Vorstand/Anfragen/Nr-00343

Thema: "Fehlerhafte Einladung zum Onlineparteitag"
Name: Andreas Schramm
Status: beantwortet

Frage

Ahoi werter Landesvorstand, 

ich stelle nachfolgende Anfrage an den Landesvorstand:

1. Zur Durchführung von Parteitagen bedarf es ordnungsgemäßer Einladungen an die

       Mitglieder. Im BB wiki war bis gestern eine fehlerhafte
       Einladung zum nächsten Onlineparteitag veröffentlicht:
           
     https://wiki.piratenbrandenburg.de/index.php?title=Parteitag/2025.1&curid=19396&diff=133466&oldid=133463
        
     

2. Ich frage an:

Will der Landesvorstand trotz fehlerhafter Einladung seinen Onlineparteitag durchführen?

Vielen Dank für die Einstellung der Anfrage im wiki und deren Beantwortung. 

Mit freundlichen Grüßen 

Andreas

           Schramm 

Anmerkung

Die Anfrage ging per E-Mail am 28.09.2025 im OTRS Ticket #1084608 ein und wurde ins Wiki übertragen.

Antwort des Landesvorstandes

Werter Andreas,

Für den Landesvorstand teile ich hiermit mit, dass der Termin des Online-Parteitags beibehalten wird.

Der Grund dafür ist:

1. Das Datum ist eindeutig: Die Einladung nennt mit dem 03.10.2025 ein eindeutiges Kalenderdatum. Der Fehler lag lediglich in der zusätzlichen Angabe des Wochentags (fälschlicherweise "Freitag" anstatt des korrekten "Samstag", da der 3. Oktober ein Feiertag ist). Die gängige Rechtsprechung sieht in einem solchen Fall das klar benannte Datum als maßgeblich an, weshalb die Einladung ihre Gültigkeit behält.

2. Keine Beeinträchtigung der Teilnahmemöglichkeit: Es ist nicht davon auszugehen, dass ein Mitglied durch den Tippfehler am Datum 03.10.2025 in seiner Möglichkeit zur Teilnahme beeinträchtigt wurde.

3. Hinweispflicht und Zeitrahmen: Die fehlerhafte Einladung war bereits seit längerer Zeit öffentlich. Der Landesvorstand weist darauf hin, dass eine frühere Meldung des offensichtlichen Tippfehlers hilfreich gewesen wäre, um die Notwendigkeit dieser Anfrage zu vermeiden. Als Anfragender hast Du bereits Deine Kenntnis des Termins durch Hinweise an den Vorstand bestätigt.

Der Landesvorstand geht daher davon aus, dass der Parteitag ordnungsgemäß einberufen wurde und die dort gefassten Beschlüsse gültig sein werden.

Um absolute Klarheit zu schaffen, wurde das entsprechende Dokument im Wiki bereits vor Deiner Anfrage korrigiert.

Für den Vorstand

Thomas Gaul