Quelltext der Seite Vorstand/Protokolle/2021-10-01

{{Vorstand TopNavigation}}
__TOC__
 
<big>'''Landesvorstandssitzung, 01.10.2021'''</big>
 
==='''Ort'''===
: Mumble BB
: Beginn: 20:30 Uhr
: Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/vorstandssitzung-lavo-2021-10-01-yb52pzvb
: Aufzeichnung:
: Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung
 
==='''Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)'''===
: [[Benutzer:Tinka|Katrin Körber]] @Tinka2611 
: [[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @harderdi 
: [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]] @neythomas 
: [[Benutzer:DanielSeuffert|Daniel Seuffert]] @ThePunisherneu
: [[Benutzer:Jeannette|Jeannette Paech]]  @Chevynetti67 

==='''Teilnehmer'''===
: [[Benutzer:Tinka|Katrin Körber]] @Tinka2611 
: [[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @harderdi 
: [[Benutzer:DanielSeuffert|Daniel Seuffert]] @ThePunisherneu
: [[Benutzer:Jeannette|Jeannette Paech]]  @Chevynetti67 

*Entschuldigt:
: [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]] @neythomas 

* Gäste:


==='''Tagesordnung '''===
: TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
: TOP 2: Formalien der Sitzung
: TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
: TOP 4: Aktuelles
: TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
: TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
: TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen
: TOP 8: Umlaufbeschlüsse
: TOP 9: Infos
: TOP 10: Sonstiges
: TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
: TOP 12: Nichtöffentlicher Teil
: TOP 13: Schließen der Sitzung 

==='''Audioaufzeichnung'''===


=='''TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung'''==
: Begrüßung der Teilnehmer durch Katrin und Eröffnung der Sitzung um 20:32Uhr

=='''TOP 2: Formalien der Sitzung'''==
* Wahl des Versammlungsleiters: 
: Katrin stellt sich zur Verfügung als VL, es regt sich kein Widerstand

* Wahl des Protokollführers: 
: Alle

* Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung 
: Turnusmässige Sitzung und somit ordnungsgemäß

* Feststellung der Beschlussfähigkeit
: 4 von 5 anwesend; 


* Abstimmung über die Tagesordnung:
: ohne Änderung angenommen

* Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung:
: Letztes Protokoll: 
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2021-07-09


=='''TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder'''==
: Dauer: ca. 10 Min

==='''[[Benutzer:Tinka|Katrin Körber]] (1V) '''===
** Besuch der LGS Post holen, Strom ablesen lassen
** unzählige Plakatiergenehmigungen eingescannt und versandt
** Teilnahme polgef-Sitzungen
** Teilnahme TF Wahlkampf Sitzungen
** UUs sammeln
** Vorstandsfoo
** Vertragsunterzeichnung Bustour in Fürstenwalde
** Plakatierung in LDS
** Zukunft ist wählbar Tour unterstüzt, teilweise teilgenommen
** zur Einweihung der RGS Oranienburg
** zum Infostand Demokratie gegen Rechts in Oranienburg
** Abplakatiert in Schönefeld

==='''[[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] (2V)'''===
Aus beruflichen Gründen nicht aktiv. 

==='''[[Benutzer:DanielSeuffert|Daniel Seuffert]] (SM)'''===
Plakatierung in Brandenburg und Oberbayern
teilweise abplaktiert in Oberbayern
Plakatmaterial in großen Stil entsorgt
Buchhaltungsunterlagen abgeholt
Fragen der Buchhaltung beantwortet
UUs gesammelt in Sachsen-Anhalt (Magdeburg)

==='''[[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]] (Beisitzer)'''===
entschuldigt

==='''[[Benutzer:Jeannette|Jeannette Paech]] (Beisitzer)'''===
Wahlkampf so gut es ging, plakatiert in Teltow, Infostände und mein Mandat wahrgenommen (Kreisebene)


=== '''Bericht zu den Finanzen / Mitglieder'''===
: Konto MBS: 24.606,83 EUR (Stand 01.10.2021)
:: abzüglich: ca 3.402,10 EUR (KV MOL Guthaben virtuell, Stand 03.12.2020)
: PayPal: 0,00 (Stand 03.12.2020)
: Handkasse: 430 EUR (Stand 01.10.2021) 


==='''Mitglieder'''===
* Stand ......2021
: .... Mitglieder, ..... stimmberechtigt 
: ..... schwebend
Zugang zum PRM funktioniert aktuell nicht, daher keine Zahlen.

