Kreistreffen/2010-02-21

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Allgemeines

• Hotel Weiss [1]
• Ort: Puschkinallee 11, 16278 Angermünde GMap OSM
• Termin: Sonntag, den 21. Februar 2010 um 10 - ca. 18 Uhr. (siehe Kalender)
• Kontakt: 701, Tel: 0176 25301523 oder [2]
• Orga: AG EventCrew

Protokoll - Piratenpad

HASHTAG: #ppbbkt

Teilnehmer

• Mathias (UM)
• Clara (UM)
• Kalle (UM)
• Metal.olf (Florian - UM)
• Heiko (BAR)
• Arne (BAR/OSL)
• 701 (BRB)
• FireFox (BRB)
• .ike (BRB) + vlt. ein Sympathisant
• Disaster5 (BRB)
• Bastian (LDS)
• Christoph B. (OPR)
• baddaddie (HVL)
• Tramp (OHV)
• david (OHV)
• Chaosspawn23 (Konstantin - OHV)
• Pachot (P)
• RicoB CB (CB, nur per Mumble/Pad)

Vorschlag Tagesordnung

• 1. Begrüßung/Formalia

• 1.1. Wahl Versammlungsleiter
• 1.2. Wahl Protokollführer
• 1.3. Beschluss Übertragung der Sitzung per Mumble

• 2. Bestandsaufnahme von Kreisverbänden im Landesverband

• 2.1. Entwicklung Kreisverband/Regionalverband
• 2.2. Hilfestellung zur Gründung weiterer Kreisverbände

• 3. Vernetzung der Kreise und Kreisverbände

• 3.1. Arbeit in Gebieten ohne Kreisverbände (Arbeitstitel "Landkreis")
• 3.2. Kommunikation der Kreisverbände und Landkreise
• 3.3. Mumblekonferenz
• 3.4. Einbindung der Kreisverbände in Politik und Struktur
• 3.5. Informationsaustausch über Projekte und Arbeit der Kreisverbände in den Kommunen

• 4. Beschluss Vortrag: Kommunalpolitik

• 5. Projekt Piratensender

• 6. offene Diskussion

• 7. Verschiedenes

• 8. Nächste Sitzung

Protokoll

TOP1: Begrüßung / Formalia

• Beginn 10:15Uhr
• Sven hält Begrüßungsworte

• Strukturen ausbauen
• Danksagung an UM z.B. für den Artikel in der lokalen Presse

• Vorstellungsrunde

• Susanne stellt sich vor (P)
• David (OHV)
• Bastian (kreislos)
• Konstantin (OHV)
• Holger (OHV)
• Mathias (UM)
• Arne (BAR/OSL)
• Heiko (BAR)
• Tobias (BRB)
• Micha (BRB)
• Eik (BRB)
• Oliver (HVL)
• Florian (UM)
• Christoph (OPR) -> kam später
• Kalle (UM) -> kam später
• Clara (UM) -> kam später

• via Mumble

• Uwe (CB)
• Rico (CB)
• pirat100 (PM)
• Kola Colman (TF)
• Lutz (BRB)

• Verlesung Tagesordnung
• keine Anmerkungen zu TO

Wahl Versammlungsleiter

• Vorschlag Bastian als Versammlungsleiter durch Sven

• Abstimmung 12 dafür, 1 Enthaltung
• mehrheitlich beschlossen

Wahl Protokollführer

• Vorschlag Eik, Micha, Heiko

• kein Widerspruch -> beschlossen
• später hilfsweise RicoB CB (danke :-) )

Beschluss Übertragung via Mumble

• Erklärung von Florian, wieso Aufzeichnung seinerseits gewünscht
• Beschluss bezüglich Übertragung via Mumble inkl. Möglichkeit der Aufzeichnung

• Frage bezüglich gegen Streaming via Mumble?

