Vorstand/Antrag/A2025-001

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Nummer: A2025-001

Datum: 15.01.2025

Gliederung: RV Westbrandenburg

Antragsteller: Andreas Schramm

Termin für Sitzung: 12.02.2025

Status: abgelehnt

Antrag

Berichtigung des Protokolls der LaVo-Sitzung vom 15.01.2025

Antragsbegehren

Hiermit stelle ich den Antrag für die nächste Vorstandssitzung auf Berichtigung des Protokolles der Vorstandssitzung vom 15.1.2025:

Das Protokoll der LaVo-Sitzung vom 15.1.2025 wird wie folgt berichtigt:

Antragsbegründung

Das Protokoll ist an mehreren Stellen unzutreffend/unwahr.

1.

Top 5.2 des o.g. Protokolles wird wie folgt berichtigt:

Statt "keine" wird festgehalten, dass es eine Anfrage (vom 15.1.2025) gab, Anfragesteller Andreas Schramm.

Anfrage -> https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Vorlage

Der Inhalt der Anfrage des Anfragestellers lautet:

"Ahoi,

ich habe nachfolgend ersichtlche Anfrage eingestellt, verbunden mit der Bitte um Beantwortung.

"Beim Bundesschiedsgericht läuft ein Berufungsrechtsstreit des RV West gegen den Landesverband (vertreten durch den Landesvorstand) zur restlichen Aufhebung des Beschlusses des Landesvorstandes B2024-021. Nachdem das Föderale Schiedsgericht den vorbezeichneten Beschluss des Landesvorstandes bereits weitreichend aufgehoben hatte, behauptet der Landesvorsitzende für den Landesvorstand nunmehr im Berufungsverfahren, dass es den RV West (rechtlich) gar nicht gibt und unterstellt dem RV West zudem auch noch -wahrheitswidrig- Prozessbetrug.

Ich frage nunmehr die weiteren Mitglieder des Landesvorstandes Thomas Gaul und Thomas Ney: Erfolgen diese -auch in eurem Namen abgegebenen- Erklärungen von Bastian mit eurem Wissen und Wollen?"

Bemerkung

Antrag aus dem OTRS #1082158 übertragen

Unterstützer

1. ???
2. ...

Gegner

1. ???
2. ...

Begründung

Der Antrag ist formal unzulässig, da eine Änderung des Protokolls nur vom Gremium selbst, allenfalls noch von anderen Teilnehmern der Sitzung beantragt werden kann. Auch in der Sache ist der Antrag unbegründet, da der Antragssteller für seine Anfrage nicht den offiziellen Anfrageweg eingehalten hat. Anträge können entweder per E-Mail an den Landesvorstand gesendet oder im Antragsportal des Wikis eingetragen werden. Der Antragsteller hat seine Anfrage jedoch in der technischen Vorlage ("Template") für neue Anträge eingetragen. Dieses Wiki-Dokument ist nicht für Anträge oder Anfragen selbst vorgesehen. Folglich war der Antrag den Vorstand zum Zeitpunkt der Sitzung unbekannt.