Kreisverband PM/Kreisparteitag/2012.1

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Allgemeines

• Termin: 28.01.2012
• Uhrzeit: ab 18:00 Uhr
• Ort: Landesgeschäftsstelle Piratenpartei Brandenburg, Am Bürohochhaus 2-4, 14478 Potsdam

Vorschlag zur Tagesordnung

• TOP 01 – Eröffnung der Versammlung
• TOP 02 – Wahl der Versammlungsleiter
• TOP 03 – Wahl des Protokollführers
• TOP 04 – Feststellung der form- und fristgerechten Einberufung
• TOP 05 – Feststellung der Beschlussfähigkeit
• TOP 06 – Beschluss der Tagesordnung
• TOP 07 – Beschluss über die Zulassung von Gästen
• TOP 08 – Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
• TOP 09 – Beschluss der Geschäftsordnung
• TOP 10 – Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
• TOP 11 – Gründung des Kreisverbandes
• TOP 11.1 – Feststellung der Gründungsabsicht
• TOP 11.2 – Beschlussfassung über die Satzung
• TOP 12 – Wahlen
• TOP 12.1 – Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Kreisverbandes
• TOP 12.2 – Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes
• TOP 12.3 – Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
• TOP 12.4 – Beschluss zum Schiedsgericht
• TOP 12.5 – Gfls. Wahl eines Schiedsgerichtes
• TOP 12.6 – Gfls. Wahl von Ersatzrichtern
• TOP 13 – Programmänderungsanträge
• TOP 14 – Sonstige Anträge
• TOP 15 – Sonstiges
• TOP 16 – Schließen der Versammlung

Kandidaten für Vorstandsämter

• Vorsitzender

• J.Aufzug; Bernd Wolf

• Stellvertretender Vorsitzender

• Jeannette; Danou

• Schatzmeister

• Mandy; Danou

• Beisitzer

• Melanie Rotsch

Teilnehmer

Ich komme sicher

• Christoph B.
• Melinda
• FireFox
• Mandy
• Bernd Wolf
• Jeannette
• J.Aufzug
• Danou
• Melanie Rotsch
• MvG
• O.Mücke
• Christian
• Frank Steinert

Vorschläge für die Satzung

• Satzung des Kreisverbandes (Entwurf)

Vorschläge für die Geschäftsordnung

• Geschäftsordnung der Hauptversammlung (Entwurf)

Anträge

• ...

Protokoll

Protokoll als PDF, offizielle Version

TOP 01 – Eröffnung der Versammlung

• Michael Hensel begrüßt die Anwesenden im Namen des Landesvorstandes der Piratenpartei Brandenburg.

TOP 02 – Wahl der Versammlungsleiter

• Andreas Goebel kandidiert als Versammlungsleiter. Es gibt auf Nachfrage keine weiteren Kandidaten. Andreas Goebel wird in einer offenen Abstimmung einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt. Er eröffnet um 18:41 Uhr die Sitzung.

TOP 03 – Wahl des Protokollführers

• Christoph Brückmann und Clara Jongen kandidieren gemeinsam als Protokollführer. Es gibt auf Nachfrage keine weiteren Kandidaten. Christoph Brückmann und Clara Jongen werden in einer offenen Abstimmung mehrheitlich zu Protokollführern gewählt. Die Mitschriften für das Protokoll werden lokal auf den Rechnern der Protokollführer getätigt.

TOP 04 – Feststellung der form- und fristgerechten Einberufung

• Der Versammlungsleiter stellt fest, dass form- und fristgerecht per E-Mail beziehungsweise Post zu der Gründungsversammlung eingeladen wurde (siehe Anlage 1). Keiner der Anwesenden äußert Zweifel an der ordnungsgemäßen Einladung. Die Einladung erfolgte vier Wochen im Voraus. Die form- und fristgemäße Einladung zu dieser Hauptversammlung wird festgestellt.

