Quelltext der Seite Taskforce Wahlkampf/Koordinierungstreffen/2018/2018-03-06

Ahoi Piraten,


viele Wahlen stehen uns ins Haus: (Ober-)Bürgermeisterwahlen, Landratwahlen, die Kommunalwahl, die Landtagswahl und die Europawahl. Die letztgenannten "großen" Wahlen finden bis Herbst 2019 statt. 
Erfahrungsgemäß brauchen wir einiges an Vorlauf: wir müssen Aufstellungsversammlungen planen und dafür rechtzeitig die Einladungen verschicken.

Für die Landtagswahl (LTWBB2019) brauchen wir eine Mitgliederversammlung aller Brandenburger Piraten. Einladungsfrist dafür: 4 Wochen.
Das gleiche gilt -soweit wir das bislang recherchiert haben- auch für die Bundestagswahl (BTWxxxx) und die Europawahl (EU2019).

Kommunale Wahlen wie (Ober-)Bürgermeisterwahlen, Landratwahlen können deutlich kürzere Einladungfristen haben; das steht in der Satzung eures jeweiligen RV/KV/SV.

Die finanzielle Seite ist auch nicht uninteressant. Wir müssen Kosten für folgende Posten einplanen:
* Plakate
* Give aways (Kugelschreiber, Einkaufswagenchips,...)
* Anzeigen
* Großplakat/Bauzaunplakat
* Flyer/Broschüren/Zeitungen
* Domains, wenigstens für die Wahlzeit
* Büro für BTW-Kandidaten für die Wahlzeit
* Reisekosten
* Kosten für Plakatierungsfahrten

Demgegenüber stehen Spenden. Spenden von Mitgliedern sind hilfreich und sehr willkommen. Allerdings kann nicht jeder so viel spenden, wie er möchte, daher sind wir auf Spenden von außen angewiesen. Wenn jemand eine Firma/Organisation kennt, die uns unterstützen möchte: bitte an den Landesvorstand wenden; schon wegen der Spendenbescheinigung.

Das Wichtigste sind aber wir Piraten selbst. Ohne uns läuft nichts. Hauptzweck einer Partei ist die Teilnahme an Wahlen. Dafür brauchen wir nervenstarke Politiker und noch viel mehr Piraten, die im Hintergrund Informationen, Wissen, Recherche und Organisationsarbeiten leisten. Beiteiligt euch, bringt euch ein. Ihr habt das Wissen, sonst wäret ihr nicht Piraten. Und ihr habt neue Ideen - bringt sie ein!


So, nun ist das allerwichtigste durch, nun das zweitwichtigste.
Die AG Taskforce Wahlkampf trifft sich und ihr seid alle herzlich eingeladen ;-)

Dienstag, 6. März 2018
21 Uhr
mumble.piratenbrandenburg.de

Das pad: https://wahlkampf-bb.piratenpad.de/Treffen-2018-03-06
Das Protokoll der letzten Sitzung vom 6.2.2018: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Taskforce_Wahlkampf/Koordinierungstreffen/2018/2018-02-06

* Tagesordnung  
* TOP 1 Formalien   
* TOP 2 Mitglieder   
* TOP 3 Auflistung der Wahltermine   
* TOP 3.1 (Ober-)Bürgermeisterwahlen    
* TOP 3.2 Stichwahlen Bürgermeisterwahl     
* TOP 3.3 Landratswahlen    
* TOP 3.4 Kommunalwahl    
* TOP 3.5 Landtagswahl    
* TOP 3.6 Europawahl    
* TOP 4 Linkliste   

* TOP 5 Budget   
* TOP 6 Statusse   
* TOP 6.1 Status der Wahlarbeiten    
* TOP 6.2 Status von Veranstaltungen    
* TOP 7 Anträge/Anfragen/Beschlüsse   
* TOP 7.1 Anträge    
* TOP 7.2 Anfragen    
* TOP 7.3 Beschlüsse    
* TOP 8 Sonstiges   
* TOP 8.1 Wahlplakate    
* TOP 8.2 Druckereien, Stickereien, Großplakatemacher und und und    
* TOP 8.3 Zusammenarbeit Gliederungen/AG TF Wahlkampf    

*TOP 9 Schließung der Sitzung und nächster Termin   


Bis in ein paar Tagen dann

geka und Riccardo


=Protokoll=
==TITEL==
Treffen TF Wahlkampf

== Ort & Datum==
* Tag: ''Dienstag, 06.03.2018''
* Ort: '''Onlinesitzung {{Mumble2}}''' Raum Wahlkampf
* Uhrzeit: '''21.04 Uhr'''
* Pad: https://wahlkampf-bb.piratenpad.de/Treffen-2018-03-06
* Aufnahme: xxxxx

