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→Frankfurt als diverse Stadtgesellschaft
Dieser demokratische Grundkonsens zeigt sich zum Beispiel im seit Jahrzehnten bestehenden Frankfurter Römerbergbündnis, in dem sich Gewerkschaften, Frankfurter Jugendring und Glaubensgemeinschaften zusammengeschlossen haben, um rechtspopulistischen Kundgebungen entgegenzutreten. An ihm sind zwar die Parteien nicht beteiligt, dennoch lässt sich das Römerbergbündnis als ideengeschichtlicher Vorläufer heutiger Übereinkünfte wie dem »Berliner Konsens« verstehen.
Im Klima dieses Grundkonsenses bin ich aufgewachsen. Deshalb ist für mich die Wahrnehmung, dass in einer Partei der Begriff »anti-faschistisch« sich von einem unabdingbaren demokratischen Grundkonsens zu einem Schimpfwort wandelt, so wie es in Teilen der Piratenpartei gegenwärtig evident der Fall ist, für mich eine ganz und gar bizarre Erfahrung. Meine politische Position ist an dieser Stelle abschließend entschieden: Eine Partei ohne klares, verbindliches und ausdrückliches anti-faschistisches und anti-rassistisches Selbstverständnis kann und darf es in einer modernen Demokratie nicht geben. Diese Überzeugung würde man mir wie gesunde Zähne aus dem Mund brechen müssen.
Dem gegenüber halte ich die hitzig geführte Debatte über eine angeblich fortgeschrittene, organisierte »Unterwanderung« unserer Partei durch »gewaltbereite Antifa-Aktivisten« nicht für schlüssig, weil es den in Frage kommenden Akteuren einerseits an einem ausreichend hohen Organisationsgrad fehlt, um eine solche Unterwanderung durchzuführen, andererseits ist eine »Unterwanderung« der Piratenpartei für die entsprechende Szene nicht attraktiv, weil wir dort durchaus herablassend als »iPhone-Antifa« angesehen werden.