• keine Einwände seitens der Anwesenden

TOP2: Bestandsaufnahme von Kreisverbänden im Landesverband

• Florian hat bereits eine Karte der Kreise und deren Zugehörigkeiten / Kreisverbände vorbereitet
• Bastian: magere Abdeckung durch Kreisverbände in Brandenburg, viele Gründungen stehen aus
• Eik: erwarteter Sympathisant stammt ebenfalls aus dem Barnim (Mangel an aktiven Mitgliedern)

Entwicklung Kreisverband/Regionalverband

• Mitglieder flächenmäßig weit verteilt

• man sollte darüber nachdenken, ob sich Verbände ausdehnen bzw. andere Kreise mit einbinden (Regionalverband)
• Aufsplittungsklausel notwendig in der jeweiligen Satzung (damit dann Regionalverbände in Kreisverbände aufsplittbar sind)
• Rückfrage zu Susanne, ob Überlegungen in dieser Hinsicht beim LaVo existieren

• Bedenken beim LaVo bezüglich der Geldmittelverteilung, da zu wenig beim LV bleiben würde
• deswegen (möglicherweise) die stärkere Unterstützung bei Bildung von Kreisverbänden nicht vorhanden

• Susanne: Finanzordnung sieht vor dass Mitgliederbeiträge zu 50% an Kreise, 40% an Bund, 10% an Land gehen

• Korrektur: Bundessatzung

• (5) Der Mitgliedsbeitrag ist vom zuständigen Landesverband aufzuteilen. 40% des Beitrags erhält der Bundesverband, 5% erhält der Bundesverband zur Weitergabe an die PP-International bzw. die Europäische Piratenpartei.
• (6) Ist in der Satzung des Landesverbandes keine weitergehende Verteilungsregelung getroffen, gilt folgender Verteilungsschlüssel. Der Landesverband erhält 25%. Der für das Mitglied zuständige Kreisverband erhält 15%. Der für das Mitglied zuständige Ortsverband erhält 20%.
• (7) Sollte im Falle einer Aufteilung nach Abs. 6 kein für das Mitglied zuständiger Ortsverband existieren, fällt der ihm zustehende Anteil an den Kreisverband. Gleiches gilt für einen nicht existierenden zuständigen Kreisverband.

• eigentlich 105%, aber Bund bezahlt 5% für PPI aus seinen 40%
• Aufteilung bei bestehenden KV: 40% Bund, 25% Land, 35% Kreisverband (wenn kein Ortsverband)

• Sven: Geldmangel im Land, weitere Kreisverbände ziehen weitere Mittel aus dem Land ab
• Bastian: Einnahmen durch Mitgliederbeiträge ist nicht ausreichend, weitere Mittel aus Spenden und Parteienfinanzierung sind notwendig, KV müssen dennoch gefördert werden
• Micha: Etatverteilung war bereits beim letzten Wahlkampf unzureichend (Kreise leisten Großteil der Arbeit), kommunale Präsenz notwendig
• (Christoph B. trifft ein)
• Bastian beschreibt z.B. den Wahlkampf eines LV und woher die einzelnen Mittel dazu kommen (primär von Aktiven aus den Kreisverbänden).
• keine Öffnungsklausel bei Mitgliedsbeiträgen
• Sven: UM bezeichnet sich selber als Crew, können auch wenn kein KV besteht Gelder (Einwurf Bastian: d.h. Zuschuss für konkrete Projekte) anfordern
• Bastian: Meinung des Landeswahlleiters: Parteienstatus der PP besteht, benötigen aber bestehende Strukturen (keine wirkliche Landesgeschäftsstelle, viele KV bestehen nicht) -> Ernsthaftigkeitsklausel
• Susanne Landeswahlleiter richtet sich meist nach Bundeswahlleiter (alle 16 LV bestehen, Mitgliederzahlen wachsen); KV-Gründungen nicht übers Knie brechen (noch 3 Jahre bis zur nächsten Bundestagswahl)
• Mathias UM sieht KV-Gründung als strategisches Ziel an
• Sven: Sachsen hat einen expliziten Pirat für Strukturarbeit, auch für Brandenburg sinnvoll? Bsp: Potsdam hat 35 Mitglieder, trotzdem kein Stammtisch (Korrektur von Pirat100 - Potsdam macht Stammtische - siehe Wiki-Termine)

• laut Rücksprache handelte es sich nicht um Potsdam (da dort Treffen bekannterweise statt finden), sondern um Potsdam-Mittelmark --FireFox 21:44, 21. Feb. 2010 (CET)

• Mathias durch Forum konnten Mitglieder (wieder) aktiviert werden

• Micha macht Fotos
• Flo begrüsst den Piraten für Strukturarbeit, Struktur erleichtert Arbeit innerhalb der Partei
• Mathias konnte Gespräch mit Mathias Platzeck führen
• Frage von Sven bezüglich Zusammenarbeit CB und OSL
• Mitgliederzahl sagt leider nichts über die Aktivität aus
• OSL wird derzeit nur von Arne vertreten

