Ahoi Piraten,

viele Wahlen stehen uns ins Haus: (Ober-)Bürgermeisterwahlen, Landratwahlen, die Kommunalwahl, die Landtagswahl und die Europawahl. Die letztgenannten "großen" Wahlen finden bis Herbst 2019 statt. Erfahrungsgemäß brauchen wir einiges an Vorlauf: wir müssen Aufstellungsversammlungen planen und dafür rechtzeitig die Einladungen verschicken.

Für die Landtagswahl (LTWBB2019) brauchen wir eine Mitgliederversammlung aller Brandenburger Piraten. Einladungsfrist dafür: 4 Wochen. Das gleiche gilt -soweit wir das bislang recherchiert haben- auch für die Bundestagswahl (BTWxxxx) und die Europawahl (EU2019).

Kommunale Wahlen wie (Ober-)Bürgermeisterwahlen, Landratwahlen können deutlich kürzere Einladungfristen haben; das steht in der Satzung eures jeweiligen RV/KV/SV.

Die finanzielle Seite ist auch nicht uninteressant. Wir müssen Kosten für folgende Posten einplanen:

Plakate
Give aways (Kugelschreiber, Einkaufswagenchips,...)
Anzeigen
Großplakat/Bauzaunplakat
Flyer/Broschüren/Zeitungen
Domains, wenigstens für die Wahlzeit
Büro für BTW-Kandidaten für die Wahlzeit
Reisekosten
Kosten für Plakatierungsfahrten

Demgegenüber stehen Spenden. Spenden von Mitgliedern sind hilfreich und sehr willkommen. Allerdings kann nicht jeder so viel spenden, wie er möchte, daher sind wir auf Spenden von außen angewiesen. Wenn jemand eine Firma/Organisation kennt, die uns unterstützen möchte: bitte an den Landesvorstand wenden; schon wegen der Spendenbescheinigung.

Das Wichtigste sind aber wir Piraten selbst. Ohne uns läuft nichts. Hauptzweck einer Partei ist die Teilnahme an Wahlen. Dafür brauchen wir nervenstarke Politiker und noch viel mehr Piraten, die im Hintergrund Informationen, Wissen, Recherche und Organisationsarbeiten leisten. Beiteiligt euch, bringt euch ein. Ihr habt das Wissen, sonst wäret ihr nicht Piraten. Und ihr habt neue Ideen - bringt sie ein!

So, nun ist das allerwichtigste durch, nun das zweitwichtigste. Die AG Taskforce Wahlkampf trifft sich und ihr seid alle herzlich eingeladen ;-)

Dienstag, 6. März 2018 21 Uhr mumble.piratenbrandenburg.de

Das pad: https://wahlkampf-bb.piratenpad.de/Treffen-2018-03-06 Das Protokoll der letzten Sitzung vom 6.2.2018: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Taskforce_Wahlkampf/Koordinierungstreffen/2018/2018-02-06

Tagesordnung
TOP 1 Formalien
TOP 2 Mitglieder
TOP 3 Auflistung der Wahltermine
TOP 3.1 (Ober-)Bürgermeisterwahlen
TOP 3.2 Stichwahlen Bürgermeisterwahl
TOP 3.3 Landratswahlen
TOP 3.4 Kommunalwahl
TOP 3.5 Landtagswahl
TOP 3.6 Europawahl
TOP 4 Linkliste

TOP 5 Budget
TOP 6 Statusse
TOP 6.1 Status der Wahlarbeiten
TOP 6.2 Status von Veranstaltungen
TOP 7 Anträge/Anfragen/Beschlüsse
TOP 7.1 Anträge
TOP 7.2 Anfragen
TOP 7.3 Beschlüsse
TOP 8 Sonstiges
TOP 8.1 Wahlplakate
TOP 8.2 Druckereien, Stickereien, Großplakatemacher und und und
TOP 8.3 Zusammenarbeit Gliederungen/AG TF Wahlkampf

