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Kreisverband TF/Treffen/2011-07-08

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Nominierung eines Bewerbers zur Bürgermeisterwahl in Jüterbog

Die Mitgliederversammlung zur Nominierung eines Bewerbers zur Bürgermeisterwahl in Jüterbog am 11. September 2011.

Ort & Datum

Um als stimmberechtiger Pirat an diesem Parteitag teilnehmen zu können, vergiss bitte nicht vorher Deinen Mitgliedsbeitrag für das laufende Jahr zu entrichten. Dies ist auch vor der Versammlung bei der Akkreditierung möglich.

Vorläufige Tagesordnung

  • 19:00 Uhr - Beginn der Akkreditierung
  • TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
  • TOP 2 - Wahl der Versammlungsleitung
  • TOP 3 - Wahl des/der Protokollführer(s)
  • TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
  • TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • TOP 6 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
  • TOP 7 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und/oder Videoaufnahmen
  • TOP 8 - Beschluss der Tagesordnung
  • TOP 9 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
  • TOP 10 - Vorstellung des/der Kandidaten
  • TOP 11 - Wahlgang
  • TOP 12 - Schließung der Sitzung

Teilnehmer

  • insgesamt 4 Piraten aus JB (nach Akkreditierung bestätigt)
  • weitere 7 Piraten des Landesverbandes Brandenburg
  • 2 Piraten online via Pad / Mumble

Protokoll

Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand

  • Sven Weller eröffnet die Versammlung und begrüßt die Anwesenden

Wahl der Versammlungsleitung

  • Sven Weller schlägt als Versammlungsleiter (VL) Bastian Krone vor
  • die anwesenden Jüterboger bestätigen einstimmig den Vorschlag und somit ist als VL Bastian Krone bestimmt

Wahl des/der Protokollführer(s)

  • als Protokollführer wird seitens des VL Michael Hensel vorgeschlagen
  • die anwesenden Jüterboger bestätigen einstimmug den Vorschlag und somit ist als Protokollant Michael Hensel bestimmt

Feststellung des VL

  • es wurde eine formal korrekte Einladung durchgeführt, aber es handelt sich um eine Mitgliederversammlung zur Wahl eines Bewerbers um das Amt des Bürgermeisters
  • es wurde auf de Homepage, im Wiki und per Post ordentlich eingeladen
  • Feststellung, das satzungsgemäß geladen wurde

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Feststellung, dass 3 stimmberechtigte Mitglieder aus Jüterbog anwesend sind

Beschluss über Zulassung von Gästen

  • Begrüßung durch den VL
  • anwesend LaVo-Mitglieder
  • Frage nach der Zulassung von Gästen wird einstimmig bestätigt

Beschluss über die Zulassung von Audio- und/oder Videoaufnahmen

  • VL fragt, ob die Anwesenden dafür sind, dass Audio- und/oder Videoaufnahmen erfolgen dürfen
  • Frage: wer ist für Audioaufnahmen?
  • alle Stimmberechtigten sind dafür
  • Frage: wer ist für Videoaufnahmen
  • die Mehrheit ist gegen Videoaufnahmen

Beschluss der Tagesordnung

  • VL schlägt vor
  • 12. Benennung der Zeichnungsberechtigten für den Wahlvorschlag
  • alle Stimmberechtigten sind dafür
  • 13. Verschiedenes
  • alle Stimmberechtigten sind dafür
  • 14. Schließung der Sitzung
  • alle Stimmberechtigten sind dafür

Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer

  • Vorschlag seitens des VL
  • Holger Kipp soll Wahlleiter
  • alle Stimmberechtigten sind dafür
  • Sven Weller und Clara Jongen sollen Wahlhelfer sein
  • alle Stimmberechtigten sind dafür

Vorstellung des/der Kandidaten

  • VL fragt, wer einen Vorschlag eines Kandidaten einbringen kann
  • Ron Matz wird aus dem Kreis der Stimmberechtigten vorgeschlagen
  • Ron stellt sich vor
  • zugezogener Jüterboger, der sich aktiv am politischen und gesellschaftlichen Leben einbringt
  • in verschiedenen Initiativen tätig, unter anderem auch in der SVV
  • möchte Themen der Piraten voran bringen und umsetzen (zB. Bürgerhaushalt, Basisdemokratie)
  • möchte die Piraten bekannter machen neben den bestehenden Parteien
  • VL fragt nach weiteren Kandidaten
  • keine weiteren Vorschläge
  • VL schließt die Kandidatenvorschlagsliste

Wahlgang

  • VL erklärt/verliest Formalien
  • VL weist darauf hin, dass diese Wahl eine ernsthafte Veranstaltung ist und der Kandidat unterstützt werden muss
  • Wahlleiter legt fest
  • 1. Feld (Ja-Feld)
  • 2. Feld (Nein-Feld)
  • wer für den Kandidaten stimmt, der kreuze bei 1.
  • wer gegen den Kandidaten stimmt, der kreuze bei 2.
  • wer sich enthalten möchte, der kreuze nichts
  • es wird mit dem weißen Stimmzettel abgestimmt
  • es werden 3 weiße Stimmzettel an die Stimmberechtigten ausgeteilt
  • Wahlleiter zeigt die Urne und verschließt diese
  • um 19:38 Uhr wird die Wahl eröffnet
  • um 19:39 Uhr ist die Abgabe der geheimen Stimmen erfolgt und der Wahlgang geschlossen!!
  • die Stimmen werden gezählt
  • Wahlleiter stellt fest und verkündet:
  • 3 Ja-Stimmen wurden abgegeben
  • Wahlleiter fragt
  • "Nimmst du die Wahl an?"
  • Ron bejaht und es wird ihm gratuliert
  • VL entlässt den Wahlleiter und stellt fest, dass Ron formal korrekt zur Wahl des Bürgermeisters der Stadt Jüterbog aufgestellt wurde
  • VL verließt §70 (5) BbgKWahlG
  • es sind 44 Unterstützerunterschriften beizubringen
  • Feststellung des VL, dass um 19:42 Uhr 4 stimmberechtigte Jüterboger anwesend sind

Benennung der Zeichnungsberechtigten für den Wahlvorschlag

  • der VL schlägt vor, dass 2 Mitglieder des Landesvorstandes Zeichnungsberechtigte werden
  • Sven Weller und Clara Jongen werden vom VL vorgeschlagen
  • die Abstimmung erfolgt einstimmig und somit sind Sven und Clara gewählt

Verschiedenes

  • Ron bedankt sich bei den Anwesenden und beim Vorstand und hofft auf weitere Unterstützung, wie schon zuvor
  • Ron stellt Idee vor:
  • er braucht 44 Unterstützerunterschriften
  • Fahrrad gespritzt in piratiger Farbe, um direkt mit den Bürgern zudem mobil in Kontakt zu treten
  • Diskussionsveranstaltung mit anderen Kandidaten
  • Infostand auf dem Markt
  • auffallen
  • ruft auf zu unterstützen während des Wahlkampfes

Schließung der Sitzung

  • Ende der Versammlung um 19:48 Uhr
  • VL wünscht dem Kandidaten und Unterstützer viel Glück bei der Wahl und im Wahlkampf