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Benutzer:Thomas(OHV)

1.037 Bytes entfernt, 09:11, 1. Dez. 2014
Kommunalpolitische Schwerpunkte
Die Ziele der Partei für 2019 sind klar. Einzug in noch mehr Kommunalparlamente und den Landtag in Brandenburg. Daran werde ich mitarbeiten.
 
= ''' Kommunalpolitische Schwerpunkte''' =
:
::* '''Mein wichtigstes Anliegen in der Kommunalpolitik ist eine stärkere Bürgerbeteiligung.'''
::: Eines der wesentlichen Instrumente dafür ist der Bürgerhaushalt. Deshalb liegt mir die schnelle Einführung von Bürgerhaushalten besonders am Herz.
 
::: '''Was bedeutet Bürgerhaushalt eigentlich?'''
 
::: Vereinfacht gesagt bedeutet dies, dass die BürgerInnen darüber mitbestimmen, wie das Geld, das einer Kommune oder Stadt für ein Jahr zur Verfügung steht, ausgegeben werden darf.
::: In Deutschland gibt es viele gesetzlich festgelegte Haushaltspositionen. Da besteht kein Gestaltungsspielraum. Aber der Teil des zur Verfügung stehenden Geldes, der nicht durch gesetzgeberische Vorgaben gebunden ist, kann durch aktive Bürgerbeteiligung in Form des Bürgerhaushaltes so verwendet werden, wie die betroffenen BürgerInnen es für richtig halten.
::: Mehr zum Thema Bürgerhaushalt findet sich unter diesem Link: '''[[Media:Der_Bürgerhaushalt.pdf|Der Bürgerhaushalt]]'''
= Persönliches =
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