Vorstand/Protokolle/2026-10-14
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Vorstandssitzung des Landesvorstandes, 14.10.2026
Formalia & Tagesordnung:
Ort
- Mumble BB
- Beginn: 20:30 Uhr
- Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/sitzung-2026-10-14-4y4fonno
- Aufzeichnung: https://cloud.piratenbrandenburg.de/s/a6cF9Mf4s66MW2m
- Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung
Tagesordnung
- TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- TOP 2: Formalien der Sitzung
- TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
- TOP 4: Aktuelles
- TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
- TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
- TOP 7: Umlaufbeschlüsse
- TOP 8: Infos
- TOP 9: Sonstiges
- TOP 10: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
- TOP 11: Nichtöffentlicher Teil
- TOP 12: Schließen der Sitzung
Protokoll‘‘‘
Audioaufzeichnung
- Aufzeichnung: Link folgt
Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)
- Bastian @bastianbb
- Thomas Ney @neythomas
- Thomas Gaul @Thomas1G
Teilnehmer LaVo
- Bastian @bastianbb
- Thomas Ney @neythomas
- Entschuldigt:
Thomas Gaul @Thomas1G
Teilnehmende Gäste
- 1 Gast
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- Bastian eröffnet die Versammlung um 22:54
TOP 2: Formalien der Sitzung
- Wahl des Versammlungsleiters:
- Wahl des Protokollführers: alle
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung: turnusgemäße Sitzung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit: 2 von 3 und damit beschlussfähig
- Abstimmung über die Tagesordnung: angenommen
- Genehmigung der Protokoll der letzten Sitzung: keine Einwände, somit genehmigt
TOP 2.1. Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
- Dauer: ca. 10 Min
Bastian @bastianbb (1V)
- Siehe Logbuch:
Thomas Ney @neythomas (SM)
- kleinere Schatzi-Aufgaben
- Versuch einer Klärung des Sachstandes zur Drohne (s. u.)
- Öffentlichkeitsarbeit für den Stadt-/Regionalverband
- Kommunalpolitik
- Teilnahme am oBPT
Thomas Gaul @Thomas1G (Beisitzer)
- entschuldigt
Bericht zu den Finanzen / Mitglieder
- Konto MBS: 5.532,00 EUR
- Tagesgeldkonto: 25.397,57 EUR
- PayPal: 66,63 EUR
- Handkasse: 261,68 EUR
Mitglieder im Landesverband
- 201 Mitglieder, davon 31 Mitglieder stimmberechtigt, 2 offene Mitgliedsanträge (1x Potsdam, 1x TF)
TOP 2.2. Sachstand Finanzen
- Der LV Brandenburg erhält keinerlei Zuwendungen mehr von der Bundespartei.
- Wie generieren wir Einnahmen, die bei uns verbleiben?
- Wie lösen wir das Problem der Verbuchung von Zuwendungen?
- Ergebnislose Sitzung des Schatzmeisterclubs, zum vereinbarten, zum folgenden Arbeitstreffen wurde gar nicht erst eingeladen.
- Sachstand?
- Bankbesuch in den Ferien (ab 19.10.) geplant
TOP 3: Aktuelles
- Flyer beim BuVo bestellt, bisher noch nicht eingetroffen.
- Promotion EBI „Killing The Internet“
- Veranstaltung 4. Parteienkongress am 24.10.2026 – wer nimmt teil?
- LV Brandenburg-OTRS z.Zt. nur noch 15 Tickets offen.
- Ergebnisse des BPT 2026.1: Wenig SÄA wurden beschlossen.
- Technik hat erstmalig (durch Entschlackung) gut funktioniert, aber es sind noch sehr viele Anträge offen.
- Nur ein Versammlungsleiter war personell eine Unterbesetzung
- Nur wenige Anträge wurden behandelt
3.1.: Gerätschaften
3.2.1.: Drohne
- Sachstand Drohne: Nach wie vor ungeklärt
- Kontakt zum vermuteten Besitzer wurde hergestellt aber Drohne ist nach dessen Aussage nicht in dessen Besitz. Auch der Kontakt zu einem weiteren möglichen Besitzer brachte keine neuen Hinweise zum Verbleib.
