Potsdam/Treffen/2013-02-12

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Thementreffen 12.02.2013

Veranstaltungsort

Ort: Stadtgeschäftsstelle (SGS)
August-Bebel-Str. 68,
14482 Potsdam
Beginn: 20.00 Uhr
Pad: https://potsdam.piratenpad.de/2013-02-12

Teilnehmer

• 7 Piraten

Tagesordnung

Vorläufige Tagesordnung:

• TOP 1: Begrüßung und Eröffnung
• TOP 2: Auswertung Bürgerhaushalt
• TOP 3: Einwohnerversammlung
• TOP 4: Antragswerkstatt
• TOP 5: Gedenkkonzept
• TOP 6: Sonstiges
• TOP 7: Themen nächste Treffen
• TOP 8: Schließung der Sitzung

Protokoll

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung

• Das Treffen wird um 20:15 Uhr durch zzz eröffnet
• Formalien
• Stream nein, keine Aufzeichnung
• Versammlungsleiter?
• Protokollführer?

TOP 2: Auswertung Bürgerhaushalt

• Wunschliste 2012: http://www.potsdam.de/cms/ziel/1362455/DE
• Wunschliste 2013/2014: http://www.potsdam.de/cms/ziel/1712486/DE/

• Thema wird vertragt, wer will dazu was sagen?

TOP 3: Einwohnerversammlung

• http://egov.potsdam.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=19813&options=4
• Antrag an die Stadtverwaltung: am 13.02.2013 Sitzung des Hauptausschusses:

• Antrag beinhaltet eine Änderung der Hauptsatzung zur Einwohnerversammlung
• Antrag wurde von der FDP gestellt
• Betrifft Änderung der Hauptsatzung über Einberufung von Einwohner- und/oder Bürgerversammlungen
• Potsdam soll Hauptstadt der Bürgerinitiativen sein.
• Es gab in vergangenen Jahren viele Anlaufversuche eine Einwohnerversammlung einzuberufen
• Bürger haben eine Bürgerversammlung durchgeführt.
• Unterschied zwischen Bürgerversammlung und Einwohnerversammlung
• wird vertagt, keiner hat was dazu zu sagen

• TODO:

• kurzfristig Position erarbeiten um die FDP zu sekundieren (PM)
• im Auge behalten, hinsichtlich Kommunalwahlprogramm

TOP 4: Antragswerkstatt

• Ideen-Flyer sind noch nicht fertig, Justus würde sich die kommende Woche darum kümmern

• Justus tippt darauf, dass wir sie Ende Februar gedruckt in den Händen halten
• Diskussion über die Rücksendemöglichkeinen zu der Idee

• Termin (eigentlich) für Mitte Februar

• Verschieden auf Samstag den 2. März
• Beginn 13 Uhr bis wir keine Lust mehr haben
• Unter Vorbehalt in der August Bebel Straße
• Ideenschmiede

TOP 5: Gedenkkonzept

• Fragenkatalog: https://potsdam.piratenpad.de/Gedenkkonzept
• E-Mail/Schreiben der Landeshaupstadt:

"für die nächsten Wochen und Monate hat sich die Landeshauptstadt Potsdam vorgenommen, ein Konzept zum öffentlichen Gedenken und Erinnern in der Stadt zu erarbeiten."

• Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger gefragt.
• an ca. 120 weitere Vereine, Verbände, Initiativen und Wissenschaftseinrichtungen in Potsdam und Berlin sowie die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung gerichtet
• "Wir bitten Sie darin um Ihre Stellungnahme zum Thema Gedenkkultur in Potsdam und wünschen uns eine rege Beteiligung."
• 2014 Gedenkstadt Potsdam?

• Uni Griebnitzsee hat z.B. eine interessante Geschichte
• Anderes Beispiel

• Am 27. Januar soll es in Potsdam einen eigenen Gedenktag zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

TOP 6: Sonstiges

• Valentinsflyer

• Ist versendet, kommt hoffentlich morgen rechtszeitig an
• Wir treffen uns morgen (Mittwoch) um 14 Uhr in der LGS um die Bonbons auf die Flyer zu kleben
• Verteilen wollen wir die Flyer dann am Donnerstag (Valentinstag)

• Techniktreffen

• Frage an alle Mitglieder bezüglich eines Techniktreffens

• Text dafür fertigmachen

• Unter den Mitgliedern dann einen Termin finden

• Tourismusabgabe (Thema schon tot?)

• Am Wochenende gab es noch etwas in der PNN zum Thema
• Die Schlösser-Stiftung brauchen Geld für die Parkpflege
• Wenn es keine Abgabe gibt, muss wohl eine Parkgebühr erhoben werden
• Tourismusabgabe der Stadt soll die Abgabe verhindern

• Tierheim?

• Nichts neues bisher bekannt .. Wie weit ist der Stand der Ausschreibung?
• brandenburg.piratenpad.de/TierheimPotsdam

• Location Stammtisch?

• Vorschlag: B-West (Caro reserviert), Caro guckt sich demnächst neue Location an

• Artikel zum International Privacy Day

• Pad für Ideen: http://potsdam.piratenpad.de/ArtikelDatenschutztag
• http://protestwiki.de/
• Thema: EU-Datenschutzreform

• Landestreffen

• Torben berichtet von der Mumble-Sitzung zum Landestreffen
• Themen: Mailinglisten (Verhaltensregeln etc.), Kampangenplanung- und Durchführung, Definition und Erwartungen an Vorstandsarbeit, Organisation von Themenkommunikation
• Ort steht bis Ende der Woche fest (evtl. Oranienburg, Fürstenwalde oder LGS)
• Termin: 16.3., 8 Stunden sind geplant

TOP 7: Themen nächste Treffen

• Tagespad: https://potsdam.piratenpad.de/Tagespad
• Nächste Treffen

• Stammtisch am 19.02. im B-West
• Nächstes Treffen findet am 26.02. in der SGS statt
• Pad: http://potsdam.piratenpad.de/2013-02-26

TOP 8: Schließung der Sitzung

Die Sitzung wird um 21:51 Uhr geschlossen.