Hilfestellung zur Gründung weiterer Kreisverbände

• Bastian möchte/ist strukturtechnisch tätig - auch im Bund, um da zu helfen, wo es benötigt wird

• ist genügend Arbeit vorhanden

• wo kann man z.B. in UM und BAR helfen

• Anfrage an Heiko bezüglich des Eisenbahnstraßen-Festes

• im August findet es statt
• im März ist hierzu Pressekonferenz

• dranbleiben und versuchen durch Verteilung von Aufgaben an andere Piraten

• Nachfrage an Oliver, wie es in HVL aussieht

• ggfs. Aktion gegen Rechts -> via Chat: Vermittlung des Anti-Rechts Förderers, es gibt hier verschiedene Förderer, Hilfe über die Landesgeschäftsstelle oder direkt über mich (Pirat100)

• Einwurf Sven, dass dieses Bündnis nicht zwingend alleiniges Thema eines Kreises ist

• (Clara und Kalle kommen dazu)

• Susanne interessiert kommunal-politische Themen kaum

• Oliver findet, dass man ansonsten kaum an Bürger und Wähler heran kommt
• Susanne möchte in den Kreisen Umfragen / Fragebögen benutzen, um überhaupt festzustellen, was die Mitglieder interessiert und weswegen sie dabei sind

• Auf den Workshop in Potsdam wurde ein Leitfaden für erfolgreiche Komunalpolititik entwickelt, bitte an Axel wenden

• Bastian erwähnt die unterschiedlichen Strömungen - kommunale Themen nach und nach aufarbeiten, um Bürger vor Ort zu erhaschen
• Einwurf Sebastian: viele Kommunale Themen sind für die Wähler besser zu greifen und notwendig um mal in ein Parlament zu kommen
• Sven Mitgliederaktivierung hat nur bedingt mit Themen zu tun,
• Mathias meint, viele Bürger kennen uns nicht einmal und diese muss man "aufklären"
• Bastian Mischthemen aufnehmen (Kommunal- Landes- Bundesthemen)
• Holger erwähnt, dass man aus den KVs heraus Treffen in nicht Kreisverbänden macht bzw. auch dort Aktionen starten und Mitglieder vor Ort einbinden
• Kommentar zu 701: Mitglieder nur schwer per E-Mail zu erreichen, andere Lösung zur Erreichnung der Mitglieder muss gefunden werden

• eventuell per Presse (Print- oder/und Rundfunk)
• weil nicht alle Mitglieder auf den Listen sich eingefunden haben. Hierzu gab es hier und da Anfragen. dass dies über die interne Mitgliederliste (wo alle Mitglieder vorhanden sind) an die entsprechenden Kreise verteilt

• Versuch von Stammtischen in anderen Gebieten aufzuziehen

• möglich das weiterzuführen, bis der Kreis das ggfs. selbst übernehmen kann oder gar bereits im Voraus das übernimmt

• Christoph: Frage, wie es im Flächenland OHV mit Stammtischen aussieht?

• Planung von anderen Stammtisch-Orten, um das gebiet abzudecken
• offiziell 1x pro Monat, derzeit aber mehr - Mitglieder meist nur Aktive vor Ort (zw. 5-8)
• David: Mitglieder konzentrieren sich sehr im Süden (höhere Bevölkerungsdichte)
• man muss aber versuchen mehr Leute zu erreichen
• es wurde auch direkt gefragt über interne OHV Liste und es kam (kaum) eine Antwort bzw. Reaktion

• Susanne (an Sven) KV gründen ist kein Selbstzweck, müssen auch weiterhin unterstützt werden

• Wie sieht es z.B. mit Info-Material für die Stammtische bzw. Infostände aus (an Susanne)

• Flyervorlagen von AK-Vorrat & CCC & Co.
• unfertiger Fragebogen soll/wird von Potsdamer Piraten bzw. Soziologen vor Ort umgearbeitet
• wird dann digitalisiert herum geschickt