: Rechtsgrundlagen für die Aufnahme eines neuen Mitgliedes 
: §2 Abs. 2 Satz 2 Landessatzung bestimmt zur Aufnahme von Neumitgliedern: Über die Aufnahme von Mitgliedern entscheidet der Vorstand der niedrigsten Gliederung nach Zustimmung des Landesvorstandes. Diese gilt als erteilt, wenn der Landesvorstand sich nicht innerhalb von 14 Tagen zum Aufnahmeantrag äußert.

: Daraus ergibt sich eine maximale Wartefrist von 14 Tagen nach Antragstellung für die Gültigkeit der Aufnahme.


=='''TOP 4: Aktuelles'''==
Daniel bekommt ein neues Telefon und ist dann auch in der Lage sich bei der Sparkasse anzumelden.

Riccardo regt an, dass wir zeitnah mt der Orga eines LPT  beginnen. Da vermutlich Satzungsänderungen anstehen, geht nur ein Präsenz-Parteitag.  
Als Termin wird das WE 27./28.11. 2021 vorgeschlagen, alternativ 20./#ppöö21.11.2021. Jeannettte prüft Verfügbarkeit für einen Raum in Teltow. 
Die Räume sollten von 8 bis 21 Uhr zur Verfügung stehen wegen Auf- und Abbau.


== '''TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand'''==
==='''TOP 5.1 Anträge'''===

Vertagter Antrag der letzten Sitzung

{{Antrag
|nummer= A2021-004

|datum= 28.05.2021

|gliederung= LV

|antragsteller= Ulf Makarski

|termin= 28.05.2021

|status= vertagt

|thema=

'''Kündigung der LSG und Verlegung der Geschäftsstelle nach Oranienburg'''

|antrag=

Ich beantrage die Kündigung der LGS in Potsdam und die Verlegung der LGS nach Oranienburg zur Geschäftsstelle des Regionalverbandes Nordbrandenburg.

|grund=

Die LGS in Potsdam wird gar nicht mehr genutzt. Sie verursacht nur Kosten. Die Piraten Brandenburg sind in Potsdam auch nicht mehr aktiv, weder stellen sie regional einen Vertreter in der SVV noch in der Stadt. Der Stadtverband Potsdam nutzt ebenfalls diese Räumlichkeiten nicht. Ein Umzug nach Oranienburg wäre der einzige, klare Weg, die Piraten in Nordbrandenburg sitzen im Kreistag und in der SVV.
Teile des Landesvorstandes arbeiten und wohnen in der näheren Umgebung von Oranienburg. Eine Landesgeschäftsstelle in Oranienburg wäre auch leichter mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zu erreichen, welche in Potsdam nicht gegeben ist.

|bemerkung=


|mitzeichner=
 
# Andreas Schramm (Begründung: Die Piraten Nordbrandenburg stehen für ehrliche Politik. Da kann die Verlegung der Geschäftsstelle dem Regionalverband Nord helfen die Kosten für seine beabsichtigte Geschäftsstelle zu ersparen. Damit ist das eindeutig der richtige, der einzige Weg. Sollte der Landesvorstand vor seiner Neuwahl auseinanderbrechen oder nach Ablauf der Amtszeit ein anderer Vorstand gewählt werden, kann die Geschäftsstelle unproblematisch innerhalb Nordbrandenburgs nach dorthin verlegt werden wo Vorstandsmitglieder in der Nähe wohnen, um eine unnötige Anreise zu vermeiden. Die Gewinnung von Mitgliedern für Aktivitäten in der Geschäftsstelle in Potsdam -nach Corona- kommt dagegen nicht in Betracht. Potsdam bedeutet für Teile des Landesvorstandes bestimmt eine vollkommen unzumutbare Anreise. Um Irritationen durch eine Gruppe von Mitgliedern mit hinreichendem Stimmgewicht die bisher jede Änderung blockiert haben zu vermeiden, sollte ergänzend § 1 (3) der Landessatzung sicherheitshalber für unwirksam erklärt werden.
# ...

