Vorstand/Taetigkeitsbericht/2009 10/Beisitzer4

Rechenschaftsbericht über meine Vorstandstätigkeit 2009/2010:

TÄTIGKEITSBERICHT ZUR VORSTANDSTÄTIGKEIT VON RON MATZ (nachgereicht)

03.10.09 Wahl als Beisitzer in den Brandenburger Landesvorstand der Piratenpartei

17.10.09 - LaVo-Sitzung, Potsdam

Aufgabe übernommen, Networking; d.h. die Vernetzung und den Kontakt zu anderen Organisationen und Vereinen, mit deckungsgleichen Zielen, für das Kennenlernen und Ausloten von Gemeinsamkeiten, für die Unterstützung und das Organisieren von gemeinsamen Aktionen zu organisieren. Betreuung des Myspace-Auftrittes

05.12.09-LaVo-Sitzung, Potsdam

Eigener Tätigkeitsbericht: Als Bürger an der Stadtverordnetenversammlung in Jüterbog zum Bürgerhaushalt teilgenommen, der noch dieses Jahr beschlossen werden soll. Am 14.12. entscheidet der Kreistag in Luckenwalde, ob der nächste Landrat von Teltow-Fläming direkt durch die Bürger oder indirekt durch den Kreistag gewählt werden soll. Zu dieser Sitzung wird eine Aktion von Piraten bzw. die Teilnahme an der Sitzung geplant. (Habe am 14.12. Flugblätter an die Abgeordneten verteilt, mit der Aufforderung, für eine Direktwahl durch die Bevölkerung zu votieren). Vorstellung der Plattform zur Erhöhung des Hartz-IV-Satzes und für Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns von 10 Euro pro Stunde. Die Forderungen der Plattform werden bereits auf der Wiki-Seite der AG Soziales diskutiert. (Teilnahme am Bündniss ?)

13.12.09 - Teilnahme an dem 1. AG-Treffen in Brandenburg/a.d.H. für die AG Soziales

stellte die Arbeit einiger Sozialverbände vor , sprach über die Zusammenarbeit mit anderen Organisationen und schlug das Aufgreifen von sozialen Themen vor - "wenn man von Hartz 4 weg möchte, dann braucht man auch Alternativen (eventuell BGE)".

05.01.2010 LaVo-Sitzung, Potsdam

Eigene Vorschläge (Referenten) zum Thema Kongress / Soziales ; Bei der Abstimmung über einen Antrag, LaVo-Sitzungen per Mumble/Teamspeak zu streamen, der Stimme enthalten -- Aus Rücksicht auf Axels persönliche Probleme damit (DDR-überwachung, Stasi, Knast) persönliches votieren für den 2. Landeskongress in Cottbus am 24.1.10; Teilnahme und Referat zugesagt (Thema "Basisdemokratie")

24.01.2010 2. Landestreffen, Cottbus

Zum Thema "Basisdemokratie: Möglichkeiten, Grenzen und Perspektiven" referiert; die Piraten eingeladen zum Piratenkongress (Themen: Datenschutz, Agenda, BGE, auch als Podiumsdiskussionen), auch Nichtparteimitglieder; aktiv an den Diskussionen teilgenommen

---anschließend Unfall in Cottbus, krank bis 09.04.2010---

01.04.2010 LaVo-Sitzung, Potsdam

Diese Sitzung war sehr von Auseinandersetzungen geprägt, schon am Anfang wurde entschieden, das Diskussionen - Wortmeldungen durch die Gäste erst ab dem Punkt: Anträge/Sonstiges zugelassen werden sollten, um die vielen Themen überhaupt abarbeiten zu können. Dies wurde als "Maulkorb"/Redeverbot durch mehrere Gäste fehlinterpretiert. Die Auseinandersetzung spitzte sich bei der Behandlung des Antrages 2010.4 (Sven Weller) zu. Der Versuch meinerseits, auf den geplanten Kongress in Werder und auf eine Demo von BGE-Befürwortern ("Tag der Arbeitslosen") aufmerksam zu machen, gingen in dieser Atmosphäre ins Leere. Ein Vorbereitungsgespräch mit der AG Event Crew kam so auch nicht zu stande, da uns der LSM nach der Sitzung um ein persönliches Gespräch bat. April 2010- Nach einigen Gesprächen mit Vorstandsmitgliedern stellte sich heraus, dass Sören Zetzsche sich nicht an der Durchführung des Kongresses beteiligen möchte und auch nicht intensiv an der Vorbereitung teilnehmen kann. Da es auch ansonsten Terminschwierigkeiten gab, erklärte ich mich bereit, an der Vorbereitung und Koordination, teilzunehmen, kümmerte mich um den Kontakt zum Inhaber der Örtlichkeit, die Technik und Verpflegung. Eine kurfristige Beteiligung der AG EventCrew scheiterte an der Kurzfristigkeit, (wobei erste Anfrage am 19.1.10), "Missverständnissen" mit den Mitgliedern S.Krone / S. Weller und wohl auch am Missverhältnis zwischen Ihnen und dem Vorstand.

