Quelltext der Seite Taskforce Haushalt und Finanzen

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[[Taskforce Haushalt und Finanzen/Treffen|Nächste Sitzung:]] 18.05.2012, 17:00 Uhr, {{mumble2}}

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|AG-Name=Taskforce Haushalt und Finanzen

|Selbstverständnis=:Die PIRATEN werden immer stärker. Wir werden nicht mehr nur wahrgenommen. Wir werden zukünftig in der Kommunal-, der Landes- und der Bundespolitik aktiv und gestaltend mitarbeiten. Das ist eine Herausforderung. 
:Und in der '''Taskforce Haushalt und Finanzen''' bereiten wir uns auf einen wichtigen Part dieser Herausforderung vor. Denn die Frage der Finanzierbarkeit ist neben der Akzeptanz der politischen Ideen ausschlaggebend für deren Umsetzung. 
:In der Taskforce Haushalt und Finanzen werden haushaltsrelevante Begriffe vermittelt. Was ist ein Haushaltsplan, was sind die wesentlichen Prinzipien der Haushaltsführung, was bedeutet Deckungsfähigkeit, was sind über- oder außerplanmäßige Ausgaben, was ist unter Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu verstehen, was ist eine Verpflichtungsermächtigung? Wir beschäftigen uns auch mit den rechtlichen Grundlagen. HGrG, BHO, LHO sollte uns etwas sagen, wenn wir in Sachdiskussionen über Haushalt und Finanzen unsere Standpunkte offensiv vertreten wollen. 
:Wir erarbeiten uns das Wissen zunächst am Beispiel eines aktuellen Haushaltsplans aus Brandenburg. Wir analysieren und diskutieren den Haushaltsplan. Und wir werden dadurch in der Lage sein, das Haushaltsrecht zu verstehen und Fragen von haushaltspolitischer Bedeutung zu beantworten.
:Ein weiteres Ziel der '''Taskforce Haushalt und Finanzen''' ist es, in Zukunft für andere Arbeitsgruppen, Arbeitskreise usw. ansprechbar zu sein und diese fachlich unterstützen zu können.
:Angestrebt wird auch die intensive Vernetzung mit ähnlich ausgerichteten Gruppierungen auf Landes- oder Bundesebene.
:'''Wir machen uns Stark. Klarmachen zum Ändern!'''
|Titel='''Taskforce Haushalt und Finanzen'''

|Zusammenarbeit= 
* [[AG Politik]]
** [[AK Bildung]]
** [[AK Suchtpolitik]]
* [[AG TDBD|AG Transparenz, Demokratie, <br /> Bürgerrechte und Datenschutz]]
* [[AG Umwelt und Energie]]
* [[AG Bildung und Soziales]]
* [[AG Gesundheit]]
* [[AG Wirtschaft]]
* [[Bundes AG Haushalt]]
** [[http://wiki.piratenpartei.de/AG_Haushalt|Bundes-AG]]
* Berliner Haushalt 
** [[http://wiki.piratenpartei.de/BE:Squads/Finanzen,_Haushalt,_Steuern]]
|Koordinatoren=
[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]] [mailto:t.bennuehr@piratenbrandenburg.de] 
|Piraten= 
* [[Benutzer:MvG|MvG]] [mailto:mvg@piraten-potsdam.de]
* [[Benutzer:Andreas390|Andreas390]][mailto:andreas.schramm@40versanet.de]
* [[Benutzer:Ralf|Ralf]][mailto:ralf-dallgow-doeberitz@t-online.de]
* [[Benutzer:Mücke|Mücke]][mailto:omuecke@t-online.de]
* [[Benutzer:Thomas Goede|Thomas Goede]][mailto:Thomas@piraten-potsdam.de]

|Berater=
* [[Benutzer:GrandLordTorin|Meinhard]] (aus Berlin)

|Aktiv=

* http://piratenpad.de/p/TF_Haushalt_und_Finanzen
* Ersatzpad [http://pad.telecomix.org/kipmagus]
* aktuell [http://piratepad.ca/Taskforce HuF 04.05.12]

