommen, Vorschläge zur Verwendung der freien Mittel zu unterbreiten und diese öffentlich zu diskutieren. Dazu eignen sich öffentliche Veranstaltungen (z.B. Standteilversammlungen), ein Internetportal und Sammelstellen in öffentlichen Einrichtungen. • Die Verwaltung muss zu an gemachten Vorschlägen öffentlich Stellung nehmen, d.h. Machbarkeit, Kosten und Nutzen einschätzen. • Am Ende der Erarbeitung Haushaltsperiode muss die Verwaltung Rechenschaft ablegen und noch evtl. begründen, warum einzelne Vorschläge nicht von der Hauptversammlung des RV PRR beschlossenumgesetzt worden sind.<BR>Dies ist kein offizielles Meinungsbild Vorbild können der Piratenpartei Deutschlands Bürgerhaushalt in Potsdam oder des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei DeutschlandsBerlin/Lichtenberg sein.
<div style="clear= Direkte Bürgerbeteiligung ==Die Piratenpartei setzt sich für mehr direkte Bürgerbeteiligung auch auf der kommunalen Ebene ein. Mögliche Felder für Bürgerbeteiligung sind Stadtentwicklungskonzeption, Flächennutzungsplan, Landschaftsplan, Verkehrsentwicklungsplan, Bebauungspläne, Einzelprojekte (z.B. Straßenbau, Grünflächen, öffentliche Einrichtungen), allgemeines Satzungsrecht, allgemeines Verwaltungshandeln. Der Prozess einer solchen Bürgerbeteiligung kann analog zum Bürgerhaushalt sein: both;"></div></div>Die Kommune informiert in öffentlichen Veranstaltungen und Publikationen über den Ist-Stand und die aktuelle Planung, Bürger können Vorschläge unterbreiten und öffentlich diskutieren, die Kommune nimmt zu den Vorschlägen Stellung und legt am Ende Rechenschaft ab, ob und wie Vorschläge realisiert werden konnten.
<noinclude>== Effiziente, transparente und bürgernahe Verwaltung ==[[KategorieTransparenz:Vorlage:Format]][[Kategorie:Vorlage]]• Verträge der Kommune mit privaten Unternehmen (z.B. Verkehrsbetriebe, Energieversorger etc.) müssen öffentlich gemacht werden • Auswahlprozesse nach öffentlichen Ausschreibungen müssen auch öffentlich durchgeführt werden. • Es müssen klare Regeln definiert werden, wann Themen im nichtöffentlichen Teil einer Stadtrats- oder Gemeinderatssitzung werden dürfen. Aktuell liegt dies allein im Ermessen der Volksvertreter. Unbedingt schützenswert sind personenbezogene Informationen, daher müssen z.B. Personalentscheidungen nichtöffentlich getroffen werden. Vertragsverhandlungen, Ausschreibungen und Gerichtsverhandlungen der Kommune mit Unternehmen müssen jedoch öffentlich gemacht werden. == Haushaltskonsolidierung ==Die Piratenpartei RV PRR setzt sich für eine sinnvolle und konsequente Ausgabenpolitik zur Sanierung der kommunalen Haushalte ein. Dies soll jedoch nicht zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger gehen. Die Bürger sollen die Möglichkeit erhalten, das Ausgabeverhalten ihrer Kommune durch die Einführung von Bürgerhaushalten direkt zu kontrollieren und zu steuern. </noinclude>Ein Mittel dafür ist die Ausschreibung öffentlicher Aufträge unter strikter Einhaltung des Vergaberechts. Vor Auftragsvergabe ist im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung eine transparente und auch für den Laien nachvollziehbare Wirtschaftlichkeitsberechnung zu erstellen. Bis zur endgültigen Sanierung der Haushalte ist bei jeder öffentlichen Investition das unabdingbare Erfordernis der Maßnahme zu prüfen. Prestigeprojekte zu Lasten der kommunalen Haushalte werden abgelehnt. Angebotseröffnung und Auftragsvergabe erfolgen öffentlich und werden für alle zugänglich live gestreamt. Die Aufzeichnung wird aus Dokumentationsgründen archiviert und über das Internetportal der Gemeinde bereitgestellt.
== E-Gouverment / Mobiles Bürgerbüro ==
Die Verwaltung soll möglichst so umgestellt werden, dass der Bürger nur noch zur Abholung seines Dokumentes persönlich erscheinen muss. Die Antragstellung soll online erfolgen können. Immer dort, wo auf persönliche Übergabe verzichtet werden kann, soll das Dokument postalisch zugestellt werden.
Authentifizierung des Bürgers über DE-Mail oder neuem Personalausweis sollten reichen, um Bürgerdienste über Internet wahrnehmen zu können.
Wir unterstützen das Projekt „mobiles Bürgerbüro“ und fordern die Anschaffung dieses Dienstes für alle Gemeinden,Städte und Ämter. Die Öffnungszeiten des mobilen Bürgerbüros sollen kundenfreundlich sein. Arbeitnehmer, die z. B. in Berlin arbeiten, können Amtsgänge nur am Abend oder am WE erledigen. Rentner und behinderte Personen sollen einen Anspruch erhalten, das mobile Bürgerbüro zu sich nach Hause zu bestellen.
==Stärkung des Gesellschaftlichen Lebens==
In fast jeder Gemeinde ist die Ortsfeuerwehr aufgrund schwindender Mitgliederzahlen und Überalterung gefährdet. Wir fordern, dass die Freiwillige Feuerwehr und die aktiven privaten Bürgerinitiativen für ihre soziale Arbeit ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt bekommen, wir fordern, dass die Freiwillige Feuerwehr gemäß ihrer wichtigen Aufgaben entsprechend gefördert wird.
<div style="border:2px solid #dfdfdf; margin: 0 5px 5px; padding:0=Mitspracherecht bei neuen Windkraftanlagen==Jeder Bürger der Gemeinde hat ein Mitspracherecht vor der Aufstellung bzw.2em 0Beplanung von Windkraftannagen und -gebieten.5em 0Dabei sollten Kerndaten wie die Minimalentfernung von Windrädern, zur Gemeinde, dessen Höhen und maximale Anzahl nur durch Entscheidung aller Bürger der Gemeinde herbeigeführt werden können.5em 0Windkraftanlagen in Wäldern lehnen wir grundsätzlich ab.5em;">  == Effiziente, transparente und bürgernahe Verwaltung ==
a) Einführung ==Ablehnung von Bürgerhaushalten<br>Mastanlagen und Biogasanlagen==b) direkte Bürgerbeteiligung <br>Mastanlagen lehnen wir ab. Biogasanlagen auf Maisbasis haben eine schlechte Ökobilanz und fördern die Monokultur. Sie sind ebenfalls abzulehnen. Sofern die Bürger o. g. Anlagen Belästigungen befürchten müssten, sind diese nicht zu genehmigen. c) Transparenz <br> d) Haushalstkonsolidierung <br>==Ausbau der Bahnverbindungen== e) E-Gouverment + Mobiles Bürgerbüro <br>Die Bahnverbindungen nach Rheinsberg über Herzberg/Löwenberg und Neustadt/Neuruppin soll statt saisonal oder eingestellt – wieder ganzjährig verkehren. Für die Bahnverbindung Meyenburg/Neustadt fordern wir ebenfalls einen regelmäßigen Zugverkehr.Rentner und Behinderte Personen sollen den Nahverkehr kostenfrei nutzen können.
ehemalige Diskussionspads (dürfen gerne für weitere Ideen genutzt werden:
http://piratenpad.de/prr_rt_verwaltung
 