TOP 05 – Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Aktuell sind im Landkreis Potsdam-Mittelmark 22 Personen stimmberechtigt. Derzeit sind 13 Personen akkreditiert. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

TOP 06 – Beschluss der Tagesordnung

• Die vorläufige Tagesordnung wurde in der Einladung mitgeteilt (siehe Anlage 1).
• Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form mehrheitlich beschlossen.

TOP 07 – Beschluss über die Zulassung von Gästen

• Gäste werden von der Versammlung mehrheitlich zugelassen.

TOP 08 – Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen

• Audio- und Videoaufnahmen werden von der Versammlung mehrheitlich zugelassen.
• Der Versammlungsleiter weist auf das Recht am Bild hin, wenn Nahaufnahmen von Versammlungsteilnehmern angefertigt werden und darauf, dass bei Abstimmungen der Datenschutz gewahrt bleiben muss.

TOP 09 – Beschluss der Geschäftsordnung

• Der Versammlungsleiter weist auf die bekanntgegebene Geschäftsordnung für die Hauptversammlung hin (siehe Anlage 2).
• Es gibt keinen Aussprachebedarf zu dieser Geschäftsordnung, die Verlesung des Entwurfes wird nicht gewünscht, sie wird mehrheitlich beschlossen und tritt somit ab sofort in Kraft.

TOP 10 – Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer

• Es wird gefragt, wer als Wahlleiter und Wahlhelfer fungieren möchte. Michael Hensel wird für das Amt des Wahlleiters vorgeschlagen, er nimmt die Kandidatur an. Weitere Kandidaten gibt es nicht. Michael Hensel wird in einer offenen Abstimmung mehrheitlich zum Wahlleiter gewählt.
• Er nimmt die Wahl an.
• Thomas Bennühr und Michael von Gradolewski kandidieren als Wahlhelfer. Weitere Kandidaten gibt es nicht. Thomas Bennühr und Michael von Gradolewski werden in einer offenen Abstimmung einstimmig zu Wahlhelfern gewählt.
• Sie nehmen die Wahl an.

TOP 11 – Gründung des Kreisverbandes

TOP 11.1 – Feststellung der Gründungsabsicht

• Es gibt keinen Diskussionsbedarf zur Gründung eines Kreisverbandes, der aus dem Landkreis Potsdam-Mittelmark besteht. Die Gründungsabsicht wird einstimmig erklärt. Der Kreisverband „Potsdam-Mittelmark“ ist gegründet.

TOP 11.2 – Beschlussfassung über die Satzung

• Der Versammlungsleiter erklärt, was die Satzung regelt und fragt ob die Satzung verlesen werden soll. Die Versammlung verzichtet auf eine Verlesung.
• Diskussion über den Sitz des Regionalverbandes gemäß § 1 Absatz 2 der Satzung. Es wird die Landesgeschäftsstelle als Sitz in Potsdam vorgeschlagen. Der Landesschatzmeister erklärt, dass die Adresse der Landesgeschäftsstelle immer genutzt werden kann und in Potsdam-Mittelmark lediglich ein Briefkasten zur Verfügung stehen sollte. Es wird vorgeschlagen, die Adresse des Vorstandsvorsitzenden als Postadresse zu nutzen. Die Wahl des Sitzes soll bis nach der Wahl des Vorstandsvorsitzenden zurückgestellt werden.
• Es wird darauf hingewiesen über den Sitz in Potsdam abzustimmen.
• Abstimmung: 9 dafür 4 dagegen.

Der Sitz des Kreisverbandes ist damit Potsdam.

• Abstimmung über den Namen des Kreisverbandes: Mehrheitlich für den Namen Kreisverband Potsdam-Mittelmark
• Es gibt keine Nachfragen zur Satzung die zum Beschluss eingereicht wurde (siehe Anlage 3). Auf die Verlesung der Satzung wird verzichtet.
• Die Satzung wird mit dem vorgeschlagenen Sitz einstimmig angenommen.