''Themenlinks ''
:* [http://www.mdf.brandenburg.de/sixcms/detail.php/509120]Landeshaushalte Archiv
:* [http://www.mdf.brandenburg.de/cms/detail.php/lbm1.c.353812.de]Download-Details: Mittelfristigen Finanzplanung 2011-2015
:* Infomaterialien 
:**[http://www.fes-kommunalakademie.de/_rubric/detail.php?nr=470&rubric=Publikationen&]Info Kommunalfinanzen -Bereich Finanzen Fi 1 bis Fi 43-
:**[http://www.bundesfinanzministerium.de/bundeshaushalt2011/pdf/hhsys.pdf] Erläuterung zur Haushaltssystematik des Bundes
:**[http://www.verwaltungsvorschriften-im-internet.de/bsvwvbund_15122008_IIA1.htm] Haushaltstechnische Richtlinien des Bundes (HRB)

''Antragsentwürfe Landesparteitag''
:*Maschinenlesbarer Haushalt: https://piratenpad.de/p/IcWxzqfTIG
:*Einführung der Doppik https://piratenpad.de/p/SR10ZO9gk1 
:*Verbot von globalen Minder- und Mehrausgaben sowie Platzhaltern: https://piratenpad.de/p/ixnrNUEy8u
:*Schuldenbremse und Landesbetriebe/Sondervermögen: https://piratenpad.de/p/vAZhFTGPtM


''Dokumente''
:* Allgemeine Informationen über das Haushaltsrecht
:**[[:Datei:Haushaltsgrundsätze_Vortrag_Thomas(OHV).pdf‎|Vortrag Thomas(OHV) Haushaltsgrundsätze]]
:**[[:Datei:HGrG_2012.pdf‎|Haushaltsgrundsätzegesetz -HGrG]]
:**[[:Datei:Haushaltstechnische_Richtlinien_des_Bundes_(HRB).pdf‎|Haushaltstechnische Richtlinien des Bundes-HRB]]
:**[[:Datei:BMF_System_der_öffentlichen_Haushalte.pdf‎|Das System der öffentlichen Haushalte, Wissenswertes zusammengefasst]]
:**[[:Datei:Kommunale_Haushaltswirtschaft_Script.pdf‎|Kommunale Haushaltswirtschaft, Wissenswertes zusammengefasst]]
:**[[:Datei:Eckwertebeschluss2013_mifrifi_2016.pdf‎|Eckwertebeschluss Mittelfristige Finanzplanung Bund bis 2016 -MifriFi 2016]]

:* Unterlagen speziell für Brandenburg
:**[[:Datei:LHO_Brdbg_2012.pdf‎|Landeshaushaltsordnung Brdbg.]]
:**[[:Datei:VerwVorschr._zur_HaushaltssystematikBrdbg.pdf‎|Verwaltungsvorschrift_zur_Haushaltssystematik Brdbg]]
:**[[:Datei:Haushaltstechnische_Richtlinie_HTR_Bbg_2011.pdf‎|Haushaltstechnische_Richtlinie für Brdbg.]]
:**[[:Datei:HH-Plan_Brandenburg_2012.pdf‎|Gesetzesentwurf HH-Plan 2012]]
:**[[:Datei:Einnahmen-_und_Ausgabestruktur_des_Haushaltsentwurfs_2012.pdf‎|Tortendiagramm Ein._Ausg. HH-Plan 2012]]
:**[[:Datei:H.U+G+V.pdf|Haushaltsplan 2012 Einzelplan 10 Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz]]
:**[[:Datei:H.B+J+S.pdf|Haushaltsplan 2012 Einzelplan 05 Bildung, Jugend und Sport]]
:**[[:Datei:Land_Brandenburg_Haushalt_2012_Vortrag_Meinhard.pdf‎|Vortrag Meinhard über HH 2012 Brdbg.]]
 

|Treffen=
:* Protokoll vom [[Taskforce Haushalt und Finanzen/Treffen/2012-02-24|24.02.2012 (Gründung)]]
:* Protokoll vom [[Taskforce Haushalt und Finanzentreffen/2012-03-09|09.03.2012 (Arbeitstreffen)]]
:* Protokoll vom [[Datei: Protokoll_2012_05_04.pdf‎ ]]
|Ergebnisse=
*Ergebnisse werden hier: [[...]] zeitnah veröffentlicht.

|Diskussion=
Diskussionen werden im [[Pad]] und im Mumble geführt.
|Organisation=
|TelKo=
|Ziele=

}}

<!-- Kategorien -->
[[Kategorie:Atlas]]
[[Kategorie:Taskforce Haushalt und Finanzen| ]]