==Ansprechpartner / Koordinatoren==
* [[Benutzer:Geka_FF|geka]]
* [[Benutzer:Riccardo|Riccardo]]

==Mitglieder lt. Wiki==
* [[Benutzer:Bastian|Bastian]]
* [[Benutzer:Geka_FF|geka]]
* [[Benutzer:Jeannette|Jeannette]]
* [[Benutzer:K.P.|K.P.]] 
* [[Benutzer:Kai24|KAI24]]
* [[Benutzer:FrankB|FrankB]]
* [[Benutzer:Myriam_UB2016-20|Myriam]]
* [[Benutzer:Riccardo|Riccardo]] (K)
* [[Benutzer:Ronnykwh|RonnyBerBra]] 
* [[Benutzer:Stefan_Gue|Stefan]]
* [[Benutzer:TheBug|TheBug]]
* [[Benutzer:Thomas (OHV)|Thomas (OHV)]]


==Protokoll==
==Teilnehmer==
* [[Benutzer:Geka_FF|geka]]
* [[Benutzer:Riccardo|Riccardo]]
* [[Benutzer:FrankB|FrankB]]
* [[Benutzer:Thomas (OHV)|Thomas (OHV)]]
* [[Benutzer:Bastian|Bastian]]
* [[Benutzer:TheBug|TheBugeBug]]
* [[Benutzer:Skff|-sk-]]

==Entschuldigt==
Keine

* Insgesamt 5 Teilnehmer, 2 Gäste

== TOP 1 Formalien ==
:Begrüßung
:Geka begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung
:Aufzeichnung durch FrankB
:Protokoll:Alle
== TOP 2 Mitglieder ==
* neue Mitglieder
* Mitglieder auf inaktiv: 
* [[Benutzer:Stefan_Gue|Stefan]]        2017-12-05
: wird auf streichen gesetzt

* Mitglieder zu streichen:
* [[Benutzer:Jeannette|Jeannette]]        
* [[Benutzer:K.P.|K.P.]]             
* [[Benutzer:Myriam_UB2016-20|Myriam]]        
* [[Benutzer:Mücke|Oliver]]            
* [[Benutzer:3B4RT|3B4RT]]            

*FrankB und SK möchten weiterhin Aktiv bleiben

:Abstimmung:
:Dafür: geka, Riccardo, ThomasB
:Dagegen: Bastian (entweder ist das nach GO, dann muss man nicht abstimmen).
:Enthaltung


== TOP 3 Auflistung der Wahltermine ==
: alle Wahlen hier:
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Taskforce_Wahlkampf/Wahltermine

=== TOP 3.1 (Ober-)Bürgermeisterwahlen ===
* 25.02.2018 Fürstenwalde/Spree. Piraten hatten Matthias Rudolph (parteilos) vom BFZ unterstützt.
: -> Thema "parteilos":
:https://twitter.com/pschiffer/status/871758204266573824

: Ergebnis: Rudolph wurde mit 52,2 Prozent bei einer Wahlbeteiligung von 41,8 Prozent gewählt.
Lehmann, Karin  CDU    13,3 %    1.465 Stimmen 
Rudolph, Matthias  BFZ & BVB/Freie Wähler    52,2 %    5.732 Stimmen
Hengst, Hans-Ulrich  Einzelbewerber    34,5 %    3.786 Stimmen

Wahlberechtigte:   26.469
Wahlbeteiligung:   41,8%

* 04.03.2018 Frankfurt (Oder). Piraten hatten niemanden unterstützt.
: Ergebnis: kein Kandidat hat mehr als 50% der gültigen Stimmen erreicht, d.h. es wird eine Stichwahl geben:
: René Wilke (Liste "Frankfurt geht besser" (Die Linke, Grüne,..) gegen Dr. Martin Wilke (parteilos)
: Termin: 18.03.2018
: Gespräche im Wohnzimmer, Zukunftswerkstätten durchgeführt. Grüne wollen demnächst die Bürger in die Wahlkampfgestaltung einbeziehen

* 23. September 2018: OB-Wahl Potsdam
: Status: xxxxx


* Mai/Juni 2019: Kommunalwahlen 
: Status: xxxxx

* Europawahl
:: Mai/Juni 2019 (Quelle: www.frankfurt-oder.de)
:: EU-19 Team 13.02.2018 ca. 22.00 (nach der IK) im NRW-Mumble
:: https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2019/Treffen
:: Nächste ordentliche Sitzung des "Teams EUWahl19" findet am  13.03.2018 um 22:00 Uhr MEZ im Anschluss an die IK statt (jeden 2. und  4. Dienstag) 
:: AV wird zeitnah stattfinden, nächste Woche soll der Termin festgezurrt fest.
:: LaVo wird demnächst einen Beauftragten suchen


