BTW2013/Kandidatur-024

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Name: Lutz Bommel
Landesliste: ja
Listenplatz: 6-9
Direktkandidat: ja
Wahlkreis: Bundestagswahlkreis 65 Elbe-Elster – Oberspreewald-Lausitz II

Präambel

Dieser Fragenkatalog ist eine Arbeit der AG TDBD und weiterer interessierter Piraten. Er soll dazu dienen, den Kandidaten für die Bundestagswahl 2013 im Voraus die Möglichkeit zu geben, sich vorzustellen und etwas über sich zu erzählen.

Die Beantwortung der Fragen ist selbstverständlich freiwillig, hilft aber anderen dabei, sich bereits im Voraus über die Kandidaten zu informieren.

Fragen zur Person

1. Wer bist Du? Erzähl' uns was über Dich!

• Ich bin 1969 in Großenhain geboren und lebte dort bis zu meinem 12. Lebensjahr. Danach wuchs ich in Herzberg(Elster) auf, schloss 1988 erfolgreich eine Lehre als Landmaschinen- und Traktorenschlosser ab. Ich begann dann an der Militärtechnischen Schule der Luftstreitkräfte/Luftverteidigung "Harry Kuhn" ein zweijähriges Studium zum Ingenieurökonom für Treib und Schmierstoffe. Neben meinem Interesse für Technik, war der "Status Quo" ein Beweggrund eine militärische Laufbahn einzuschlagen. Geprägt haben mich die Erfahrungen in der Wendezeit, da ich politisch alle Hoffnung auf "Glasnost" und "Perestroika" legte, aber erleben musste, wie das das stalinistisch geprägte Regime in der DDR reagierte. Mit der Auflösung des "kalten Krieges" sah ich persönlich keine Notwendigkeit mehr für einen Dienst in der Bundeswehr, und begann eine Umschulung zum staatlich geprüften Betriebswirt. Nach einer zweijährigen Tätigkeit als Handelsvertreter für Spielwaren wurde ich kaufm. Angestellter in der Apotheke meines Stiefvaters. Privat nur so viel: ich bin geschieden, alleinerziehender Vater von 2 Kindern, habe insgesammt 3 Kinder.

2. Wo wohnst Du und welcher Gliederung gehörst Du gegebenenfalls an?

• Ich wohne seit etwa 12 Jahren in Bad Liebenwerda und gehöre dem Regionalverband Südbrandenburg an.

3. Seit wann bist Du für die PIRATEN aktiv?

• erst seit März 2012, ich habe lange mit mir gerungen ob ich in einer Partei politisch aktiv werden soll. Bisher war ich in verschieden Vereinen tätig, um zum Beispiel die Bedingungen für Kinder in Kindergarten und Schule zu verbessern. Aber auch in der AG Heimatkunde Bad Liebenwerda, ein Verein, der sich mit der Pflege und Aufarbeitung der regionalen Geschichte einen Namen gemacht hat bin ich aktiv. Im Verein für Stadtmarketing Bad Liebenwerda leite ich die Abteilung Geschichte und Kultur.

4. Warst Du bereits in einer anderen Partei? Falls ja, bist Du ausgetreten und warum?

• Ja, ich war in der SED. Obwohl ich schon damals mich mit Aktionen wie "Schwerter zu Pflugscharen" vertraut war, war ich eher begeistert von den Ideen über Glasnost und Perestroika. Ich kam zu dem Schluss man müsse ein System von innen heraus ändern, eine quasi friedliche, sachliche Umformung der sozialistischen Partei. Wie naiv das war habe ich dann in der Wendezeit persönlich erlebt...

5. Warst Du für das Ministerium für Staatssicherheit tätig?

• Nein, ich wurde in der 9. Klasse durch einen Lehrer meiner Schule angesprochen, ob ich für das MfS tätig werden wollte, ich habe das damals abgelehnt und das wurde ohne Probleme akzeptiert. Ich habe bisher keine Einsicht in etwaige Daten oder Akten genommen, weiß auch nicht ob noch was vorhanden ist. Der Offizier des MfS, der bei dem Gespräch damals dabei war, fragte mich über meine "West-Verwandschaft" aus, über die ich fast nichts sagen konnte, weil wir keinen Kontakt mehr hatten. Hintergrund war, das ein Verwanter Major der Bundeswehr war, was zwar das MfS wusste, meine Familie aber nicht...

Tätigkeit in und für die Piratenpartei

6. Was hast Du bisher mit den, und für die, PIRATEN gemacht?

• ich bin seit Juni 2012 als erster Vorsitzender des RV Südbrandenburg tätig, und versuche in diesem relativ großen Gebiet die Piraten zu etablieren. Leider ist das auf dem Ländlichen Raum nicht so einfach, da das Interesse für die Piratenpartei bisher sehr verhalten ist.

