Kreisverband BRB/Treffen/2010-06-02

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15. Stammtisch des Kreisverbandes Brandenburg an der Havel

Allgemeines

• Datum: 02. Juni 2010
• Beginn: ca. 19.00 Uhr
• Ort: 60°Waschcafé, Steinstraße 54, 14776 Brandenburg an der Havel
• Teilnehmer: 3 Piraten

Pad

• [1]

Live-Übertragung

Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de

Ansprechpartner

• FireFox /Micha, Tel.: 0176/10759329 oder [2]
• 701 /Sven, Tel: 0176 25301523 oder [3]

Protokoll

• Talk

• Frage im Raum: Ist jemand verpflichtet ohne nachträglicher Zahlungsaufforderung seinen Mitgliedsbeitrag zu zahlen, wenn er nach dem 1.1.2010 eingetreten ist?

• einzige Fälligkeit ergibt sich aus Bundessatzung / Finanzordnung mit Datum 1. Januar

• Sven plaudert über den Jugendhilfeausschuss
• Sven plaudert über Ausschuss Seniorenangelegenheiten
• Organklage der Grünen wegen Bundeswehr im Inneren (Heiligendamm)

• steht dies nicht in Gegensatz dazu, dass BW im Inneren nicht eingesetzt werden darf?
• Bundestag ist nicht das Rechtaufsichtorgan der Bundesregierung?
• Parlamentsvorbehalt existiert nur für Auslandseinsätze

• ergo Verteidigungsminister könnte jederzeit sagen "Schützt die zivile Ordnung und Gebäude usw ..." und er könnte es jederzeit tun?

• 12.6. Infostand in BRB?

• brauchen mehr Piraten an dem Tag

• Durcharbeiten der FAZ / MAZ

• Titelblatt MAZ "Union will einen erfahrenen Politiker als Staatsoberhaupt"

• und dann die Uschi von der Laien Leyen?
• Hashtag twitter: #notmypresident [4]
• Vote on Tagesschau: [5]

• Kopfpauschale (durch Rösler) auf ca. 30 Euro im Monat und Senkung des Beitragsatzes von 7,9% nach unten

• angeblich: "Im Ergebnis würden Bürger mit einem Bruttoeinkommen von bis zu 3000 Euro tendenziell entlastet, höhere Einkommen stärker belastet".

• ist das Brutto das Jahresbrutto oder das Monatliche?

• verteilter Flyer der SPD [6]

• Besorgung von Getränken (Prost)
• Geplänkel
• AG Technik könnte sich einmal in BRB treffen und auch zusammen mit lokalen Piraten beim Root-Anbieter des LV sich einfinden

• wird geklärt

• Sg1-f3

• Re

• eine neue Software soll das Alter von Internetnutzern erkennen können [7]
• Themenvorschlag Bürgerforum BRB: Landesregierung muss 2 Milliarden vom Haushalt einsparen (entspricht 25% des gesamten Haushalts)
• Gespräche über Axels Mails

• keine Wortmeldung oder Laut über Steffens Rücktritt, kein Bedauern oder anderweitiges Bekunden in der Öffentlichkeit (anders damals bei Jens)
• 2010.6 Antwort von Axel wird diskutiert und die Begründung wird zerpflückt
• an den Haaren herbeigezogen - Begründung "inhaltliche Falschaussage" und hält näherer Betrachtung inkl. Nachweisen nicht stand

Ende der Sitzung um 21:21 Uhr