Kreisverband BRB/Treffen/2010-10-06

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26. Arbeitstreffen des Kreisverbandes Brandenburg an der Havel

Allgemeines

• Datum: 06. Oktober 2010
• Beginn: ab 19.00 Uhr
• Ort: 60°Waschcafé, Steinstraße 54, 14776 Brandenburg an der Havel
• Teilnehmer: 7 Piraten (davon 2 online), 0 Gäste

Pad

• [1]

Live-Übertragung

Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de - wenn technisch möglich (Mikro)

Ansprechpartner

• FireFox /Micha, Tel.: 0176/10759329 oder [2]

Geplante Tagesordnung

• Vorstandsarbeit
• Bericht über den KPT Cottbus
• Bericht über den Vortrag "Bürgerrechte 2.0 - Freiheit und Privatheit im digitalen Zeitalter" vom 05.10.2010
• S21 - aktuelle Begebenheiten (zB. PK Polizei / aktuelle Stunde Bundestag)

Protokoll

Bericht KPT Cottbus

• obsolet, da Anwesende in Cottbus anwesend waren

Bericht über den Vortrag "Bürgerrechte 2.0 - Freiheit und Privatheit im digitalen Zeitalter"

• Frau Leutheusser-Schnarrenberger war "verhindert" (Koalitionsgespräche - ultra wichtig( und wurde vertreten durch ihre 1. Staatssekretärin aus dem BMJ Fr. Dr. Grundmann ([3])
• Projekt: Stiftung "Datenschutz" geplant durch BMI und BMJ

• Planung eines Datenschutz-Siegels (analog der Umweltplakette?), um Dienste der Wirtschaft unter datenschutzrechtlichen Aspekten zu "benoten"
• Förderung von Medienkompetenz zweitrangig, denn das Siegel klärt angeblich allein die Bürger auf und sensibilisiert

• BMJ das kleinste Ministerium und "muss" viele Gesetzespakete mangels ManPower und Unvermögen diese ins BGB einzubinden separat veröffentlichen ohne große Korrekturmöglichkeit
• selbst anwesende Richter bemängelten die Verständlichkeit der ausformulierten Gesetzestexte und die hohe Einarbeitungszeit
• Schwenk über Themengebiete (VDS, ELENA, PNR (EU)) und der stetige Hinweis darauf, wie stark die FDP auf Grund der Grund- und Bürgerrechte dagegen arbeitet
• danach Buffet / Trinken
• Hinweis durch anwesende Piraten auf INDECT - sie war/tat überrascht/erstaunt und hat sich Notizen mitgenommen

• inwiefern das glaubhaft ist, ist unklar (sie wusste sofort wer sich dafür verantwortlich zeichnet)

• Fazit durch Zitat eines Gastes: "Wenn selbst Richter mich um Hilfe bitten, dann muss ich mir keine Sorgen bezüglich des Datenschutzes machen."

Bericht des KSM

• Bericht über Treffen mit ehemaligen KSM

• ca. 75% an Unterlagen erhalten - es sind noch Dokumente und Weiteres offen
• Verlesen des Übergabeprotokolls

• aktueller Kontostand: 147,75€
• aktuelle Mitgliederzahl: 21

S21 - aktuelle Begebenheiten

• Man kann für oder gegen den Bahnhofsbau sein, das aggressive Vorgehen der Polizei kann jedoch aus Sicht der Piraten nicht akzeptiert werden

• Die Verantwortlichen sollten zur Rechenschaft gezogen werden

• Reinhören in Ausschnitte der heutigen Debatte im Bundestag

Vorstandsarbeit

• Tobias unterschreibt das KPT-Protokoll
• Schatzmeisterübergabe von Christian an Tobias (Siehe Bericht des KSM)
• Was ist noch zu tun

• Satzung und GO müssen im Wiki angepasst werden
• Eröffnung eines Postfachs für den KV

• Micha spendet die Kosten

• Bestätigung der eMail-Einladung zu Vorstandssitzungen

• Unterstützung des Bürgerforums

• Interesse der Grünen und der Altstädter
• Soll als offizielles Projekt des KVs bestätigt werden

Sonstiges

• Kameraprojekt in Cottbus eventuell auch für Brandenburg bzw. LV?
• Kreisparteitag MOL 15.10.

• Ike und Sven sind vor Ort

• Landestreffen am 17.10. in Senftenberg

• Sven wird da sein
• Micha, Ike, Tobias versuchen es einzuplanen
• Christoph ist das ganze Wochenende nicht da

• LSA-Hilfe am 23.10.

• Christoph hilft in Stendal
• Micha und Sven im Jerichower Land
• Tobias und Ike müssen schauen ob es klappt

• BGE-Vortrag Ralph Boes in der Uckermark ab 16Uhr

• Sieht bei Ike und Micha schlecht aus

• Micha versucht dies einzuplanen

• Christoph kann vielleicht bis zu einer gewissen Zeit
• Tobias überlegt sichs
• Sven ist da

Ende der Sitzung: 21:15
Nächste Sitzung: Mittwoch 20.10.2010