7. Welche Projekte oder Inhalte waren bisher Deine Schwerpunkte?

• Ich habe mich bisher nicht spezialisiert auf ein bestimmtes Thema. Ich lese natürlich Ergebnisse aus verschiedenen Arbeitsgruppen, versuche vielem zu folgen. Aber in Gesprächen mit den Bürgern muss man von allem etwas wissen. Ich verstehe mich in meiner bisherigen Funktion im Vorstand des RV Südbrandenburg als eine Art "Generalissimus", einer der für alles und jedes zuständig ist, und die Fachleute zusammmen bringt.

8. Welchen Aktivitäten bist Du innerhalb von Arbeitsgemeinschaften, Crews oder Gliederungen nachgegangen?

9. Bist Du noch anderen politischen Aktivitäten nachgegangen?

Fragen zum Mandat

10. Welche Motivation bewegt Dich zu Deiner Kandidatur?

• Ich ich möchte den Wahlkampf nutzen, um in meinem Wahlkreis die Piratenpartei zu vertreten. Unser Programm ist ein Neuer Weg, und der verlangt vor Ort oft einigen Erklärungsbedarf. Diese Aufgabe möchte ich gern in meinem Wahlkreis übernehmen. Sollte ich tatsächlich in den Bundestag gewählt werden, wäre ich natürlich auch dort bereit für unser Programm zu kämpfen.

11. Willst du die Landesliste auf Platz 1 anführen? Wenn ja, warum?

• Nein, ich denke es gibt da Leute, die in der Partei und bei den Bürgern die Piraten besser vertreten können. Wenn ich auf der Liste kandidiere, dann nur weil man, sollten die Piraten einen erdrutschartigen Sieg davon tragen, nur die Kandidaten in den Bundestag einziehen, die vorher auf der Liste standen.

12. Für wie teamfähig hältst Du Dich?

• Grundlegend! Ich denke gerade eine Partei wie die Piratenpartei braucht Teamplayer. Selbstdarsteller und Egomanen sind hier fehl am Platz.

13. Wie willst Du nach der Wahl den Kontakt zur Basis, deinen Wählern aufrecht erhalten, um auf die jeweils aktuellen Themen einzugehen und diese im Bundestag vertreten? Wie sollte die Zusammenarbeit zwischen Dir als Bundestagsabgeordneten, der möglichen Bundestagsfraktion, der Parteibasis und den Wählern am Besten gestaltet werden?

• Der enge Kontakt zur eigenen Gliederung, Veranstaltungen vor Ort, an der Basis sind der Anker, der einem am Boden hält. Nur im Gespräch vor Ort erfährt man von den Problemen, den Nöten und den Aufgaben für die politische Arbeit. Parteibeschlüsse betrache ich grundsätzlich für bindend, da ich als Abgeordneter eine Partei vertrete und nicht mich selbst.

14. Hast Du vor, neben dem Mandat noch einem Beruf nachzugehen?

• Ehrlich gesagt kann ich das im Moment nicht einschätzen. Ich denke eher nein. Die Aufgabe präsent im Wahlkreis, in der Partei und im Parlament zu sein wird denke ich alle Zeit kosten...

15. Warum willst Du Berufspolitiker werden?

• Nun zunächst muss ich dazu erst mal gewählt werden. Berufspolitiker im Sinne das ich den Rest meines Berufslebens im Parlament sitzen werde ist nicht mein Ziel. Berufspolitiker im Sinne von "zur Politik berufen" ja, als Bürger hat man nicht nur das passive sondern auch das aktive Wahlrecht, und ich würde gern für die Piratenpartei im Parlament streiten.

16. Was sind Deine Ziele und für wen möchtest Du sie erreichen? Bitte gib in deiner Antwort auch deine Prioritäten an.

• Für wichtig halte ich Transparenz! Viele Dinge in der Politik und der Verwaltung würden so nicht passieren können, könnte jeder Bürger einfach Einblick in die Prozesse von Entscheidungen haben. Als zweites denke ich gerade die wirtschaftliche Schwäche Brandenburgs, auch des Mittelstandes muss Thematisiert werden. Wer heute wenig verdient, bekommt morgen noch weniger Rente.

17. Auf welcher Grundlage triffst Du Entscheidungen in schwierigen Fragen?

• Auf der Basis von Programmen, Analysen, Erfahrungen, Meinungen und des eigenen Gewissens.

18. Welche Kenntnisse und Fähigkeiten bringst Du für Dein Mandat als Mitglied des Bundestages mit?

• ich habe sicher viele Fähigkeiten, auch Kenntnisse. Ich denke das wichtigste ich bin lern- und kritikfähig

Fragen zu politischen Themen

19. Wie stehst Du zu Europa (politisch wie kulturell)?

• politisch sind wir in Europa weiter als viele Staaten zugeben wollen. Das Problem ist, das man zwar schon viel erreicht hat, aber kurz vor einem vereinigtem Europa die Nationalstaaten nicht aufgeben will. Europa könnte mehr erreichen wenn man endlich zu einer Europäischen Identität kommen würde und darauf vertraut, dass ein geeintes Europa ein Europa für alle ist.

