Südbrandenburg/Hauptversammlung/2011.1: Unterschied zwischen den Versionen
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Version vom 28. Juni 2011, 12:27 Uhr
Kreisparteitag 2011.1 des Kreisverbandes Cottbus
Einladung (Datum, Zeit, Ort, vorläufige Tagesordnung)
Einladung zum Kreisparteitag am 02.07.2011
Liebes Mitglied des Kreisverbandes Cottbus der Piratenpartei Deutschland,
hiermit laden wir dich zum Kreisparteitag des Kreisverbandes Cottbus der Piratenpartei ein. Die Einberufung erfolgt aufgrund eines Vorstandsbeschlusses vom 02.05.2011. Der Kreisparteitag findet statt am:
Datum: Samstag, 02.07.2011
Zeit: Akkreditierung ab 10:00 Uhr; Beginn um 10:30 Uhr
Ort: quasiMONO, Erich-Weinert-Straße 2, 03046 Cottbus
Folgende Tagesordnung ist für diese Versammlung vorgesehen:
TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
TOP 02 - Wahl der Versammlungsleiter
TOP 03 - Wahl des Protokollführers
TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung
TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung
TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer
TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstände
TOP 13 - Bericht der Rechnungsprüfer
TOP 14 - Entlastung des Vorstandes
TOP 15 - Bekundung des Willens zur Erweiterung des KV Cottbus
TOP 16 - Vorbereitung der Gründung eines Regionalverbandes
TOP 16.1 - Feststellung, dass Liquidationsgebot (§ 47 BGB) nicht eingreift
TOP 16.2 - Vorstellung des Verschmelzungsvertrages durch den Vorstand
TOP 16.3 - Beschlussfassungen
TOP 17 - Fortsetzung des Kreisparteitages Cottbus für den Fall des Scheiterns der Errichtung eines Regionalverbands
TOP 17.1 - Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes
TOP 17.2 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes
TOP 17.3 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
TOP 18 - Satzungsänderungsanträge
TOP 19 - Programmänderungsanträge
TOP 20 - Sonstige Anträge
TOP 21 - Sonstiges
TOP 22 - Schließen der Versammlung
Weitere Veröffentlichungen zum Kreisparteitag - zum Beispiel die Geschäftsordnung und Anträge - findest du im Landeswiki unter http://wiki.piratenbrandenburg.de/Cottbus/Treffen/2011-07-02. Auf dieser Seite können auch Kandidaturen zu Parteitags- und Vorstandsämtern bekanntgegeben werden! Bitte bringe zur Akkreditierung einen gültigen Nachweis (zum Beispiel Personalausweis oder Reisepass) über deine Person mit! Beachte bitte, dass der Mitgliedsbeitrag für das laufende Jahr beglichen sein muss, um stimmberechtigt zu sein und somit akkreditiert zu werden. Bitte beachte, dass dir durch den Landesvorstand eine weitere Einladung für diesen Tag - zur Gründungsversammlung des Regionalverbandes - zugestellt wird!
Erläuterung zu TOP 15:
Der Kreisverband Cottbus plant, um die Arbeitsstrukturen aktiver Piraten vor Ort zu verbessern, die Errichtung eines Regionalverbandes dessen Tätigkeitsgebiet sich - neben dem der kreisfreien Stadt Cottbus - auf die Landkreise Spree-Neiße, Oberspreewald-Lausitz sowie Elbe-Elster erstrecken wird. Aus diesem Grund werden die Mitglieder des KV Cottbus sowie die Mitglieder aus den genannten Landkreisen vom Landesvorstand zu diesem weiteren Termin am gleichen Tag eingeladen. Wir haben uns für die Errichtung des Regionalverbandes durch Neugründung entschlossen, bei der der KV Cottbus mit dem künftigen Regionalverband verschmolzen werden soll. In dem TOP 15 soll eine Aussprache zu diesem Vorhaben stattfinden.
Erläuterung zu TOP 16:
Die Verschmelzung mit dem künftigen Regionalverband bedarf einiger Vorbereitung. So ist ein Verschmelzungsvertrag erforderlich, in dem die Übertragung des Vermögens an den Regionalverband geregelt wird und der der Zustimmung der Mitglieder des KV Cottbus bedarf. Der KV Cottbus wird im Wege der Verschmelzung mit dem Regionalverband aufgelöst.