TOP 12 – Wahlen

TOP 12.1 – Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Kreisverbandes

• Es müssen gemäß § 11 Absatz 1 der Satzung keine oder sonstige gerade Zahlen an Beisitzern gewählt werden.
• Es wird nachgefragt wer sich vorstellen könnte ein Amt im Vorstand zu übernehmen.
• Offene Abstimmung: Wer möchte keinen Beisitzer wählen?

• 1 Stimme dafür, 5 dagegen, mehrheitlich dagegen

• Offene Abstimmung „Wer möchte, dass zwei Beisitzer gewählt werden?“

• 12 dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltung

• Im Folgenden wird die Hauptversammlung daher zwei Beisitzer wählen.

• Diskussion über ein Mitglied (bzw. Gast), welches für den Vorstand kandidieren möchte, bei dem jedoch die Mitgliedschaft nicht festgestellt werden kann. Derjenige hat in Berlin einen Mitgliedsantrag gestellt, es gibt in Brandenburg jedoch bisher keine Information dazu.
• Da nicht alle Landesvorstandsmitglieder anwesend sind, kann derjenige nicht direkt aufgenommen werden.
• Es gibt eine 15 minütige Beratungspause bis 19:30 Uhr.
• Die Versammlung wird um 19:48 Uhr fortgesetzt.

TOP 12.2 – Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes

• 1. Wahlgang: Wahl des 1. Vorsitzenden

• Die Kandidatenliste wird eröffnet. Bernd Wolf und Jens Aufzug kandidieren. Die Kandidaten stellen sich kurz vor. Die Kandidaten beantworten Fragen der Anwesenden.

• Frage an Jens: Warst du mal in einer anderen Partei? Nein, bis auf eine Anmeldung auf einem Portal der SPD.
• Bernd war vorher in der CDU
• Frage an Jens: Welche Punkte in der aktuellen Bildung stören sich am meisten? Z.B. das herumreichen von Sozialarbeitern in Schulen.
• Frage nach weiteren Kandidaturen, für weitere Ämter: Bernd könnte sich alle Posten außer Kassenwart vorstellen. Jens kandidiert nur für den Vorsitz.
• Frage an Bernd: Bernd Wolf wurde gefragt, Sachkundiger Bürger in Kleinmachnow zu werden, er erzählt auf Nachfrage, wie es dazu kam. Außerdem ist er Mitglied bei Verdi, dort ist er im Landesvorstand.
• Frage nach der Berufstätigkeit an Jens: Er ist Heilerzieher und arbeitet in der Psychiatrie.
• Warum glauben die Kandidaten sie seien besonders geeignet. Jens meint jeder mit entsprechendem Engagement könne die Aufgabe übernehmen. Er hat Verwaltungserfahrung und damit in Streitfragen, noch das offene Gespräch zu suchen. Er versucht immer direkt auf Menschen zuzugehen.
• Bernd hat Erfahrung als Betriebsrat und sucht immer nach Lösungsmöglichkeiten. Als Vorsitzender würde er sich als einer von vielen betrachten und die Aufgabe des Sprachrohrs zu übernehmen.
• Frage an Bernd: Was hat dich bewegt aus der CDU auszutreten? Im Rahmen des Gütesiegels von Verdi wurde eine Anfrage an alle Landtagsabgeordnete gestellt. Es hat aber nur einer der Abgeordneten überhaupt geantwortet. Er möchte nicht in einer Partei sein, die noch nicht einmal auf seine Mitglieder hört. Daher ist er jetzt bei den Piraten. Bei Verdi ist er weiterhin Mitglied und im Landesvorstand.
• Frage nach der Motivation wenn man scheitert: Jens antwortet: Man kann auch mehrmals hintereinander Scheitern, aber sie werden auch genug Erfolge haben, die sie motivieren weiterzumachen.