- Sachstand Lastenrad: steht bei Axel, wird in den Ferien geladen um Schaden am Akku abzuwenden
- Umzug Mailadressen liegt noch auf Eis
- Das neue Discourse ist online: discourse.piratenbrandenburg.de/
- Das OTRS kann demnächst abgeschaltet werden, da die Backup-Lösung jetzt zur Verfügung steht.
- Als Ersatz läuft das im Discourse. Es wird empfohlen, dass sich die Mitglieder einen Account besorgen. https://discourse.piratenbrandenburg.de/
- Es folgt das neue Antragsportal im BB-Wiki.
- Kostenloses Angebot des Landesverbandes für das Serverhosting
3.3.: Landestreffen
Hat sich offensichtlich durch Zeitablauf erledigt.
TOP 4.: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
TOP 4.1.: Anträge
- Bisher liegen keine Anträge vor.
TOP 4.2.: Anfragen
- Anmerkungen: Anfragen werden 1:1 in die Sitzungsvorlagen und Wiki übertragen. Rechtschreibfehler werden nicht berichtigt. Bei fehlendem Rubrum wird dieses vom Landesvorstand durch einen Begriff ergänzt, der dem Gehalt der Anfrage am nächsten kommt.
- Anfragende sind aufgefordert, Anfragen nur mit Rubrum einzureichen und sich der vielfach vorhandenen Korrekturhilfen zu bedienen.
Die Anfragen werden - soweit noch nicht geschehen – unter Beachtung der Privatsphäre und des Datenschutzes beantwortet. https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen
Anfrage von Andreas Schramm vom 07.10.2026
Ahoi werter Landesvorstand,
ich stelle nachfolgende Anfrage an den Landesvorstand:
Der amtierende Landesvorstand wurde am 05.10.2024 gewählt. Seine Amtszeit beträgt nach der Landessatzung zwei Jahre, siehe "§ 16 (2) S. 1 der Landessatzung. Nach § 16 (2) S. 2 unserer Landessatzung ist ein neuer Landesvorstand wie folgt zu wählen: "Seine ordentliche Neuwahl findet innerhalb des 23. oder 24. Monats nach Beginn seiner Amtszeit statt." Danach ist die Zeit des amtierenden Landesvorstandes bereits abgelaufen und es hätte bereits ein neuer Landesvorstand gewählt werden müssen. Die aktuelle Situation stellt bereits jetzt einen weiteren Satzungsverstoß dar.
Ich frage nunmehr:
1. Was hat der amtierende Landesvorstand wann konkret unternommen, um der Landessatzung entsprechend eine Neuwahl des Landesvorstandes herbeizuführen?
2. Welche Aufgaben hat welches Mitglied des Landesvorstandes in den letzten drei Monaten konkret wahrgenommen?
3. Geht der amtierende Landesvorstand selber noch von seiner Handlungsfähigkeit aus? Womit wird dies ggf. begründet? (Die Fragen selber begründen sich daraus, dass die Sitzungen des Landesvorstandes regelmäßig ausfallen.)
4. Wann konkret ("Tag") findet der nächste Landesparteitag mit Neuwahl des Landesvorstandes an welcher Austragungsstätte statt?
Vielen Dank für die Einstellung der Anfrage im wiki und deren Beantwortung.
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Schramm
Zwischendurch haben wir eine Schweigeminute für Bruno Kramm abgehalten.
TOP 5.: Umlaufbeschlüsse / Beschlussvorlagen im Landesvorstand
- Bis jetzt liegen keine an.
TOP 6.: Infos
- Überlegungen zur Einberufung eines Landesparteitages. Aus Kostengründen wird die Geschäftsstelle in Potsdam vorgeschlagen
- Alte LVBB-Akten wurden entsorgt. Weitere Akten und Sammlungen müssten bei der BGS eingelagert werden.
- Weihnachtssitzung der AG Energie am 15.12.2026 ab 21:00, Energie- und Klimaslam
TOP 7.: Sonstiges
TOP 8.: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
- Arbeitssitzung: 04.11.2026 20:30 MEZ ???
- Vorstandssitzung: 11.11.2026 20:30 MEZ
TOP 9: Nichtöffentlicher Teil
TOP 10: Schließen der Sitzung
- Schluss der Sitzung: 21.30 Uhr