Erläuterung zu TOP 17:
Sollten sich die Mitglieder des KV Cottbus gegen eine Verschmelzung mit dem künftigen Regionalverband aussprechen, wird der Kreisparteitag fortgesetzt und Wahlen durchgeführt. Gewählt werden mindestens zwei Kassenprüfer und der Vorstand. Dieser besteht aus dem Vorsitzenden, dem Stellvertreter, dem Kreiskassierer und gegebenenfalls aus Beisitzern, sofern die Versammlung dies beschließt.
Anträge zur Versammlung sind laut aktueller Satzung mit einer Eingangsfrist von zwei Wochen schriftlich beim Kreisvorstand einzureichen. Anträge müssen also bis zum 18.06.2011 bei uns eingegangen sein. Später zu neuen Gegenständen gestellte Anträge können nur mit der Zustimmung der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder behandelt werden. Schreibe deine Anträge zum Parteitag bitte ins Wiki unter http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Cottbus_KPT_2011.1, sende sie per E-Mail an cottbus.vorstand@piratenbrandenburg.de oder schicke sie per Post an den Vorstand (Piratenpartei Deutschland, Kreisverband Cottbus, Postfach 10 08 04, 03008 Cottbus).
Wir freuen uns auf eine zahlreiche Teilnahme an dieser Versammlung und verbleiben mit freundlichen Grüßen!
Rico Bogacz (Vorsitzender)
Matthias Ostrowski (stellv. Vorsitzender)
Martin Strehler (Kreiskassierer)
Marcel Schoch (Beisitzer)
Uwe Kerstan (Beisitzer)
Anträge und Beschlussvorlagen
- Anträge
- siehe Antragsfabrik
- Beschlussvorlagen:
1. Nach Aussprache wird ein Meinungsbild eingeholt, ob die Mitglieder des KV Cottbus die Errichtung eines Regionalverbandes Südbrandenburg befürworten.
2. Der Kreisparteitag stellt fest, dass der Kreisverband Cottbus keine offenen Verbindlichkeiten hat.
3. Der Vorstand stellt der Versammlung den folgenden Verschmelzungsvertrag vor: Entwurf des Verschmelzungsvertrages
4. Gemäß Vorstandsbeschluss vom 02.05.2011 wird der Versammlung des Kreisverbandes Cottbus der Auflösungs- und Verschmelzungsvertrag zur Abstimmung vorgelegt.
Der Kreisparteitag möge beschließen,
1. § 11 Satz 2 und § 12 (2) der Kreissatzung werden ersatzlos gestrichen, 2. der Verschmelzungsvertrag aus TOP 16.2 wird vom Kreisparteitag genehmigt, 3. der Kreisverband Cottbus der Piratenpartei Deutschland wird unmittelbar nach Übertragung des Vermögens des KV Cottbus auf den Regionalverband "Südbrandenburg" aufgelöst. 5. Der Auflösungs- und Verschmelzungsbeschluss wird durch "Urabstimmungs"-beschluss bestätigt (erneute Beschlussfassung).
Kandidaten...
...für Parteitagsämter
Versammlungsleiter
- Bastian & Nr 75:in spe als Team, vorgeschlagen von RicoB CB
Protokollführer
- RicoB CB 16:28, 8. Mai 2011 (CEST)
Wahlleiter
- Sebastian Pochert
- Dieses Mal werde ich auch besser vorbereitet und konzentrierter sein. ;-) Sebastian Pochert 10:49, 6. Jun. 2011 (CEST)
- Joachim Bokor - Nach Bingen und #dings (TM) warum nicht auch mal in einer kleinen Runde?
Wahlhelfer
Rechnungsprüfer
- FireFox & Distillier als Team, vorgeschlagen von RicoB CB
...für Vorstandsämter
Gemäß § 6 (1) der Satzung des Kreisverbandes Cottbus besteht der Kreisvorstand aus einem/r Vorsitzenden, einem/r StellvertreterIn, dem/r KreiskassiererIn sowie einer geraden Anzahl (0, 2, 4, 6, ...) BeisitzerInnen.
