Quelltext der Seite AG Bauen, Verkehr und Infrastruktur/Presse/BER

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Zunächst ist die Presseliste hier noch einmal aufgeführt und ergänzt, um einen schnellen Überblick zu gewinnen:


•[http://www.airliners.de/verkehr/infrastruktur/bbi-eroeffnung-offiziell-verschoben/21494 BBI-Eröffnung offiziell verschoben Inbetriebnahme erst am 3. Juni 2012]

(25.6.2010)  Meldung über erste Verschiebung der Eröffnung vonGründe: EU-Getränkever  Ende Oktober 2011 auf 3. Juni 2012; Zusatzkosten 112 Mio. € (Wowereit);  Gründe: EU-Getränkeverordnung mit Mehrbedarf an  Abfertigungskapazitäten, Insolvenz Planungsfirma; Wowereit habe noch am  7. Mai 2010 am Eröffnungstermin Ende Oktober 2011 festgehalten trotz  Wissens um Probleme


•[http://www.tagesspiegel.de/berlin/verspaetete-flughafeneroeffnung-fehler-im-system-der-problem-ber-ist-zurueck/6607284.htmlFehler im System: Der Problem-BER ist zurück]

(8.5.2012) faktenarmer Stimmungsartikel über Katzenjammer nach der Eröffnungsverschiebung


•[http://www.tagesspiegel.de/berlin/flughafen-berlin-brandenburg-es-brennt-nicht-nur-beim-brandschutz/6612446.html Es brennt nicht nur beim Brandschutz.]

(10.5.2012)  Auflistung möglicher weiterer Probleme: buggy Passagierleitsoftware,  unzuverlässige Gepäcksortierung, ungenügende Anzahl der  Check-In-Schalter, unzureichende Sprinkleranlage


•[http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/finanzierung-des-berliner-flughafens-ist-riskant-a-834084.html Riskante Finanzwetten der Flughafengesellschaft]

(20.5.2012)  Bericht über angebliche riskante Absicherungsgeschäfte ("Finanzwetten":  Rollercoaster Swaps: Sicherheiten-Tauschvereinbarung mit flexiblen  Zahlungen) der Flughafengesellschaft für einen Teil der aufgenommenen  Kredite von 2,4 Mia. €.

•[http://pressearchiv.fk-media.com/Dokumente/igv_show_pdf.pdf Kreistagbeschluss LDS]

(Beschlußvorlage  vom 16.3.2012 zum Beschluß am 18.4.2012 - ist das beschlossen?)  Übernahme der Aufgaben zur Umsetzung der Internationalen  Gesundheitsvorschriften (2005) (IGV) am Flughafen Berlin Brandenburg als  sog. „Sanitätsflughafen“ nur unter der maßgabe der Befristung bis zur  Existenz einer landesrechtlichen Grundlage, Kostenabwälzung auf Land und  Haftungsfreistellung. 

„Sanitätsflughäfen“:   Diese sollen so ausgestattet sein, dass umgehend und wirksam auf  Gefahren für die öffentliche Gesundheit und gesundheitliche Notlagen von  internationaler Tragweite reagiert werden kann.


•[http://www.tagesspiegel.de/meinung/flughafen-ber-oeffnet-nicht-wie-geplant-stadt-mit-bodenhaftung-/6606784.html Flughafen BER öffnet nicht wie geplant]

(8.5.2012) faktenlose Kolumne


•[http://taz.de/Flughafen-Bauarbeiten-in-Kritik/!86577/ Bauarbeiten in der Kritik - Lohndumping und Betrug]

(27.1.2012)  Bericht über miese Arbeitsbedingungen und Lohndumping durch  Subunternehmer unter Umgehung der Verpflichtung zur Tariftreue


•[http://www.aerztezeitung.de/politik_gesellschaft/article/806767/laender-bremsen-meldepflicht.html?sh=1&h=-611598162  Länder bremsen Meldepflicht]    

