Quelltext der Seite Taskforce Haushalt und Finanzen/Treffen/2013-04-19

*Sitzung der Taskforce Haushalt und Finanzen am 19.04.2013
:
: Beginn der Sitzung: 19:15
:      
== Teilnehmer==
#Thomas(OHV)
#[[Benutzer:Pirat37304|Holger]]
#andreas 390
#Maikleo 1963
:
:
:* Austausch über das Thema des Monats
:
: Haushalt, Referent war im Haushaltsreferat der Innenministeriums Brdbg. tätig
:
:* nächste Tehemen in der TF HuF
:
: Vorschlag Andreas: Konzentration auf Einzelbereiche z.B. Bildung und Finanzierbarkeit
:
: http://www.fluglaermber.de/downloads/2012-12-19-eur-komm-bescheid-beihilfe-ber-voll.pdf
: http://www.tagesspiegel.de/berlin/hauptstadtflughafen-brisanter-aktenfund-zum-schallschutz-am-ber/8087982.html
:
:* oder: Thema BER und Finanzierung bzw. Finanzierungsrisiken und Haftung
:
: Vorschlag: Schwerpunktthema für die TF, Mücke ansprechen, feststellen, welche AG sich schon mit dem Thema beschäftigt.
:
:* oder: Thema: Kommunales Abgabengesetz; "Wasser"/"Altanschließer"
:
: http://www.mgriepentrog.de/wasser/bundesland.html 
: http://www.mwa-gmbh.de/texte/seite.php?id=142637
: http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rs20130305_1bvr245708.html
: http://rwm.piratenpad.de/PM-Wasserwirtschaft-MV0413
:
: Andreas klärt mit einem möglichen Referenten, ob dieser im mumble einen Impulsvortrag zum Thema Altanschließer/Abwasser halten kann. 
:
: Terminvorschläge 03. oder 17.05 im Mumble. 
: AK Kommunalpolitik und AG Umwelt und Energie sowie alle Kandidaten informieren.
: Andreas gibt Feedback an Thomas (Referent Wolfgang ?), Thomas kommuniziert den Termin und lädt ein.( u.a. über TF Wahlkampf)
: BER und Abwasser werden als Wahlkampfthema angesehen.
:
:* Thema: Haushaltsanalyse, aktuell ist Stillstand, Thomas versucht, durch Direktansprache der Regionalvorstände mehr Beteiligung herzustellen.
:
:* Ende: 20.31 Uhr