Quelltext der Seite AK Kommunalpolitik/Treffen/24082015

{{AK Kommunalpolitik TopNavigation}} __NOTOC__
= AK Kommunales, Verwaltungsstrukturreform - 24.08.2015 (20.00 Uhr) =
<br>
<u>Teilnehmer:</u>
# Andreas
# Mathias
# Raoul
# Mücke
#SK
und 4 weitere Menschen
<br>
=== Öffentlichen "Leitbildkonferenzen" ===
:* [http://www.mik.brandenburg.de/wp_verwalt/termine/ Terminübersicht]
:* Termine und Orte für die geplanten Konferenzen, jeweils in der Zeit von 17:00 bis 20:00 Uhr (Planungsstand: 10. August 2015)
<br>
{|width="640"
|- bgcolor="#ffc880"
! width="20%" | Datum und Landkreis !! ! width="20%" | Ort
|- valign="top" bgcolor="#ffe1bf"
|- align="center"
| '''31.08 Brandenburg a.d. Havel'''
| Axxon Hotel – Stahlpalast, Magdeburger Landstraße 228, 14770 Brandenburg a. d. Havel

|- align="center"
| '''01.09 Ostprignitz-Ruppin'''
| Kulturkirche Neuruppin, Karl-Marx-Straße 88, 16816 Neuruppin

|- align="center"
| '''03.09 Potsdam-Mittelmark'''
| Albert-Baur-Halle, Weitzgrunder Weg 6, 14806 Bad Belzig

|- align="center"
| '''08.09 Dahme-Spreewald'''
| Mehrzweckhalle Lübben, Wettiner Straße 3, 15907 Lübben (Spreewald)

|- align="center"
| '''09.09 Oberhavel'''
| Louise-Henriette-Gymnasium, Mehrzweckhalle, Dr.-Kurt-Schumacher-Straße 8, 16515 Oranienburg

|- align="center"
| '''10.09 Potsdam'''
| Universität Potsdam – Audimax, Am Neuen Palais 10 (Haus 8), 14469 Potsdam

|- align="center"
| '''14.09 Teltow-Fläming'''
| CommunikationsCenter,  Biotechnologiepark (CCB), Im Biotechnologiepark, 14943 Luckenwalde

|- align="center"
| '''15.09 Frankfurt (Oder)'''
| Kleistforum – Großer Saal, Platz der Einheit 1, 15230 Frankfurt (Oder)

|- align="center"
| '''21.09 Uckermark'''
| Uckerseehalle, Paul-Gloede-Str. 4, 17291 Prenzlau

|- align="center"
| '''22.09 Havelland'''
| Kulturzentrum Rathenow, Märkischer Platz 3, 14712 Rathenow

|- align="center"
| '''28.09 Märkisch-Oderland'''
| Kulturhaus BASF Schwarzheide, Schipkauer Straße 1, 01987 Schwarzheide

|- align="center"
| '''30.09 Oberspreewald-Lausitz'''
| Kreiskulturhaus, Erich-Weinert-Str. 13, 15306 Seelow

|- align="center"
| '''01.10 Elbe-Elster'''
| Oberschule Elsterwerda – Aula, Schulweg 7, 04910 Elsterwerda

|- align="center"
| '''05.10 Oder-Spree'''
| Spreepark Beeskow – Großer Saal, Bertholdplatz 6, 15848 Beeskow

|- align="center"
| '''06.10 Spree-Neiße'''
| Friedrich-Ludwig-Jahn Gymnasium, Mehrzweckhalle, Jahnstraße 3, 03149 Forst (Lausitz)

|- align="center"
| '''07.10 Cottbus'''
| Radisson Blu Hotel, Vetschauer Straße 12, 03048 Cottbus

|- align="center"
| '''12.10 Barnim'''
| Haus Schwärzetal, Weinbergstraße 6A, 16225 Eberswalde

