Quelltext der Seite Eberswalde/Stadtverordnetenversammlung/2011-01-27

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* Original TO der STVV vom [http://www.eberswalde.de/sessionnet/bi/to0040.php?__ksinr=200 27.01.2011]

== 1 	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung ==	  	  	 
* Beginn um 18.01Uhr

== 2 	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit == 	  	  	 
* 28 Abg + BM

== 3 	Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 16.12.2010 == 	  	  	 
* schriftlich keine
* Anmerkung das "Offener Brief" nicht verlesen wurde
* angenommen

== 4 	Feststellung der Tagesordnung  ==	  	  	 
* angenommen

== 5 	Informationen der Vorsitzenden  ==	  	  	 
* Beantwortung von Fragen aus der STVV 12/2010

== 6 	Einwohnerfragestunde  	==	 
* Fällung von Bäumen in Eberswalder Str. 
* bemängelt Diskussionskultur zum Thema 15.5
* Frage zu den Kosten der Sanierung der Schlagschlöcher
:* Kosten derzeit rund 80000 Euro (sehr vorläufige Summe)
:* Endkosten in der Sitzung im April
* Anfrage zu maerker.brandenburg
:* mom. nicht auf der Agenda da keine Mitarbeiter zur Verfügung stehen
:* Anmerkung das ich das für eine faule Ausrede halte


== 7 	Vortrag "Kommunalwirtschaft 2025 - Schwerpunkte der Restrukturierung insbesondere mit Blick auf Auswirkungen von Demographie und Finanzausstattung"  ==	  	  	 
* Vortrag von Prof. Dr. Mario Stoffels
* Klärung von Fragen in Hinsicht Demographischer Wandel
* Überalterung insbes. ländl. Gegenden
* Wegzug der Bevölkerung
* Einnahmen reduzieren sich durch Wegzug und durch Arbeitslosigkeit
:* Transferleistungen nehmen zu
* Reduzierung von Einnahmen durch Wegfall Solidarpakt2/EU-Mittel
* reduzierte Bevölkerung führt zu reduzierte Nachfrage bei kom. Firmen
* Reduzierung der Steuereinnahmen um bis zu 30%
* Sorgenkinder
:* Wohnungswirtschaft
:* Energie
:* ÖPNV
:* Wasser/Abwasser
* man kann das nicht aussitzen
* Fazit- Verschiebung der Wertigkeit kommunaler Aktivitäten

== 8 	Anschlussvortrag "Ergänzende Überlegungen aus der Sicht des Klimaschutzes"  ==
* Weltweiter Klimaschutz isst die grösste Herrausforderung der Menschheit: Die Industriestaaten müssen die Hauptlast im Klimaschutz tragen
* bis 2050 wollen wir -90% von 1990 Ausstoss verringern (BRD)
* viele Gesetze dazu gibt es schon
:* Bevölkerung muss das bezahlen
* Rohstoffe sind endlich
* EE sind Schlüssel
* Rückläufige Stromnachfrage um bis zu 25% - in den neuen Bundesländern
* Anteil der EE an der Stromerzeugung 2025 steigt auf über 40%
* Dezentrale Stromerzeugung
* Rückläufige Wärmenachfrage um bis zu ca. 20% in den neuen Bundesländern
* sieht Nachteil der kommunalen Stadtwerke durch Verlängerung der Atomlaufzeiten

Pause bis 19.37Uhr

== 9 	Informationen aus der Stadtverwaltung  	==
* BM nimmt Stellung zum Unfall im Kindergarten
:* Absicherung der Kinderbetreuung
:* Gespräche bei Elternversammlung
:* Arbeitsgruppe gegründet
:* Psychol. Betreuung von Erziehern und Eltern
:* auf bitte der Eltern waren nur die Psychologin, der BM und Herr Landmann (1.Beigeordenter)
* STAA verbittet sich Informationen zum Tathergang
* Dank an die Eberswalder für die Spontane Trauerfeier auf dem Marktplatz (von den Eltern)
* Erarbeitung von Vorschlägen zur Verbesserung der Sicherheit 

Herr Landmann
* Eberswalde macht sich für Veranderung(Verbesserung) des Kita-Schlüssels stark
:* Überlegung ob man Springer einsetzt
::* im Personalschlüssel sind auch Urlaub, Krankheit, Fortbildung aber auch Vor- und Nachbereitung und Arbeit mit den Eltern
* Aufsichtsbehörden haben kein Versagen der Stadt festgestellt
* Checklisten zur Gefährdungsanalyse sind seit 2010 in Kraft
* Checklisten sind geführt und beachtet worden
* Checklisten werden nochmal überarbeitet
* Bildungsauftrag ziehlt auf freie und selbständige Kinder ab
* Überarbeitung der Arbeitszeitmodelle der Kita-Erziherin/nen
* März/April Fortbildung für alle Kita-Erzieherin/nen
* MAE-Kräfte sind nicht bei der Stadt angestellt
* alle Vierteljahre finden  Bedarfsstellenüberprüfung statt
:* 20 Erzieherinnen sind in den letzten Monaten eingestellt worden