== Stärkung des gesellschaftlichen Lebens ==
In fast jeder Gemeinde ist die Ortsfeuerwehr aufgrund schwindender Mitgliederzahlen und Überalterung <gefährdet>. Die Ämter planen die Wehren von Orten und Ortsteilen zusammenzulegen. Dies führt jedoch nur zu noch größerem Mitgliederschwund, da hier das gesellschaftliche Leben der Gemeinden weiter abnehmen würde. Die Attraktivität der Wehren sollte durch Stärkung des gesellschaftlichen Ehrenamts erhöht werden. Die Wehren sollten entsprechende Mittel zur Jugendarbeit zur Verfügung gestellt bekommen. Funktionstüchtige Wehren sollten nicht "zerrissen" werden. Eine Zwangsrekutrierung jedoch lehnen wir ab!
 
Zitat:
 
".....Sitzung am 7. Juni diesen Jahres beschloss unsere Gemeindevertretung die Gefahren- und Risikoanalyse und den daraus abgeleiteten Gefahrenabwehrbedarfsplan für unsere Gemeinde.
Die sich daraus ergebenen Schlussfolgerungen machten deutlich, dass wir in den nächsten Jahren verstärkt in die Ausrüstung und Ausstattung unserer Freiwilligen Feuerwehren investieren müssen, damit diese den zukünftigen Anforderungen gerecht werden können…………….'''Es wurde auch deutlich, dass vielerorts die Einsatzbereitschaft unserer Wehren tagsüber in der Woche nicht gegeben ist.''' Die Ursachen dafür liegen in der demographischen Entwicklung und der Tatsache begründet, dass oftmals Kameraden
aufgrund ihrer Beschäftigungsverhältnisse nicht vor Ort im Dorf sind…………………Insgesamt wurde deutlich, dass unsere Feuerwehren
nur durch intensive Zusammenarbeit ihre ehrenamtliche verantwortungsvolle Aufgabe erfüllen können."
 