TOP 9 Schließung der Sitzung und nächster Termin

Bis in ein paar Tagen dann

geka und Riccardo

Inhaltsverzeichnis

1 Protokoll

Protokoll

TITEL

Treffen TF Wahlkampf

Ort & Datum

Tag: Dienstag, 06.03.2018
Ort: Onlinesitzung Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de Raum Wahlkampf
Uhrzeit: 21.04 Uhr
Pad: https://wahlkampf-bb.piratenpad.de/Treffen-2018-03-06
Aufnahme: xxxxx

Ansprechpartner / Koordinatoren

Mitglieder lt. Wiki

Protokoll

Teilnehmer

Entschuldigt

Keine

Insgesamt 5 Teilnehmer, 2 Gäste

TOP 1 Formalien

Begrüßung

Geka begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung

Aufzeichnung durch FrankB

Protokoll:Alle

TOP 2 Mitglieder

neue Mitglieder
Mitglieder auf inaktiv:
Stefan 2017-12-05

wird auf streichen gesetzt

Mitglieder zu streichen:
Jeannette
K.P.
Myriam
Oliver
3B4RT

FrankB und SK möchten weiterhin Aktiv bleiben

Abstimmung:

Dafür: geka, Riccardo, ThomasB

Dagegen: Bastian (entweder ist das nach GO, dann muss man nicht abstimmen).

Enthaltung

TOP 3 Auflistung der Wahltermine

alle Wahlen hier:

https://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Taskforce_Wahlkampf/Wahltermine

TOP 3.1 (Ober-)Bürgermeisterwahlen

25.02.2018 Fürstenwalde/Spree. Piraten hatten Matthias Rudolph (parteilos) vom BFZ unterstützt.

-> Thema "parteilos":

https://twitter.com/pschiffer/status/871758204266573824

Ergebnis: Rudolph wurde mit 52,2 Prozent bei einer Wahlbeteiligung von 41,8 Prozent gewählt.

Lehmann, Karin CDU 13,3 % 1.465 Stimmen Rudolph, Matthias BFZ & BVB/Freie Wähler 52,2 % 5.732 Stimmen Hengst, Hans-Ulrich Einzelbewerber 34,5 % 3.786 Stimmen

Wahlberechtigte: 26.469 Wahlbeteiligung: 41,8%

04.03.2018 Frankfurt (Oder). Piraten hatten niemanden unterstützt.

Ergebnis: kein Kandidat hat mehr als 50% der gültigen Stimmen erreicht, d.h. es wird eine Stichwahl geben:

René Wilke (Liste "Frankfurt geht besser" (Die Linke, Grüne,..) gegen Dr. Martin Wilke (parteilos)

Termin: 18.03.2018

Gespräche im Wohnzimmer, Zukunftswerkstätten durchgeführt. Grüne wollen demnächst die Bürger in die Wahlkampfgestaltung einbeziehen

23. September 2018: OB-Wahl Potsdam

Status: xxxxx

Mai/Juni 2019: Kommunalwahlen

Status: xxxxx

Europawahl

Mai/Juni 2019 (Quelle: www.frankfurt-oder.de)

EU-19 Team 13.02.2018 ca. 22.00 (nach der IK) im NRW-Mumble

https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2019/Treffen

Nächste ordentliche Sitzung des "Teams EUWahl19" findet am 13.03.2018 um 22:00 Uhr MEZ im Anschluss an die IK statt (jeden 2. und 4. Dienstag)

AV wird zeitnah stattfinden, nächste Woche soll der Termin festgezurrt fest.

LaVo wird demnächst einen Beauftragten suchen

Landtagswahl

Herbst 2019

Für das Regelszenario AV im September 2018

Tagungsort und Terminfindung:

Frühester Termin für reguläre Wahl: Juni 2018

Bewerbungsszenario für die Liste als auch die DK vor der eigentlichen AV.

Fragenkatalog muss ausgearbeitet werden. Befragungsrunden müssen vorbereitet werden.

