Dahme-Oder-Spree/Treffen/2015-04-15

Lieber Vorstand, liebe Dahme-Oder-Spree Piraten, liebe Mandatsträger, liebe Mitleser,

der Regionalvorstand trifft sich am 15. April 2015 zur Vorstandssitzung. Hierzu möchte ich alle interessierten Piraten und Nicht-Piraten einladen. Die Sitzung wird eine Mumble-Sitzung sein und ab 21:00 Uhr auf mumble.piratenbrandenburg.de stattfinden. Wir haben dauerhaft einen neuen Tagesordnungspunkt eingeführt, den Punkt "Berichte der Mandatsträger". Die PIRATEN Dahme-Oder-Spree haben mit 6 Mandaten in Brandenburg über ein Drittel aller Piraten-Mandate in Brandenburg holen können (dazu kommen noch sachkundige Bürger, die von uns in die Vertretungen berufen wurden) und wir möchten eine Synchronisation untereinander und mit den Basispiraten sicherstellen.

TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden 
TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters 
TOP 3 - Wahl des Protokollführers 
TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung 
TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit 
TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung 
TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung 
TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen 
TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen 
TOP 10 - Berichte Schatzmeister
TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes 
TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes 
TOP 11 - Anfragen an den Vorstand 
TOP 12 - Anträge an den Vorstand 
TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes 
TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen 
TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen 
TOP 14 - Berichte
TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger
TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit
TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene
TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband
TOP 15 - Sonstiges
              *  Vorbereitung Marina DOS
TOP 16 - Schließen der Versammlung

Kai Hamacher Vorsitzender Regionalverband Dahme-Oder-Spree

[1] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble [2] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree

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Vorläufiges Protokoll Vorstandssitzung RV-DOS

• Datum: 15.04.2015
• Beginn: der Sitzung: xxxxx
• Ort: mumble
• Pad: https://revo_dos.piratenpad.de/156

Teilnehmer

1. [[Benutzer:KAI24|KAI24]
2. [[Benutzer:FrankB|FrankB] (kommt später)
3. [[Benutzer:KP|KP]
4. [[Benutzer:Geka_FF|geka]

Entschuldigt

1. [[Benutzer:TheBug|TheBug]

1. [[Benutzer:Jürgen|Jürgen]
2. [[Benutzer:Ronny|Ronny]

Gäste

1. [[Benutzer:Bastian|Bastian]
2. [[Benutzer:Skff|sk]
3. [[Benutzer:..|...]

Protokoll

TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden 
Kai eröffnet die Sitzung

TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters 
Kai wird einstimming gewählt

TOP 3 - Wahl des Protokollführers 
Geka macht Protokoll

TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung 
ist satzungsgemäß eingeladen

TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Beschlussfähigkeit wird festgestellt

TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung 
Tagesordnung angenommen

TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung 
Protokoll angenommen

TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen 
Gäste werden zugelassen

TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen 
Audioaufnahmen werden zugelassen. Frank nimmt auf

TOP 10 - Berichte Schatzmeister
TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes 
LDS 55 (8)
LOS 61 (7)
FFO 20 (6)

136 (davon 3 Schwebend, 21 Stimmberechtigt)

Stand 19.3.2015

Anmerkung: hoher Verlust von 10 Mitgliedern im letzten Jahr in FFO

Anmerkung: KV in Bayern (?) hat jemanden, der die ganze Zeit nichts anderes macht, als Mitglieder anzurufen/anzuschreiben/...

Anmerkung Schatzi: nach 2 Jahren fallen Mitglieder aus der Statistik raus, wenn nicht gezahlt wird (Bereinigung).

Anmerkung: andere Parteien gehen mit Nichtzahlern so um, dass die nicht gelöscht werden, sondern nur nicht gezählt werden

Anmerkung: Deligiertensystem basiert auf Anzahl der Mitglieder, thats it. Bei hohen Ausständen: die verjähren nach 3 Jahren.

