AG TDBD/Treffen/2012-01-05: Unterschied zwischen den Versionen
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20:00 Uhr | 20:00 Uhr <br> | ||
(mumble.piratenbrandenburg.de) | (mumble.piratenbrandenburg.de) <br> | ||
== Teilnehmer == | == Teilnehmer == | ||
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== vorl. Tagesordnung == | == vorl. Tagesordnung == | ||
* Wahl Versammlungsleiter | * Wahl Versammlungsleiter | ||
:* Micha - gewählt | |||
* Wahl Protokollant | * Wahl Protokollant | ||
:* Protokoll alle - | :* Protokoll alle - | ||
* [http://brb-ag-tdbd.piratenpad.de/2012-01-05 Arbeitspad] | * [http://brb-ag-tdbd.piratenpad.de/2012-01-05 Arbeitspad] | ||
=== Organisatorisches === | |||
* Erarbeitung einer GO | |||
:* [http://brb-ag-tdbd.piratenpad.de/GO Entwurf] | |||
::* Ideenklau von der AG Technik, PrÖA, AG Gesundheit | |||
::* GO AG PrÖA [http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Presse-_und_Öffentlichkeitsarbeit/GO] zu speziell | |||
::* GO AG Gesundheit [http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Gesundheit/GO] - eher präferiert | |||
* Neuwahl von Koordinatoren | |||
:* wird zur nächsten Sitzung dazu eingeladen | |||
Pause bis 21:15 Uhr | |||
=== TODO === | === TODO === | ||
* GO Vorbereitung | |||
:* [http://brb-ag-tdbd.piratenpad.de/GO] | |||
* Polizeistrukturreform | * Polizeistrukturreform | ||
:* Inwiefern Wasserschutzpolizei betroffen? | :* Inwiefern Wasserschutzpolizei betroffen? | ||
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:* Pressestelle der Polizei anfragen, um ggf. belastbare Fallzahlen zu erhalten | :* Pressestelle der Polizei anfragen, um ggf. belastbare Fallzahlen zu erhalten | ||
::* ggf. Anfrage an Landtagsfraktionen / GdP und weitere Gewerkschaften der Polizeien für belastbare Zahlen ... | ::* ggf. Anfrage an Landtagsfraktionen / GdP und weitere Gewerkschaften der Polizeien für belastbare Zahlen ... | ||
:* Micha wird ein Anschreiben mit Fragestellungen zusammen mit der AG PrÖA vorbereiten, um belastbare Fallzahlen zu erhalten | |||
::* bitte über die ML senden zur Hilfe bei der Ausarbeitung | |||
::* Pad für den Text [http://brb-ag-tdbd.piratenpad.de/Anfrage-Fallzahlen-Polizeistrukturreform] | |||
:* aktueller Stand [http://www.parldok.brandenburg.de/starweb/LTBB/servlet.starweb?path=LTBB/lisshfl.web&format=WEBLANGFL&id=ltbbfastlink&search=DID=K-225266&search2=092737] | |||
* Polizeibeauftragter | * Polizeibeauftragter | ||
:* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:Polizeibeauftragter_Gesetzentwurf.pdf Gesetzentwurf für Polizeibeauftragten] analog für Polizeibeauftragten (Land) ausarbeiten / anpassen | :* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:Polizeibeauftragter_Gesetzentwurf.pdf Gesetzentwurf für Polizeibeauftragten] analog für Polizeibeauftragten (Land) ausarbeiten / anpassen | ||
::* Interesse vorhanden dies aufs Land anzupassen | ::* Interesse vorhanden dies aufs Land anzupassen | ||
:* ggf. auch von der anderen Seite betrachtet: gibt es negative Aspekte zB. beim Wehrbeauftragten (Handlungsfähigkeit, Reichweite der Möglichkeiten usw)? | :* ggf. auch von der anderen Seite betrachtet: gibt es negative Aspekte zB. beim Wehrbeauftragten (Handlungsfähigkeit, Reichweite der Möglichkeiten usw)? | ||
* vertagt | |||
* Innere Sicherheit | * Innere Sicherheit | ||
::* als Programmantrag erarbeiten und somit PP05 ablösen | ::* als Programmantrag erarbeiten und somit PP05 ablösen | ||
