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TF/Vorstand/Antrag/2012-002

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Nummer: Kreisverband TF/Vorstand/Anträge/2012-002

Datum: 24.05.2012

Gliederung: KV TF

Antragsteller: Kay

Termin für Sitzung: 24.05.2012 20:00

Status: zurückgezogen von Kay

Antrag

Antrages an den LaVo über eine Ordnungsmaßnahme gegen Magnus Muschiol.

Antragsbegehren

Antrag auf Beschluss eines Antrages an den LaVo über eine Ordnungsmaßnahme gegen Magnus Muschiol gem. § 6 der Landessatzung der Piratenpartei Brandenburg. Der Landesvorstand möge gegen Magnus Muschiol eine Ordnungsmaßnahme aussprechen.

Antragsbegründung

Am 18. Mai 2012 warb die Piratencrew Blankenfelde- Mahlow, unter Leitung von Magnus Muschiol, für eine Veranstaltung zum Thema BER- Flughafen mit einem nicht genehmigtem Plakat.

Es wurde dort mit dem Logo der Piratenpartei sowie unter den Namen der Bundespartei geworben, obwohl keine basisdemokratische Entscheidung zu diesem Thema vorliegt. Die war den Piraten mehrmals bekannt gemacht worden, dass sie bitte jenes zu unterlassen haben. Dennoch wurde dieser Hinweis ignoriert und an verschiedenen Stellen in Blankenfelde und Dahlewitz Plakate im Namen der Piratenpartei und mit Bundesparteilogo öffentlich ohne amtliche Genehmigung ausgehangen. ( Schreiben von Eik an Frau Rindler vom Ordnungsamte Blankenfelde- Mahlow)

Bemerkung

Dieser Antrag wurde per Mail an den Vorstand gesendet.