Herr Hoeck
* Politik muss sachlich geführt werden, nicht emotional!
* weitere Informationen lagen bis vor kurzem noch nicht vor

BM
* Prüfung durch die Kommunalaufsicht(überordentliche Prüfung) fand statt
:* 2006 - 2010
:* Aufarbeitung der Beanstandungen von der letzten Prüfung
::* unter anderem wurden auch Arbeitsrechtliche Schritte eingeleitet
::* STAA hat Verfahren aber immer noch nicht abgeschlossen
:* Lob von der neuen Prüfung
:* Finanz. wurde mit "gut" bewertet


== 10 	Informationsvorlagen  ==
* keine

== 11 	Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung == 	  	  	 


=== 11.1 	Betriebliches Vorschlagswesen  	AF/082/2010 ===
* Einführung von Leistungsprämien
* wird aber geprüft


=== 11.2 	Ordnung und Sicherheit  	AF/083/2010 ===	  	
* ruhende Verkehr 40%
* fliessender Verkehr 20%
* Rotlichtverkehr 5%
* Rest Mix

=== 11.3 	Planungsleistungen der Stadt Eberswalde  	AF/084/2010 ===	  	
* schriftliche Beantwortung an alle Fraktionen

===11.4 	Ausfall der planmäßigen Sitzung des Ausschusses Jugend, Bildung und Sport der Stadtverordnetenversammlung Eberswalde am 12. Januar 2011  	AF/085/2011 === 	
* siehe oben

=== 11.5 	Neujahrsempfang 2011  	AF/086/2011 ===
* Antwort der Bürgermeister
* (emotionale Antwort)

=== 11.6 	Facility Management  	AF/087/2011 ===	  	
* schriftliche Beantwortung an alle Fraktionen

=== 11.7 	Städtepartnerschaften  	AF/088/2011 ===	  	
* Kontakte mit der Verwaltung stand im Vordergrund
* Informationsaustauschprogramm zwischen den verschiedenen Städten
* Bürgerschaftliche Aktivitäten

=== 11.8 Nachtrag: 24.01.2011 * 	*Wettbewerb "Kommunaler Klimaschutz"  	AF/089/2011 ===
* gute Anregung
* Bearbeitung von Wettbewerben kostet sehr viel Zeit
* Weiterführende Diskussion im Bauausschuss 
* Mündliche Anfrage
:* Verbesserung der Entsorgemöglichkeit für Abfall(Mülleimer)
::* Anregung da ja Hundesteuer erhöht wurde ist ja Geld dafür da (ironisch)


== 12 	Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen  ==
* Finanzauschuss fällt im Februar aus
* März findet Beratung zum Bürgerhaushalt
* 

== 13 	Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen ==  	  	  	 
* keine

== 14 	Genehmigung von Eilentscheidungen ==	 
* keine

== 15 	Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung) == 	  	  	 

=== 15.1 	Hebesatzsatzung 2011  	BV/479/2010 ===	
* namentliche Abstimmung beantragt
:* Ja: 14
:* Nein: 13
:* Enthaltung: 5<br>
mit knapper Mehrheit angenommen

=== 15.2 	Haushaltssatzung 2011  	BV/460/2010 ===	  	
* Umstellung auf Dopische System erfolgreich abgeschlossen
* namentliche Abstimmung beantragt
:* Ja: 25
:* Nein: 5
:* Enthaltung: 0

Pause bis 22:05Uhr

=== 15.3 	EFRE-Förderung - Prioritätensetzung  	BV/481/2010 ===	  	
:* Ja: 5
:* Nein: 16
:* Enthaltung: 9

=== 15.4 	Aufwandsentschädigung der Aufsichtsräte  	BV/480/2010 ===	  	
* zurückgezogen

=== 15.5 	Einschränkung der Geheimhaltungspflicht bei Entscheidungen der städtischen Gesellschaften - Transparenz in kommunalen Unternehmen ===
* Abstimmung das auf nächste Sitzung verschoben wird
:* abgelehnt
* Antrag zurückgezogen und an die Kommunalaufsicht verwiesen

Ende: 22:30Uhr