Anmerkung: als Thema auf Marina DOS besprechen

Anmerkung: Anrufe nicht zahlender Mitglieder bringen erfahrungsgemäß nichts

TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes 
: Kontostand 15.04.2015: H 2856,76 €

- Spendeneingang seit 1.1.2015 198,- €

- Offene Verbindlichkeiten: Auszahlung aus Beschluss 2014-28

Anmerkung: Schatzi-Treffen glaube ich war vom Bund angedacht: bislang keine Infos dazu

TOP 11 - Anfragen an den Vorstand 
: keine

TOP 12 - Anträge an den Vorstand 
: keine
TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes 
TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen 
Umlaufbeschluss 2015-07: angenommen
Umlaufbeschluss 2015-06: angenommen
TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen 
: keine
TOP 14 - Berichte
TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger
: FrankB: Debakel weil Antrag gg Erhöhung der Beträge Tagesmütter  zu spät kam. Jugendamt hat dann wieder gemacht wie will. Konkurrenzantrag wird ausgearbeitet. Heute Antrag: lobend von CDU erwähnt. 
Kreitstagssitzung: Haushalt heute beschlossen. LK Oder-Spree ist vermögend, will das Geld lieber vorher ausgeben als in der Kreisgebietsreform zu verbrennen. Kommunalaufsicht ist ziemlich penibel, achtet auf solidarisches Verhalten bzgl Reform. 

: Nachfrage: Sonderausschuss für Hartz IV in Hütte geplant? 
:: Wir sind nur ausführende Stelle der Bundesgesetze.
: Nachfrage: in FFO unbekannte Trägerschaft, die sehr wohl vorgeben, wie viele Gelder welchem Bürger zustehen.
:: wird geklärt. In Oder-Spree werden viel häufiger Kosten für Unterkunft nicht gezahlt, als woanders in Brandenburg. Hat auch mit Wohnungsbaugenossenschaft zu tun, die die Wohnungen immer etwas zu teuer anbieten.
::: Nachfrage: Mietspiegel als Negativregeleung. 600.000 Euro wurden für Hartz 4 zugezahlt
:::: Linke hat leider nicht den richtigen Antrag gestellt auf Offenlegung der Zahlen
: Skff: Kulturausschuss: Orchester verlangt immer mehr Geld, andere bekommen nichts mehr
Stammtisch FFO: auch Kulturerkenntnisse: AG Basiskultur gab es mal, ist dann eingeschlafen
Rechnungsprüfungsausschuss: Ostproblem keine Verwaltungsfachleute, sondern nur "Angelernte", die bei Arbeitsänderung überfordert sind
Klausur Kulturentwicklungsplan: dabei fällt auf, dass wir in FFO nichts dazu haben. Evaluierung erforderlich.
Haushaltsplan auch in FFO. Frage, warum sich FFO mit Haushalt beschäftigen soll, wenn wir eh eingekreist werden. Wird sich gegen den Haushalt aussprechen, da zB Eigenbetriebe nicht mehr weiter sparen können. 

: Anmerkung: Instrument für 200.000 Euro? Pressearbeit 34.000? Stiftung Orchester? 

:  Kai: Haushalt in FÜW schon durch. Satzungsänderung wird angegangen. Projekte werden diskutiert. Waren mehrfach in der Fraktion, auch mit Furore.

: Anmerkung: im HSK2013  wurde Erhöhung beschlossen, die nun zwangsdurchgesetzt wird.
: Anmerkung wegen Einkreisung einer Stadt: Beispiel Görlitz: war nicht so klasse...

TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit

Welttag gegen Internetzensur Marina DOS am 30./31. Mail 2015 Interview mit Kristos Thingilouthis Einladung Stammtisch FFO

Auf Blogs (DOS, FF), Facebook und Twitter

Ankündigung einer geplanten Veranstaltung zu Twitter und Facebook und warum eben die nicht, hatte 10fache "Klickrate" - also: Kernthemen ziehen noch.