• Treffen der AGs in BAR geplant

• Werbung / PMs / Treffen muss kommuniziert werden (4 Wochen vorher)
• Mittel effektiver nutzen, wie Treffen, um auch durch die wandernden Veranstaltungsorte die Gebiete zu versuchen zu aktivieren und öffentlichkeitswirksam präsent zu sein -> man gelangt dadurch in den Geist der Leser
• Bedenken von Susanne, was dieses bringt (keine Presse und keine Sympathisanten anwesend)
• Presseaktivierung ist schwierig - einfacher im Kreis, als im Land

• erste Ziele wären Teltow-Fläming, Barnim, Havelland als nächste Entwicklungsziele

• Pause

• Frankfurt Stammtische bzw. Hochschulgruppe

• wäre für Martin einfacher gewesen Unterschriften zu erhalten

• Einzelkämpfer haben es sehr schwer Kampagnen zu führen

• Vernetzung ist wichtig, um Teams bzw. Mitstreiter zu finden
• ebenso wichtig auch Lokalitäten / Standorte zu finden

TOP3: Vernetzung der Kreise und Kreisverbände

Arbeit in Gebieten ohne Kreisverbände (Arbeitstitel "Landkreis")

• was ist ein Kreisverband: Interessengemeinschaft von Piraten mit politischen geographischen Abgrenzungen
• Causa Nürnberg

• Bastian erhält über AG Recht und Orange Hilfe verschiedene Anfragen bezüglich Satzung

• Beschwerde bezüglich Beisitzer LV Bayern -> Mittelfranken "zerfallen" (Wahl eines neuen Vorstands war erforderlich)
• KV Nürnberg ohne Satzung

• man kann, muss aber keine Satzung haben -> Satzung nur dann von Nöten, wenn man sich "streitet"

• UM: langfrisitig wird man Mitglieder verlieren (Wegzug) - deswegen erst einmal kein KV, um die Lage zu überblicken

• langfristig aber das Ziel der Gründung gesetzt
• virtuelle Treffen / reale Treffen geplant/durchgeführt
• UM ist größter Landkreis Deutschlands (ebenso BAR & Co) und es ist schwierig dort zu agieren / Mitglieder zu gewinnen
• Florian: Crews sind seiner Meinung nach effektiver als KV
• Bastian Brandenburg sehr große Fläche, lange Reisezeiten
• Florian KV wirken professioneller, aber Arbeitsaufwand muss bewältigt werden, Arbeit outsourcen für "schwache" KV
• Christoph: ist Regionalverband eine Zwischengliederung?

• Kreisverband ist definiert und ist durch geographische Grenzen festgelegt

• Stand / Schwierigkeiten BAR

• schwer aktive Mitglieder im BAR zu finden, im Wahlkampf Aktive haben sich zT zurückgezogen, auch auf direktes Ansprechen ist Beteiligung gering
• Absprache mit Sören, dass dieser dann die Mails an die Mitglieder weiterleitet (solange kein Verband, aus Datenschutzgründen keine Weitergabe der Mitgliedsdaten/Mailadressen)

• Resultat ist, dass einige Anfragen / Mails versanden und nicht verteilt werden (wurden direkt an Sören gesendet)

• Susanne schreibt ihm eine Mail
• Ich spreche Sören drauf an, sehe ihn in der Landesgeschäftsstelle (Pirat100)

• Kommentar (FireFox): ggfs sollte mal darüber nachgedacht werden, dass andere Vorständler Mails bezüglich interne Mitgliedsmailadressen verschicken können, damit das nicht alles zu Lasten von Sörens Zeit geht ....

• Bastian: Sitzungen können auch über Mumble geführt werden, wird erfolgreich praktiziert auch wenn es mit Nachteilen verbunden ist

• Nachfrage wegen Mumble-Anleitung
• http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumbleanleitung

• Frage von Sven an die verbandslosen Piraten, welche Hilfestellung ggfs. erwünscht sind

• Mathias: Zeitmangel besteht, erst einmal Grundlagen schaffen, wenn Hilfe erforderlich wird nachgefragt
• Florian: technische Ansprechpartner, rechtliche Ansprechpartner, Kommunikation im Allgemeinen
• HVL Oliver - derzeit wenig Hilfe - eher thematisch
• BAR Heiko - Einzelkämpfer derzeit, Hilfe bei Allem wünschenswert
• Susanne empfiehlt virtuelle Sitzungen/Treffen für die Kreise inkl. Ankündigung
• Bastian weist daraufhin, dass er kein Volljurist ist - AG Recht ist aber gut vernetzt

• Anfragen an ihn - er kümmert sich um Anfragen

• Technisch Fragen -> wenn, dann mal AG Technik
• thematisch, z.B. Sven

• Bitte den Leuten sagen: Resultat aus den Telefonat mit Sören, konnte keine E-Mails finden die nicht weiter geleitet wurden. Er bittet um Überprüfung, bei Problemen, also falls wirklich mal eine E-Mail untergeht, einfach einmal Sören anrufen. //Pirat100

• Bastian: ist die derzeitige Unterteilung (LV in KV) sinnvoll/effektiv?