 
Text Auszüge:Bürgermeister v. Groß Pankow (Rathauskieker Nr. 12)
Kopie: A Ag
 
 
 
 
http://piratenpad.de/prr_rt_gesellschaftliches_leben
 
== Mitspracherecht bei neuen Windkraftanlagen ==
Jeder Bürger der Gemeinde hat ein Mitspracherecht vor der Aufstellung bzw. Beplanung von Windkraftannagen und -gebieten. Dabei sollten Kerndaten wie die Minimalentfernung von Windrädern, zur Gemeinde, dessen Höhen und maximale Anzahl nur durch Entscheidung aller Bürger der Gemeinde herbeigeführt werden können. Windkraftanlagen in Wäldern lehnen wir grundsätzlich ab.
 
http://piratenpad.de/prr_rt_windkraft
 
Ein Link zur aktuellen Diskussion der EEG-Umlage
 
http://www.sueddeutsche.de/geld/studie-zu-energiekosten-das-maerchen-vom-teuren-oekostrom-1.1515904
 
Agnitio, Kommentar zum Link: Der Artikel der SZ beruht auf eine Studie eines nicht neutralen Institut, wie der Name schon sagt: FÖS,
Forum Ökologisch Soziale Marktwirtschaft:
 
"Wir fordern unter anderem:
Angleichung des Dieselsteuersatzes an den Steuersatz für Normalbenzin Aufkommensneutrale Ökologisierung der KFZ-Steuer Jährliche, planbare Erhöhungsschritte bei Umweltsteuern Ab 2020 Besteuerung alternativer Energien zur Deckung der Infrastrukturkosten Abschaffung aller Steuervergünstigungen im Flugverkehr Einführung einer Kerosinbesteuerung im Inland, Mehrwertsteuererhebung auch für Auslandsflüge Mehrwertsteuerermäßigung im Schienenpersonenverkehr Erhöhung der Ökosteuern für fossile Heizstoffe und Strom gezieltere Förderung von Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen Überarbeitung der Ökosteuerermäßigungen für die Industrie, Weiterentwicklung des Emissionshandels"
 
Ich will die Forderungen hier nicht bewerten, ich will nur darauf hinweisen, dass zitierfähige Studien immer nur von unabhängigen Instituten bemerkenswert sind.
 
Übrigens: finanzielle Beiträge der Bürger auf konventionelle Energieträger dienten auch direkt der Ökoindustrie. Bekanntes Beispiel beim Benzinpreis die Ökosteuer 13% (alle Steuer zusammen 70%)
Ohne Fachmann zu sein, ich bin sicher, dass noch niemals in der Geschichte der BRD soviel finanzielle Hilfen direkt vom Verbraucher hin zur Ökoindustrie geleistet wurden.Auch wenn wir den ökologischen Umbau wollen, so können wir nicht wollen, dass die Kosten für diesen Umbau unverhältnismässig den Bürger aufgelastet werden, zumal der Bürger in diesen willensbildenden Prozessen überhaupt nicht eingebunden wurde.
 
Kommentar zum Kommentar
 
Danke für die Ausführlichkeit der Schilderung. Ich denke, dass hinsichtlich des Ausstiegs aus der Atomenergie eine Menge schief gelaufen ist. Fakt ist, außer den Atomlobyisten wollten alle den Ausstieg(wobei auch Merkel und Co ihre Frisuren auf Grün föhnten). Die Grünen erfreuten sich unmittelbar nach der Katastrophe über 25% der Wählergunst. In Diskussionen im TV habe ich nicht den Eindruck gewinnen können, dass irgendwer einen "Plan" hat, kein Altmaier, kein Rößler..
Zur Diskussion steht immer wieder die Besserstellung der "großen" Industrien, die von der Umlage fast befreit sind.
Den "Osten" hat man ausgelacht für dusselige Subventionen. Eine solarproduzierte Kwh anfangs mit ca. 45 Cent zu vergüten und diese dann später zur Hälfte zu verkaufen ist auch fragwürdig.
Fakt ist,dass der Bürger im Unklaren gelassen wird, sicherlich können "Experten" die Umlage für 2014,2015 usw in Etwa benennen, aber bis zur Bundestagswahl ist es sicherlich ratsam auf die Anderen mit dem Finger zu zeigen.
PrignitzPirat
 
== Ablehnung von Mastanlagen und Biogasanlagen ==
Mastanlagen lehnen wir ab. Biogasanlagen auf Maisbasis haben eine schlechte Ökobilanz und fördern die Monokultur. Sie sind abzulehmen. Sofern die Bürger o. g. Anlagen Belästigungen befürchten müssten, sind diese nicht zu genehmigen.
 