(2.3.2012)Bericht  über die Schwierigkeiten, das Durchführungsgesetz der Internationalen  Gesundheitsvorschriften (IGV) zur verbesserten Meldpflicht von Mumps,  Windpocken, Keuchhusten und Röteln; geforderter Kapazitäten für  Infektionsschutz an Großflughäfen sei auch finanzielle  Bundesangelegenheit


•[http://pressearchiv.fk-media.com/Dokumente/BBI_Chronik.doc BBI_Chronik]

     Eine Auflistung aller möglichen Ereignisse rund um BER (damals noch  BBI) als Microsoft©-Word©-Dokument von 1990 bis 2007; Quelle unklar


•[http://pressearchiv.fk-media.com/Dokumente/Anh%C3%B6rung_BBI_2001_Inforadio.MP3 Nur  großer Flughafen, Anhörung auf InfoRadio (2001)]

(nicht durchgehört - T.L.)

•[http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12331326/62249/  Keine Lockerung - Lärmkommission gegen weniger Schallschutz - Märkische Allgemeine]

(22.5.2012)   Die Fluglärmkommission (FLK) in Schönefeld wehrt sich gegen Abstriche  beim Schallschutz; der Flughafen drängt auf eine Aufweichung der  Schutzkriterien und hat beim Brandenburger Verkehrsministerium eine  Änderung des  Planfeststellungsbeschlusses beantragt.


•[http://pressearchiv.fk-media.com/Dokumente/Neue%20Studien.doc Neue Studien]

Microsoft©-Word©-Dokument  über eine neue Studie zur Wirkung von Flug-, Schienen- und  Straßenverkehrslärm auf die Bevölkerung in der Region um den Flughafen  Berlin- Brandenburg. Quelle unklar.


•[http://pressearchiv.fk-media.com/Dokumente/%C3%B6ffentliche%20Mittel.doc  Finanzierung  BER, Hintergründe] 

Microsoft©-Word©-Dokument über öffentliche Mittel beim BER. Quelle unklar. Enthält Link zu [http://www.eib.org/projects/press/2009/2009-129-eib-unterstutzt-den-flughafen-berlin-brandenburg-bbi-mit-einer-milliarde-euro.htm  EIB unterstützt den Flughafen Berlin-Brandenburg BBI mit einer  Milliarde Euro] (1.Juli 2009) über Kredite von insgesamt 2,4 Mia € durch  Europäische Investitionsbank, KfW IPEX-Bank, die Investitionsbank  Berlin IBB, die Investitionsbank des Landes Brandenburg ILB, die  Landesbank Berlin, die Nord LB, die DZ Bank und die Berliner Volksbank.  Konkreter Kreditempfänger wird nicht genannt

•[http://pressearchiv.fk-media.com/Dokumente/igv_show_pdf.pdf Kreistagbeschluss LDS]

•[http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12331328/62249/Regierungserklaerung-im-Landtag-Kosten-fuer-Flughafen-in-Schoenefeld.html Regierungserklaerung im Landtag Kosten fuer Flughafen in Schoenefeld]

(22.5.2012)  Platzeck: verfügbare Mittell weitgehend aufgebraucht, Kosten für das  Terminal verdoppeln sich: mehr als 1,22 Mia €;  für Erweiterung und  Umbauten  weitere 50 Mio € (ursprünglich 620 Mia €); Zusatzkosten durch  sogenannte Zinswetten gebe es nicht; "Inzwischen ist aus dem zunächst  geplanten Kreditrahmen von 2,4  Milliarden Euro eine Investitionssumme  für den Airport von fast 3  Milliarden Euro geworden, wobei die Kosten  für die Verschiebung noch  nicht eingerechnet sind. Insgesamt stehen für  den Bau etwa 3,36  Milliarden Euro zur Verfügung – 2,4 Milliarden Euro  an Krediten, 430 Millionen Euro Steuergeld und 530 Millionen Euro  Eigenmittel der  Flughafengesellschaft." Frage:  wo kommen die 430 Mio € Steuergeld her und wieso hat die  Flughafengesellschaft verfügbare Eigenmittel von 530 Mio € - T.L.


