Westbrandenburg/Vorstand/Treffen/2019-06

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Crew Eisenhardt | Crew Nautilus

Ahoi Piraten,
der Vorstand des Regionalverbandes Westbrandenburg lädt hiermit zur Vorstandssitzung am Donnerstag, den 13. Juni 2019 um 19:00 Uhr im Landhaus Märkische Zauche, Hauptstr. 10b in 14822 Jeserig Gemeinde Mühlenfliess ein.

• Die Sitzung wird eine Reallife Sitzung sein und nach technischen Möglichkeiten auch Online im BB-Mumble
  

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble übertragen

Anwesend vom Vorstand:

• Andreas
• Jeannette
• Raoul
• Mathias
• Raimond -entschuldigt-
  
• 2 Gäste

vorläufige Tagesordnung:

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

um ca. 19.47 Uhr wird die Vorstandssitzung von Andreas eröffnet.

Wahl des Versammlungsleiters

Andreas wird zum Versammlungsleiter gewählt.

Wahl des Protokollführers

Raoul wird zum Protokollführer gewählt.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung

Einladung am 27.05.2019 - damit Wochenfrist gewahrt und fristgerecht eingeladen

Feststellung der Beschlussfähigkeit

es sind 4 von 5 Vorstandsmitglieder anwesend, damit ist die Beschlussfähigkeit gegeben

(Anm: Beschlussfähigkeit, wenn mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend sind, Art 3,.5 der GO des Vorstandes)

Beschluss über die Zulassung von Gästen

4 von 4 Vorstandsmitglieder sind für die Zulassung von Gästen.

siehe auch Art. 3 (1) Satz 3 der Geschäftsordnung des Kreisvorstandes ("Gäste gelten als zugelassen, solange dem nicht ein Mehrheitsbeschluss des Kreisvorstandes entgegensteht.")

Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen

Hinweis auf Art. 3.3 Satz 2 der GO des Vorstandes: "Audio- und Videoaufzeichnungen sind zulässig, sofern der Vorstand nicht mehrheitlich gegen die Aufzeichnung stimmt."

• keine Einwände

Abstimmung über die Tagesordnung

4 von 4 Vorstandsmitglieder sind dafür, damit beschlossen.

Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

• Protokoll der letzten VoSi
  

• 3 von 4 Vorstandsmitglieder sind dafür, damit genehmigt - Jeannette enthält sich

Tätigkeitsberichte der Mitglieder des Vorstandes

Jeannette

• Logbuch von Jeannette
  

Mathias

• Logbuch von Mathias
  

Raoul

• Logbuch von Raoul
  

• Gerhard
  

Andreas

• Logbuch von Andreas
  

Bericht des Kassenwartes

Das Bankkonto notiert zum 13.06.2019 mit 1.556,24€, die Kasse mit 65,98 € und das Spendenaufkommen für 2019 liegt aktuell bei 5.168,00 €. Die Budgets für die Beschlüsse liegen im Rahmen. Die allgemeine Entwicklung bislang durch den Wahlkampf geschwächt, insgesamt aber weiterhin stabil bis positiv.

