Vorstand/Arbeitstreffen/2018-01-03

Arbeitstreffen 01/2018 des Landesvorstandes

• Termin: 03.01.2018, 20.30 bis 21.30 Uhr
• Ort: BB-Mumble
• Aufnahme: https://owncloud.ag-technik.de:443/owncloud/index.php/s/ypnig5Uz89rb6Dk
• Pad: https://lavo-bb.piratenpad.de/2082

Teilnehmer

• Guido Körber
• Stefan Schulz-Günther
• Thomas Bennühr

Entschuldigt

• Frank Behr
• jeannette ab ca. 21 Uhr anwesend

Gäste

• Bastian
• Thomas Gaul
• Geka
• Riccardo
• Molinger
• Piratenradio
• Fienchen
• Beo
• LandfroschUM

• Verantwortlich für die Ankündigung: Guido
• Beginn: 20:36
• Versammlungsleiter: Thomas B.
• Protokollführung: gemeinsam
• Aufnahme: ok

1. LPT

Ort

Es kamen sehr wenige Vorschläge. Fast alle ohne die erforderlichen Informationen. Ein Angebot kam über die Mailingliste von http://hausamsee-flaeming.de in Wiesenburg Ortsteil Jeserig

Größe des Veranstaltungsraumes ca 145 m², kein Podest, Schlechte Netzanbindung, Besitzer sind inaktive Piraten aus dem LV Berlin

Regionalbahnhof vorhanden, RE 7, ab Berlin Hbf um 7.15 Uhr, Ankunft in Wiesenburg Mark um 8.24 Uhr; oder ab Berlin Hbf um 9.15 Uhr, Ankunft in Wiesenburg Mark um 10.24 Uhr, dann 1,5 km bis zur Lokation - Shuttle erforderlich, Rückfahrt mit RE nach Berlin ab 11.34 Uhr alle zwei Stunden

Besichtigung ist morgen gegen mittag geplant.

Alternativangebot

Da bisher keine Besichtigung stattfinden konnte, wurde das Oranienwerk in Oranienburg angefragt. Location ist bekannt, 300 m² Saal mit Podest, sehr gutes Netz, Technik vorhanden

Der Raum stände zur Verfügung, Aufbau kann am Samstag erfolgen

Regionalbahnhof vorhanden, S-Bahn und RE; ab Berlin Friedrichstraße um 8.50 Uhr mit S-Bahn alle 20 Minuten, Ankunft in Oranienburg 9.35 Uhr bzw. jeweils 20 Minuten später; ab Berlin Hbf um 8.42 Uhr stündlich mit RE 3508 , Ankunft in Oranienburg 9.10 Uhr bzw. 10.10 Uhr; Bus ca. 5 - 10 Min. oder Shuttle , Rückfahrt mit RE nach Berlin ab 11.44 Uhr stündlich, mit S-Bahn alle 20 Minuten

https://www.oranienwerk.de/

Meinungsbild: Oranienburg mehrheitlich positiv (alle anwesenden Vorstandsmitglieder dafür)

UB wird erstellt.

Tagesordnung

10:00 Uhr Beginn der Akkreditierung 10:30 Uhr Beginn des Landesparteitages 17:00 Uhr Ende des Landesparteitages

Die vorläufige Tagesordnung sieht folgende Programmpunkte vor: 
TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand  
TOP 02 - Wahl der Versammlungsleitung  
TOP 03 - Wahl der Protokollführung  
TOP 03.1 Wahl des Wahlleiters 
TOP 03.2 Wahl der Wahlhelfer 
TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung  
TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit  
TOP 06 - Beschluss über die Zulassung von Gästen  
TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen  
TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung  
TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung  
TOP 10 - Berichte des Landesvorstandes  
TOP 11 - Nachwahl zum Landesschiedsgericht 
TOP 12 - Satzungsänderungsanträge  
Entscheidung der Basis, ob über den Wahlkampf BTW 2017 diskutiert wird
TOP 13 - Programmänderungsanträge  
TOP 13.1 Grundsatzprogrammänderungsanträge  
TOP 13.2 Wahlprogrammänderungsanträge 
TOP 14 - Sonstige Anträge  
TOP 15 - Sonstiges  
TOP 16 - Schließung der Sitzung 

Vorschlag: Offene Diskussion über Wahlkampf BTW 2017 nach dem TOP 12

Antragsmumble am 10.01.2018 20.00 Uhr bis 22.00 Uhr

Unterlagen - Stimmzettel, Wahlzettel, Wahlurne

Anmerkung geka: es müssten noch immer Stimmzettel etc vorhanden sein. ich hatte mal welche "überproduziert" und den karton dann dem schatzi jens heidenreich übergeben. kann die aber auch jederzeit neu produzieren. steffen kommt zum lpt, ich nicht.

