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→Protokoll Aufstellungsversammlung der Direktkandidaten WK 5 und WK 6
==Protokoll Aufstellungsversammlung der Direktkandidaten WK 5 und WK 6==
===Gemeinsame Aufstellungsversammlung des Landesverbandes Brandenburg für die Wahlkreis 5 und 6, Havelland I und Havelland II am 19.10.2013 in Nauen===
====TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand====
* Die gemeinsame Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl 2014 in den Wahlkreisen 5 und 6 wird um 12:35 durch Raimond Heydt eröffnet. Es sind 3 Stimmberechtigte anwesend.
====TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters====
*Vorschläge: Marc Schoepplenberg.
*Ergebnis: einstimmig gewählt.
====TOP 03 - Wahl des/der Protokollführer/s====
*Vorschläge: Clara Jongen.
*Ergebnis: Einstimmig gewählt.
====TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung====
Anmerkung: Um 12:40 sind 4 Akkreditierte anwesend.
* Es wurde fristgemäß, über 2 Wochen vorher, eingeladen. Eingeladen wurde per Direktmail bzw. Brief, zusätzlich über die Mailinglisten, die Homepage, das Wiki und die Zeitung.
====TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit====
* Anzahl der erschienenen in den Wahlkreisen wahlberechtigten Mitglieder: 4.
* Frage: Wurde Jemand vergessen? Nein. Wurde Jemand zu unrecht akkreditiert? Nein. Es kommen keine Einwände aus der Versammlung.
====TOP 06 - Wahl einer Geschäftsordnung====
* Vorschlag: Sinngemäße Anwendung unserer KPT-GO [[Kreisverband_HVL/KPT_2012.2/GO|Geschäftsordnung]] analog der MusterGO des Landesverbandes.
* Keine weiteren Vorschläge.
* Der Vorschlag wird einstimmig angenommen.
====TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen====
*Gäste sind einstimmig zugelassen.
====TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Streaming, Audio- und Videoaufnahmen====
* Einstimmig zugelassen.
====TOP 09 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer====
*Vorschläge: Manfred Liedtke.
*Ergebnis: einstimmig gewählt.
*Wahlhelfer werden nicht gewählt.
Der Versammlungsleiter übergibt an den Wahlleiter.
* Eröffnung der Kandidatenlisten für WK 5 und WK 6 um 12:48 Uhr.
* Kandidaten: Raimond Heydt für WK 5, Rainer Kieker für WK 6.
====TOP 10 - Wahl von Zeugen====
*Der Versammlungsleiter erklärt die Aufgaben der Zeugen.
*Vorschläge für den WK 5: Rainer Kieker u. Joachim Voigt
*Vorschläge für den WK 6: Raimond Heydt u. Joachim Voigt.
*Ergebnis: Die Zeugen für den WK 5 und den WK 6 sind einstimmig gewählt.
====TOP 11 - Wahl von Vertrauensleuten====
*Erklärung der Aufgaben der Vertrauensleute.
*Vorschläge: Raimond Heydt und Manfred Liedtke für WK 5 und WK6
*Ergebnis: für beide Wahlkreise einstimmig gewählt.
* Frage: Möchte noch jemand Kandidieren?
* Schließung der Kandidatenlisten um 12:59 Uhr.
====TOP 12 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl eines Direktkandidaten im Wahlkreis 5====
* Frage: Schriftliche Zustimmung der Kandidaten, Anlage 9, vorhanden?
:* Liegt vor für: Raimond Heydt.
* Frage: Wählbarkeitsbescheinigung der Kandidaten, Anlage 10, vorhanden?
:* Liegt vor für: Raimond Heydt.