• wie macht man die z.B. UM (Forum) zielsicher erreichbar, mit eigenem Forum über den LV?
• David: Die KV müssten direkt auf der Startseite stehen
• Ansprechpartner (auch freiwillige) fehlen im weitesten Sinne (z.B. bei verbandslosen Kreisen), bisher werden Anfragen durch den LV verteilt
• Micha: bisher gibt es etliche Einzelblogs; gebündelt einen Blog betreiben

• Pause + Mittagessen bestellen :-)

• Technik - Präsenz - welche Vorschläge gibt es, um die Kreise besser (alle) darzustellen bzw. nach außen schnell verlinkbar zu machen

• Terminkalender befindet sich gerade in der Entwicklung (Wiki bzw. DaviCal bzw. GoogleCal)

• Wiki ist nicht anzapfbar, DaviCal kann mit bestimmten Clients synchronisiert werden (ics. Dateien)

• Kommentar FireFox: teste mit Uwe derzeit die Systeme und soll auch mMn komplett durch Mitglieder abgestimmt werden, ob oder ob nicht ...

Kommunikation der Kreisverbände und Landkreise

• TOPs veröffentlichen beim Vorständetreffen der Kreise

• Termine für die Treffen müssen aktiver kommuniziert werden
• Kollision von Treffen im Allgemeinen möglich

• Empfehlung, dass Treffen (auch Stammtische in KVs usw) ggfs. an bestimmten Wochentagen statt finden, damit es keine Überschneidungen von Terminen gibt und alle die Möglichkeiten haben daran zu partizipieren
• z.B. ein bestimmter Wochentag ist Standard-Tag Kreistermin
• erst einmal eine Übersicht nötig, um zu sehen, wie die Termine fallen

• Koordination von Terminen ist wichtig

• wie kommunizieren die Kreise untereinander

• OHV Hauptsächlich über direkte Mails
• CB: Hat Forum (Brandenburger Forum) - das meiste läuft aber über die Mailingliste bzw. über persönlichen Kontakt. Informationsverbreitung/PMs über Blog. Piratenpad wird (leider) noch nicht genutzt.
• UM: Forum ( uckermarkpiraten.de) bzw. Skype
• PR: per mail (sind nur 3 leute)
• OSL Mail bzw. Telefon
• Potsdam Mailingliste und direkt
• BAR Mailingliste bzw. direkte Kontakte
• BRB Mailingliste, Teamspeak und Direktkontakt
• Subdomain auf piratenbrandenburg.de günstig (brb. / potsdam. / um.) und auf die ggfs. vorhandenen KV-Sever oder Landesseiten verlinken

• Christoph erklärt auf Anfrage die Vorstellung des Landesforums, da er als Forum-Admin für die AG Technik voraussichtlich tätig wird (nachdem sie sich gegründet hat)

Mumblekonferenz

• regelmäßige Treffen via Online-Telko

• Audio-Programm/ Plattform sollte breite Zustimmung finden (Kommentar)
• sichere Kommunikation nötig (Ausfall/Stabilität), sodass z.B. ein Landesmumble & Co in einer VM eingebunden werden könnte ...
• rechtliche Probleme (Telemediengesetz) bei offenen Servern
• Information bei Stammtischen zu Hilfefragen zu reagieren (Einrichtung)

• Bastian informiert z.B. über die Bedenken der Veröffentlichung von Kameras

• wenn Kameras aufgelistet werden, dann wissen böse Buben mitunter auch, wo sie nicht stehen
• Bastian möchte, dass man über die Konsequenz nachdenkt ...

