Vorstand/Arbeitstreffen/2016-09-10

Einladung

Liebe Piraten, die Sommerferien sind vorbei und wir gehen wieder mit neuem Elan an die Aufgabe, den LV BB fit für die Zukunft zu machen. Unser erstes offenes Arbeitstreffen dazu findet im Anschluss an die Hauptversammlung des RV DOS am kommenden Samstag, den 10.09. im Cafe Medoc, Karl-Marx-Str. 147a, 12529 Schönefeld statt. Wir wissen, dass der Termin wegen des 10. Geburtstages der PP suboptimal ist, aber es gibt viel Arbeit zu tun und mindestens vier Vorstandsmitglieder werden vor Ort sein. Je nach Dauer der Hauptversammlung werden wir ca. gegen 14.30 Uhr (+/-) beginnen. Wir laden euch ein, persönlich oder über Mumble an dem offenen Arbeitstreffen teilzunehmen und euch mit euren Ideen einzubringen. -Im BB-Mumble bitte ab 14.00 Uhr mal reinschauen. Mindestens einer von uns wird sicherlich da sein und mitteilen, wenn der Beginn sich verzögert.-

Was verstehen wir unter einem offenen Arbeitstreffen? Einfach ein weniger formales Treffen des Vorstandes, auf dem keine Beschlüsse gefällt werden, sondern bei der wir an dringenden Themen arbeiten, wozu wir alle zur Mitarbeit einladen. Also dieses Ding mit der Transparenz und Beteiligung. Wir beabsichtigen, diese Treffen regelmäßig durchzuführen und laden alle ein, sich zu beteiligen.

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Themen und Ergebnisse:

Nachbesserung des Haushaltsplans 2016

Der Haushaltsplan hat leider den Kontakt mit der Realität nicht überstanden. Um PM die Unterstützung für den Wahlkampf gewähren zu können mussten wir schon nachbessern. Jetzt muss der Haushalt neu aufgestellt werden, dazu wollen wir den aktuellen Entwurf diskutieren und fertig stellen.

Grundlage ist entsprechend der Regelung in unserer Landessatzung (§ 29 Kassen- und Kontoführung, Finanzen) die Finanzordnung des Abschnittes B der Bundessatzung. Unter Punkt E. ETAT wird hierzu aufgeführt:

§ 16 Haushaltsplan

(1) Der Schatzmeister stellt jedes Kalenderjahr vorab einen Haushaltsplan auf, der vom Vorstand beschlossen wird. Ist es absehbar, dass der Haushaltsansatz nicht ausreicht, hat der Schatzmeister unverzüglich einen Nachtragshaushalt einzubringen.

(2) Der Schatzmeister ist bis zu dessen Verabschiedung an die Grundsätze einer vorläufigen Haushaltsführung gebunden.

§ 17 Zuordnung

Eine Ausgabe, die beschlossen ist, muss durch einen entsprechenden Etattitel auch möglich sein. Beschlüsse, die mit finanziellen Auswirkungen verbunden sind und für deren Deckung kein entsprechender Etattitel vorgesehen ist, sind nur über die Umwidmung von anderen Etatposten auszuführen.

§ 18 Überschreitung

Wird der genehmigte Etat nicht eingehalten, dann muss der Haushalt des Folgejahres durch Veranschlagung oder über eine Haushaltssperre um denselben Betrag bei den Ausgaben reduziert werden.

§ 19 Weiterführende Regelungen

Entsprechend dieser Regelung erlassen die Landesverbände und weitere Teilgliederungen die im Sinne des Parteiengesetzes notwendigen ergänzenden Regelungen.

Arbeitsergebnis

Wir erwarten bei den Kostenpositionen:

2.3.1 Wahlkampf/ Öffentlichkeitsarbeit

2.4.2 Aufstellungsversammlungen

2.6.1 Kontoführungsgebühren

2.6.5 Buchführungskosten/ Lizenz Sage

insgesamt eine Überschreitung des Haushaltsansatzes i.H.v. 5.620,- € (inkl. schon genehmigter Mittel i.H.v. 1.500,- € für die Landratswahl PM)

Dem stehen mögliche Unterschreitungen bei der Kostenposition:

2.4.1 Mitgliederversammlungen (LPT, Landestreffen) eine Minderausgabe i.H.v. 1.500,-€ gegenüber.

Wenn eine Umwidmung des Restbetrages i.H.v. 4.120,- € von anderen Etatmitteln nicht oder nicht vollständig nicht möglich sein sollte (§ 18 Bundessatzung) muss umgehend geprüft werden, ob und in welchem Umfang die Aufstellung eines Nachtragshaushaltes erstellt werden.

TODO

Der Landesschatzmeister wird gebeten, anhand der aktuellen Finanzzahlen zu prüfen, ob und ggf. in welchem Umfang ein Nachtragshaushalt erstellt werden muss.