17.04.2010 -Piratenkongress "Zukunft für Brandenburg - Freiheit wagen, neue Wege finden" in Werder / Havel

-Technik / Schnittchen angeliefert- Abholung eines Referenten aus Potsdam - Referiert zum Thema "Alternativen zu Hartz IV – Sozialmodelle der Zukunft", mit anschl. Podiumsdiskussion. Auswertung: der Kongress war inhaltlich ein Erfolg, die Beteiligung gering.

05.06.2010 - Erledigung organisatorischer Sachen (Mahnschreiben, Briefkram) mit anderen Vorständlern in der Geschäftstelle in Potsdam. Dabei wurde mir bewusst, dass ich mit meiner Haltung pro Aktiventreffen (das abgesagt wurde), oder eine nächste Vorstandssitzung zu planen, keine Mehrheit fand. Die "Vorstandsstimmung" fokussierte auf einen LPT und was man bis dann noch "erledigen" müsse. Auch füllte ich einen Fahrtkostenantrag für den Kongress aus, die Kostenerstattung wurde vom Vorstand per Umlaufbeschluss genehmigt. Auch über den Rücktritt von Steffen wurde gesprochen.

22.06.2010- Rücktritt als Beisitzer im Brandenburger Landesvorstand der Piratenpartei -

"RÜCKTRITTSERKLÄRUNG

Hiermit trete ich mit sofortiger Wirkung als Beisitzer im Landesvorstand Brandenburg der Piratenpartei zurück. Begründung: Auf Grund der aktuellen Auseinandersetzungen innerhalb des Brandenburgischen Landesverbandes, vor allem zwischen einigen Mitgliedern und dem Landesvorstand, sehe ich seit längerem keine Möglichkeit mehr, mich politisch im Landesvorstand und innerhalb des Landesverbandes zu engagieren. Meine persönliche Haltung zu den verschiedenen Konfikten ist, das man so nicht miteinander umgehen darf, wenn man eine Partei als gesellschaftliche Alternative zu den etablierten Parteien und Organisationen aufbauen will. Die feindselige Haltung und Kommunikation gegenüber dem LaVo, wie auch der wenig transparente, durch Nichtverhalten, fehlene Offenheit und taktische Beschlüsse geprägte Umgang des Vorstandes mit den Problemen der Brandenburger Piraten, haben den Entschluss schon seit längerem in mir reifen lassen. Die Idee "problematischen" Piraten die Berechtigung, über die ML zu kommunizieren per Vorstandsbeschluss zu entziehen, oder zu filtern, ist absolut nicht vertretbar und der entgültige Beweis, das der jetzige Vorstand seine Arbeit nicht mehr im Griff hat. Ich hoffe, ein neuer Vorstand kann dafür sorgen, dass es wieder einen Vernünftigen kommunikativen Umgang miteinander gibt. Viel Erfolg ! Meine Intention, mich in sozialen Fragen innerhalb der PP zu engagieren, habe ich noch nicht aufgegeben. Aber im Moment fehlt mir dafür die Kraft, ich freue mich auf jede Unterstützung. "

Grund war eine Vorstandsinterne Mail von Sören Zetsche, in der er disziplinäre Maßnahmen wegen Äußerungen von 2 Piraten in der ML vorschlug. Dem wurde nicht zugestimmt, aber für mich war das der berühmte "Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte". Vorher schrieb ich schon entsprechende Mails an den Vorstand, um zu unterstreichen, dass ich die Beschlüsse icht mehr vertreten kann:

(7.6.2010)> Hallo, Vorstand ! Ich bin auch entsetzt, dass das Aktiventreffen kurzfristig abgesetzt wurde. Dies geschah ohne Abstimmung untereinander, ich wusste jedenfalls von nichts. Für mich persönlich sollten davon auch wichtige Entscheidungen abhängen, auch die, ob ein weiterer Verbleib und die Mitarbeit im Vorstand in der jetzigen Situation für mich noch Sinn macht. Das wusste auch Axel. Ich kann Steffens Entscheidung und seine Argumente sehr gut nachvollziehen..< Des weiteren war ich im Juni für kurze Zeit als Koordinator der AG Soziales gewählt, konnte diese Arbeit wegen Kontaktschwierigkeiten zum alten Koordinator (A. Kaiser) nicht wirklich beginnen. Die Auflösung der AG und Gründung der AG BuS (Bildung & Soziales) fand ohne mich statt.<

REGIONALE TÄTIGKEITEN:

Organisation von Stammtischen im Kreis Teltow Fläming am 21.09.09 und 02.11.09 in Jüterbog. Beteiligungen am Bundestags-Wahlkampf 2009.

Mit besten Wissen und Gewissen zusammengestellt. Kein Anspruch auf Vollständigkeit. Ron Matz 14.08.10