•[http://www.tagesspiegel.de/berlin/flughafen/regierungserklaerung-zum-ber-desaster-platzeck-raeumt-kosten-verdopplung-des-terminals-ein/6654932.html tagesspiegel.de/berlin/regierungserklaerung-platzeck]

(21.5.2012)ergänzt  obigen MAZ-Artikel: Platzeck: "430 Millionen Euro Mittel der  Anteilseigner, also der Länder Berlin,  Brandenburg und dem Bund, sowie  530 Millionen vom Flughafen in  den  letzten Jahren erwirtschaftete  Eigenmittel"; "an den festgelegten Mitteln für den Lärmschutz werde auf  jeden Fall festgehalten"; 

"Bislang  gibt es ... fast  keinen Lärmschutz, haben nach einem  Controllingbericht vom März 2012  erst knapp 1300 Wohnungen  Schallschutzfenster, gibt es erst 3900 gültige   Kostenerstattungsvereinbarungen - bei knapp 25 000   Anspruchsberechtigten.... Mit keinem  Wort will der Regierungschef nach  dem Entwurf darauf eingehen, dass der  Flughafen derzeit mit Billigung  der Anteilseigner versucht, den  geltenden, vom Bundesverwaltungsgericht  bestätigten   Planfeststellungsbeschluss mit einem Änderungsverfahren  auszuhebeln und  die Schallschutzstandards in 14 000 Wohnungen der  Umgebung senken  will. ... Für den Fall der Ablehnung seines Vorstoßes   beziffert der Flughafen in seinem  Antrag die dann drohenden Mehrkosten   für teurere Schallschutzfenster und fällige   Immobilienpreisentschädigungen auf 297 Millionen Euro, die im   Finanzrahmen des 3,3 Milliarden-Euro-Projektes ebenfalls nicht   eingeplant sind."


•[http://taz.de/Streit-um-Flugrouten-dauert-an/!85458/ Streit um Flugrouten dauert an  Lärm ist kein Geheimnis mehr -         taz]

(11.1.2012)  Umwelt-Bundesamt fordert keine Flüge über dem Wannsee, Ruhe zwischen 22  Uhr und 6 Uhr und Alternativensuche zur Müggelseeroute. Druck seitens  des Bundesverkehrsministeriums.

•http://pressearchiv.fk-media.com/Dokumente/UBA_Gutachten.pdf UBA_Gutachten]

"Lärmfachliche  Bewertung der Flugrouten für den Verkehrsflughafen Berlin Brandenburg  (BER) für die Benehmensbeteiligung nach § 32 Luftverkehrsgesetz" vom  Januar 2012 (nicht durchgearbeitet -T.L.)


•[http://taz.de/Umweltbelastung-durch-Lautstaerke/!87020/ Umweltbelastung durch Lautstärke  Lärm lockt stille Krankheiten -         taz.]

(4.2.2012) "Verkehrslärm schadet der Gesundheit. Wichtig ist nicht nur die Lautstärke, sondern auch, wer den Lärm verursacht"


•[http://pressearchiv.fk-media.com/Dokumente/WHO-Bericht.pdf WHO-Bericht] 

(2011) "Burden of disease from environmental noise, Quantification of healthy life years lost in Europe" (nicht durchgearbeitet -T.L.)


•[http://pressearchiv.fk-media.com/Dokumente/UBA_Info_zu_WHO_Bericht.pdf UBA Info zu WHO Bericht]

(4.4.2012)  "Umwelt- und Gesundheitsexperten gehen davon aus, dass ca. 25% der  Krankheitslast der Bevölkerung in Europa auf Umwelteinflüsse  zurückzuführen sind. Die weit verbreitete Exposition gegenüber Straßen-,  Schienen- und Fluglärm sowie Lärm von Industrie und Gewerbe haben ihren  Anteil daran."