Hinweis:

Bastian weist darauf hin, dass die Ausgabenposition "Anteilige Kosten für Wirtschaftsprüfer" möglicherweise nicht mehr den aktuellen Verhältnissen entspricht. BB müsste danach so viel zahlen wie der LV NRW.

Der Schatzmeister wird gebeten, ein klärendes Gespräch mit dem Bundesschatzmeister zu führen und darauf hinzuwirken, dass der Kostenanteil des LVBB angepasst wird

LPT16.2.2

Wir brauchen einen Termin und Ort für die Fortsetzung des LPT. Ferien und diverse Termine waren bisher im Weg, wir müssen das jetzt endlich machen.

Es wurde vorgeschlagen, den LPT 16.2.2 im RV DOS durchzuführen, um Synergieeffekte mit der Landratswahl zu erzielen.

Arbeitsergebnis

Der Kreisvorsitzende des RV DOS wird zeitnah einen oder mehrere Veranstaltungsorte vorschlagen. Diese sollen den üblichen Kriterien für LPT des LVBB entsprechen. Der LPT 16.2 soll als eintägige Veranstaltung am Wochenende 19/20.11., idealerweise in Fürstenwalde stattfinden.

AV zur Bundestagswahl

Über mögliche Kandidaten haben wir schon gesprochen, jetzt müssen wir Ort und Zeit festlegen, damit wir die insgesamt 11 Aufstellungsversammlungen (Liste plus 10 Direktkandidaten) durchführen können.

Arbeitsergebnis

Bisher sind auf die Ausschreibung zur Abhaltung der AV keine Rückläufe gekommen. Es wird deshalb diskutiert, die Veranstaltung in Potsdam zu machen. Ausschlaggebende Argumente für Potsdam waren:

• Landeshauptstadt
• leichte Erreichbarkeit für die Pressemedien
• gute Erreichbarkeit über ÖPNV

In der Tendenz wird sich nach ausgiebiger Diskussion allgemein für Potsdam ausgesprochen. Es soll jedoch versucht werden, eine Alternative zum bisher genutzten Veranstaltungsraum zu finden.

Die AV soll wegen der umfangreichen Wahlhandlungen als zweitägige Veranstaltung am WE 05./06.11 durchgeführt werden.

Handlungsunfähige Gliederungen

Wie gehen wir damit um? Gibt es Lösungsvorschläge der Basis?

Vorschläge:

• Kommissarische Vorstände einsetzen oder ersetzen,
• Präsenzveranstaltungen vor Ort abhalten
• Mitglieder per Mail und Brief informieren. Die direkte Kontaktaufnahme per Telefon oder Besuche wird kontrovers diskutiert.

Arbeitsergebnis und TODO

• Jedes Lavo-Mitglied soll zeitnah die Kommunalpiraten ansprechen, die in seinem örtlichem Bereich wohnen um zusammen mit ihnen die Stammtische wieder aufleben zu lassen.
• Alle Kommunalmandatsträger werden zeitnah von Oliver angesprochen um einen Mumbletermin mit den Mandatsträgern zu vereinbaren.
• Pilotprojekte: TF und Barum.
• Kontakt mit den beauftragten kommissarischen Vorstände durch LaVo aufnehmen

Rechenschaftsbericht 2015

Sachstand und weitere Vorgehensweise

Der Schatzmeister einer Untergliederung ist nicht mehr erreichbar. Ehemalige oder noch amtierende Vorstandsmitglieder wissen nichts über seinen Verbleib. Lt. Wiki beinhaltete die Barkasse der Untergliederung Ende 2014 noch rd. 170,- €. Auf das Bankkonto hat der LSM mittlerweile Zugriff.

Ein Mitglied erklärt sich bereit, umgehend eine Abfrage beim EInwohnermeldeamt zu starten.

Arbeitsergebnis und TODO

Der LSM wird gebeten, umgehend zu klären, ob der vermutliche Barkassenbetrag der Gliederung als Forderung (gegen den Schatzmeister der Gliederung)gebucht werden kann, um den ReBe 2015 zeitnah erstellen zu können.

Anti-TTIP/CETA-Demo am 17.9. in Berlin.

Wir brauchen noch Helfer sowohl am Infostand, als auch in der Demo und natürlich viele Demoteilnehmer. Wir hoffen auf möglichst große Beteiligung aus Brandenburg.

Arbeitsergebnis

Oliver besorgt am 17.09. alles Erforderliche aus der LGS, Kai bringt das gläserne Mobil zum Alex.

Über die ML soll nochmal um eine Teilnahme der PiratenBB geworben werden.

Ende des Arbeitstreffens: 17.00 Uhr

Anmerkung: Danke an Bastian für die Bereitstellung der Technik (Mumble und Stream)

Danke an die anwesenden Piraten für ihre aktive Mitarbeit.