• PAUSE (Mittagessen)

• 14:37 Uhr

Einbindung der Kreisverbände in Politik und Struktur

• Beispiel Grüne & JU in OHV
• Beispiel Grüne - Podiumsdiskussion in CB
• Sven berichtet über das geplante Bürgerforum in Brandenburg/Havel, dient dem Austausch zw. Bürgern und Entscheidungsträgern, soll Diskussionskultur etablieren und die Piraten (als Organisatoren des Forums) in die Öffentlichkeit rücken

• Themen kommunalpolitisch aus den Grundsätzen heraus (Grund- und Bürgerrechte) herleiten und ggfs. Stellung beziehen bzw. Politik in der Kommune durchführen

• Idee aus Potsdam

• OB Wahl im Herbst - eine Art "Potsdam sucht den Oberbürgermeister" - eine Art Casting
• Versuch des Ansprechens der Bevölkerung inkl. Themafindung

• HVL Oliver versucht Jugendvertreter in HVL einzubringen

• versucht Bürgerbeteiligungen einzubringen

• Bastian empfiehlt/Vorschlag, sich in SVVs bzw. Ausschüsse zu beteiligen

(Padprobleme)

• 380KV Leitung als überregionales Thema

• durch z.B. HVL / BAR / UM
• durch z.B. Biosphärenreservat Schorfheide-Chorin
• Mutmaßung / Gerüchteküche, dass diese Trasse auch den Bau des AKW/KKW (Atom bzw. Kernkraftwerk) in Polen begünstigen soll
• SPD hatte sich auch daran engagiert, aber ganz schnell die Finger davon gelassen
• ist dieses Thema zur Bearbeitung interessant?
• Sollte in AG Umwelt und Energie mitbesprochen werden
• Sven: Vereine und Interessensgruppen (NGOs) sind teilweise sehr interessiert daran mitzuarbeiten. Wie sieht das bei euch aus?
• Holger: Wird Donnerstag besprochen, OHV bereitet Projekte vor (z.B. Jugendthemen)
• Sven: "Vitamin B(eziehungen)" benutzen!
• aus SVVs kommen die eigentlichen Infos her, bevor Presse dies aufgreift und ggfs. diese "verwurschtelt"
• Heiko: man wartet noch auf Gerichtsverhandlung (z.B. Vattenfall wartet dort auf Entscheidung, ob sie ein OK bekommen)
• NGOs/Nichtregierungsorganisationen für Unterstützung gewinnen (Konzept Piratenfest-BRB wird demnächst herumgeschickt) hat Signalwirkung auch an Dritte
• Rotary-Club, Lions-Club ansprechen

• Susanne schlägt Bürgerhaushalte und kommunale Selbstverwaltung/Mitbestimmung vor

• Jens hat bereits Erfahrung

• Susanne: Wahlvorbereitung und -organisation in Kreisen (AG Kommunalpolitik i. G.: http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Kommunalpolitik )
• (Presse erscheint - TVAL) - Susanne und Florian erst einmal abwesend

• http://www.tval.de/

• Bastian: "Brandenburg gegen Rechts", sich beteiligen, Kontakte gewinnen, Kontakte nutzen, wird vom Land unterstützt

• Micha nicht nur gegen Rechts, Erweiterung in "Gegen Extremismus"
• Sollten uns gegen jegliche Form von Extremismus stellen.
• Sven: Sollten uns gegen alles stellen, was gegen die Bürgerrechte geht.

• Ableitung dahingehend: von Grund- und Bürgerrechten (Eingriff darin) + Menschenrechte

• Einbinden / Reaktiveren

• Sven: unser Rootsponsor ist kommunal sehr aktiv (Piratensympathisant), würde uns Domain brb.de überlassen, sobald das dazugehörige Portalkonzept (auch in Zusammenarbeit mit Rootsponsor) vorliegt und dazugehörige Bürger aktivierbar sind

• Sympathisanten finden und ihre Unterstützung nutzen auch wenn sie selbst nicht in eine Partei gehen möchten aber sich dennoch politisch/gesellschaftlich einbringen wollen
• FYI: (Presse baut Kameras auf im Veranstaltungsraum)

Informationsaustausch über Projekte und Arbeit der Kreisverbände in den Kommunen

• geht fließend in TOP 4 ;-)

TOP 4. Beschluss Vortrag: Kommunalpolitik

• Bastian berichtet über Michael Merkel - ehemals Kämmerer der Stadt Leipzig

• Macht interessante Vorschläge und unglaubliches Wissen "Kommunalpolitik für Dummies"
• Was ist ein Haushalt, wie lese ich diesen und erhalte einen Überblick?
• Bastian fragt, ob wir durch ihn einen veranstalteten Vortrag haben möchten
• Sven: Thema für Piratenkongress? oder nächstes Treffen der Kreise?

