Quelltext der Seite Aufstellungsversammlung/LandratMOL/Protokoll

==Aufstellungsversammlung   des Landesverbandes Brandenburg für die Landratswahl in  Märkisch-Oderland am 15.06.2013 in Strausberg==

===TOP 1. Begrüßung, Formalia, Wahl der Versammlungsämter===
====1.1. Eröffnung durch den Vorstand um 13:41 Uhr====

* Eröffnung um 10:43 durch Clara Jongen.
* Nachfrage, ob Akkreditierung  und Einladung ordnungsgemäß stattfanden. Keine Widersprüche  aus der Versammlung.

====1.2. Wahl der Versammlungsämter====

=====1.2.1. Wahl eines Versammlungsleiters=====
* Es sind gibt 6 Akkreditierte.

*Wahl eines Versammlungsleiters.
:* Vorschlag: Katrin Kirchert.  
:* Es gibt keine weiteren Vorschläge.
* Ergebnis: 6 x dafür.

=====1.2.2. Wahl des Protokollführers=====
* Vorschlag: Clara Jongen (hauptverantwortliche Protokollantin), Petra Wirth (unterstützend).
* Es gibt keine weiteren Kandidaten.
*Ergebnis:  einstimmig (6 Stimmen) gewählt, Clara Jongen ist hauptverantwortliche  Protokollantin, Petra Wirth unterstützende Protokollantin.

=====1.2.3. Wahl des Wahlleiters, Bestimmung der Wahlhelfer=====
* Wahl des Wahlleiters.
:* Vorschlag: Michael Karek.
* Ergebnis: einstimmig (6 Stimmen) gewählt. 

* Wahlhelfer
* Andreas Schramm,Thomas Goede, Mathias Täge.

=====1.3. Beschluss über die Zulassung von Gästen=====

* keine Einwände gegen die Zulassung, Gäste sind zugelassen.

=====1.4. Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen=====
* Audioaufnahmen sind einstimmig zugelassen.

=====1.5. Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung=====
* Die satzungsgemäße Einberufung wird festgestellt.

=====1.6. Feststellung der Beschlussfähigkeit (nur 3 Personen notwendig)=====
* Es gibt 6 akkreditierte Teilnehmer, keiner bezweifelt die korrekte Akkreditierung.
* Die Versammlung ist Beschlussfähig.

===TOP 2. Beschluss zur Tagesordnung===
* Die Tagesordnung ist einstimmig so beschlossen.

=== TOP 3. Bestimmung der Zeugen ===
* Die Aufgaben der Zeugen werden erklärt.
* Kandidaten: Lutz Conrad, Petra Wirth.
* Die Beiden werden iSd § 33 Abs. 6 BbgKWahlG als Zeugen bestimmt.

===TOP 4. Beschluss der Wahl & Geschäftsordnung===
* Beschlossen wird die Geschäftsordnung der Aufstellungsversammlung vom 27.10.2012. Es  handelt sich um die Geschäftsordnung des Landesparteitages 2012.2   sinngemäß anzuwenden unter Streichung des § 8 Absatz 1 LPT-GO, der   Anpassung des § 9 LPT-GO (nur 42-Tage-Regel) und durchgehender  Anwendung  des § 14 GO. 
:* Ergebnis: einstimmig dafür

===TOP 5. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen===
* Nachfrage ob die Versammlung einen Bewerber aufstellen möchte.
:* Ergebnis: 5 ja, 1 enthalten

* Um 13:51 gibt es 6 Akkreditierte. Niemand zweifelt die rechtmäßige Akkreditierung an.
* Gäste haben Fragerecht, es gibt keine Widerspruch.

* Nachfage nach Bewerbern:
:* Daniel Tzschentke schlägt sich selbst vor.

===TOP 6. Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme===

* Vorstellung des Bewerbers.
:* Er bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen.

* Frage ob ihm die Tätigkeiten eines Landrats bekannt sind. Er bestätigt dies.
* Frage inwieweit er die Tätigkeit eines Landrats mit seiner Arbeit als Musiker vereinbaren kann.
:* Antwort: Er würde dann seine Prioritäten anders setzten, Priorität hätte dann seine Tätigkeit als Landrat.

* Es gibt keine weiteren Fragen.

* Es gibt keine weiteren Personen die akkreditiert werden möchten, niemand zweifelt die ordnungsgemäße Akkreditierung an.

* Das Wahlverfahren wird erklärt.

* Es möchte sich niemand mehr als Kandidat zur Verfügung stellen, die Kandidatenliste ist geschlossen.

* 5 min Pause
* Die Versammlung wird um 14:05 fortgesetzt.
* Der Versammlungsleiter übergibt an den Wahlleiter.

===TOP 7. Wahl des Wahlkreisbewerbers===
* Der Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren.
* Die Wahlurne wird vorgezeigt.
* Die Akkreditierung wird um 14:07 für den Wahlgang geschlossen, der Wahlgang ist eröffnet.

* Der Wahlgang wird um 14:10 geschlossen.

* Daniel Tzschentke wurde gewählt.
:* Ergebnis: 6 abgegeben Stimmen, 0 ungültig.
:* 5 ja Stimmen, 1 Enthaltung.

* Er nimmt die Wahl an.

===TOP 8. Wahl einer Vertrauensperson und  ggf eines Stellvertreters===
* Der Versammlungsleiter erklärt die Aufgaben einer Vertrauensperson.
* Kandidat Sebastian Krone (Vertrauensperson).

* Die Sitzung wird um 14:17 für 2 min unterbrochen. 

* Um 14:18 sind es noch 5 Akkreditierte
* Die Veranstaltung wird um 14:22 fortgesetzt.

* Sebastian Krone wird einstimmig gewählt.
 
* Peter Kaiser kandidiert zum Stellvertreter
* Peter Kaiser wird einstimmig gewählt.

* Beide nehmen die Wahl an.
 
* Keiner der  Anwesenden bezweifelt die ordnungsgemäße Akkreditierung. Es werden keine Unregelmäßigkeiten festgestellt. Ein Teilnehmer bemängelt den verspäteten Beginn der Versammlung.

===TOP 9. Sonstiges===
* Es gibt keine weiteren Themen.

===TOP 10. Schluss der Versammlung zur Aufstellung des Wahlkreisbewerbers===
* Versammlung geschlossen um 14:24 Uhr.



gez. Clara Jongen, Protokollführer