Beschlüsse des Kreisvorstandes

Behandlung von Beschlussvorlagen

Region West/Vorstand/Beschluss/2019-004
Thema: Thema: Wahlkampfbudget 2019 (2)
Name: Umlaufbeschluss, Antragsteller Andreas Schramm - 24h ab 7.00 Uhr
Datum: 04.04.2019
Status: angenommen
Thema: Wahlkampfbudget 2019 (2)
Der Vorstand des Regionalverbandes Westbrandenburg möge beschließen:
1. Der Regionalverbandes Westbrandenburg stellt für den Wahlkampf zur Kommunal- und Europawahl am 26. Mai 2019 ein weiteres (zweites) Budget von 3.000,00 € zur Verfügung. Das Budget dient insbesondere zur Anschaffung von Wahlkampfmitteln, wie etwa Großplakaten (Bannern), Materialien zur Befestigung von Plakaten wie etwa Kabelbindern, Anmietung und Folgekosten (wie etwa Benzin) von Transportmitteln, Anschaffung von Sichtplakaten, Flyer, Giveaways sowie zur etwaigen Schaltung von Werbeanzeigen in der Presse.
2. Umsetzungsverantwortlich für die Anschaffungen pp. zu Ziffer 1. ist der Schatzmeister des Regionalverbandes Raoul Schramm.
Begründung
Der Wahlkampf zur Kommunalwahl 2019 läuft. Um die erwünschten Wahlkampfmittel noch rechtzeitig anschaffen zu können, bedarf es der Freigabe von weiteren Mitteln.
Anmerkung
Der hier zur Freigabe beantragte Betrag von 3.000,00 € umfasst den vom der TF Wahlkampf dem Regionalverband Westbrandenburg am 03.04.2019 zum Wahlkampf bwilligten Betrag (von maximal 2.500,00 € für: Insgesamt 1500 Plakate, Insgesamt 5000 Flyer für alle Kandidaten).
Abstimmung:2019
Dafür:Andreas, Raimond, Mathias, Jeannette
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Raoul
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Region West/Vorstand/Beschluss/2019-005
Thema: Thema: Wahlkampfbudget 2019 (3)
Name: Umlaufbeschluss, Antragsteller Andreas Schramm - 24h ab 13.30 Uhr
Datum: 08.04.2019
Status: angenommen
Wahlkampfbudget 2019 (3)
1. Der Regionalverbandes Westbrandenburg stellt für den Wahlkampf zur Kommunal- und Europawahl am 26. Mai 2019 ein weiteres (drittes) Budget von 2.000,00 € zur Verfügung. Das Budget dient insbesondere zur Anschaffung von Wahlkampfmitteln, wie etwa Großplakaten (Bannern), Materialien zur Befestigung von Plakaten wie etwa Kabelbindern oder Zubehör für Bauzäune (Stützen/Schellen), Anmietung und Folgekosten (wie etwa Benzin) von Transportmitteln, Anschaffung von Sichtplakaten, Flyer, Giveaways sowie zur etwaigen Schaltung von Werbeanzeigen in der Presse.
2. Umsetzungsverantwortlich für die Anschaffungen pp. zu Ziffer 1. ist der Schatzmeister des Regionalverbandes Raoul Schramm.
Begründung
Der hier zur Freigabe beantragte Betrag von weiteren 2.000,00 € wird benötigt, um den angekündigten XXL-Wahlkampf führen zu können.
Anmerkung
Bitte hier rein oder weglassen! :-)
Abstimmung:2019-005
Dafür: Andreas, Raimond, Raoul, Mathias, Jeannette
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Region West/Vorstand/Beschluss/2019-006
Thema: Genehmigung Infostände
Name: Umlaufbeschluss, ab 14.04.2019 - 9.45 Uhr (48h), Antragsteller Andreas Schramm
Datum: 14.04.2019
Status: angenommen
Genehmigung Infostände
Der Vorstand des Regionalverbandes Westbrandenburg möge beschließen:
1. Für den 28.04.2019 (Kirschblütenfest) sowie für den 01.05.2019 (Mai-Fest von Die Linke) werden Infostände der Piratenpartei (Regionalverband Westbrandenburg) in Teltow genehmigt.
2. Für die Infostände zu 1. wird ein Budget von jeweils 50,00 € bewilligt.
Begründung
Am 28. April und 01. Mai finden dieses Jahr wieder die im Beschlussantrag genannten Feste statt. Auf beiden Festen sind die Piraten Potsdam-Mittelmark seit Jahren mit Infoständen vertreten und dort eine feste Größe. Die Infostände werden in Zusammenarbeit mit Berliner Piraten getragen. Ein "kleineres" Budget macht sich erforderlich, um Standgebühren und etwaiges noch fehlendes Material für die Infoständen bezahlen zu können. Jeweils 50,00 € als Budget sind hierfür als ausreichend anzusehen.
Anmerkung
Bitte hier rein oder weglassen! :-)
Abstimmung:2019-006
Dafür: Andreas, Raimond, Mathias, Jeannette, Raoul
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung:keine

