AG Wirtschaft/Treffen/2010-10-11

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11.10.2010 21.00h Online-Sitzung Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de

Protokollpad: http://ag_wirtschaft.piratenpad.de/2

Teilnehmer:

1. Bastian
2. FireFox
3. Sven/701

Gäste:

1. Sebastian Pochert
2. Disaster5
3. RicoB CB ab 22:45 Uhr
4. Andreas G.
5. uk

Protokoll

• Tagesordnung

1. Begrüßung / Formalia

• erledigt

2. Aktuelles

2.1. S21

• Grossprojekte und die Verankerung bei den Bürgern. Was können wir daraus lernen? - Mehr Öffentlichkeit bei evtl. Großprojekten.
• was kann/sollte man machen, um derartige späte Aufdeckungen wie bei S21 rechtzeitig wie möglich öffentlich zu machen

• zeitnahe Offenlegungen sämtlicher Dokumente (Gutachten / Planungsphasen / Beauftragungen / Ausschreibungen)
• Pro / Contra Offenlegung - was bringt das Projekt für das Land / Bürger - was spricht dagegen

• kleine Ideenstütze S21 Vergleich BBI

2.2. Rechenschaftsbericht der Piratenpartei / Landesverband Brandenburg

• undurchsichtige Buchhaltung - Vertrag mit Steuerbüro (Unkenntnis der Bedingungen des Vertrages)
• Offenlegung der Verträge - welche Gebührenordnung? Kosten für was? Offenlegung der Sinnhaftigkeit der Verträge
• ggf. einige/viele Steuerberater/Buchhalter bei den Piraten für eine gemeinsame Taskforce
• möglicherweise kommen beträchtliche Kosten auf Piraten (Bund/Land) zu

3. Arbeitsthemen

3.1. Grundsatzprogramm der Bundes-AG

3.1.1 Reform des Arbeitsbegriffs

• Verweis auf Diskussion auf Bundes-Aktiven (BGE)
• Bastian verweist auf ersten Schritt -> Arbeitsbegriff klären
• Arbeitsbegriff heute = Erwerbsarbeit

• Außenwirkung bei Vielen: wer viel verdient = gut / wer wenig bzw. gar nichts verdient = schlecht

• Diskussion

• Mensch muss von seiner Tätigkeit leben können
• sittenwidrige Löhne/Gehälter müssten unterbunden werden
• Mindestlohn als Vorstufe für Weiteres ((B)GE=Grundeinkommen bzw Grundsicherung?)

• Schärfung der Sichtweise Bürger auch für "nicht-körperliche" Tätigkeiten (Ehrenamt/soziales Engagement)

• Hausaufgabe: Definition des Arbeitsbegriffes oder gar "Tätigkeitsbegriffes"

3.2. Förderpolitik

• Zitat Bundes_AG Wirtschaft:

• "Ausgaben und unter anderem alle Subventionen werden auf den Prüfstand gestellt. Subventionen sollen nur dort eingesetzt werden, wo wichtige wirtschafts- und forschungspolitische Ziele anders nicht erreicht werden können.

• Zum Beispiel: Jede Subvention sollte nur für 2-3 Jahre beschlossen werden. Wird eine Weiterführung der Subvention als notwendig und sinnvoll angesehen, sollte die Fortführung neu beschlossen werden müssen."

• Diskussion über Sinnhaftigkeit von Subventionen und in welchen Situationen
• Fördern ja - aber zB Rückzahlung - im Sinne eines BaFöG?
• kurzer Schwenk gen CCS-Förderung
• wer "bestimmt" Förderungen? Sollte öfter geprüft werden, ob Förderungen weiter greifen für das "Ziel"?
• Förderprojekt sollte begleitet und zeitnah evaluiert werden - in Abhängigkeit eines Förderzeitraumes (abhängig von Komplexität)

• vorab Überprüfung auf Nachhaltigkeit / Sinnhaftigkeit
• Diskussion über Agrarsubventionen und Sinnhaftigkeit der EU-Zuschüsse.

• Rest vertagt.

5. Nächstes Treffen / Ende der Sitzung

Dienstag 26,10.2010 21.00h ggfls. auch als Realtreffen (dann früher). Ende der Sitzung 00:45h