Vorsitzender
- Marcel, vorgeschlagen von RicoB CB
RicoB CB, vorgeschlagen von UkDanke für den Vorschlag ... aufgrund meiner ungewissen persönlichen Zukunft hier in Cottbus werde ich allerdings nicht erneut kandidieren. --RicoB CB 18:06, 8. Mai 2011 (CEST)- Mattiscb, vorgeschlagen von Marcel 21:07, 23. Mai 2011 (CEST)
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Stellvertretender Vorsitzender
- Mattiscb, vorgeschlagen von RicoB CB
- uk, vorgeschlagen von Marcel 21:05, 23. Mai 2011 (CEST)
- Marcel, vorgeschlagen von RicoB CB
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Kreiskassierer (Schatzmeister)
- Sgt Pepper, vorgeschlagen von RicoB CB
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Beisitzer
- Uk, vorgeschlagen von RicoB CB
- Distillier, vorgeschlagen von RicoB CB
- Job, vorgeschlagen von RicoB CB
- Nino R., vorgeschlagen von RicoB CB
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...für Kassenprüfer
Tätigkeitsberichte
| Aufgabe/Name | Tätigkeitsbericht |
|---|---|
| Vorsitzender Rico Bogacz | TB-10-11-Vorsitzender-KV-CB-Rico.pdf |
| Stellvertretender Vorsitzender Matthias Ostrowski | folgt |
| Kreiskassierer Martin Strehler | TB-10-11-Kreiskassierer-KV-CB-SgtPepper.pdf |
| Beisitzer Marcel Schoch | folgt |
| Beisitzer Uwe Kerstan | TB-10-11-Beisitzer-KV-CB-uk.pdf |
Wahl- und Geschäftsordnung
- Vorschlag zur Wahl- und Geschäftsordnung (aktuelle GO des KPT)
Gründungsparteitag des Regionalverbandes Südbrandenburg
Einladung (Datum, Zeit, Ort, vorläufige Tagesordnung)
Einladung zum Gründungsparteitag des Regionalverbandes Südbrandenburg am 02.07.2011
Liebes Mitglied {Ansprache je nach Wohnort},
hiermit laden wir Euch zur Gründung eines Regionalverbandes, bestehend aus den Mitgliedern der Piratenpartei in den Landkreisen Spree-Neiße, Oberspreewald-Lausitz und Elbe-Elster sowie den Mitgliedern des KV Cottbus (PIRATEN Cottbus), ein. Der künftige Regionalverband wird voraussichtlich die Bezeichnung "Südbrandenburg" erhalten. Die Gründungsversammlung tagt:
Datum: Samstag, 02.07.2011
Zeit: Akkreditierung ab 11:00 Uhr; Beginn um 12:00 Uhr
Ort: quasiMONO, Erich-Weinert-Straße 2, 03046 Cottbus
Folgende Tagesordnung ist für diese Versammlung vorgesehen:
TOP 01 - Eröffnung der Versammlung
TOP 02 - Wahl der Versammlungsleiter
TOP 03 - Wahl des Protokollführers
TOP 04 - Feststellung der form- und fristgerechten Einberufung
TOP 05 - Beschluss der Tagesordnung
TOP 06 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
TOP 08 - Beschluss der Geschäftsordnung
TOP 09 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
TOP 10 - Gründung des Regionalverbandes
TOP 10.1 - Feststellung der Gründungsabsicht
TOP 10.2 - Beschlussfassung über die Satzung
TOP 11 - Wahlen
TOP 11.1 - Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Regionalverbandes
TOP 11.2 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes
TOP 11.3 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
TOP 12 - Verschmelzung mit dem KV Cottbus
TOP 13 - Übergabe von Sachmitteln und Abtretung von Forderungen
TOP 14 - Programmänderungsanträge
TOP 15 - Sonstige Anträge
TOP 16 - Sonstiges
TOP 17 - Schließen der Versammlung
Weitere Veröffentlichungen zum Parteitag, zum Beispiel die Geschäftsordnung und Anträge, findest du in unserem Landeswiki[1]. Auf dieser Seite können auch Kandidaturen zu Parteitags- und Vorstandsämtern bekanntgegeben werden! Bitte bringe zur Akkreditierung einen gültigen Nachweis (zum Beispiel Personalausweis oder Reisepass) über deine Person mit! Beachte bitte, dass der Mitgliedsbeitrag für das laufende Jahr beglichen sein muss, um stimmberechtigt zu sein und somit akkreditiert zu werden.
