Vorstand/Anfragen/Nr-00315

Thema: Neuwahl des Brandenburger Landtages
Name: Andreas Schramm
Status: offen

Frage

Ahoi werter Landesvorstand,

ich stelle nachfolgende Anfrage an den Landesvorstand:

I. Sachverhalt

In Brandenburg zeichnet sich eine Neuwahl des Landtages ab. Die Regierungskoalition von SPD und BSW verfügt lediglich über eine hauchdünne Mehrheit. Bereits bei der Wahl des Ministerpräsidenten hat sich gezeigt, dass wegen der Mehrheitsverhältnisse im Landtag eine Wahl nicht im ersten Wahlgang möglich war. Zuletzt war es zudem auch so, dass der Abgeordnete Hornauf (BSW) mit der AfD-Fraktion abgestimmt hat. Eine vorzeitige Neuwahl des Landtages wird damit immer wahrscheinlicher.

II. Frage

Ich frage nunmehr an:

Was an Vorbereitungen hat der Landesvorstand bislang unternommen, um auf eine vorzeitige Neuwahl des Landtages vorbereitet zu sein, damit die Mitglieder nicht erneut so ein Desaster wie bei der Bundestagswahl 2025 erleben, wo in Brandenburg als einziger Landesverband der Piratenpartei bundesweit noch nicht einmal eine Landesliste aufgestellt wurde?

- Ggf., welche (weiteren) Schritte sind vom Landesvorstand für die nahe Zukunft (erste Jahreshälfte 2025) geplant?

Vielen Dank für die Einstellung der Frage im wiki und deren Beantwortung.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Schramm

Anmerkung

Die Anfrage vom 03.03.2025 05:27 Uhr wurde aus dem OTRS Ticket #1083072 übertragen.