2. Offene Beschlussvorlagen/Anträge

|Antrag A2018-001 |Datum= 02.01.2018 |Antragsteller= Geka_FF |termin= |status= neu |thema=EU19-Team |antrag=Der Landesvorstand wird gebeten, einen Beauftragten für die Europawahl 2019 zu benennen. Dieser hat Name und Stimme im zuständigen Team auf Bundesebene (EU19-Team https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2019/Treffen) Ein Vertreter darf vom Beauftragten ernannt werden. |grund=Hintergrund: Die Kandidaten zur EU-Wahl werden vor Ort aufgestellt und sollen demokratisch bundesweit Chancen haben. Ausserdem brauchen wir jemanden, der die EU-Wahl (Plakate etc) koordinieren kann.

Hinweis T.B.: Thomas G. und Bastian sind Mitglied bei der Internationalen Koordination bzw Beauftragte des Bundesvorstandes für die Internationale Koordination. Sie haben dadurch engen Kontakt zu den Beauftragten für die Europawahl Adam Wolf und Alexander Spies. Wir haben somit zwei Vertreter aus dem Landesverband, die sehr eng am Thema sind und als Bindeglieder arbeiten können.

Anmerkung geka: ja, aber genau deshalb wollen sie nicht Beauftragte sein. Erklären sie sicher heute nochmal. Wir sollten auch mal andere finden...

Guido vertritt den LaVo, er sucht aber noch jemanden, der/die hier organisatorisch unterstützt

Stefan fokussiert sich auf die Kommunalwahl

Thomas B sieht seinen Schwerpunkt bei Landtagswahl

https://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination https://vorstand.piratenpartei.de/beauftragungen/#Internationale_Koordination_PPI_und_DACHL

Wir suchen jemanden, der sich bereit erklärt, als Beauftragter des Landesverbandes bei der EU-Wahl mitzuwirken. Guido macht entsprechendes Anschreiben.

3. Anfragen

Noch offen: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00203 Thema: Handlungs(un)fähigkeit des Stadtverbandes Potsdam Der Fragesteller wurde am 19.12.17 zur Sitzung des LaVo eingeladen. Leider ließ seine Terminlage die kurzfristige Teilnahme am 20.12.2017 nicht zu. Der Fragesteller wurde daraufhin per Mail vom 20.12.2017 u.a. darauf hingewiesen, dass entsprechende Satzungsänderungsanträge für den kommenden Landesparteitag gestellt wurden, um ggf. notwendige und sinnvolle Verschmelzungen von Untergliederungen einfacher und unkomplizierter durchführen zu können. Auch wurde erläutert, dass leider sehr viele Gliederungen der Piratenpartei - nicht nur wir in Brandenburg - seit der Bundestagswahl 2013 mit einem starken Vertrauensverlust bei den Wählern/Wählerinnen zu kämpfen haben. Dies wirke sich auch auf die Mitgliederzahlen aus und beträfe nicht nur einzelne Untergliederungen. In vielen Landesverbänden ist die Situation ähnlich.

Anmerkung geka: lt Landessatzung gilt: "Der Landesvorstand gilt als nicht handlungsfähig, wenn weniger als drei Vorstandsmitglieder verblieben oder mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder zurückgetreten sind." Also nix da mit Handlungsunfähigkeit ;-)

Diskussion bitte in der Aufzeichnung nachverfolgen ab ca. 21.15 Uhr

4.1 Haushalt 2018

Aktueller Entwurf

https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/c/c1/Entwurf-Haushaltsplan_2018_LV-BB.pdf

Weiteres Vorgehen: Beschlussvorlage nächste LaVo-Sitzung

Hinweis T.B.: Untergliederungen, die in ihren Satzungen auf die entsprechenden Regelungen der Landessatzung verweisen, müssten ebenfalls einen Haushaltsplan erstellen

4.2 Wahlen

Entwurf der Wahlkampfanalyse zur Bundestagswahl 2017 anhand der Protokolle der AG TF Wahlkampf

https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/a/a3/Wahlkampfanalyse_BTW_2017.pdf

