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__TOC__
== Ergebnisse Protokoll des Landesparteitages 2012.2 =='''Keine offizielle Offizielle Version!'''
==TAG 1. Tag==
'''Protokoll des Landesparteitages des Landesverbandes Brandenburg'''
vom 18.- 19.08.2012 in Eberswalde
Ort: Haus Schwärzetal, Weinbergstraße 6a, 16225 Eberswalde
'''TOP 1. – Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand'''
Michael Hensel begrüßt die Anwesenden im Namen des Landesvorstandes der Piratenpartei Brandenburg.
'''TOP 2. –Wahl des Versammlungsleiters'''
Der Versammlungsleiter erklärt die Funktion des Antragsbüros und die Zugänge zum Protokollpad und zur Technik.
'''TOP 3. – Wahl des Protokollführers'''
Christoph Brückmann und René Streich kandidieren als Protokollführer. Es gibt auf Nachfrage keine weiteren Kandidaten. Christoph Brückmann und René Streich werden in einer offenen Abstimmung mehrheitlich zum Protokollführer zu Protokollführern gewählt. Die Mitschriften für das Protokoll werden lokal auf dem Rechner des Protokollführers getätigt und ins Protokollpad kopiert.
Andreas Goebel, Andreas Kroll und Christel Focken stellen sich als Rechnungsprüfer zur Verfügung. Durch die Übersichtlichkeit der Unterlagen des Landesverbandes genügt an dieser Stelle ein Rechnungsprüfer.
Andreas Goebel, Andreas Kroll und Christel Focken werden per Akklamation zu Rechnungsprüfern gewählt.
'''Abstimmung über einen Änderungsantrag der Tagesordnung bzgl. Antrag X002.'''
Die Änderung wird mehrheitlich abgelehnt, bei 6 Enthaltungen.
GO-Antrag auf Auszählung.
Es gibt 4 Dafür-Stimmen bei wenigen Enthaltungen. Die Mehrheit ist gegen eine geheime Abstimmung.
Es wird bemängelt, dass die geheime Abstimmung gewährt werden muss.
Die Versammlungsleitung wird so verfahren, sofern auf derartiges in der Geschäftsordnung hingewiesen wird.
Die Abstimmung des GO-Antrages zur Änderung der TO wird ausgezählt:
'''TOP 13. – Bericht der Kassenprüfer'''
Die Kassenprüfer geben ihren Prüfbericht ab , und stellen ihn kurz mündlich vor und geben Hinweise zur Verbesserung. Der Prüfbericht wird dem Protokoll angehängt.
Frage: War die Kassenprüfung angemeldet.
Heiko stellt den Bericht der AG TDBD vor. Heiko bedankt sich bei allen Beteiligten. Es gibt keinen Aussprachebedarf zur Tätigkeit der AG.
Anmerkung: Der Tätigkeitsbericht ist im Wiki nachzulesen.
Es gibt keinen Aussprachebedarf.
Es wird mit der regulären Tagesordnung fortgefahren.
Der Wahlgang wird Aufgrund eines Fehlers unterbrochen und wiederholt.
Es wird Approval-Voting durchgeführt.
Der Wahlgang wird Aufgrund eines Fehlers unterbrochen und wiederholt.
Es wird Approval-Voting durchgeführt.
Die leere Wahlurne wird gezeigt.
Der Wahlgang wird durch den Wahlleiter eröffnet
Der Wahlgang wird durch den Wahlleiter geschlossen, es wird ausgezählt.
Die Kandidaten beantworten verschiedene Fragen der Anwesenden.
Es gibt keine weiteren Fragen.
Der Versammlungsleiter schließt die Aussprache und übergibt an den Wahlleiter.
Es wird das Einzelwahlverfahren Approval-Voting durchgeführt.
Der Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren, es wird eine geheime Wahl stattfinden. Verwendet wird der Stimmzettel mit der Nummer 4.
Wir haben ein Ergebnis zur Wahl des 2. Vorsitzenden:
Es wurden 83 Stimmzettel abgegeben.
Es wurden 84 Stimmzettel abgegeben.
Lutz Häschel erhält 23 Stimmen,
Oliver Mücke erhält 32 Stimmen.
Thomas Goede erhält 41Stimmen41 Stimmen
Veit Göritz erhält 47 Stimmen
Die Wahl wird durch den Wahlleiter geschlossen und es wird ausgezählt.
--> TOP 38 – Berichte der Arbeitsgemeinschaften wird vorgezogen.
'''TOP 38.1 – Bericht der AG Technik'''
Michael stellt den Bericht der AG Technik vor.