20. Welche Einstellung hast Du zu Militäreinsätzen?

• Die frage ist sehr pauschal. Aber zu den Einsätzen in der Vergangenheit: es kannn nicht die Aufgabe der Bundeswehr sein, als Weltpolizist in Konflikte einzugreifen, die hätten auf politischem Wege gelöst werden müssen. Was haben wir in Afghanistan zu suchen? Wenn dann baut dort auf, helft, redet mit den Menschen vor Ort. Ich sehe nicht ein warum Soldaten eine Brücke oder Schule bauen müssen, wenn man fremde Uniformen dort als Provokation empfindet...

21. Wie siehst Du die Piratenpartei im Parteienspektrum der Bundesrepublik Deutschland?

• als etwas Neues, politisch mit alten rechts- links- Kompass nicht so einfach zu verortendes Gebilde... ;-)

22. Welches sind Deiner Meinung nach die wesentlichen Kernthemen der Piratenpartei und welche sind Dir persönlich wichtig?

• siehe 16

23. Wie vertraut bist Du mit dem politischen System im Bund und im Land (Gesetzgebungskompetenzen und -verfahren, Verfassungsorgane, ...)?

• da habe ich noch Lern-Potential.. ;-)

Weitere Fragen und Antworten

Wie stehst du zum BGE? Falls positiv:

• Welche Optionen siehst du für eine mögliche Piratenfraktion im BT für das BGE zu arbeiten?
• Kannst du konkretere Angaben dazu machen, wie du dir eine Einführung und endgültige Ausgestaltung des BGE vorstellst (negative Einkommenssteuer, Finanzierung durch Mehrwertsteuer o.a.)?
• Wirst du dich persönlich aktiv an der Arbeit für ein BGE beteiligen oder andere Themenfelder priorisieren?
• Welchen Fortschritte im Bezug auf das BGE kann eine mögliche Piratenfraktion im BT deiner Meinung nach in der kommenden Legislaturperiode realistischerweise erreichen?

--MKopielski P (Diskussion) 13:13, 18. Sep. 2012 (CEST)

Danke für Deine Fragen, ich will gleich mal Antworten:

• Das BGE halte ich für eine Piratische Grundforderung, die ich natürlich gern verwirklicht sehen möchte. Optionen gibt es immer. Natürlich ist dazu die Frage, ob die Piraten in Fraktionsstärke in den BT einziehen können. Eine Piratenfraktion könnte und sollte sich natürlich auch dem Thema BGE annehmen. Dazu werden im Vorfeld eine breite Öffentliche Debatte und das finden von Unterstützern in anderen Parteien notwendig sein. Ich gehe davon aus, das in der Realität es eher nicht bald zur Umsetzung des BGE kommen wird, es ist eher ein langfristiges Ziel, was aber immer wieder mal auf den "Tisch" gehört.
• Nein, Konkrete Angaben dazu wären sicher unseriös. Ich habe eine persönliche Vorstellung, wie das dann aussehen könnte, aber da wir das wenn überhaupt nur im Kompromiss mit anderen Parteien umsetzen können, und die Frage der Finanzierung sicher auch jeder anders lösen würde, bleibt das hier Spekulation. Ich persönlich kann mir gut vorstellen, dass ein Modell, wie die Negative Einkommensteuer am ehesten politisch Umsetzbar wäre...
• Ich würde das davon abhängig machen, wer mit welchen Kompetenzen mit mir in der Piratenfraktion säße. Es ist immer sinnvoll das jeder so viel wie möglich von dem versteht was er macht. Vorstellen kann ich es mir, diese Aufgabe zu übernehmen.
• Ich denke es gibt gute Chancen einen Mindestlohn einzuführen, der seinen Namen verdient. Hierzu haben ja schon mehrere Parteien Handlungsbedarf angekündigt. Die Im Programm festgelegte Aussage:

"Zeitgleich werden wir uns im Bundestag dafür einsetzen, dass noch vor Ende der Legislaturperiode die gesetzlichen Grundlagen für Volksabstimmungen auf Bundesebene geschaffen werden. Sie sollen den Bürgern ermöglichen, sowohl die in der Enquete-Kommission vorgestellten als auch andere Grundeinkommens-Modelle als Gesetzentwurf direkt zur Abstimmung zu stellen. Um dabei über eine Vielfalt an Konzepten gleichzeitig entscheiden zu können, sollen Volksabstimmungen auch mit Präferenzwahlverfahren durchgeführt werden können." ist natürlich für jeden Piratenabgeordneten Pflicht. Ob das dann so möglich sein wird, bleibt zu wünschen. -- Lutz Bommel (Diskussion) 15:46, 18. Sep. 2012 (CEST)

Ich unterstütze Lutz' Kandidatur

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2. Erik
3. Sascha Kahle
4. Cornell Binder
5. Steffen Hauptvogel
6. Kerstin Schenkel