• Es gibt keine weiteren Kandidaten. Die Kandidatenliste wird geschlossen.
• Der Wahlleiter übernimmt.
• Der Wahlleiter erklärt die Stimmzettel.
• Der Wahlleiter erklärt das Approval-Voting-Verfahren.
• Das Approval-Voting-Verfahren wird angewendet.
• Der Wahlleiter erklärt das Wahlprozedere, es wird eine geheime Wahl stattfinden. Verwendet wird der Stimmzettel mit der Nummer 1. Wer für Jens stimmt kreuzt die 1 an, wer für Bernd stimmt, kreuzt die 2 an. Enthaltung ist die 20.
• Die leere Wahlurne wird gezeigt. Wahlgang wird um 20:13 Uhr eröffnet und um 20:15 Uhr geschlossen.
• Es wird ausgezählt. Wir haben ein Ergebnis.
• Ergebnis:

12 abgegebene Stimmen,
12 gültige Stimmen;
4 von 23
5 Stimmen Jens Aufzug,
10 Stimmen Bernd Wolf;

Bernd Wolf nimmt die Wahl an.

• 2. Wahlgang: Wahl des 2. Vorsitzenden

• Die Kandidatenliste wird eröffnet. Jeannette Paech und Ronny Eigenfeldt kandidieren. Melanie, Melinda und Jens werden vorgeschlagen und lehnen ab.
• Die Kandidaten stellen sich kurz vor.

• Jeannette arbeitet bei Amazon und ist bei den Maltesern tätig. War noch nie in einer Partei oder anderweitig politisch engagiert
• Ronny hat Tochter und Ehefrau. Ist Tischler, war bisher in keiner Partei. Kommt aus einem kleinen Ort in PM und hat bisher etwas lokal im Ort politisch engagiert. Ist Mitglied bei der Freiwilligen Feuerwehr

• Die Kandidaten beantworten Fragen der Anwesenden.

• Frage an Jeannette über ihr Tätigkeit bei den Maltesern. Sie macht dort z.B. Ausbildung für Kinder Notfälle und hat z.B. in Potsdam im Kindergarten aufgepasst. Hat bei Veranstaltungen geholfen etc.
• Frage an beide: Wie stellt ihr euch die Arbeit als 2. Vorsitzende vor? Ronny: keine spezielle Richtung, aber mehr Verantwortung. Jeannette: Auch noch keine Vorkenntnisse, hofft auf Austausch mit Routinierteren. Hat durch die Piraten mehr von Problemen mitbekommen, z.B. Demokratiedefizite und möchte sich hier engagieren und sich z.B. mit den Bürgern zusammensetzen.
• Frage nach dem zeitlichen Aufwand: Ronny ist Vereinsmitglied (Schriftführer) er meint man müsse sich einen Tag im Monat freihalten. Jeannette: Noch keine Erfahrung, hat aber fest 2 Tage pro Woche frei und rechnet mit 2-3 Stunden pro Tag, mal mehr mal weniger. Und meint, man müsse vor allem auch erreichbar sein.
• Frage an Ronny: Wie bist du zu den Piraten gekommen? Antwort: Über die Nachrichten, z.B. Zeitung, hat sich dann mit den Themen auseinander gesetzt.
• Frage an beide: Würdet ihr auch als Beisitzer kandidieren. Ronny wollte ursprünglich als Beisitzer kandidieren und würde sich auch als Beisitzer zur Wahl stellen. Auch Jeannette würde als Beisitzer kandidieren.
• Der frische Vorsitzende Bernd weist darauf hin, dass ein Tag im Monat vielleicht etwas wenig Zeit im Monat ist. Ronny sagt, dass er es sich so vorgestellt hat aus seiner Erfahrung im Vereinsleben, lag daneben kann sich natürlich vorstellen auch mehr Zeit zu investieren.