http://piratenpad.de/prr_rt_mastanlagen
 
== Erhalt der Bahnverbindungen ==
Die Bahnverbindung nach Rheinsberg über Herzberg/Löwenberg und Neustadt/Neuruppin soll statt saisonal oder eingestellt – wieder ganzjährig verkehren. Für die Bahnverbindung Meyenburg/Neustadt fordern wir ein klares Bekenntnis seitens der Landesregierung über 2014 hinaus.
 
http://piratenpad.de/prr_rt_bahnverbindungen
 
 
'''Ausschnitt aus einer aktuellen Pressenmitteilung des Landesverbandes'''
Zitat Hensel:
 
»Das bestehende Angebot des öffentlichen Nah- und Regionalverkehrs muss weiter ausgebaut – und darf nicht geschwächt – werden. Bestehende Zugangshürden müssen massiv gesenkt – und dürfen nicht ausgebaut – werden. Nur so kann die Nutzung des öffentlichen Nah- und Regionalverkehrs, auch außerhalb von Ballungsgebieten, attraktiver gemacht werden«, ergänzt Michael Hensel. »Auch Fahrgäste mit Kin­der­wa­gen, Gehbehinderte oder äl­te­re Per­so­nen werden verpflichtet, direkt nach Fahrtantritt den Zugbeglei­ter aufzusuchen. Diese geplante Neuregelung des Ticketverkaufs ist kundenfeindlich und konterkariert das Ziel einer Attraktivitätssteigerung des öffentlichen Nah- und Regionalverkehrs.«
 
'''Achim Agnitio fordert für Pritzwalk/Neuruppin:'''
Kein Geschwätz, nötig ist eine klare Forderung nach fahrscheinlosem Nahverkehr und für den gesamten ländlichen Raum eine 25%ige Reduzierung der Fahrpreise....... verweigern wir uns der finanziellen Bedürftigkeit der Beamtenbürokratie und investieren wir in die Zukunft unseres Landes.
 
In einer Zeit der schrittweise Reduzierung staatlichen Leistungen bei gleichzeitiger schleichender Maximierung der Staatseinnahmen zu Lasten der unteren und mittleren Einkommensschichten müssen Forderungen die diese staatliche Ausbeutung stoppen zum Hauptinhalt der politischen Arbeit werden.
 
Wir fordern nicht einen Stopp der Stillegung von Bahnstrecken, wir sagen, baut das Eisenbahnnetz aus !
Wir fordern nicht Zugangshürden zu senken, wir sagen, schafft sie ab !
 
Noch nie war eine Neuregelung des Ticketverkaufs kundenfreundlich, im Gegenteil. Ob Veränderungen am Fahrpreis, an der Funktionalität, am Service, alles scheint dem Ziel zu dienen die Bahn überflüssig zu machen, frei nach dem Motto, sind genug Fahrgäste vergrault, brauchen wir auch keine Bahn mehr.
 
Achim Agnitio setzt sich für eine landesweite Kampagne ein: Ausbau statt Abbau, Reduzierung statt Erhöhung, unser Land braucht bezahlbare Mobilität !!!
 
== Erhebliche Einsparungen von Stromkosten für die Gemeinden==
*Wir sollten das flächendeckend fordern! Lokale Unternehmen erhielten Aufträge. Kommunen werden mittel- und langfristig entlastet, Emissionen werden eingespart
*http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12494402/61469/Erhebliche-Einsparung-bei-den-Stromkosten-fuer-die-Strassenbeleuchtung.html
*http://www.baulinks.de/webplugin/2006/0062.php4
*http://www.factory-magazin.de/news/beitrag/artikel/strassenlaternen-dimmen-senkt-emissionen.html
 
 
== Kommunales Ereignis ==
 
Achim Agnitio wird demnächst in der Prignitz seinen Hauptwohnsitz haben und damit auch mehr Zeit.
 
 
Obwohl "Zeit" haben wir ja alle gleich, 24 Stunden am Tag, also genauer formuliert: künftig werden Nebensächlichkeiten mehr in den Fokus und die scheinbar so wichtigen Sachen an den Rand gerückt. Der Bewertungsmaßstab verschiebt sich.
Alles eine Sache der Prioritäten.
 
Noch ne Kleinigkeit: Agnitio wird im Juni zum 1. Regionalvorsitzenden kandidieren und einen professionellen Landtagswahlkampf führen (Eine Kandidatur auf der Landesliste wird ausgeschlossen).
 
Die Einwohnerdichte in der Prignitz von 39/qkm wird durch den Neubürger voraussichtlich nicht verändert werden.
Phaeteon
450
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Abgerufen von „https://wiki.piratenbrandenburg.de/Spezial:Mobiler_Unterschied/78769“

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