Auch wer im Bereich IT und Sonstiges Fähigkeiten beisteuern kann, sollte das bitte tun.
Es gibt keinen Aussprachebedarf zur Tätigkeit der AG.
Der Bericht wird dem Protokoll angehängt.
Lars stellt die Tätigkeit des Landesschiedsgerichtes kurz vor.
Es gibt keinen Aussprachebedarf zur Tätigkeit der AG.
Der Bericht wird dem Protokoll angehängt.
Es wird gefragt, ob Kandidaten die Ämter innehaben , trotzdem als Kassenprüfer gewählt werden dürfen.
Es wird abgestimmt, ob Klaus Peter , der bereits ein Amt im Regionalverband LOS innehat, trotzdem als Kassenprüfer gewählt werden darf. Die Versammlung ist dafür.
Markus Hoffmann und Harald Balzus stellen die Arbeit der AG vor.
Sie stellen die Thematischen thematischen Schwerpunkte der AG vor.
--> Es wird der TOP 37 Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Mitglieder des Finanzratsvorgezogen.
2 ungültige Stimmen
Michael v. Gradolewski erhielt 32 Stimmen
Sebastian Krone erhielt 45 Stimmen
Eik Wassberg erhielt 40 Stimmen
0 ungültige Stimmen
Michael von Gradolewski erhielt 41 Stimmen
Eik Wassberg erhielt 47 Stimmen
'''WP007 - Justizvollzug modernisieren '''
'''WP013 - Staatsbürgerschaft durch Geburt '''Keine Vorstellung des Antrages.
Die Abstimmung wird ausgezählt:
'''Fortsetzung TOP 29 – Wahl des zweiten Beisitzers'''
Frank Jegzentis kandidiert im zweiten Wahlgang nicht erneut.
Der Versammlungsleiter schließt die Aussprache und übergibt an den Wahlleiter.
Es findet eine Aussprache zum Antrag statt.
'''Der Antrag wurde mit 18 Ja-Stimmen bei 8 Nein-Stimmen und 12 Enthaltungen angenommen.'''
Christel Focken erhält 44 Stimmen,
'''Der Versammlungsleiter Sebastian Krone vertagt um 19:05 Uhr den Landesparteitag 2012.2 des Landesverbandes Brandenburg auf den 19.08.2012 10.00h.'''
==TAG 2.Tag==
Der Versammlungsleiter eröffnet den 2. Tag der Versammlung am 19.08.2012 um 10.19 Uhr.
Organisatorisches:
Es werden ein neuer Wahlleiter und zwei neue Protokollanten benötigt.
'''a) Wahlleiter:'''
Versammlungsleiter schlägt Raimond Heydt vor.
Er nimmt die Wahl an.
'''b) es werden weitere Wahlhelfer werden gesucht: '''
Es melden sich Jürgen, und Erik Pedersen, so beschlossen.
'''c) Protokollanten:'''
Friedrich Schumann und Gaby Unbekannt kandidieren als Protokollführer. Es gibt auf Nachfrage keine weiteren Kandidaten. Friedrich Schumann und Gaby Unbekannt werden in einer offenen Abstimmung mehrheitlich zu Protokollführern gewählt. Die Mitschriften für das Protokoll werden lokal auf dem Rechner des Protokollführers getätigt und ins Protokollpad kopiert. Hinweis: es Es werden Helfer für den Rücktransport der Materialien nach Potsdam gesucht. Es gibt ein Angebot.
'''Anzahl der Akkreditierten 68 (10:30 Uhr)'''
--> Fortsetzung TOP 38 – Berichte der Arbeitsgemeinschaften
'''TOP 38.2.3 – Bericht der AG Politik'''
Wird zurückgestellt.
--> Fortsetzung TOP 39 - Programmänderungsanträge
Zum Antrag gibt es eine Aussprache.
GO-Antrag auf Änderung der TO auf Zurückstellung
'''TOP 41 - Sonstiges'''
Landesdatenschutzbeauftragter Heiko: weist auf die Datenschutzbelehrung am Donnerstag den 23.08.2012 im Mumble Datenschutzbelehrunghin.
Abschlussworte durch die 2. Vorsitzende Clara Jongen.
'''TOP 42 – Schließung der Sitzung'''
Danksagung an die großartige Technik, das Antragsbüro und , die Protokollanten , die Kinderbetreuung und die Wahlhelfer.
Der Versammlungsleiter Sebastian Krone schließt die Versammlung des Landesverbandes Brandenburg um 16:03 Uhr.
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