Taskforce Haushalt und Finanzen/Treffen/2013-04-19
- Sitzung der Taskforce Haushalt und Finanzen am 19.04.2013
- Beginn der Sitzung: 19:15
Teilnehmer
- Thomas(OHV)
- Holger
- andreas 390
- Maikleo 1963
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- Austausch über das Thema des Monats
- Haushalt, Referent war im Haushaltsreferat der Innenministeriums Brdbg. tätig
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- nächste Tehemen in der TF HuF
- Vorschlag Andreas: Konzentration auf Einzelbereiche z.B. Bildung und Finanzierbarkeit
- http://www.fluglaermber.de/downloads/2012-12-19-eur-komm-bescheid-beihilfe-ber-voll.pdf
- http://www.tagesspiegel.de/berlin/hauptstadtflughafen-brisanter-aktenfund-zum-schallschutz-am-ber/8087982.html
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- oder: Thema BER und Finanzierung bzw. Finanzierungsrisiken und Haftung
- Vorschlag: Schwerpunktthema für die TF, Mücke ansprechen, feststellen, welche AG sich schon mit dem Thema beschäftigt.
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- oder: Thema: Kommunales Abgabengesetz; "Wasser"/"Altanschließer"
- http://www.mgriepentrog.de/wasser/bundesland.html
- http://www.mwa-gmbh.de/texte/seite.php?id=142637
- http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rs20130305_1bvr245708.html
- http://rwm.piratenpad.de/PM-Wasserwirtschaft-MV0413
- Andreas klärt mit einem möglichen Referenten, ob dieser im mumble einen Impulsvortrag zum Thema Altanschließer/Abwasser halten kann.
- Terminvorschläge 03. oder 17.05 im Mumble.
- AK Kommunalpolitik und AG Umwelt und Energie sowie alle Kandidaten informieren.
- Andreas gibt Feedback an Thomas (Referent Wolfgang ?), Thomas kommuniziert den Termin und lädt ein.( u.a. über TF Wahlkampf)
- BER und Abwasser werden als Wahlkampfthema angesehen.
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- Thema: Haushaltsanalyse, aktuell ist Stillstand, Thomas versucht, durch Direktansprache der Regionalvorstände mehr Beteiligung herzustellen.
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- Ende: 20.31 Uhr