Unterstütze uns! Spende jetzt!

Taskforce Haushalt und Finanzen/Treffen/2013-04-19

Aus PiratenWiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
  • Sitzung der Taskforce Haushalt und Finanzen am 19.04.2013
Beginn der Sitzung: 19:15

Teilnehmer

  1. Thomas(OHV)
  2. Holger
  3. andreas 390
  4. Maikleo 1963
  • Austausch über das Thema des Monats
Haushalt, Referent war im Haushaltsreferat der Innenministeriums Brdbg. tätig
  • nächste Tehemen in der TF HuF
Vorschlag Andreas: Konzentration auf Einzelbereiche z.B. Bildung und Finanzierbarkeit
http://www.fluglaermber.de/downloads/2012-12-19-eur-komm-bescheid-beihilfe-ber-voll.pdf
http://www.tagesspiegel.de/berlin/hauptstadtflughafen-brisanter-aktenfund-zum-schallschutz-am-ber/8087982.html
  • oder: Thema BER und Finanzierung bzw. Finanzierungsrisiken und Haftung
Vorschlag: Schwerpunktthema für die TF, Mücke ansprechen, feststellen, welche AG sich schon mit dem Thema beschäftigt.
  • oder: Thema: Kommunales Abgabengesetz; "Wasser"/"Altanschließer"
http://www.mgriepentrog.de/wasser/bundesland.html
http://www.mwa-gmbh.de/texte/seite.php?id=142637
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rs20130305_1bvr245708.html
http://rwm.piratenpad.de/PM-Wasserwirtschaft-MV0413
Andreas klärt mit einem möglichen Referenten, ob dieser im mumble einen Impulsvortrag zum Thema Altanschließer/Abwasser halten kann.
Terminvorschläge 03. oder 17.05 im Mumble.
AK Kommunalpolitik und AG Umwelt und Energie sowie alle Kandidaten informieren.
Andreas gibt Feedback an Thomas (Referent Wolfgang ?), Thomas kommuniziert den Termin und lädt ein.( u.a. über TF Wahlkampf)
BER und Abwasser werden als Wahlkampfthema angesehen.
  • Thema: Haushaltsanalyse, aktuell ist Stillstand, Thomas versucht, durch Direktansprache der Regionalvorstände mehr Beteiligung herzustellen.
  • Ende: 20.31 Uhr