Reserveszenario: 2-3 Wochen bis zur AV, UUs sammeln ab Verkündung der Neuwahl (wie immer: 2.000 UUs für LL) plus DK (200 je DK).

Orte: Oberlinhaus, Potsdam (Schwierigkeit mit den Ports)

Orte: Schlaatz, Potsdam (haben auch kein Internet)

Weitere Ortsvorschläge sind gerne gesehen.

Bitte auch Berlin in den Fokus nehmen, da die ÖPNV-Anbindung erheblich besser sind.

Ein funktionierendes Internet ist Minimum!

Status: xxxxxxx

Update Gespräche Listenvereinigung

Bisher wurden Gespräche mit Die Partei, Tierschutzpartei, FDP, Freie Wähler und Grünen geführt. Rückmeldung vom Bündnis Grundeinkommen ist auch da. Interesse ist bei allen vorhanden. Die Partei und Freie Wähler haben schon eindeutig Gesprächsbereitschaft und Interesse signalisiert. Einladung zum FDP-Parteitag am 17.3. wurde ausgesprochen.

Insgesamt bisher positives Echo.

Bitte an die AG, sich intensiv um die rechtlichen Voraussetzungen und Anforderungen für Listenvereinigung zu kümmern - Landeswahlleiter anschreiben.

Schon mal Gedanken machen, wie ein entsprechender "Vertrag" aussehen könnte.

Vergleich der Programmatiken der anderen Parteien durchführen und rausarbeiten, wo Schnittmengen vorhanden sind, die ggf. in einem gemeinsamen Wahlkampf herausgestellt werden könnten.

Hinweis: Perspektivisch könnte eine Liste bei Beteiligung aller ein Ergebnis zwischen 12 und 17 erreichen. Je Prozent entspricht grob einen Mandat.

Diskussion

Vertragsentwurf oder ähnliches durch AG TF Wahlkampf andenken.

andere Programme auswerten durch AG TF Wahlkampf.

Wahlkampf gemeinsam nutzen.

Pro und Contra werden angesprochen. Etablierte Parteien werden vermutlich nicht mitmachen, kleine schon eher (die bringen aber nicht die 5%). Wählergemeinschaft vermutlich nicht erfolgreich. Und: man verliert Parteienfinanzierung.

Gibt es Unterschiede zwischen Listenvereinigung und Wählergemeinschaft. (s Landtagswahlgesetz)

Alternative zu oben? Mit anderen Parteien reden und eine gemeinsame Liste machen.

Landratswahlen:

http://www.wahlen.brandenburg.de/sixcms/detail.php/bb1.c.190277.de

Bürgermeisterwahlen:

http://www.wahlen.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.356971.de

BTW2017: Analyse

https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/a/a3/Wahlkampfanalyse_BTW_2017.pdf

TOP 3.2 Stichwahlen Bürgermeisterwahl =

18.03.2018: Frankfurt: René Wilke (Die Linke) gegen Dr. Martin Wilke (parteilos)

TOP 3.3 Landratswahlen

aktuell keine

TOP 3.4 Kommunalwahl

Mai/Juni 2019

TOP 3.5 Landtagswahl

Mai/Juni 2019

TOP 3.6 Europawahl

Herbst 2019

TOP 5 Budget

Budget der Bundestagswahlen 2017

letzte Zahlen stehen noch aus...

Stand 03.03.2018

Istausgaben

Kandidatenfotos 200,00 €

Wahlkampfmaterial Briefaktion 604,95 €

Mitgliederhandbuch Briefaktion 603,95 €

Briefversand 539,36 €

Rückläufer Briefaktion 26,99 €

Wahlkampfmaterial allgemein 08.05.2017 189,95 €

Wahlkampfmaterial allgemein 21.05.2017 240,25 €

Wahlkampfmaterial allgemein 12.06.2017 309,20 €

Reisekosten RP 12.03.2017 143,50 €

Transportkoffer Drohne 199,00 €

Drohne DJI Phantom 4 1.399,00 €

Summe getätigte Ausgaben 4.456,15 €

Reisekosten Koblenz 330,00 €

Reisekosten Chemnitz 227,00 €

Reisekosten Kassel 280,00 €

P-Shop Kabelbinder 363,85 €

P-Shop 75,95 €

P-Shop 136,95 €

P-Shop Flyer 47,25 €

Plakate 1860,09 €

Einkaufschips 2.644,83 €

Folie für Vito? - 575,79 €

Kandidatenpauschale? - wurde nicht abgerufen

Zuschuß Bund? - es wurde nichts überwiesen

Weiteres?