|- align="center"
| '''13.10 Prignitz'''
| Rolandhalle, Karl-Liebknecht-Straße 14, 19348 Perleberg
|}
<br>
:* Fragen
::- Warum werden nicht gleich die alten Bezirke wieder eingeführt<br>
::- Warum nicht neue Kreise bilden um die kreisfreien Städte mit der ehemals kreisfreien Stadt als Kreisstadt (> 75.000 Einwohner)?<br>
::- Was soll mit der Verschuldung der Städte passieren?<br>
::- Welcher Sinn steckt hinter der Kreisgebietsreform, wo kann man dies transparent nachvollziehen?<br>
::- Kann die Reform nicht (nur) auf eine zukunftsfähige Verwaltung abzielen? Dort ist das Potenzial für Einsparungen vorhanden.<br>
::- Können nicht besser gleich alle Kreise abgeschafft werden?<br>
::- Wie erklärt sich der Unterschied Abschlussbericht Enquetekommision und Leitbildentwurf?<br>
::- Können/sollen die Bürger am Ende darüber abstimmen?<br>
::- OpenGovernment: müsste nicht erst einmal überall Breitband ("Breitbandatlas") zur Verfügung gestellt werden?<br>
::- Spielen Landkreise zukünftig überhaupt noch eine Rolle - Thema Zukunftsfähigkeit/digitales Zeitalter?<br>
::- Wie weit ist die Vorbereitung der Funktionalreform? (Versetzung Mitarbeiter "nach unten" pp., Befähigung zur Erledigung von abgegebenen/verlagerten Aufgaben, Schulungen)<br>
::- Welche Einsparungen sind konkret zu erwarten? (!!!)<br>
::- Bevölkerungsstatistik: ist eine Verschiebung der Statistik was die Bevölkerungsentwicklung angeht durch Zuwanderung / Flüchtlinge zu erwarten?<br>
::- Die Bevölkerung Brandenburgs wird statistisch älter, wie wollen Sie zum Thema eGovernment mit "Offlinern" umgehen?<br>
::- Durch Verlagerung von Aufgaben wird die Arbeit nicht weniger - wie konkret soll die Effizienz gesteigert werden?<br>
::- Sind die Gemeinden zur Übernahme von Aufgaben / Mehrleistungen bereit? Wurden die Gemeinden befragt, falls ja - was konkret wurde gefragt?<br>
::- Welche Akzeptanz für eine Kommunalreform gibt es in der Bevölkerung, wurde dies vorher abgefragt<br>
::- Stream, falls nein - warum nicht; gibt es Einwände gegen eine Aufzeichnung und damit, diese live zu übertragen oder nachträglich als Podcast zu veröffentlichen?<br>
::- Wie werden Bürger in die Entscheidungsfindung einbezogen, die nicht an den Veranstaltungen/Leitbildkonferenzen teilnehmen können?<br>
::- Bürgerentscheid geplant? [http://www.mik.brandenburg.de/wp_verwalt/wp-content/uploads/150616_M_MIK_Kommunikationsstrategie_nach_Kabinettbefassung.pdf Bürger im Dialog! Brandenburg gestalten] <br>
::- Wäre es nicht an der Zeit eine modernere Diskussionsplattform zur Verfügung zu stellen? Ein Kontaktformular wie [http://www.mik.brandenburg.de/wp_verwalt/dialog/ hier] , vielleicht ein Vor-Ort-Termin pro Landkreis, reicht nicht!<br>
::- Wie sieht es mit Eingemeindungen aus? (Bei Antwort: "Wollen sie den Bürgern überlassen" - warum dann bei den Kreisen "nicht auch den Bürgern überlassen"<br>
::- Schuldenerlass der Kreise ("aus Steuermitteln der Bürger), sollen die Kreise damit geködert werden?<br>
::- Hat die Politik der letzten Landesregierungen dazu geführt, dass wir so dastehen mit (angeblicher) Notwendigkeit einer Kreisgebietsreform (besteht Mitschuld der Landesregierung(en)?<br>
::- BER, Ausgaben pro Bürger steigen - was heißt das, werden die Kosten BER mit reingerechnet; oder anders: werden Gewinnerwartungen BER in die Kreisgebietsreform mit eingerechnet?<br>
::- Auf wessen Kosten soll die Entschuldung der Städte vorgenommen werden (falls "Land", von wem konkret)?<br>
<br>
=== Kommunalpiraten ===
:* "Wasserversorgung in Brandenburg" ([https://revo_dos.piratenpad.de/179 Vorlage])<br>
:* "Förderung Bildungsangebote" und "Software/NRW" für bessere Bearbeitung/Grafik zu Haushaltsdaten (Anträge an Städte/Gemeinden damit zu arbeiten?) ([https://wiki.piratenpartei.de/HE:OffenerHaushalt Info])<br>
:* Bürgerbeteiligung/ALLRIS <br>
:: Was ALLRIS eigentlich alles kann, findest du hier:<br>
:: [http://www.cc-egov.de/de-de/produkte/allris ... die Firma hinter ALLRIS]
:: [http://www.cc-egov.de/images/Downloads/allris-erstinformationen.pdf ...was die Verwaltung/Behörde nutzen kann (im Intranet)]
:: [http://www.cc-egov.de/images/Downloads/allrisnet.pdf ...was Verordnete/Abgeordnete und Bürger nutzen können (im Internet)]
:: Und was davon wird bei euch angeboten?
:* Bürgerbeteiligung - [http://elocal.ewerk.com/ elocal FF]<br>
:* Vervollständigung von [http://www.kommunalpiraten.de/ kommunalpiraten.de]<br>
<br>
* Mücke kümmert sich um Termin "AK Kommunales - Berichte der Kommunalvertreter", Steffen zur Kreisgebietsreform<br>