|gegner=

# ???
# ...


}}

Riccardo: 
    1. Der Mitzeichner ist nicht Mitglied im LV und ist nicht Antragsberechtigt.
    2. Eine Vermischung von RGS und LGS könnte Kritisch im Hinblick auf Abrechnung und Rechenschaftsbericht werden. Daniel: Das ist eine reine Frage der Regelung en detail.
    3. EIne Verlegung der LGS nach Oranienburg ist momentan satzungstechnisch nicht möglich
        und hat in Potsdam zu sein.
    4. Riccardo plädiert dafür den Antrag zu verwerfen und einen neuen Antrag zu stellen.

== Abstimmung ==
<!-- Bitte Namen an der richtigen Stelle einsetzen: Katrin, Jeannette, Dirk, ThomasN, Daniel -->
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|B2021-05]]
|dafür=
|dagegen= Daniel, Dirk, Jeannette, Katrin
|enthalten= 
|fehlt= Thomas N.
|ergebnis= Abgelehnt
|bemerkung=



==='''TOP 5.2: Anfragen'''===

{{Anfrage Nr. 00267
|Thema = Verfügbarkeit der Unterlagen des Haushaltsplans 2020
|Name = ThomasOHV
|Status = neu
}}

== Frage ==
Sachverhalt
:Der im Wiki angegebene Link zum Entwurf des Haushaltsplanes 2020  https://owncloud.ag-technik.de/s/zcnQn9e3DEpML5Y verweist auf die Nextcloud der ag-technik.de. 
:Laut Impressum unter dem o.g. Link  wird diese Nextcloud-Instanz vom Denk Selbst e.V. (https://ag-technik.net/impressum/) betrieben. 
:"Dienstanbieter dieser Seite ist der Denk Selbst e.V.. Verantwortlicher gemäß §5 TMG ist Sebastian Krone." Der Verein wird durch Sebastian Krone als Vorsitzender und Thomas Gaul als 1. stellv. Vorsitzender vertreten.

Fragen
:Weshalb wurde der Haushaltsplan nicht wie üblich im Wiki, sondern in der Cloud eines nicht mit der Piratenpartei in Zusammenhang stehenden Vereins, dessen Vorsitzender der ehemalige und damals verantwortliche Landesschatzmeister des Landesverbandes Brandenburg Sebastian Krone ist, gespeichert?
:Weshalb kann das Dokument auf dem Server nicht mehr gefunden werden?
:Wurde geprüft, ob die Verpflechtung des ehemaligen Landesschatzmeisters mit seiner Tätigkeit als Vorsitzender des Denk Selbst e.V. ein Insichgeschäft i.S.d. § 181 BGB darstellt?

* Die beantwortung der Frage ergeht dem Anfragenden im Wiki. Die Anfrage wird vom Schatzmeister beantwortet


{{Anfrage Nr. 00268
|Thema = Medienlager
|Name = [[Benutzer:Uk|uk]]
|Status = neu
}}

== Frage ==

Wurde das Medienlager des LVBB https://a226102.jupiter.1blu.de/data/public/a64945.php gelöscht oder ist es umgezogen? Wo finde ich die Dateien? Gibt es eine Datensicherung des Archivs?

* Antwort: Das Medienlager bei 1blu ist Erreichbar und Funktionsfähig. Eventuell ist es Hilfreich die richtigen Links zu verwenden. (https://a226102.jupiter.1blu.de)




=='''TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand'''==



{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|B2021........]]
|dafür=
|dagegen=
|enthalten= 
|fehlt=
|ergebnis= 
|bemerkung=





=='''TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen''' ==


=='''TOP 8: Umlaufbeschlüsse'''==
{{Beschluss
|Thema = Verantwortliche Mitgliederverwaltung/PRM
|Name = Umlaufbeschluss
|Datum = 24.06.2021
|Status = angenommen
}}

== Thema: Verantwortliche Mitgliederverwaltung/PRM ==

Der Landesvorstand bestimmt
* Katrin Körber und
* Thomas Ney
als Berechtigte für die Accountverwaltung im PRM.

== Begründung ==

Die derzeitigen Beauftragungen laufen bald aus. Um weiterhin Zugang zum PRM zu erhalten, müssen diese verlängert werden.