• Es gibt keine weiteren Kandidaten. Die Kandidatenliste wird geschlossen.
• Es wird wieder das Approval-Voting angewendet.
• Der Wahlleiter erklärt das Wahlprozedere, es wird eine geheime Wahl stattfinden.

Verwendet wird der Stimmzettel mit der Nummer 2.

• Die leere Wahlurne wird gezeigt. Wahlgang wird um 20:34 Uhr eröffnet und um 20:36 Uhr geschlossen.
• Es wird ausgezählt. Wir haben ein Ergebnis.
• Ergebnis:

12 abgegebene Stimmen,
12 gültige Stimmen;
Es gab 2 Enthaltungen
9 Stimmen Jeannette,
3 Stimmen Ronny;

Jeannette Paech nimmt die Wahl an.

• 3. Wahlgang: Wahl des Schatzmeisters

• Die Kandidatenliste wird eröffnet. Mandy Plaswig kandidiert. Melanie und Frank werden vorgeschlagen und lehnen ab.
• Die Kandidatin stellt sich kurz vor.

• Es gibt eine Frage. Kennst du dich mit Zahlen aus? Ja, studiere BWL und hab Erfahrungen an der Kasse.
• Mandy war weder in der Stasi noch in einer anderen Partei, hat keine Vorstrafen und einen Reisepass.

• Es gibt keine weiteren Kandidaten. Die Kandidatenliste wird geschlossen.
• Es wird das Einzelwahlverfahren durchgeführt.
• Der Wahlleiter erklärt das Wahlprozedere, es wird eine geheime Wahl stattfinden. Nummer 1 ist ja, Nummer 2 ist nein, Nummer 20 ist die Enthaltung. Verwendet wird der Stimmzettel mit der Nummer 3.
• Die leere Wahlurne wird gezeigt. Wahlgang wird um 20:46 Uhr eröffnet und um 20:48 Uhr geschlossen.
• Ergebnis:

13 abgegebene Stimmen,
13 gültige Stimmen;
Es gab 3 Enthaltungen
8 Stimmen ja,
2 Stimmen nein

Mandy Plaswig nimmt die Wahl an.

• 4. Wahlgang: Wahl der Beisitzer

• Die Kandidatenliste wird eröffnet. Melanie Rotsch und Ronny Eigenfeldt kandidieren. Ronny wird vorgeschlagen und kandidiert. Melinda wird vorgeschlagen und lehnt ab. Andreas wird vorgeschlagen und lehnt ab.
• Die Kandidaten stellen sich kurz vor.

• Ronny hat sich bereits vorgestellt Er ist 37.
• Melanie: 28, Sohn, verheiratet. Über das Thema Vorratsdatenspeicherung zu den Piraten gekommen. Danach andere Themen. Interessiert sich besonders für Bildung und Familienpolitik, sowie Umweltpolitik.
• Frage an Melanie ob sie bereits in einer Partei war. Bis jetzt noch nicht, vorher auch noch nicht politisch aktiv. Bis es dann zu Themen kamen, die sie interessierten und betreffen, wie z.B. Kinderbetreuung.

• Es gibt keine weiteren Kandidaten. Die Kandidatenliste wird geschlossen.
• Der Wahlleiter übernimmt.
• Es wird über Approval-Voting gewählt.
• Der Wahlleiter erklärt das Wahlprozedere, es wird eine geheime Wahl stattfinden.Verwendet wird der Stimmzettel mit der Nummer 1.
• Die leere Wahlurne wird gezeigt. Wahlgang wird um 21:02 Uhr eröffnet und um 21:04 Uhr geschlossen.
• Ergebnis:

13 abgegebene Wahlzettel,
12 gültige Stimmen;
1 ungültige Stimme
12 Stimmen Melanie,
10 Stimmen Ronny;

Beide nehmen die Wahl an.

