Taskforce Haushalt und Finanzen
Selbstverständnis
Die PIRATEN werden immer stärker. Wir werden nicht mehr nur wahrgenommen. Wir werden zukünftig in der Kommunal-, der Landes- und der Bundespolitik aktiv und gestaltend mitarbeiten. Das ist eine Herausforderung.
- Und in der Taskforce Haushalt und Finanzen bereiten wir uns auf einen wichtigen Part dieser Herausforderung vor. Denn die Frage der Finanzierbarkeit ist neben der Akzeptanz der politischen Ideen ausschlaggebend für deren Umsetzung.
- In der Taskforce Haushalt und Finanzen werden haushaltsrelevante Begriffe vermittelt. Was ist ein Haushaltsplan, was sind die wesentlichen Prinzipien der Haushaltsführung, was bedeutet Deckungsfähigkeit, was sind über- oder außerplanmäßige Ausgaben, was ist unter Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu verstehen, was ist eine Verpflichtungsermächtigung? Wir beschäftigen uns auch mit den rechtlichen Grundlagen. HGrG, BHO, LHO sollte uns etwas sagen, wenn wir in Sachdiskussionen über Haushalt und Finanzen unsere Standpunkte offensiv vertreten wollen.
- Wir erarbeiten uns das Wissen zunächst am Beispiel eines aktuellen Haushaltsplans aus Brandenburg. Wir analysieren und diskutieren den Haushaltsplan. Und wir werden dadurch in der Lage sein, das Haushaltsrecht zu verstehen und Fragen von haushaltspolitischer Bedeutung zu beantworten.
- Ein weiteres Ziel der Taskforce Haushalt und Finanzen ist es, in Zukunft für andere Arbeitsgruppen, Arbeitskreise usw. ansprechbar zu sein und diese fachlich unterstützen zu können.
- Angestrebt wird auch die intensive Vernetzung mit ähnlich ausgerichteten Gruppierungen auf Landes- oder Bundesebene.
- Wir machen uns Stark. Klarmachen zum Ändern!
Newsbox
Die Aufgaben der Taskforce Haushalt und Finanzen übernimmt künftig die neue AG Programm.
Über uns
askforce Haushalt und Finanzen
Zusammenarbeit
- AG Politik
- AG Transparenz, Demokratie,
Bürgerrechte und Datenschutz - AG Umwelt und Energie
- AG Bildung und Soziales
- AG Gesundheit
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- Berliner Sqad Finanzen, Haushalt, Steuern
- Bundes-AG Haushalt
Koordinatoren
Mitglieder
Aktiv mitarbeiten
- Du weißt was eine HÜL ist?
- Dir sagt MifriFi was?
- Dann bist du hier richtig!
- Hilf uns, die Haushaltspolitik des Landes für die politisch arbeitenden Arbeitsgruppen aufzubereiten und auszuwerten.
- Wenn du Fragen hast, wende dich an den Koordinator oder ein anderes aktives Mitglied der Taskforce.
Aktuelle Aufgabenstellung
- Alle Haushaltsdaten ab 2010 müssen in maschinenlesbare Form gebracht werden. Dazu kann man das Muster unten benutzen. Wurde für den EP 05 "Bildung" erstellt. Die eingetragenen Euronenwerte sind nur Testwerte. Da die Datei in Excel 2010 erstellt wurde, weiß ich nicht, ob sie in .ods weiter funktionieren.
- Leider kann das Muster nicht 1 zu 1 auf die anderen EP übertragen werden. Die Titel, Titelgruppen und Titelbezeichnungen sind nicht durchgängig gleich.
- Die Aufstellung zur Deckungsfähigkeit ist noch nicht abgeschlossen.
- Zum Reinschauen und Orientieren ist die Datei sicher zu gebrauchen.
- Geplant ist ein Real-Life Treffen, um alle Interessierten und Excel- bzw. ODS-Spezialisten auf den aktuellen Wissenstand zu bringen.
- Termin folgt.
- Der EP 11 ist auch über Google Docs einsehbar.
- [URL des Originaldokuments:https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0Anj42x9mPjQ0dEFHV0NjaVc2R3Y3U2FLNmJvZXhKREE#gid=4]
- Wer mitarbeiten möchte, kann sich über den Koordinator für die Bearbeitung freischalten lassen. Bearbeitet werden muss die Tabelle "Kontendaten EP 11"
Pads und ML
- Wir arbeiten überwiegend mit dem Arbeitspad bei Treffen
Themenlinks
Hier geht´s zum Archiv des Finanzministeriums - hier findet man ´ne Menge, wenn man sucht ;-)
Hier findet ihr Unterlagen über die Haushaltsrechnungen ab 2010
Hier findet ihr Unterlagen über die Haushaltsgesetze und die Einzelhaushaltspläne ab 2012
Hier findet ihr Unterlagen über die MifriFi
- Infomaterialien
Informationen zum Thema Bürgerhaushalt
Arbeitsunterlagen
http://bund.offenerhaushalt.de/
Diskussion
Diskussionen werden im Pad und im Mumble geführt.