== Abstimmung ==
<!-- Bitte Namen an der richtigen Stelle einsetzen: Katrin, Jeannette, Dirk, ThomasN, ThomasB -->
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|B2021-050]]
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Katrin, Jeannette, Daniel
|dagegen=
|enthalten= 
|fehlt= Dirk
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
 {{Beschluss
|Thema = Aufnahme eines Mitgliedes
|Name = Umlaufbeschluss
|Datum = 26.06.2021
|Status = angenommen 
}}

== Thema: Aufnahme eines Mitgliedes ==

Der Vorstand möge beschließen, das Mitglied P. S. [Daten bekannt] in den KV Teltow-Fläming des LV Brandenburg aufzunehmen.

== Begründung ==

Ein Beschluss ist zur Aufnahme erforderlich. Das Mitglied wohnt im Gebiet des KV Teltow-Fläming, das derzeit kommissarisch durch den LaVo verwaltet wird.

== Abstimmung ==
<!-- Bitte Namen an der richtigen Stelle einsetzen: Katrin, Jeannette, Dirk, ThomasN, ThomasB -->
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|B2021-051]]
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Daniel, Dirk, Katrin
|dagegen=
|enthalten= 
|fehlt=
|ergebnis= Angenommen 
|bemerkung=
}}
{{Vorstand TopNavigation}}
__NOTOC__
'''Zurück zur [[Vorstand/Beschluss|Übersicht der Beschlüsse]]'''

<!-- Bitte diese Vorlage ausfüllen! Einige Variablen werden automatisch gesetzt, bitte Vorschau benutzen! -->

{{Beschluss
|Thema = Transfer der finanziellen Mittel des RV West zum LV Berlin
|Name = Umlaufbeschluss
|Datum = 27.06.2021
|Status = angenommen
}}

== Thema: Transfer der finanziellen Mittel des RV West zum LV Berlin ==

Der Landesvorstand möge beschließen: Gegen den Transfer der finanziellen Mittel des zum 31.12.2020 aufgelösten RV Westbrandenburg i. H. v. 1.475,81 € zum LV Berlin werden keine Einwände erhoben.

== Begründung ==

Die Auflösungsversammlung des RV West hat einen Transfer der verbliebenen finanziellen Mittel zum LV Berlin gewünscht. Die Bundesbuchhaltung benötigt eine Bestätigung seitens des Landesverbandes. 

== Abstimmung ==
<!-- Bitte Namen an der richtigen Stelle einsetzen: Katrin, Jeannette, Dirk, ThomasN, ThomasB -->
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|B2021-052]]
|dafür=Daniel, Thomas, Katrin, Dirk
|dagegen=
|enthalten= 
|fehlt= Jeannette
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
{{Beschluss
|Thema = Vertragsabschluss Bustour
|Name = Umlaufbeschluss
|Datum = 3.7.2021 - 5.7.2021 15:30
|Status = angenommen
}}

== Thema = Vertragsabschluss Bustour ==

Der Vorstand möge beschließen:
Der Vertrag mit Michaela Popp über die Durchführung einer Wahlkampftour zur Bundestagswahl 2021 wird akzeptiert. Die 1. Vorsitzende wird damit beauftragt den Vertrag im Namen des gesamten Vorstands zu unterschreiben.


== Abstimmung ==
<!-- Bitte Namen an der richtigen Stelle einsetzen: Katrin, Jeannette, Dirk, ThomasN, ThomasB -->
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|B2021-053]]
|dafür= Katrin, Thomas, Jeannette, Daniel
|dagegen=
|enthalten= 
|fehlt= Dirk
|ergebnis= Angenommen 
|bemerkung=
}}
{{Beschluss
|Thema = Aufwandsentschädigung Beglaubigung UU
|Name = Umlaufbeschluss
|Datum = 08.07.2021
|Status = angenommen
}}

== Thema: Aufwandsentschädigung Beglaubigung UU ==

Ronny Friedrich wird für die Beglaubigungstouren für die Unterstützerunterschriften zur Bundestagswahl eine einmalige Aufwandsentschädigung i. H. v. 200 Euro gezahlt.