Region West/Vorstand/Beschluss/2019-007
Thema: Reisekostenerstattung Kommunalwahl 2019
Name: Umlaufbeschluss, ab 14.04.2019 (48h) ab 11.30 Uhr - Antragsteller Andreas Schramm
Datum: 14.04.2019
Status: angenommen
Reisekostenerstattung Kommunalwahl 2019
Der Regionalvorstand der Piraten Westbrandenburg möge beschliessen:
Helferinnen und Helfer beim Auf- und Abbau der Großplakate zur Kommunalwahl 2019 (im Kreis Potsdam-Mittelmark) können gegenüber dem Regionalverband Westbrandenburg die Erstattung der Reisekosten analog der im Landesverband Brandenburg gültigen Reisekostenverordnung geltend machen. Hierfür wird ein Budget von 100,00 € zur Verfügung gestellt. Absprachen über Support sind vor der Unterstützungsleistung mit dem Schatzi oder dem Vorsitzenden des Regionalverbandes zu treffen.
Begründung
Mit dem Beschluss wird es erleichtert ausreichend Freiwillige für den Auf- und Abbau der Großplakate zu finden.
Anmerkung
Reisekostenverordnung (Fassung ab 01.01.2014): https://wiki.piratenpartei.de/Reisekostenerstattung
Abstimmung:2019-007
Dafür: Andreas, Mathias, Jeannette, Raimond, Raoul
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Region West/Vorstand/Beschluss/2019-008
Thema: Kundgebung am 12. Mai 2019 in Teltow
Name: Umlaufbeschluss, 24h ab 21.35 Uhr, Antragsteller Andreas Schramm
Datum: 01.05.2019
Status: angenommen
Kundgebung am 12. Mai 2019 in Teltow
Der Regionalvorstand möge beschliessen: Am 12. Mai 2019 veranstaltet der Regionalverband Westbrandenburg eine Kundgebung in Teltow. Mit der Vorbereitung/Anmeldung wird Andreas Schramm (1V) beauftragt.
Begründung
Am 12. Mai 2019 wird die Marina Teltow eröffnet. Anlässlich der Eröffnungsfeier soll eine Kundgebung der Piraten in Teltow erfolgen, Motto: 15 Millionen Euro für ein Wasserloch?
Anmerkung
Amtsblatt Teltow, Nr. 4/2019 - https://www.teltow.de/fileadmin/user_upload/Amtsblatt_Teltow_04_2019.pdf
Abstimmung:2019-008
Dafür: Raoul, Andreas, Mathias, Raimond, Jeannette
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Region West/Vorstand/Beschluss/2019-009
Thema: Europafest Bad Belzig
Name: Umlaufbeschluss, 48h ab 7.00 Uhr
Datum: 13.05.2019
Status: angenommen
Europafest Bad Belzig
Der Vorstand des Regionalverbandes Westbrandenburg möge beschließen:
1. Für den 25.05.2019 wird beim Europafest ein Infostand der Piratenpartei (Regionalverband Westbrandenburg) in Bad Belzig genehmigt.
2. Für den Infostand wird ein Budget von 50,00 € bewilligt.
Begründung
Am 25.05.2019 findet auf em Marktplatz in Bad Belzig das Europafest statt. Dies ist eine gute Gelegenheit vor der am darauf folgenden Tag stattfindenden Kommunal- und Europawahl vor Ort noch einmal Präsens zu zeigen. Ein "kleineres" Budget macht sich erforderlich, um etwaige Standgebühren und noch fehlendes Material für den Infostand bezahlen zu können. 50,00 € als Budget sind hierfür als ausreichend anzusehen.
Anmerkung
Bitte hier rein oder weglassen! :-)
Abstimmung:2019-009
Dafür:Andreas, Raimond, Raoul, Mathias, Jeannette
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Region West/Vorstand/Beschluss/2019-010
Thema: Reisekosten Kundgebung in Teltow
Name: Umlaufbeschluss 48h ab 22.30 Uhr
Datum: 13.05.2019
Status: angenommen
Reisekosten Kundgebung in Teltow
Der Regionalvorstand der Piraten Westbrandenburg möge beschliessen:
Für den Transport der Orange Pearl zur Kundgebung (12.05.2019 in Teltow) und zurück werden vom Regionalverband Westbrandenburg die bereits mündlich vom Fahrer M. S. [Name bekannt] angemeldeten Reisekosten analog der im Landesverband Brandenburg gültigen Reisekostenverordnung bis zu einer Höhe von maximal 200,00 € übernommen.
Begründung
Der bisherige Reisekostenbeschluss 2019 - 007 betrifft nur die Aufstellung der Großplakate. Nicht umfasst sind die Reisekosten für den Einsatz der Orange Pearl bei der Kundgebung des Regionalverbandes am 12.Mai 2019 in Teltow. Dies wird nun mit dem Beschlussantrag korrigiert.
Anmerkung
Bitte hier rein oder weglassen! :-)
Abstimmung:2019-010
Dafür:Andreas, Mathias, Raimond, Raoul
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Jeannette
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Region West/Vorstand/Beschluss/2019-011
Thema: Receyling Wahlplakate
Name: Umlaufbeschluss, 24h, Beginn 23.00 Uhr, Andreas Schramm
Datum: 27.05.2019
Status: angenommen
Receyling Wahlplakate
Der Regionalvorstand der Piraten Westbrandenburg möge beschliessen:
Die Wahlplakate des Regionalverbandes Westbrandenburg zur Kommunal- und Europawahl 2019 werden zum Receyling frei gegeben.
Begründung
Die Kommunal- und Europawahl ist zu Ende, die Plakate werden nicht mehr benötigt und können dem Receyling zugeführt werden.
Anmerkung
Bitte hier rein oder weglassen! :-)
Abstimmung:2019-011
Dafür: Mathias, Andreas, Jeannette, Raimond, Raoul
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Region West/Vorstand/Beschluss/2019-012
Thema: Aufnahme eines neuen Mitgliedes
Name: Umlaufbeschluss, 24h ab 23 Uhr, Andreas Schramm
Datum: 27.05.2019
Status: angenommen
Mitgliedsaufnahme
Der Regionalvorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitglieds [Name dem Vorstand bekannt] in die Piratenpartei Deutschland zuzustimmen.
Begründung
Die Neuaufnahme bedarf satzungsgemäß der Zustimmung des Vorstandes.
Anmerkung
Bitte hier rein oder weglassen! :-)
Abstimmung: 2019-012
Dafür: Andreas, Jeannette, Mathias, Raimond, Raoul
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Region West/Vorstand/Beschluss/2019-013
Thema: Klage gegen den Landesverband
Name: Vorstandsbeschluss, Andreas Schramm
Datum: 01.06.2019
Status: Antrag hat sich erledigt
Klage gegen den Landesverband
Der Regionalvorstand möge beschließen,
1. der Regionalvorstand reicht gegen den Landesverband Brandenburg Klage auf Herausgabe der Mittel der ehemaligen Kreisverbände Brandenburg (Stadt) und Havelland ein,
2. mit der Einreichung der Klage wird Andreas Schramm (1V des Regionalverbandes) betraut.
Begründung
Der Regionalverband Westbrandenburg läuft seit Monaten dem ihm zustehenden Geld der ehemaligen im Regionalverband aufgegangenen Kreisverbände hinterher. Da eine freiwillige Herausgabe des Geldes nicht möglich erscheint, ist Klage einzureichen.
Anmerkung
Bitte hier rein oder weglassen! :-)
Abstimmung: 2019-013
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung: Raimond, Jeannette
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen / abgelehnt / vertagt
Bemerkung: keine