•[http://www.tagesspiegel.de/berlin/15-millionen-euro-ziel-weit-verfehlt-ausgabenstopp-am-neuen-flughafen/5819212.html Ausgabenstopp am neuen Flughafen (TSP)] 

(10.11.2011)  Ausgabenstopp für alle nicht eröffnungsrelevaten Ausgaben;  herabwürdigende nichtssagende Entgegenungen seitens Kunkel  (Flughafensprecher) auf Nachfragen von Bürgerverein Brandenburg-Berlin  wegen Schallschutz


•[http://pressearchiv.fk-media.com/Dokumente/Auswirkungen%20von%20L%C3%A4rm.doc Auswirkungen von Lärm]

Microsoft©-Word©-Dokument zur o.g. WHO-Studie. Quelle unklar.


•[http://pressearchiv.fk-media.com/Dokumente/BaufeldOst1.doc Baufeld Ost]

Microsoft©-Word©-Dokument zur  Umsiedlung des Dorfes Diepensee. Quelle unklar. Verweis auf MoPo 29.8.2002.

•[http://www.morgenpost.de/berlin/article1761972/650-000-Menschen-von-Flugrouten-betroffen.html Bis zu 650.000 Menschen von Flugrouten betroffen ]  

(13.9.2011) gesperrter Artikel über Flugrouten-Betroffene. Schwer lesbare Version unter http://pressearchiv.fk-media.com/Dokumente/Bis-zu-650-000-Menschen-von-Flugrouten-betroffen.html 


•[http://www.tagesspiegel.de/berlin/grossflughafen-schoenefeld-dienstreise-in-geheimnisvoller-mission/4597718.html  Demo für Flughafen als Dienstreise ]

(11.9.2011)  Bereicht über Aufforderung seitens der Flughafengesellschaft an  Mitarbeiter, am 20. September vor dem Bundesverwaltungsgericht in  Leipzig gegen ein Flugverbot auf dem Großflughafen BER in Schönefeld in  den sogenannten Nachtrandzeiten zu demonstrieren, und über die Dementis.


•[http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12131752/60889/Flieger-sollen-Schleifen-bis-nach-Bad-Belzig-drehen.html   Flieger sollen Schleifen bis nach Bad Belzig drehen]

(20.7.2011) Bericht über Flugroutenvorschlag seitens der Deutschen Flugsicherung


•[http://pressearchiv.fk-media.com/Dokumente/Gewerbesteuerrueckgang.j-p-g {j-p-g ohne Bindestriche, aber dann will das Pad unbedingt die Grafik einfügen -- T.L.}. Gewerbesteuerrückgang am BER]

Bericht über Gewerbesteuerrückgang in Schönefeld und Zossen. Datum und Quelle unklar.


•[http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12167619/62129/Pannen-bei-Notfalluebung-in-Zubringer-Roehre-unter-dem.html  Pannen bei Notfalluebung in Zubringer Röhre unter dem Terminal ]

(7.9.2011) Bericht über offenbar desaströse Rettungsübung in Zubringer-Röhre


•[http://pressearchiv.fk-media.com/Zusammenfassung.htm Rechnungshof und Piraten zu BER]

Microsoft©-Word©-Dokument  zu möglichem Prüfverfahren zum Flughafen und Piraten-Forderung nach  Offenlegung der Dokumente. Quelle unklar. Verweis auf Tagesspiegel 11.6.

•[http://pressearchiv.fk-media.com/Dokumente/Schallschutz%20mangelhaft.doc Schallschutz mangelhaft]

(13.  September 2011) Microsoft©-Word©-Dokument über Kritik des Berliner  CDU-Verkehrsexperten Oliver Friederici zur Umsetzung von  Schallschutzmaßnahmen im Umfeld des künftigen Großflughafens BER. Quelle  unklar.