== Begründung ==

Ronny hat in den vergangenen zwei Wochen unzählige Beglaubigungs-, sowie Hol- und Bringeaktionen für die Partei im Zusammenhang mit der Zulassung zur Bundestagswahl erledigt. Die hierfür anfallenden Fahrtkosten hat er bisher allein getragen. Da die Fahrten von Ronny im Dienste des Landesverbandes erfolgten, sollen die hierfür angefallenen Kosten mit einer pauschalen Aufwandsentschädigung abgegolten werden.

== Abstimmung ==
<!-- Bitte Namen an der richtigen Stelle einsetzen: Katrin, Jeannette, Dirk, ThomasN, Daniel -->
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|B2021-054]]
|dafür= [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Daniel, Katrin; Jeannette, Dirk
|dagegen=
|enthalten= 
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
{{Beschluss
|Thema = Sammlung von Unterstützerunterunterschriften für den Landesverband Sachsen-Anhalt
|Name = Umlaufbeschluss
|Datum = 10.07.2021
|Status = angenommen 
}}

== Thema: bitte hier rein! ==

Riccardo Popp und Daniel Seuffert werden beauftragt am 11.07.2021 in Magdeburg für den Landesverband Sachsen-Anhalt Unterstützerunterschriften 
zu sammeln. Die Reisekosten sind per Beschluß des Bundesverbandes abrechnungsfähig.

== Begründung ==

Der LV Sachsen-Anhalt benötigt noch bis zum 13.07.2021 mindestens 129 Unterstützerunterschriften.

== Abstimmung ==
<!-- Bitte Namen an der richtigen Stelle einsetzen: Katrin, Jeannette, Dirk, ThomasN, Daniel -->
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|B2021-055]]
|dafür= Daniel, Thomas, Katrin, Jeannette, Dirk
|dagegen=
|enthalten= 
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}

{{Beschluss
|Thema = Beauftragung Gläsernes Mobil
|Name = Umlaufbeschluß (Vorstandsbeschluss/Umlaufbeschluss) angeben!
|Datum = 21.07.2021
|Status = angenommen
}}

== Thema: Beauftragung Gläsernes Mobil ==

Der Landesvorstand hatte im Juni eine Beauftragung ausgeschrieben, niemand hatte sich gemeldet. 

== Begründung ==

In der Zwischenzeit hat sich Riccardo direkt beworben und wurde mangels anderer Kandidaten akzeptiert.

== Abstimmung ==
<!-- Bitte Namen an der richtigen Stelle einsetzen: Katrin, Jeannette, Dirk, ThomasN, Daniel -->
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|B2021-056]]
|dafür= Katrin, Thomas, Daniel, Jeannette
|dagegen=
|enthalten= 
|fehlt= Dirk
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
{{Beschluss
|Thema = Rechnung Fa. Copytrack
|Name = Umlaufbeschluss
|Datum = 05.08.2021
|Status = angenommen 
}}

== Thema: Rechnung Fa. Copytrack ==
Der Landesvorstand möge beschließen, die Rechnung der Fa. Copytrack i. H. v. 495 € unverzüglich zu zahlen.

== Begründung ==

Die Rechnung ist in der Sache berechtigt. Sofern die Rechnung binnen 7 Tagen beglichen wird, gewährt die Fa. Copytrack Skonto i. . v. 25%.

== Abstimmung ==
<!-- Bitte Namen an der richtigen Stelle einsetzen: Katrin, Jeannette, Dirk, ThomasN, Daniel -->
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|B2021-057]]
|dafür= [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Katrin Körber, Dirk, Daniel, jeannette 
|dagegen=
|enthalten= 
|fehlt=
|ergebnis= Angenommen 
|bemerkung=
}}

{{Beschluss
|Thema = Erstattung Reisekosten Wahlkampf
|Name = Umlaufbeschluss
|Datum = 12.08.2021
|Status = angenommen 
}}

== Thema: Erstattung Reisekosten Wahlkampf ==

Der Landesvorstand möge beschließen:

Personen, die sich aktiv am Wahlkampf der Piratenpartei Brandenburg zur Bundestagswahl beteiligen, können gegenüber dem Landesverband Reisekosten entsprechend der Reisekostenordnung der Piratenpartei Deutschland geltend machen. Hiervon ausgenommen sind Personen, deren Kosten bereits über eine andere vertragliche Regelung abgedeckt sind. Kosten für Übernachtungen werden erst nach vorheriger Genehmigung des Landesvorstandes erstattet.