*Vorstellung der Kandidaten und ihres Programms für WK 5:
:* Kandidat Raimond Heydt stellt sich vor. Er ist seit 2011 bei den Piraten aktiv und ist der Vorsitzende des KV Havelland. Beschäftigt sich auch mit Außenpolitischen Themen. Schon lange politisch aktiv. Besonders wichtig für ihn: Abschied von Vollbeschäftigung, Bedingungsloses Grundeinkommen. Abschied nationalstaatlicher Interessenpolitik in der Außenpolitik. Weg vom egoistischen Denken. Ganz besonders liegt ihm die Bildungspolitik am Herzen, hin zum einem selbständig kritischen Menschen. Hat intensiv am Bildungsprogramm mitgearbeitet, möchte dieses im Landtag umsetzen. Er sieht 2 Hauptpunkte: Fehlendes Geld, Bildung ist unterfinanziert. Fehlende individuelle Förderung. Zur Zeit steht nicht das einzelne Kind im Blickpunkt. Das muss sich ändern. Der Bildungsetat muss aufgestockt werden, alles verfügbare Geld muss in die Bildung fließen. Jedes einzelne Kind muss dort abgeholt werden wo es steht. Dies findet z.Z nicht statt. Idee des virtuellen Bildungsguthabens. Aufmerksamkeit gegenüber einzelnem Kind muss gesteigert werden, Schulen sollen Selbstständiger werden. Dafür möchte er sich im Landtag engagieren. Darüber hinaus: gegen Überwachung und staatliche Übergriffe, für den Schutz der Privatsphäre. Der Staat muss die Rechte der Bürger respektieren. Transparenz muss überall wo möglich hergestellt werden.
Erneute Feststellung der Akkreditierten: Es sind 4 stimmberechtigte Piraten anwesend.
* Erklärung des Wahlverfahrens: Einzelwahl.
* Beschluss über das Wahlverfahren: einstimmig angenommen, es wird nach dem Einzelwahlverfahren gewählt werden.
* Zeigen der Urnen.
Der Versammlungsleiter übergibt an den Wahlleiter.
* Es wir mit Stimmzettel 1 gewählt. Der Wahlleiter erklärt das Verfahren. Er zeigt die Urne vor.
* Eröffnung des Wahlganges um 13:13 Uhr.
*Abstimmung.
*Schließung des Wahlgangs um 13:15 Uhr.
*Auszählungsergebnis:
:* 4 Stimmberechtigte haben gewählt, 3 mit ja, einer mit nein.
* Damit ist Raimond Heydt zum Direktkandidaten im Wahlkreis 5 gewählt.
* Frage nach Annahme der Wahl. Er nimmt die Wahl an.
Der Wahlleiter übergibt an die Versammlungsleitung.
====TOP 13 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl eines Direktkandidaten im Wahlkreis 6====
* Frage: Schriftliche Zustimmung der Kandidaten, Anlage 9, vorhanden?
:* liegt vor für: Rainer Kieker
* Frage: Wählbarkeitsbescheinigung der Kandidaten, Anlage 10, vorhanden?
:* liegt noch nicht vor, wird nachgereicht.
*Vorstellung der Kandidaten und ihres Programms für WK 6:
:* Kandidat Rainer Kieker stellt sich vor. Er isst unzufrieden mit der Entwicklung im Land Brandenburg. Er sieht eine große Verschwendung in Teilen, die der Armut in Anderen entgegensteht. Außerdem ist er gegen die Rassenliste in der Hundehaltung. Für mehr Demokratie, der Wille der Bürger muss stärker berücksichtigt werden. (Beispiel Straßenbau in Falkensee.) Mitbestimmung an erster Stelle, das Volk ist der Souverän.
Erneute Feststellung der Akkreditierten: Es sind 3 stimmberechtigte Piraten anwesend.
* Der Versammlungsleiter übergibt an den Wahlleiter.
* Erklärung des Wahlverfahrens: Einzelwahl.
* Beschluss über das Wahlverfahren: einstimmig angenommen, es wird nach dem Einzelwahlverfahren gewählt werden.
* Gewählt wird mit Stimmzettel 2.
* Zeigen der Urnen
* Eröffnung des Wahlganges um 13:28 Uhr.
*Abstimmung.
*Schließung des Wahlgangs um 13:30 Uhr.
*Auszählungsergebnis:
:* 3 abgegebene Stimmen, davon 3 ja Stimmen.
* Rainer Kieker wurde zum Direktkandidaten im Wahlkreis 6 gewählt.
* Frage nach Annahme der Wahl. Er nimmt die Wahl an.
Antrag auf Wiedereröffnung des TO 10.
:* Wird angenommen.
==== Wiedereröffnung TO 10 ====
*Antrag: Manfred Liedtke soll Joachim Voigt als Zeuge für WK 5 und WK 6 ersetzen.
* Der Antrag wird einstimmig angenommen, Manfred Liedtke ist somit Zeuge für WK 5 und WK 6.
====TOP 14 - Sonstiges====
Keine weiteren Themen.
====TOP 15 - Schließen der Versammlung====
*Die Versammlung wird um 13:33 durch den Versammlungsleiter geschlossen.
=== Organisation ===