Diskussion und etwaige Beschlussfassung Teilnahme/Budget Altstadtsommer 2019 in Bad Belzig; im Ergebnis der Diskussion soll heute der nachfolgende Antrag von Andreas zur Abstimmung gestellt werden, was dann auch geschieht
PM/Vorstand/Beschluss/2019-014
Thema: Altstadtsommer 2019 in Bad Belzig
Name: Vorstandsbeschluss, Antragsteller Andreas Schramm
Datum: 13.06.2019
Status: angenommen
Altstadtsommer 2019 in Bad Belzig
Der Vorstand des Regionalverbandes Westbrandenburg möge beschließen:
Der Regionalverband Westbrandenburg nimmt am Bad Belziger Altstadtsommer vom 23. - 25.08.2019 teil. Die Anmietung eines Hofes (Piratenhof) soll dieses Jahr nicht erfolgen. Für die Veranstaltung wird ein Budget von 200,00 € zur Verfügung gestellt.
Begründung
Die Veranstaltung in Bad Belzig stellt eine gute Möglichkeit dar unser Programm und unsere Kandidaten besser bekannt zu machen. Das Budget ist insbesondere für eine Verschönerung der Regionalgeschäftsstelle M10 sowie die Anschaffung von Giveaways und Infomaterialien gedacht.
Anmerkung
Altstadtsommer 2019 in Bad Belzig: https://www.burgfestwoche.com/altstadtsommer
Abstimmung: 2019-014
Dafür: Jeannette, Mathias, Raoul, Andreas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung:keine


