Westbrandenburg/AV/Landratswahlen 2022

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Aufstellungsversammlung zur Landratswahl 2022 in Potsdam-Mittelmark

Allgemeines

• Datum: 01.12.2021
• Geplanter Beginn: 19:00 Uhr
• Ort: Landesgeschäftsstelle, Garnstraße 36, 14482 Potsdam

Bitte beachtet, dass die Veranstaltung auf Grund der Corona-Situation unter 3G-Vorschriften durchgeführt wird. Während der gesamten Veranstaltung ist in Innenräumen eine medizinische oder FFP2-Maske zu tragen.

Einladung inkl. vorläufiger Tagesordnung

Nachfolgende Einladung wurde am 01.12.2021 an alle Mitglieder der Piratenpartei im Landkreis Potsdam-Mittelmark sowie über die Mailingliste verschickt. Die Ladungsfrist beträgt gemäß § 25 Abs. 3 Satz 2 der Landessatzung drei Tage.

Liebe Piraten und Interessenten, der Landesvorstand der Piratenpartei des Landesverbandes Brandenburg lädt dich hiermit zur Aufstellungsversammlung für eine/n Kandidaten/in zur Landratswahl in Potsdam-Mittelmark ein.

Versammlungstermin: 1.12.2021, Versammlung ab 19:00 Uhr Versammlungsort: Landesgeschäftsstelle, Garnstraße 36, 14482 Potsdam ACHTUNG! Aufgrund der aktuellen pandemischen Lage findet die Versammlung nach dem 3G-Prinzip statt und es ist über den gesamten Zeitraum der Versammlung in der LGS eine medizinische Maske zu tragen, die Mund und Nase vollständig bedeckt.

Stimmberechtigt sind alle Mitglieder der Piratenpartei Deutschland, die zum Zeitpunkt der Aufstellungsversammlung die Wahlberechtigung für die Wahl des Landrates im Landkreis Potsdam-Mittelmark haben. Die Kandidatenvorstellung und -befragung wird zudem über Mumble möglich sein, sofern die Versammlung dem zustimmt.

Vorläufige Tagesordnung:

• TOP 0: Beschluss über die Zulassung von Gästen sowie die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen/Streaming
• TOP 1: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch die Landesvorsitzende
• TOP 2: Wahl der Versammlungsleitung
• TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgeben
• TOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifelt
• TOP 5: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
• TOP 6: Beschluss über die Vorstellungsreihenfolge
• TOP 7: Beschluss über das Wahlverfahren
• TOP 8: Wahl des Wahlleiters und ggf. zwei Wahlhelfer
• TOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat)
• TOP 10: Fragerunden
• TOP 11: Wahl des/der Kandidaten/in
• TOP 12: Wahl der Vertrauenspersonen
• TOP 13: Frage ob Einsprüche gegen den Ablauf der Versammlung erhoben werden
• TOP 14: Sonstiges
• TOP 15: Schließen der Versammlung

Kandidaten

Kandidat 1

• Name: Meiko Rachimow
• Jahrgang: 1977
• Wohnort: Werder (Havel)
• Beruf: Softwarearchitekt
• Ehrenamt:
  • Sachkundiger Einwohner im Ausschuss für Verwaltungsstandorteentwicklung, Verwaltungsdigitalisierung und Personalentwicklung im Landkreis Potsdam-Mittelmark
  • Vorsitzender der Wählervereinigung StadtMitGestalter e.V.
• Motivation:

Als Pirat setze ich mich für Transparenz und Bürgerbeteiligung in der Kommunalpolitik ein. Meiner Meinung nach lässt sich nur damit das Vertrauen der Menschen in die Politik erhalten bzw. wieder herstellen.

Meine Vision ist, dass mündige Bürgerinnen und Bürger über die sie betreffenden Belange weitgehend direkt entscheiden können. Der Weg dahin ist sicher lang, kann aber bereits heute beschritten werden. Ich will die Etablierung neuer Formen der Bürgerbeteiligung im Landkreis erreichen.

Echte Bürgerbeteiligung ist ohne frei zugängliches Wissen nicht möglich, weshalb eine Offenheit der Verwaltung zwingend ist. Nicht zuletzt lässt der einfache Zugang zu Daten der öffentlichen Hand neue Innovationen entstehen, die die Region wirtschaftlich vorwärts bringen können. In Deutschland versuchen sich bereits Kommunen im Bereich "Open Government". Potsdam-Mittelmark soll dazu gehören.

Doch dazu muss die Verwaltung umdenken und sich reformieren. Die Digitalisierung könnte freie Ressourcen schaffen, um die genannten Ziele anzugehen. Personalmangel, langwierige Prozesse und mangelnde Bürgerorientierung sind aktuelle Probleme, die sich lösen ließen. Dazu muss man das Thema mit ausreichendem Nachdruck verfolgen. Eine ewiger Streit über den Standort großer neuer Verwaltungsgebäude bringt keinen Fortschritt. Dass das Onlinezugangsgesetz bis 2022 umgesetzt werden kann, glaubt niemand mehr. Auch wenn der Bund und die Länder hier die Hauptverantwortung tragen, kann die Kreisverwaltung schon jetzt tätig werden. Es bringt uns nicht weiter, auf die eierlegende Wollmilchsau des Zentralstaates zu warten. Zumindest gäbe es genug vorbereitende Arbeiten, die angegangen werden könnten. Man war stolz darauf, dass Potsdam-Mittelmark sogenannte "Digitalkommune" geworden ist. (Modellprojekt des Landes) Doch wo sind die Ergebnisse? Das darf es noch nicht gewesen sein.

Das wichtigste für die Modernisierung der Verwaltung sind die Menschen, die sie durchführen sollen. Es müssen weitere kompetente Fachleute gewonnen werden, sowie das bestehende Personal entsprechend geschult und motiviert werden. Doch eine Arbeit in der Verwaltung mit ihren verstaubten Strukturen und strengen Hierarchien erscheint vielen Menschen als unattraktiv. In der Wirtschaft haben sich neue Organisationsformen gefunden, die deutlich bessere Ergebnisse erzielen. Hier kann die Verwaltung viel lernen und mehr auf Eigenverantwortung und Selbstorganisation der Mitarbeiter setzen. Eine "agile" Kreisverwaltung kann den neuen Herausforderungen des digitalen Wandels besser begegnen und die Erwartungen einer modernen Gesellschaft erfüllen.

Kandidaten für Versammlungsämter

Kandidaturen zu Versammlungsämtern sind gerne gesehen. Sollten sich nicht genügend Bewerber für alle benötigten Versammlungsämter finden, wird der Landesvorstand einzelne Funktionen übernehmen.

• Versammlungsleitung:
• Protokoll:
• Wahlleitung:
• Wahlhelfer:
• Zeugen (2):
• Vertrauenspersonen (2):

Bitte beachtet, dass die Versammlungsämter (bis auf Protokollanten und Vertrauenspersonen) am Veranstaltungstag vor Ort präsent sein müssen!

Protokoll

folgt