Vorstand/Antrag/A2025-044

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Nummer: A2025-44

Datum: 11.09.2025

Gliederung: RV Westbrandenburg

Antragsteller: Andreas Schramm

Termin für Sitzung: 08.10.2025

Status: offen

Antrag

Thema: "Protokollberichtigung des Protokolls vom 10.09.2025"

Antragsbegehren

Thema: "Protokollberichtigung des Protokolls vom 10.09.2025"

Der Landesvorstand möge beschließen:

Das Protokoll der Sitzung des Landesvorstandes vom 10.09.2025 wird wegen grober Unrichtigkeiten / Unvollständigkeiten berichtigt.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Schramm

Antragsbegründung

Begründung:

Am 10.09.2025 hat der Landesvorstand seine letzte Vorstandssitzung durchgeführt. Anwesend waren lt. Protokoll die Mitglieder des Landesvorstandes Sebastian Krone und Thomas Gaul. Thomas N. hat gefehlt.

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2025-09-10

Auch dieses Protokoll des Landesvorstandes ist grob unrichtig / unvollständig und damit zu korrigieren:

A. Entgegen Top 5.1 und 5.2 des zu berichtigenden Protokolles, fehlt dieses Mal die Behandlung nachfolgende Anfragen / Anträge:

I.

Antrag mit dem Thema "Bitte um Hilfe vom Bundesvorstand / der Bundes - IT" vom 11.04.2025. Trotz wiederholter etlicher Hinweise ist der Antrag vom Landesvorstand weiterhin nicht behandelt worden.

II.

Antrag mit dem Thema "Missbilligung von Äußerungen des Landesvorstandes Sebastian K." vom 14.07.2025.

III.

Protokollberichtigungsantrag vom 14.08.2025

IV:

Anfrage vom 14.08.2025, Thema "Abgelehnte Aufhebung Beschlussfassung Maikäfertreffen"

V:

Anfrage vom 15.08.2025, Thema "Nachfrage zum Gläsernen Mobil"

VI.

Anfrage vom 15.08.2025, Thema "Suche nach dem Verbleib der Drohne des Landesverbandes"

VII.

Antrag vom 07.09.2025, Thema "Transparenz im Landesverband: Bekanntmachung von Vorstandssitzung im BB - wiki"

Hier kommt hinzu, dass dieser Antrag von Thomas G. am 10.09.2025 ins BB wiki eingestellt worden ist, woraus sich zwingend ergibt, dass dieser Antrag bekannt ist.

Damit steht offenkundig wider besseren Wissens nichts davon im Protokoll, welches wie folgt lautet:

"TOP 5.1.1.

   Bis Redaktionsschluss lagen keine Anträge vor."

Um Ergänzung/Berichtigung und Behandlung der zahlreichen offenen Anträge / Anfragen wird auch hier wieder gebeten.

B. Lt. Protokoll behandelt der Landesvorstand unter Top 2 die Genehmigung des letzten Protokolls vom 14.8.2025.

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2025-09-10

Danach soll Bastian zugestimmt und Thomas G. sich enthalten haben. Thomas N. hat nicht abgestimmt.

Der Landesvorstand kommt dann völlig überraschend zu folgendem Abstimmungsergebnis:

Ergebnis: noch nicht angenommen

Das finde ich erschreckend.

Natürlich ist ein Beschluss mit einem solchen Abstimmungsverhalten -bei einer Zustimmung und einer Enthaltung- einstimmig angenommen worden und nicht "noch nicht angenommen". Von einem Landesvorstand sollte man erwarten können, dass er solche Basics kennt. Ergibt sich im Übrigen natürlich auch aus der eigenen Geschäftsordnung des Landesvorstandes, dort Art. 2.3.

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Dokumente/Gesch%C3%A4ftsordnung_2022-10-14

Bemerkung

Der Antrag vom 11.09.2025 wurde aus dem OTRS Ticket #1084484 durch kopieren des Textes übertragen.

Unterstützer

1. ???
2. ...

Gegner

1. ???
2. ...