Diskussion und etwaige Beschlussfassung Kündigung/Auflösung der Regionalgeschäftsstelle M10 in Bad Belzig
Die länger andauernde Diskussion dreht sich um die weitere Finanzierung der M10. Weiterhin stellt Marvin seine bisherige Tätigkeit in der M10 dar und stellt sein Konzept für die zukünftige Gestaltung der Kreisgeschäftsstelle vor. Der Vorstand dankt Marvin für sein tolles Engagement. Es folgen Zusagen für Spenden zur weiteren Finanzierung. Der Finanzbedarf liegt aktuell bei rund 450 Euro/Monat. Auf Basis der zu erwartenden Spenden erscheint die Finanzierung der M10 für ein weiteres Jahr gesichert. In einem Jahr soll die Sinnhaftigkeit der Kreisgeschäftsstelle dann erneut geprüft werden. Eine Beschlussfassung zur M10 ist damit entbehrlich.

Anfragen an den Kreisvorstand

"Die Sitzung wird eine Reallife Sitzung sein und nach technischen Möglichkeiten auch Online im BB-Mumble" - Wurde schon einmal eine Sitzung im Mumble übertragen? --- Bastian (Diskussion) 11:30, 8. Jun. 2019 (CEST)

Antwort: ja, der Fragesteller hat daran auch schon teilgenommen

nicht öffentlicher Teil

nicht erforderlich

Sonstiges/Termine

Sonstiges

Bericht von der konstituierenden Fraktionssitzung mit Die Linke für den Kreistag: Jeannette informiert, dass mehrere Möglichkeiten zur Fraktionsbildung bestanden haben, letztlich sei die Entscheidung zugunsten von Die Linke gefallen; dort sehe sie die größte Schnittmenge; die Konstiturerung der Fraktion sei gestern bereits im Hinblick auf die anstehende Sitzung des Kreistages erfolgt
Bericht aus dem Landesverband: Der Landesvorstand wird für sein Vorgehen gegen den Regionalverband DOS scharf kritisiert. Die Kritik schließt ausdrücklich auch Jeannette mit ein; Jeannette erklärt das Verhalten des Landesvorstandes aus ihrer Sicht.
Mitgliederversammlung: Die Jahresmitgliederversammlung steht im Herbst an. Als Termin ist Samstag, der 26.10.2019 um 11 Uhr im Landhaus Märkische Zauche in Jeserig Gemeinde Mühlenfliess angedacht.

Termine

Daten diverser Aktionen auf der Hauptseite im PMer wiki: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_PM

Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Andreas schließt die Sitzung um 21:50 Uhr.

Mit freundlichen Grüßen,

Andreas Schramm

1. Vorsitzender des Regionalverbandes Westbrandenburg

---

Ahoi liebe Piraten und Interessierte,

der Vorstand des Regionalverbandes Westbrandenburg lädt hiermit zur nächsten Vorstandssitzung am

Donnerstag, den 13. Juni 2019 um 19:00 Uhr

im Landhaus Märkische Zauche, Hauptstrasse 10b in 14822 Jeserig Gemeinde Mühlenfliess ein.

Die Sitzung wird eine Reallife Sitzung sein und nach technischen Möglichkeiten auch Online im BB-Mumble übertragen.

vorläufige Tagesordnung: 1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung 2. Wahl des Versammlungsleiters 3. Wahl des Protokollführers 4. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung 5. Feststellung der Beschlussfähigkeit 6. Beschluss über die Zulassung von Gästen 7. Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen= 8. Abstimmung über die Tagesordnung 9. Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung 10. Tätigkeitsberichte der Mitglieder des Vorstandes 11. Bericht des Kassenwartes 12. Beschlüsse des Kreisvorstandes 13. Sonstiges/Termine 14. Verabschiedung und Schließung der Sitzung

In der Sitzung wird das Kommunalwahlergebnis ausgewertet. Ferner steht eine Diskussion über die Teilnahme am Altstadtsommer 2019 in Bad Belzig ebenso zu erwarten wir eine Diskussion und etwaige Beschlussfassung zur Beendigung des Mietverhältnisses und Auflösung der Regionalgeschäftsstelle M10 in Bad Belzig

Mit freundlichen Grüßen Andreas Schramm, 1. Vorsitzender des Regionalverbandes Westbrandenburg