* Landtagswahl
: Herbst 2019 
: Für das Regelszenario AV im September 2018
:: Tagungsort und Terminfindung: 
: Frühester Termin für reguläre Wahl: Juni 2018
: Bewerbungsszenario für die Liste als auch die DK vor der eigentlichen AV.
: Fragenkatalog muss ausgearbeitet werden. Befragungsrunden müssen vorbereitet werden.
: Reserveszenario: 2-3 Wochen bis zur AV, UUs sammeln ab Verkündung der Neuwahl (wie immer: 2.000 UUs für LL) plus DK (200 je DK).
: Orte: Oberlinhaus, Potsdam (Schwierigkeit mit den Ports)
: Orte: Schlaatz, Potsdam (haben auch kein Internet)
: Weitere Ortsvorschläge sind gerne gesehen.
: Bitte auch Berlin in den Fokus nehmen, da die ÖPNV-Anbindung erheblich besser sind.
: Ein funktionierendes Internet ist Minimum!
:: Status: xxxxxxx

* Update Gespräche Listenvereinigung
: Bisher wurden Gespräche mit Die Partei, Tierschutzpartei, FDP, Freie Wähler und Grünen geführt. Rückmeldung vom Bündnis Grundeinkommen ist auch da. Interesse ist bei allen vorhanden. Die Partei und Freie Wähler haben schon eindeutig Gesprächsbereitschaft und Interesse signalisiert. Einladung zum FDP-Parteitag am 17.3. wurde  ausgesprochen.
: Insgesamt bisher positives Echo. 
: Bitte an die AG, sich intensiv um die rechtlichen Voraussetzungen und Anforderungen für Listenvereinigung zu kümmern - Landeswahlleiter anschreiben.
:Schon mal Gedanken machen, wie ein entsprechender "Vertrag" aussehen könnte.
: Vergleich der Programmatiken der anderen Parteien durchführen und rausarbeiten, wo Schnittmengen vorhanden sind, die ggf. in einem gemeinsamen Wahlkampf herausgestellt werden könnten.
: Hinweis: Perspektivisch könnte eine Liste bei Beteiligung aller ein Ergebnis zwischen 12 und 17 erreichen. Je Prozent entspricht grob einen Mandat.

* Diskussion
: Vertragsentwurf oder ähnliches durch AG TF Wahlkampf andenken.
: andere Programme auswerten durch AG TF Wahlkampf.
: Wahlkampf gemeinsam nutzen.
: Pro und Contra werden angesprochen. Etablierte Parteien werden vermutlich nicht mitmachen, kleine schon eher (die bringen aber nicht die 5%). Wählergemeinschaft vermutlich nicht erfolgreich. Und: man verliert Parteienfinanzierung.
: Gibt es Unterschiede zwischen Listenvereinigung und Wählergemeinschaft. (s Landtagswahlgesetz)
: Alternative zu oben? Mit anderen Parteien reden und eine gemeinsame Liste machen.


* Landratswahlen:
:: http://www.wahlen.brandenburg.de/sixcms/detail.php/bb1.c.190277.de
: Bürgermeisterwahlen:
:: http://www.wahlen.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.356971.de


* BTW2017: Analyse
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/a/a3/Wahlkampfanalyse_BTW_2017.pdf


=== TOP 3.2 Stichwahlen Bürgermeisterwahl ====
* 18.03.2018: Frankfurt: René Wilke (Die Linke) gegen Dr. Martin Wilke (parteilos)

=== TOP 3.3 Landratswahlen ===
* aktuell keine

=== TOP 3.4 Kommunalwahl ===
* Mai/Juni 2019

=== TOP 3.5 Landtagswahl ===
* Mai/Juni 2019

=== TOP 3.6 Europawahl ===
* Herbst 2019

== TOP 4 Linkliste ==
* Liste von möglichen Veranstaltungsorten: 
: https://wahlkampf-bb.piratenpad.de/17

* Piratenlinks zur Wahl
https://wahlkampf-bb.piratenpad.de/20
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Taskforce_Wahlkampf/Ansprechpartner_der_Gliederungen
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Taskforce_Wahlkampf/Plakatierungstand

Alles zur Kategorie "Wahlen"    https://wahl.piratenbrandenburg.de/
Alle LTW-Listenkandidaten    https://wahl.piratenbrandenburg.de/wahlen/ltw14/liste-2014/
Alle LTW-Direktkandidaten    https://wahl.piratenbrandenburg.de/wahlen/ltw14/direkt-2014/
Grundsatzprogramm        https://wahl.piratenbrandenburg.de/programme/grundsatzprogramm/
Landeswahlprogramm        https://wahl.piratenbrandenburg.de/programme/landeswahlprogramm/
Wahlarchiv            https://wahl.piratenbrandenburg.de/wahlarchiv/
Blogs  der Kandidaten        Es gab Blogs mit Wahlkreis-Domains (z.B.  www.wk63.de); die Domains gehören nicht der Piratenpartei BB, daher  müssten wir neue bestellen, die wir dann an die Kandidaten verleihen.
Vorstellbar wäre (kostenpflichtig): www.piraten-wk63.de
Vorstellbar auch (kostenlos): wahl.piratenbrandenburg.de/LTW2019/wk63