Piraten Hütte haben eigene Facebookseite

TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene

Nachdem sekor auf einer PolGF-Sitzung ausgerastet war und meinte, der Bund sei nicht der Themengeber sondern die Basis! kann sich die SG Bundespresse nicht mehr retten vor Artikeln! Vorlauf war vor 3 Wochen bei Juni!!! yeah! Es ist weiter jeder aufgefordert, einfach mal was zu schreiben. Hier gibt es keine Götter - ausser uns ;-)

TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband

Landestreffen: Kai, Skff, Holger H., Azarus von uns waren da. Sehr gut. Leider wird es keine Zusammenarbeit von bestimmten Leuten mit anderen bestimmten Leuten geben. Unvermittelbar. Sonst: unspektakulär.

Anmerkung: Kontakte wichtig, die geknüpft werden konnten. Wenig Professionalisierung vorhanden. Untertöne hinderlich. Grossteil zu Zusammenarbeit bereit. Themen: Kommunales, Zukunft der Partei, interne Zusammenarbeit, Presse. Presse war nicht so dolle präsentiert: Zentralismus gefordert, aber nicht unterstützt.

TOP 15 - Sonstiges

• Vorbereitung Marina DOS

pad: https://revo_dos.piratenpad.de/150 (Ideen, Referate, Workshops,...)

Holzsee als Ort, aber keine Bude mehr frei. Ersatz wird gesucht und läuft schon. Hindernis ist Jugendweihe.

Anmerkung: An alle: Ort suchen !!!!!!!

Anmerkung: rasender Reporter?

Anmerkung: An alle: Themen suchen !!!!!!!

Hallo liebe Eltern und interessierte Bürger,

Es ist eine online-Petition für beitragsfreie Kita- Plätze im Land Brandenburg eröffnet! Unterschreibt alle fleißig und leitet es an alle weiter, die ihr kennt!

https://www.openpetition.de/petition/online/eltern-fordern-beitragsfreie-kinderbetreuung-im-land-brandenburg

Anmerkung: klingt gut

Anmerkung: eine PM dazu andenken?

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Mandatstr%C3%A4ger/Kalender

Anmerkung: bitte weiter Kalender hinzufügen

Alle von uns, die noch mumble-Mitschnitte haben, dürfen die jetzt bei Marcel abgeben. Zur Info: ich habe die ReVoSi vom 10.9.2014 übergeben

Anmerkung: bitte nicht löschen, denn auch wir wollen die hochladen

TOP 16 - Schließen der Versammlung

Nächster Sitzungstermin: 30./31.5.2015 um 21 Uhr im Mumble Sitzung schließt um 22:36 Uhr Themenspeicher:

TOP 16.4 - Termine
   So, 4.1.,   Sternmarsch gegen neue Tagebaue, Grabko/Kerkwitz/Atterwasch
   Sa, 17.1. Wir haben es satt-Demo, 12 Uhr, Berlin: Potsdamer Platz
   So, 8.3.    Frauentag
   Fr, 20.3.    Frühling der Freiheit
   So, 22.3.  Weltwassertag 2015 "Wasser und nachhaltige Entwicklung"
  Do. 16.04. "AufRecht bestehen" Bundesweite Aktion 
   Fr, 1.5.   Brückenfest FFO
   ?????     Tag der Demokratie Lübben
   Sa. 6.9.     Holi-Festival
   Fr, 1.5.     Maifeiertag
   Fr, 1.5.     Brückenfest Frankfurt (Oder)
   So, 21.6.  Sommer der Freiheit
   Fr,-So, 10.-12.7. (zweiter Freitag im Juli) Bunter Hering, Oderpromenade, Frankfurt (Oder)
   August/September Freiheit statt Angst, Berlin
   Mi, 23.9.  Herbst der Freiheit
   Mo, 21.12.  Winter der Freiheit