Dahme-Oder-Spree/Treffen/2015-03-11

Lieber Vorstand, liebe Dahme-Oder-Spree Piraten, liebe Mitleser,

der Regionalvorstand trifft sich am 11. März 2015 zur Vorstandssitzung. Hierzu möchte ich alle interessierten Piraten und Nicht-Piraten einladen. Die Sitzung wird eine Mumble-Sitzung sein und ab 21:00 Uhr auf mumble.piratenbrandenburg.de stattfinden. Wir werden dauerhaft einen neuen Tagesordnungspunkt einführen, den Punkt "Berichte der Mandatsträger". Die PIRATEN Dahme-Oder-Spree haben mit 6 Mandaten in Brandenburg gut die Hälfte aller piratischen Mandate in Brandenburg holen können und wir möchten eine Synchronisation untereinander und mit den Basispiraten sicherstellen.

TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden 
TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters 
TOP 3 - Wahl des Protokollführers 
TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung 
TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit 
TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung 
TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung 
TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen 
TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen 
TOP 10 - Berichte Schatzmeister
TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes 
TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes 
TOP 11 - Anfragen an den Vorstand 
TOP 12 - Anträge an den Vorstand 
TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes 
TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen 
TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen 
TOP 14 - Berichte
TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger
TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit
TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene
TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband
TOP 15 - Sonstiges
TOP 16 - Schließen der Versammlung

Kai Hamacher Vorsitzender Regionalverband Dahme-Oder-Spree

[1] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble

[2] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Treffen/2015-03-11

Protokoll als PDF

Vorläufiges Protokoll Vorstandssitzung RV-DOS

• Datum: 11.03.2015
• Beginn: der Sitzung: 21.10 Uhr
• Ort: mumble
• Pad: https://revo_dos.piratenpad.de/147

Teilnehmer

1. KAI24
2. Ronny
3. TheBug
4. FrankB
5. K.P.
6. geka (Verspätet wegen Ausschusssitzung) ab 22:08

Protokoll

• TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden

Kai begrüßt die Anwesenden

• TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters

Kai wird einstimmig gewählt

• TOP 3 - Wahl des Protokollführers

Guido wird einstimmig gewählt

• TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung

Es wurde frist- und formgerecht eingeladen.

• TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit

5 von 7 Vorstandsmitgliedern anwesend, damit beschlussfähig.

• TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung

Wird angenommen

• TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

Protokoll vom 11.2.2015 wird angenommen.

• TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen

Werden einstimmig zugelassen

• TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audioaufnahme

Werden einstimmig zugelassen. FrankB nimmt auf.

• TOP 10 - Berichte Schatzmeister

• TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes

LDS 55

LOS 64

FFO 20

139 (3 Schwebend) + 1 Austritt

Stand 19.2.

• TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes

Kontostand 11.03.2015: H 2671,66 €

Kasse wird nicht geführt

- Spendeneingang seit 1.1.2015 198,- €

- Offene Verbindlichkeiten: Auszahlung aus Beschluss 2014-28

- Beitragserinnerungen laufen, (123 Anfragen - bisher 2 Austritte und 13 positive Rückmeldungen

• TOP 11 - Anfragen an den Vorstand

Es liegen keine vor.

• TOP 12 - Anträge an den Vorstand

Antrag 2015-003 Unterhaltskosten für Gläsernes Mobil. Guido kümmert sich darum die Kosten auf zu stellen.

Inhaltliche Reaktion des LaVo liegt zu unserer Absicht das GLM ggf. zu kaufen noch nicht vor. Kai wird nachhaken.

• TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes

Keine

• TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Umlaufbeschluss 2015-05 GLM ggf. kaufen. Angenommen

• TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen

Keine

• TOP 14 - Berichte

• TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger

FrankB: Antrag Verbesserung der Vergütung von Tagesmüttern. SVV Sitzung wg. Krankheit verhindert. Haushalt Eisenhüttenstadt steht an und ist sehr problematisch.

Guido schlägt vor Strukturen zu schaffen mit denen die Mandatsträger überregional besser unterstützt werden können.

Ronny: Ausschuss für Soziales und Ausschuss Stadtentwicklung und Kultur. Antrag auf Installation von Pfandringen. Verschwendung von Geldern für sinnlose Planung angeprangert. Antrag auf Freifunkrouter.