• Verweis durch Bastian auf ag-wirtschaft.de für das erarbeitete Konzept, wurde gerade zur Diskussion gestellt (Monopole, Finanzpolitik, Wirtschaftspolitik, Grundeinkommen)

• Gibt es konsens, ob ein derartiger Vortrag erwünscht ist seitens der Anwesenden?

• Wunsch seitens Sven, dass Jens Knoblich ebenso seine Erfahrung mit erläutern sollte
• Konsens der Anwesenden ist vorhanden einen derartigen Vortrag über Kommunalpolitik / Haushalt statt finden zu lassen

• Randbedingungen sind noch zu klären (Kosten / Inhalte)

TOP 5. Projekt Piratensender

Bastian: Es gibt eine AG Webradio im Bund. Will einen Radiostream auf die Beine stellen.

• Server steht bereits, GEMA; GVL etc. steht noch aus
• ca 1h/Tag Livesendung, der Rest Streaming
• CC-Musik, Gema-Frei
• "Brandenburger Fenster", Mini-Redaktion alle 14 Tage das neueste aus Brandenburg
• piraten-sender.org (Hinweis: es gibt auch offiziellen Piraten-Podcast http://www.piratencafe.net etc.)
• Aufruf zur Mitarbeit (Redaktionelle Beiträge etc.)

TOP 6. offene Diskussion

• bundesweites bundesweites Sommer-Camp der JuPis im Land Brandenburg

• sollte unterstützt werden, auch wenn im Land BBL nur 3 JuPis vorhanden sind
• Quelle: [3]
• Unterstützung / Begleitung durch ggfs. Musik- oder sportliches Event?
• Infos zum Camp auf

• Resumee des Treffens

• Susanne fand es gut, auch, dass Presse kam

• Vernetzung, Potsdam und MOL sollten mehr eingebunden werden

• MOL wäre anwesend gewesen, ist aber leider etwas dazwischen gekommen (Privates)

• David hat es gefallen - motivierend eine große Gruppe Piraten aktiv zu sehen

• hofft Schwung mit nach Hause nehmen zu können

• Bastian - Vernetzung ist im Allgemeinen immer positiv

• war auch konstruktiv und zeigt, dass "Vorurteile" der Nichtkonstruktivität damit als unsinnig eingestuft werden können
• macht hoffentlich Lust auf mehr
• ist zufrieden

• Konstantin - nicht erwartet, dass konkrete Detailfragen gelöst werden, aber interessant über den Tellerrand schauen zu können und Hoffnung auf Zusammenarbeit
• Holger - die in Gründung sind oder Hilfe brauchen einfach melden - OHV gibt im Rahmen der Möglichkeiten seine Unterstützung bekannt
• Mathias - sehr informativ wie immer, da es einer der wenigen Veranstaltungen ist, wo er teilnehmen kann (Privates)
• Arne - es ist gut die Leute im Realen zu sehen, die sonst nur online anwesend sind

• nimmt Anregungen mit zur Kontaktaufnahme

• Clara - fand den Ort UM positiv, das Kennenlernen und den Austausch an Informationen
• Tobias: "Blick über den Tellerrand"
• Micha: Was machen andere Kreise, Austausch über Probleme und Ziele, interessante und neue Sachen (380KV Trasse, AKW), sehr sachlich, KV Brandenburg bietet Unterstützung an
• Eik: sehr gut gefallen

• trotz "Menge" sachliches Gespräch

• Oliver: macht Lust auf mehr, da nicht nur elektronisch; Persönliches Treffen besser als ML
• Florian: erste richtige Veranstaltung für ihn und konnte somit auch die UM-Leute mal alle treffen und kennen lernen

• Umgangston sehr gut
• Verbesserungsvorschlag

• Rahmenprogramm - Vorschläge für das Treffen
• wünscht sich eine weitere Pflege dieser Treffen

• Christoph: fand es erneut gut - ebenso die Leute persönlich zu sehen und zu sprechen

• motiviert mehr und bringt neue Impulse

• Heiko: neuen Input erhalten für Mitgliederaktivierung

• z.B. Sprechstunde anbieten via Mumble
• Umgangston ML hat sich merklich verbessert
• persönliche Treffen sind ihm wichtig

• Sven: bessere Location (ruhiger)

• schließt sich an

• Thema Versicherung

• Anfrage seitens Bastian bezüglich Unfallversicherung

• pro Kopf pro Jahr 2,61 Euro (netto) für alle Tätigkeiten der Piratenpartei (3,11 EUR mit Steuer)

• Plakate aufhängen, Fahrten zu Treffen usw. ...