Erläuterung zu TOP 10:
Durch die Gründung, gegebenenfalls einhergehend mit einer Verschmelzung mit dem KV Cottbus, werden die Anwesenden zu Gründungsmitgliedern des Regionalverbandes. Die anderen Piraten der Landkreise Spree-Neiße, Oberspreewald-Lausitz und Elbe-Elster sowie die Mitglieder des KV Cottbus werden gemäß § 3 Absatz 1 Nummer 2 der Bundessatzung der Piratenpartei Deutschland automatisch Mitglieder des neuen Regionalverbandes. Ob eine Verschmelzung mit dem KV Cottbus stattfindet, hängt zunächst von der Willensbildung innerhalb des KV Cottbus auf dem Kreisparteitag am 02.07.2011 ab. Dieser tagt voraussichtlich öffentlich und parteiöffentlich:
Datum: Samstag, 02.07.2011
Zeit: Akkreditierung ab 10:00 Uhr; Beginn um 10:30 Uhr
Ort: quasiMONO, Erich-Weinert-Straße 2, 03046 Cottbus
Auf der Gründungsversammlung (ab 12:00 Uhr) sind Anträge, einschließlich Satzungsänderungsanträge, ohne Einhaltung einer Frist zulässig. Jeder Pirat kann - ohne Einhaltung einer Frist - für Ämter des künftigen Regionalverbandes kandidieren.
Erläuterung zu TOP 11:
Es wird der Vorstand des Regionalverbandes gewählt. Dieser besteht voraussichtlich aus dem Ersten und Zweiten Vorsitzenden, dem Kassenwart und gegebenenfalls aus Beisitzern, sofern die Versammlung dies beschließt. Im Weiteren werden auch mindestens zwei Kassenprüfer gewählt, die die Aufgabe haben, die Einhaltung der Finanzordnung durch den Vorstand zu überprüfen.
Erläuterung zu TOP 12:
Durch den Verschmelzungsvertrag soll der Regionalverband einen Anspruch auf die Vermögenswerte des KV Cottbus erhalten. Der Verschmelzungsvertrag ist von der Hauptversammlung zu genehmigen. Hierzu liegen folgende Anträge vor: Die Hauptversammlung des Regionalverbandes möge beschließen, dass der Verschmelzungsvertrag von der Hauptversammlung genehmigt wird. Der Vorstand wird ermächtigt, die für die Übertragung des Vermögens an den Regionalverband erforderlichen Willenserklärungen abzugeben und erforderliche Rechtshandlungen, etwa Verfügungen, vorzunehmen.
Schreibe deine Anträge zum Parteitag bitte in unser Wiki[2], sende sie per E-Mail an vorstand@piratenbrandenburg.de oder schicke sie per Post an den Vorstand (Piratenpartei Deutschland, Landesverband Brandenburg, August-Bebel-Straße 68, 14482 Potsdam).
Wir freuen uns auf zahlreiche Teilnahme und verbleiben mit freundlichen Grüßen.
Eik Wassberg,
i.A. des Landesvorstandes Brandenburg
[1] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Cottbus/Treffen/2011-07-02
[2] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Cottbus_KPT_2011.1
Anträge und Beschlussvorlagen
OSM-Karte
- Anträge
- siehe Antragsfabrik
- Beschlussvorlagen:
Kandidaten...
...für Parteitagsämter
Versammlungsleiter
- Bastian & Nr 75:in spe als Team, vorgeschlagen von RicoB CB
Protokollführer
- RicoB CB 16:28, 8. Mai 2011 (CEST)
Wahlleiter
- Sebastian Pochert
- Dieses Mal werde ich auch besser vorbereitet und konzentrierter sein. ;-) Sebastian Pochert 10:49, 6. Jun. 2011 (CEST)
Wahlhelfer
...für Vorstandsämter
Vorsitzender
- Marcel, vorgeschlagen von RicoB CB
RicoB CB, vorgeschlagen von UkDanke für den Vorschlag ... aufgrund meiner ungewissen persönlichen Zukunft hier in Cottbus werde ich allerdings nicht erneut kandidieren. --RicoB CB 18:06, 8. Mai 2011 (CEST)- Mattiscb, vorgeschlagen von Marcel 21:09, 23. Mai 2011 (CEST)
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- Sgt Pepper, vorgeschlagen von RicoB CB
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- Uk, vorgeschlagen von RicoB CB
- Distillier, vorgeschlagen von RicoB CB
- Job, vorgeschlagen von RicoB CB
- Nino R., vorgeschlagen von RicoB CB
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Geschäftsordnung
- Vorschlag zur Wahl- und Geschäftsordnung (aktuelle GO des KPT)
Teilnehmer an beiden Veranstaltungen
mit Stimmberechtigung
...kreisfreie Stadt Cottbus
...Landkreis Spree-Neiße
- ...
...Landkreis Oberspreewald-Lausitz
- ...
...Landkreis Elbe-Elster
- ...
ohne Stimmberechtigung
- Sebastian Pochert 10:49, 6. Jun. 2011 (CEST)
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