Als aktive Beteiligung im Sinne des vorherigen Absatzes gelten:
* die Beteiligung an Infoständen der Wahlkampftour des Landesverbandes, wenn diese nicht nur von geringer Dauer ist und eine aktiv werbende Tätigkeit beinhaltet,
* die Plakatierung und Abplakatierung im Land Brandenburg, die durch Angabe der Plakatstandorte nachzuweisen ist,
* die Teilnahme an sonstigen, öffentlichen Wahlveranstaltungen im Land Brandenburg wie z. B. Podiumsdiskussionen, an denen die Person offiziell als Vertreter der Piratenpartei beteiligt ist.

Über weitere erstattungsfähige Beteiligungsformen entscheidet der Vorstand.

== Begründung ==

Viele Mitglieder wenden im Rahmen des Wahlkampfes neben ihrer Zeit auch private Mittel in erheblichem Umfang auf. Zumindest diese, unmittelbar aus der Beteiligung am Wahlkampf entstehenden Kosten sollten auf Antrag vom Landesverband übernommen werden. Personen, die keine Erstattung ihrer Kosten wünschen, können diese im Rahmen des Aufwandsverzichts an die Partei spenden.

== Abstimmung ==
<!-- Bitte Namen an der richtigen Stelle einsetzen: Katrin, Jeannette, Dirk, ThomasN, Daniel -->
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|B2021-058]]
|dafür= [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Katrin, Daniel, Jeannette, Dirk 
|dagegen=
|enthalten= 
|fehlt=
|ergebnis= Angenommen 
|bemerkung=
}}

{{Beschluss
|Thema = Bestellung Werbeartikel
|Name = Umlaufbeschluss
|Datum = 24.08.2021
|Status = angenommen
}}

== Thema: Bestellung Werbeartikel ==

Der Vorstand möge beschließen:

Für den Wahlkampf im Rahmen der Bundestagswahl werden bestellt:
* 500 Feuerzeuge
* 3 Pakete zu je 40 Longpapers ("Positionspapiere")

Der Budgetrahmen hierfür beträgt 500 €. Die Bestellung soll über die Sammelbestellung der Bundespartei abgewickelt werden.


== Begründung ==

Wir brauchen Material

== Anmerkung ==

Die WKO des Bundes plant eine koordinierte Sammelbestellung verschiedener LVs.

== Abstimmung ==
<!-- Bitte Namen an der richtigen Stelle einsetzen: Katrin, Jeannette, Dirk, ThomasN, Daniel -->
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|B2021-059]]
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Katrin, Daniel, Dirk 
|dagegen=
|enthalten= 
|fehlt= Jeannette
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}

{{Beschluss
|Thema = GLM zur HU
|Name = Umlaufbeschluss
|Datum = 29.08.2021
|Status = angenommen
}}

== Thema: GLM zur HU ==

Der Landesvorstand beauftragt Riccardo Popp damit das GLM zur Hauptuntersuchung vorzustellen. Die Kosten werden vom LV übernommen.

== Begründung ==

HU ist fällig.

== Anmerkung ==


== Abstimmung ==
<!-- Bitte Namen an der richtigen Stelle einsetzen: Katrin, Jeannette, Dirk, ThomasN, Daniel -->
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|B2021-060]]
|dafür= Katrin, Thomas N. , Daniel, jeannette
|dagegen=
|enthalten= 
|fehlt= Dirk
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}



=='''TOP 9: Infos'''==
Landrat in PM wird zurück treten, der Beigeordnete wird wahrscheinlich nicht nachrücken.
Tafel in Teltow ist momentan zu, weitere Lösung ist unklar, Jeanette kümmert sich um das Thema.

=='''TOP 10: Sonstiges'''==
Rechungsprüfer Daniel sollte ca. 3 Jahre DOS prüfen

=='''TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen'''==
* 15.10. Arbeitssitzung
* 29.10. Vorstandssitzung

=='''TOP 12: Nichtöffentlicher Teil'''==
* entfällt

=='''TOP 13: Schließen der Sitzung'''==

* Schluss der Sitzung 21:42 Uhr 
 
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2021]]