• möchte dies dem LaVo vorlegen ggfs. mit Absprache Bernd Schlömer
• kurze inhaltliche Diskussion hierzu

• Heiko: eventuell weiterreichen an BuVo, eventuell durch Erhöhung der Mitgliedsbeiträge oder aber freiwilliges Eintragen in eine Liste

• Kola (via chat, wurde vorgelesen) diese Versicherung gehoert an die Parteimitgliedschaft gebunden

• durch die Partei muss dazu ein sog. Rahmenvertrag gemacht werden
• Beispiel LSB Brandenburg: Gesetzliche Unfallversicherung für das Ehrenamt in Sportvereinen (Ehrenamtsversicherung) ... (Quelle: http://www.lsb-brandenburg.de/service/service.html )

• Projektideen von Sven

• Flaschenpost (Parteiintern bzw. auch für Infostände) - Idee von Susanne

• Zusammentragen von Beiträgen /Artikeln /News aus den KVs und Kreisen
• Ansprechpartner ggfs. gesucht, der gerne schreibt
• nicht zwingend Piratenthemen, aber aus Piratensicht
• vlt. Zusammenarbeit mit dem Piratensender (inhaltsbezogen)
• Susanne empfiehlt erst innerhalb der AG ein Konzept allgemein zu entwickeln
• Empfehlung von uk: Software fürs Layout: http://www.scribus.net/
• strukturelles Vorbereiten erst einmal als Priorität

• Garage, Typ-2 VW Bus, Piraten-Lack

• VW-Bus für Infoveranstaltungen als Hingucker

• Sponsoring? Überhaupt rechtlich möglich?

• Bastian: klares jein
• Sachspenden brauchen nicht abgeführt werden

• Rüttgers und die Käuflichkeit
• David: Sören hatte die "Empfehlung" an die Schatzmeister geschickt, dass temporär ein privates Konto eingerichtet wird, damit die Umlagen ausgezahlt werden können - dieses aber nur temporär
• Diskussion bezüglich Konten im Allgemeinen (Gehaltskonto kontra andere Konten)

• Aktuelles Thema: Stasi in Brandenburg, Aufarbeitung

• Wie gehen wir mit inner- und außerparteilichen Fällen von Bespitzelung (Staatssicherheit [DDR], BND, Verfassungsschutz...) um?
• Mitgliedsalter im Durchschnitt 29 Jahre, Fälle unwahrscheinlich aber möglich
• Sanktionen abhängig vom Umfang der Bespitzelung, Offenlegung wird aber vorausgesetzt/gefordert
• zur Diskussion stellen (Mumble)

• Holger: Möglichkeit, im Rahmen des Piratenradios auch eine Talk/Diskussionssendung zu veranstalten, um aktuelle Themen zu diskutieren

• Anregung regelm. Diskussionsrunden/Mumble 1x im Monat. Aktuelle Themen oder Auswahl Themen per Doodle.

TOP 7. Verschiedenes

• Werbeblock: Landes-AG Bauen und Verkehr ( http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Bauen_und_Verkehr ) sucht Mitglieder. Offizielle Gründung wird angestrebt, evtl. beim AG-Treffen im März. Bei Interesse einfach eintragen. Danke!

TOP 8. Nächstes Kreistreffen

• Das dritte Kreistreffen findet im Mai statt (um den 22/23 am Samstag) -> nach BPT

• Meinungsbild: Samstag / Sonntag -> ausgeglichen
• AG-Treffen am 21.03.

• Sitzung geschlossen um 17:07 Uhr

Dank

• an alle Anwesenden für das konstruktive Arbeiten und informative Treffen
• Dank an die Räumlichkeitensteller
• Dank an Bastian für die Bereitstellung des Internets inkl. Streaming
• Dank an piratenpad.de für das Werkzeug zur gemeinsamen Erstellung des Protokolls