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::* Vermutung auf Einsatz von INDECT-ähnlicher Technik (siehe kommende Fussbald-Großveranstaltungen EM 2012) | ::* Vermutung auf Einsatz von INDECT-ähnlicher Technik (siehe kommende Fussbald-Großveranstaltungen EM 2012) | ||
::* Kameras könnten erkennen, wer, wann und wie ins Stadion kam, Gesichtserkennung, wann mit welchem Ticket in Kombination = Käufer / Name Person / je nach Zahlart auch Kontoverbindung bzw. Kreditkarte | ::* Kameras könnten erkennen, wer, wann und wie ins Stadion kam, Gesichtserkennung, wann mit welchem Ticket in Kombination = Käufer / Name Person / je nach Zahlart auch Kontoverbindung bzw. Kreditkarte | ||
* vertagt | |||
== Nächste Sitzung == | == Nächste Sitzung == | ||
* , den | * Mittwoch, den 18.01.2012 | ||
* Zeit: 20: | * Zeit: 20:30 Uhr | ||
Ende der Sitzung um | Ende der Sitzung um 23:27 Uhr | ||
<!-- Kategorien --> | <!-- Kategorien --> | ||
[[Kategorie:AG TDBD/Treffen|2012]] | [[Kategorie:AG TDBD/Treffen|2012]] <br> | ||
http://brb-ag-tdbd.piratenpad.de/Buergerbeteiligung | http://brb-ag-tdbd.piratenpad.de/Buergerbeteiligung | ||
Aktuelle Version vom 5. Januar 2012, 22:30 Uhr
Sitzung der AG TDBD am 05.01.2012
20:00 Uhr
(mumble.piratenbrandenburg.de)
Teilnehmer
vorl. Tagesordnung
- Wahl Versammlungsleiter
- Micha - gewählt
- Wahl Protokollant
- Protokoll alle -
Organisatorisches
- Erarbeitung einer GO
- Neuwahl von Koordinatoren
- wird zur nächsten Sitzung dazu eingeladen
Pause bis 21:15 Uhr
TODO
- GO Vorbereitung
- Polizeistrukturreform
- Inwiefern Wasserschutzpolizei betroffen?
- Einsparpotential?
- Arbeitsentlastung?
- Krankenstand?
- Pressestelle der Polizei anfragen, um ggf. belastbare Fallzahlen zu erhalten
- ggf. Anfrage an Landtagsfraktionen / GdP und weitere Gewerkschaften der Polizeien für belastbare Zahlen ...
- Micha wird ein Anschreiben mit Fragestellungen zusammen mit der AG PrÖA vorbereiten, um belastbare Fallzahlen zu erhalten
- bitte über die ML senden zur Hilfe bei der Ausarbeitung
- Pad für den Text [4]
- aktueller Stand [5]
- Polizeibeauftragter
- Gesetzentwurf für Polizeibeauftragten analog für Polizeibeauftragten (Land) ausarbeiten / anpassen
- Interesse vorhanden dies aufs Land anzupassen
- ggf. auch von der anderen Seite betrachtet: gibt es negative Aspekte zB. beim Wehrbeauftragten (Handlungsfähigkeit, Reichweite der Möglichkeiten usw)?
- vertagt
- Innere Sicherheit
- als Programmantrag erarbeiten und somit PP05 ablösen
- PP06
- [6]
- hat das Landesdatenschutzgesetz dementsprechend Passagen, die derartige Überwachung Rechnung trägt?
- Diskussion am Rand: Videoüberwachung wurde zB. an Universitätsschließfächern eingeführt
- Rechtmäßigkeit?
- Anmerkungen als Ergänzung zum bereits bestehenden Positionspapier 06
- rechtswidrige Weiterverwendung von rechtswidrig erfassten Daten (aka Dresden)
- Einbau Richtervorbehalt?
- Erweiterung KFZ-Kennzeichen Scanning / Handyortung
- Schwenk Richtung Überwachung bei Sportveranstaltungen
- Vermutung auf Einsatz von INDECT-ähnlicher Technik (siehe kommende Fussbald-Großveranstaltungen EM 2012)
- Kameras könnten erkennen, wer, wann und wie ins Stadion kam, Gesichtserkennung, wann mit welchem Ticket in Kombination = Käufer / Name Person / je nach Zahlart auch Kontoverbindung bzw. Kreditkarte
- vertagt
Nächste Sitzung
- Mittwoch, den 18.01.2012
- Zeit: 20:30 Uhr
Ende der Sitzung um 23:27 Uhr
http://brb-ag-tdbd.piratenpad.de/Buergerbeteiligung