===Gesetzte etc===
* Brandenburgische Kommunalverfassung: https://bravors.brandenburg.de/de/gesetze-212922
* Hauptsatzungen der kreisfreien Städte: siehe dort

===Wahlankündigungen, Wahlergebnisse===
* http://www.wahlen.brandenburg.de/
* https://www.frankfurt-oder.de/Schnellnavigation/Startseite/Wahlen-in-Frankfurt-Oder-.php?object=tx,2616.14&ModID=7&FID=2616.5050.1&NavID=2616.8
* http://www.fuerstenwalde-spree.de/seite/276853/wahlen-abstimmungen.html
* http://www.eisenhuettenstadt.de/index.php?mnr=1&su1=10
* http://www.gemeinde-schoenefeld.de/bundestagswahl-2017.html
* http://www.koenigs-wusterhausen.de/550673/suche?utf8=%E2%9C%93&q=wahlen&commit=Suchen


== TOP 5 Budget ==

===Budget der Bundestagswahlen 2017===
: letzte Zahlen stehen noch aus...
* Stand 03.03.2018

: Istausgaben           
: Kandidatenfotos   200,00 €       
: Wahlkampfmaterial   Briefaktion   604,95 €       
: Mitgliederhandbuch   Briefaktion   603,95 €       
: Briefversand   539,36 €       
: Rückläufer   Briefaktion   26,99 €       
: Wahlkampfmaterial   allgemein 08.05.2017   189,95 €       
: Wahlkampfmaterial   allgemein 21.05.2017   240,25 €       
: Wahlkampfmaterial   allgemein 12.06.2017   309,20 €       
: Reisekosten RP   12.03.2017   143,50 €       
: Transportkoffer  Drohne   199,00 €       
: Drohne DJI  Phantom 4   1.399,00 €                   
* Summe getätigte Ausgaben   4.456,15 €  

: Reisekosten Koblenz 330,00 €
: Reisekosten Chemnitz 227,00 €
: Reisekosten Kassel 280,00 €

: P-Shop Kabelbinder 363,85 €
: P-Shop 75,95 €
: P-Shop 136,95 €
: P-Shop Flyer 47,25 €
: Plakate 1860,09 €
       
: Einkaufschips 2.644,83 €
: Folie für Vito? - 575,79 €
: Kandidatenpauschale? - wurde nicht abgerufen
: Zuschuß Bund? - es wurde nichts überwiesen
: Weiteres?

:: '''Gesamtausgaben lagen bei -9.144,36 €'''

:Einnahme Zweckspende 150,00 €
:Einnahme Chips 276,00 € Hessen
:Einnahme Chips 276,00 € NRW
:Einnahme Chips 58,50 € KV Köln
:Einnahme Chips 276,00 € NRW
:Einnahme Chips 265,00 € Sachsen
:Einnahme Chips 552,00 € Bayern
:Einnahme Chips 276,00 € Bremen Zahlung steht noch aus
:Gesamteinnahmen: 2.129,50 €
::Nettoausgaben: 7.014,76 €


== TOP 6 Status ==
=== TOP 6.1 Status der Wahlarbeiten ===
=== TOP 6.2 Status von Veranstaltungen ===

== TOP 7 Anträge/Anfragen/Beschlüsse ==
=== TOP 7.1 Anträge ===
=== TOP 7.2 Anfragen ===
=== TOP 7.3 Beschlüsse ===

== TOP 8 Sonstiges ==
* EU-Beauftragter. 
: wir hatten einen Antrag an den LaVo gestellt: er ist angenommen worden.
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2018-001
: Beauftragter ist: in Arbeit

* Konzert 2018
: Mainorga: Thomas, Riccardo, FrankB - weitere Teilnehmer sind gerne gesehen.
:: https://wahlkampf-bb.piratenpad.de/17
: Status: keine Ergebnisse

=== TOP 8.1 Wahlplakate ===
=== TOP 8.2 Druckereien, Stickereien, Großplakatemacher und und und ===
https://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Taskforce_Wahlkampf/Kontakte

=== TOP 8.3 Zusammenarbeit Gliederungen/AG TF Wahlkampf ===
Anfrage ist raus; Frist Ende April 2018

==TOP 9 Schließung der Sitzung und nächster Termin ==
Ende: 21:58 Uhr
Nächste Sitzung: Dienstag, 03.04.2018 um 21 Uhr 
: Vorschlag: Mal Diskutieren, ob andere -frühere- Termine Sinn machen und mehr/andere Mitglieder sich einbringen würden.