Steffen:

Der WLAN-Antrag (Prüfung von Möglichkeiten WLAN in der Stadt) wurde in den Wirtschaftsausschuss verwiesen. Dort dann auf Juni vertagt. Dazwischen Gespräche/Prüfung mit einem von der CDU.

Kai:

http://www.moz.de/heimat/lokalredaktionen/fuerstenwalde/artikel6/dg/0/1/1374419/

Stadthaushalt in Arbeit.

Arbeitsweise der SVV ist abenteuerlich, Geld wird verschwendet u.a. durch dilettantische Vergabe von Aufträgen. Vergleiche mit anderen Gemeinden werden immer nur zu schlechter aufgestellten gemacht. Investitionsprojekte werden ohne solide Grundlage durchgeführt.

Hauptteil der Verschuldung der Stadt kommt durch mißglückte PPP Projekte.

Ronny fragt ob Fürstenwalde ein Tourismuskonzept hat, ist vorhanden, wird teilweise umgesetzt, ist gerade im Umbruch.

• TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit

3 Blogeinträge: Gedenkfettnäpfe, Antifa Eisenhüttenstadt, Oettinger Fatwa dasselbe als Facebookeinträge

Eine Ankündigung bei fb zu "Was haben twitter, facebook und googleplus mit den Piraten zu tun? Diskutiert mit uns. Termin folgt." quelle: facebook rvdos, 4.3.2015 (113 Klicks, im Schnitt sind es max. 10!!!)

• TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene

https://www.facebook.com/1458253307730254/photos/a.1606435432912040.1073741829.1458253307730254/1623915267830723/?type=1&theater

Aktion Maulkorb zu TTIP

Oettingers Angriff auf Netzneutralität

AG Umwelt und Landwirtschaft haben wieder Betrieb aufgenommen

• TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband

Landestreffen findet am 29.3. statt

https://lavo-bb.piratenpad.de/170

Hallo Kai,

am Sonntag, den 29.03.2015 findet das nächste Landestreffen der Piraten in Potsdam statt. Ein festes Thema wird hierbei sein:

- Erfahrungsberichte der in den Kommunalparlamenten vertretenen PIRATEN

Ich habe im Netz gesehen, dass du in der SVV Fürstenwalde die Piraten in einer Fraktion mit dem BFZ vertrittst und würde mich freuen, wenn auch du über deine Erfahrungen in der SVV beim Landestreffen berichten könntest.

Beim Vorbereitungstreffen für das Landestreffen sind wir übereingekommen alle Mandatsträger im Vorfeld des Treffens gesondert anzusprechen. Da ich deine Tel.-Nr. im Netz nicht gesehen habe, wende ich mich auf diesem Wege an dich.

• TOP 15 - Sonstiges

Geka bittet um Hilfe: Arbeit in der Fraktion zu sehr von den Grünen abhängig. Unterstützung dringend notwendig

Marina DOS planen, Workshops und gemeinsames Feiern einplanen. 30./31. Mai.

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2015-014

• TOP 16 - Schließen der Versammlung

Nächster Sitzungstermin: 15.4.2015 um 21 Uhr im Mumble

Sitzung schließt um 22:44

• Themenspeicher:

• TOP 16.4 - Termine

So, 4.1., Sternmarsch gegen neue Tagebaue, Grabko/Kerkwitz/Atterwasch

Sa, 17.1. Wir haben es satt-Demo, 12 Uhr, Berlin: Potsdamer Platz

So, 8.3. Frauentag

Fr, 20.3. Frühling der Freiheit

So, 22.3. Weltwassertag 2015 "Wasser und nachhaltige Entwicklung"

????? Tag der Demokratie Lübben

Sa. 6.9. Holi-Festival

Fr, 1.5. Maifeiertag

Fr, 1.5. Brückenfest Frankfurt (Oder)

So, 21.6. Sommer der Freiheit

Fr,-So, 10.-12.7. (zweiter Freitag im Juli) Bunter Hering, Oderpromenade, Frankfurt (Oder)

August/September Freiheit statt Angst, Berlin

Mi, 23.9. Herbst der Freiheit

Mo, 21.12. Winter der Freiheit