Vorstand/Anfragen/Nr-00309

Thema: Geheimbeschlüsse
Name: Andreas Schramm
Status: beantwortet

Frage

Ahoi werter Landesvorstand,

ich stelle nachfolgende Anfrage an den Landesvorstand:

1. Hat der Landesvorstand Kenntnis über Rücktritte von Vorstandsmitgliedern untergeordneter Gliederungen während der laufenden Amtsgeriode des amtierenden Landesvorstandes? Ggf., welche?

2. Gibt es "Geheimbeschlüsse" (also bislang nicht veröffentliche Beschlüsse) des Landesvorstandes über die Einsetzung von kommissarischen Vorständen in Untergliederungen des Landesverbandes während der laufenden Amtsperiode des amtierenden Landesvorstandes? Ggf., welche?

Vielen Dank für die Einstellung der Frage im wiki und deren Beantwortung. Ich frage für einen Freund.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Schramm

Anmerkung

Die Anfrage vom 17.02.2025 wurde aus dem OTRS Ticket #1082823 übertragen.

Antwort des Landesvorstandes

1.

Soweit der Landesvorstand von Rücktritten Kenntnis erhält, werden diese in die Mitgliederverwaltung eingetragen. Sollten Rücktritte eines Vorstandes zur Handlungsunfähigkeit einer Gliederung führen, verfährt der Landesvorstand nach den Vorschriften des ParteienG und der zuständigen Satzungen.

2.

Die Piratenpartei ist eine transparente Organisation. Allein die Unterstellung, der Landesvorstand würde „Geheimbeschlüsse“ verfassen, stellt eine üble Nachrede dar.

Ferner wird - zur Sicherheit - in jeder Sitzung des Landesvorstandes darüber berichtet, wenn Beschlüsse im Umlauf beschlossen werden.

3.

Anfragen von „Freunden“ werden hier zukünftig nicht mehr behandelt. Es ist jedem Mitglied zumutbar, Anfragen in eigenem Namen an den Vorstand zu senden.

Mitglieder mit Beeinträchtigungen können in Einzelfällen beim Landesvorstand diesbezüglich nachfragen, sofern ihnen das Erstellen einer Mail nicht möglich sein sollte.