Gesamtausgaben lagen bei -9.144,36 €

Einnahme Zweckspende 150,00 €

Einnahme Chips 276,00 € Hessen

Einnahme Chips 276,00 € NRW

Einnahme Chips 58,50 € KV Köln

Einnahme Chips 276,00 € NRW

Einnahme Chips 265,00 € Sachsen

Einnahme Chips 552,00 € Bayern

Einnahme Chips 276,00 € Bremen Zahlung steht noch aus

Gesamteinnahmen: 2.129,50 €

Nettoausgaben: 7.014,76 €

TOP 6 Status

TOP 6.1 Status der Wahlarbeiten

TOP 6.2 Status von Veranstaltungen

TOP 7 Anträge/Anfragen/Beschlüsse

TOP 7.1 Anträge

TOP 7.2 Anfragen

TOP 7.3 Beschlüsse

TOP 8 Sonstiges

EU-Beauftragter.

wir hatten einen Antrag an den LaVo gestellt: er ist angenommen worden.

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2018-001

Beauftragter ist: in Arbeit

Konzert 2018

Mainorga: Thomas, Riccardo, FrankB - weitere Teilnehmer sind gerne gesehen.

https://wahlkampf-bb.piratenpad.de/17

Status: keine Ergebnisse

TOP 8.1 Wahlplakate

TOP 8.2 Druckereien, Stickereien, Großplakatemacher und und und

https://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Taskforce_Wahlkampf/Kontakte

TOP 8.3 Zusammenarbeit Gliederungen/AG TF Wahlkampf

Anfrage ist raus; Frist Ende April 2018

TOP 9 Schließung der Sitzung und nächster Termin

Ende: 21:58 Uhr Nächste Sitzung: Dienstag, 03.04.2018 um 21 Uhr

Vorschlag: Mal Diskutieren, ob andere -frühere- Termine Sinn machen und mehr/andere Mitglieder sich einbringen würden.

Taskforce Wahlkampf/Koordinierungstreffen/2018/2018-03-06

Inhaltsverzeichnis

Protokoll

TITEL

Ort & Datum

Ansprechpartner / Koordinatoren

Mitglieder lt. Wiki

Protokoll

Teilnehmer

Entschuldigt

TOP 1 Formalien

TOP 2 Mitglieder

TOP 3 Auflistung der Wahltermine

TOP 3.1 (Ober-)Bürgermeisterwahlen

TOP 3.2 Stichwahlen Bürgermeisterwahl =

TOP 3.3 Landratswahlen

TOP 3.4 Kommunalwahl

TOP 3.5 Landtagswahl

TOP 3.6 Europawahl

TOP 4 Linkliste

Gesetzte etc

Wahlankündigungen, Wahlergebnisse

TOP 5 Budget

Budget der Bundestagswahlen 2017

TOP 6 Status

TOP 6.1 Status der Wahlarbeiten

TOP 6.2 Status von Veranstaltungen

TOP 7 Anträge/Anfragen/Beschlüsse

TOP 7.1 Anträge

TOP 7.2 Anfragen

TOP 7.3 Beschlüsse

TOP 8 Sonstiges

TOP 8.1 Wahlplakate

TOP 8.2 Druckereien, Stickereien, Großplakatemacher und und und

TOP 8.3 Zusammenarbeit Gliederungen/AG TF Wahlkampf

TOP 9 Schließung der Sitzung und nächster Termin

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