TOP 12.3 – Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer

• Da laut Satzung keine Kassenprüfer vorgesehen sind wird gefragt, ob 2 Kassenprüfer gewählt werden sollen. 10 Anwesende sind für die Wahl.
• Melinda Mosbacher und Frank Steinert kandidieren. Die Kandidaten stellen sich kurz vor.

• Melinda war bereits Kassenwart in einem Verein.
• Frank hat bereist Kassenprüfung und Abrechnungswesen für Firmen gemacht.

• Die Kandidaten beantworten Fragen der Anwesenden.

• Frage an beide nach der Erfahrung. Melinda müsste sich noch Einarbeiten.

• Es gibt keine weiteren Kandidaten. Die Kandidatenliste wird geschlossen.
• Keiner der Akkreditierten besteht auf eine geheime Wahl. Die Wahl der Kassenprüfer findet offen statt.

• Melinda wird einstimmig mit 11 Stimmen gewählt.
• Frank wird einstimmig mit 12 Stimmen gewählt.

Melinda Mosbacher und Frank Steinert nehmen die Wahl an

TOP 12.4 – Beschluss zum Schiedsgericht

• Es spricht sich niemand für die Errichtung eines Schiedsgerichtes aus. Die Versammlung beschließt einstimmig, dass kein Schiedsgericht errichtet werden soll.

TOP 12.5 – Gfls. Wahl eines Schiedsgerichtes

• Aufgrund des Ergebnisses von TOP 12.4 entfällt dieser TOP.

TOP 12.6 – Gfls. Wahl von Ersatzrichtern

• Aufgrund des Ergebnisses von TOP 12.4 entfällt dieser TOP.

TOP 13 – Programmanträge

• Es sind keine Anträge eingegangen.

TOP 14 – Sonstige Anträge

• Es sind keine Anträge eingegangen.
• Der Landesschatzmeister möchte einen Antrag stellen: Der Schatzmeister erklärt, dass nach der neuen Finanzordnung die Mitgliedsbeiträge über den Kreisverband eingenommen werden müssten, der Landesschatzmeister jedoch für die Verteilung der Gelder zuständig ist. Er bitte den Kreisverband darum ihn zu beauftragen.
• Antrag: "Die Versammlung überträgt die Aufgabe der Entgegennahme und Einziehung der Mitgliedsbeiträge, des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark für das Jahr 2012 und für offene Beiträge aus vorhergehenden Zeiträume, an den Landesvorstand Brandenburg, nachdem dieser dem zugestimmt hat."
• Abstimmung ob über den Antrag abgestimmt werden soll. Dies wird bejaht.
• Es wird über den Antrag abgestimmt. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
• Jens beantragt, den Twitteraccount "PiratenPM" durch den Vorstand für den Kreisverband zu übernehmen.
• Abstimmung: Der Antrag wird angenommen.

TOP 15 – Sonstiges

• Schlusswort des neuen 1. Vorsitzenden.

TOP 16 – Schließen der Versammlung

• Der Versammlungsleiter Andreas Goebel schließt die Gründungsversammlung des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark der Piratenpartei Brandenburg um 21:28 Uhr.

Presse

• http://www.potsdamtv.de/politik/Piratenpartei-17862.html
• http://www.tagesspiegel.de/berlin/nachrichten-nachrichten/6122000.html
• http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12267385/60889/Neue-Partei-hat-Kreisverband-gegruendet-und-knuepft-landesweit.html#Piraten
• http://www.pnn.de/pm/618426/
• http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12267395/60889/Schatztruhe-noetig-Thomas-Wachs-ist-gespannt-auf-die.html
• http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12267385/60889/Neue-Partei-hat-Kreisverband-gegruendet-und-knuepft-landesweit.html
• http://nachrichten.t-online.de/piratenpartei-gruendet-neuen-kreisverband-in-brandenburg/id_53534768/index?news

Fotos

Vorstand des KV PM nach Gründung am 28.01.2012