Weiteres Vorgehen: eingehende Besprechung in der nächsten TF Wahlkampf, da die Zahlen diskussionswürdig sind (z.B. Einfluss des Rückzugs der Landesliste)

• Bürgermeisterwahlen

- Zuständigkeit? - Gliederungen Zuständigkeit: vor Ort, Unterstützung gerne durch die AG TF Wahlkampf. Gilt eigentlich für alles Kommunales

http://www.wahlen.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.356971.de

25. Februar 2018 Bürgermeisterwahl Fürstenwalde

4. März 2018: Oberbürgermeisterwahl Frankfurt (Oder)

23. September 2018: OB-Wahl Potsdam

• Kommunalwahlen

- Zuständigkeit? Zuständigkeit: vor Ort, Unterstützung gerne durch die AG TF Wahlkampf. Gilt eigentlich für alles Kommunales

Mai/Juni 2019: Kommunalwahlen (Quelle: www.frankfurt-oder.de)

• Landratswahlen: Zuständigkeit: vor Ort, Unterstützung gerne durch die AG TF Wahlkampf. Gilt eigentlich für alles Kommunales

http://www.wahlen.brandenburg.de/sixcms/detail.php/bb1.c.190277.de

Landratswahlen sind auch wieder im Fokus (durch Absage der Kreisgebietsreform)

Elbe-Elster

Barnim

Oberspreewald-Lausitz

Ostprignitz-Ruppin

Spree-Neiße

Uckermark

• Landtagswahlen

- Zuständigkeit? Unterstützung gerne durch die AG TF Wahlkampf

Herbst 2019 (Quelle: www.frankfurt-oder.de)

Für das Regelszenario AV im September 2018

Tagungsort und Terminfindung:

Frühester Termin für reguläre Wahl: Juni 2018

Bewerbungsszenario für die Liste als auch die DK vor der eigentlichen AV.

Fragekatalog muss ausgearbeitet werden. Befragungsrunden müssen vorbereitet werden.

Reserveszenario: 2-3 Wochen bis zur AV, UUs sammeln ab Verkündung der Neuwahl (wie immer: 2.000 UUs für LL) plus DK (200 je DK).

Orte: Oberlinhaus, Potsdam (Schwierigkeit mit den Ports)

Orte: Schlaatz, Potsdam (haben auch kein Internet)

Bitte auch Berlin in den Fokus nehmen, da die ÖPNV-Anbindung erheblich besser sind.

Ein funktionierendes Internet ist Minimum!

Hinweis T.B.: Erst LPT abwarten. Ggf. Gespräche mit anderen demokratischen Parteien/Wählervereinigungen bzgl. Listenvereinigung (bisher haben keine Gespräche stattgefunden)

Wenn die Basis entscheidet, dass keine Gespräche mit anderen Parteien über gemeinsame Listen o.ä. geführt werden, dann wird in der nächsten LaVo-Sitzung der Termin der AV besprochen. Ansonsten muss neu diskutiert werden.

Europawahlen - Zuständigkeit? s.o.

4.3 Fundraising

https://lavo-bb.piratenpad.de/2071

https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/7/7e/Handbuch_BTW_-_2._Kosten%2C_Budget_und_Fundraising.pdf Seiten 6 bis 8

Mitglieder anfragen, Sponsoring bitte einbeziehen.

Versuch, eine Crew Fundraising zu gründen. Soll beim LPT angesprochen werden.

5. Infos und Sonstiges

• Europäische Datenschutzgrundverordnung

Fragebogen wird an den Bundesvorstand mit der Bitte um Beratung und Stellungnahmen des BDSB und seines Stellvertreters weitergeleitet. Zeitgleich wird der LDSB gebeten, hier beratend Stellung zu nehmen.

• Neujahrsempfang: 28. Januar - Details folgen.

6. Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

Jeden ersten Mittwoch im Monat findet ein offenes Arbeitstreffen des Vorstandes statt und jeden dritten Mittwoch im Monat eine Vorstandssitzung.

6.1 Termine Arbeitstreffen, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 21.30 Uhr

• 07.02.2018

6.2 Termine Vorstandssitzung, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 21.30 Uhr

• 17.01.2018
• 21.02.2018

• Die anderen (nicht unwichtigen) Termine findet Ihr hier:

https://calendar.google.com/calendar/embed?src=bbpr%40piraten-bb.de&ctz=Europe/Berlin

Schluss der Sitzung

22.10 Uhr